Musk: "Steinmeier ist ein antidemokratischer Tyrann! Schande über ihn."
Ob sich eine Staatsanwaltschaft traut, ein Ermittlungsverfahren gegen Elon Musk einzuleiten?
§§ 185, 188 (Beleidigung) bzw. 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten). X-Link
PS: Die "Beleidigung" ist nicht strafbar, der Tatort ist im Ausland. § 5 StGB zählt Beleidigungen nicht auf. Ein Verfahren nach § 90 StGB ist rechtlich denkbar, § 5 Nr. 3 d StGB, Steinmeier müsste aber hierzu ermächtigen, was sicher nicht passieren wird. Selbst dann -> Meinung.
Unabhängig davon sind die §§ 185 ff. StGB bei einer vermeintlichen Verunglimpfung des Bundespräsidenten nach § 90 StGB im Kontext mit zu prüfen:
"Die Handlung besteht darin, dass der Täter den Bundespräsidenten verunglimpft. Dies kann durch eine nach Form, Inhalt und den Begleitumständen erhebliche Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung geschehen" (Schönke/Schröder/Sternberg-Lieben StGB § 90 Rn. 1-11)
Ob sich eine Staatsanwaltschaft traut, ein Ermittlungsverfahren gegen Elon Musk einzuleiten?
§§ 185, 188 (Beleidigung) bzw. 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten). X-Link
PS: Die "Beleidigung" ist nicht strafbar, der Tatort ist im Ausland. § 5 StGB zählt Beleidigungen nicht auf. Ein Verfahren nach § 90 StGB ist rechtlich denkbar, § 5 Nr. 3 d StGB, Steinmeier müsste aber hierzu ermächtigen, was sicher nicht passieren wird. Selbst dann -> Meinung.
Unabhängig davon sind die §§ 185 ff. StGB bei einer vermeintlichen Verunglimpfung des Bundespräsidenten nach § 90 StGB im Kontext mit zu prüfen:
"Die Handlung besteht darin, dass der Täter den Bundespräsidenten verunglimpft. Dies kann durch eine nach Form, Inhalt und den Begleitumständen erhebliche Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung geschehen" (Schönke/Schröder/Sternberg-Lieben StGB § 90 Rn. 1-11)
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
„verheimlicht - vertuscht - vergessen 2025“ – Was 2024 nicht in der Zeitung stand
Hoppla - das Jahr 2024 ist von uns gegangen! Und wieder einmal soll es möglichst schnell beerdigt werden – mit gesalbten Sonntagsreden, bunten Jahresrückblicken und jeder Menge Heuchelei. Nach dem Motto: »Über die Toten nur Gutes«.
Nicht so bei Gerhard Wisnewski: In seinem neuen Jahrbuch verheimlicht - vertuscht - vergessen 2025 beschlagnahmt der bekannte Enthüllungsautor die vergänglichen Überreste des Vorjahres und obduziert sie nach allen Regeln der Kunst.
Sicher ist sicher – man weiß ja nie, was wieder einmal verdreht, verschwiegen und verschleiert wurde.
❓ Was steckt hinter dem Attentat auf den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump im Juli 2024?
❓ Wie lauteten bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele die okkulten Botschaften über Vergangenheit und Zukunft der Menschheit?
❓ Warum und wohin ist die britische Prinzessin Kate verschwunden?
❓ Wie und weswegen stürzte der iranische Präsident Raisi mit seinem Hubschrauber ab?
❓ Unter welchen Umständen starb der russische Regimekritiker Nawalny in der Strafkolonie Nr. 3?
❓ Wie und warum sank die Superyacht »Bayesian« vor Sizilien?
❓ Weswegen sollte Deutschland »inaktive Atombomben« kaufen, und warum weiß niemand, was das überhaupt ist?
❓ Warum wird uns das lebensrettende Herzmittel Strophanthin vorenthalten?
❓ Weshalb wird das angeblich durch den »menschengemachten Klimawandel« bedrohte Great Barrier Reef die Menschheit überleben?
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Neuerscheinung
Hoppla - das Jahr 2024 ist von uns gegangen! Und wieder einmal soll es möglichst schnell beerdigt werden – mit gesalbten Sonntagsreden, bunten Jahresrückblicken und jeder Menge Heuchelei. Nach dem Motto: »Über die Toten nur Gutes«.
Nicht so bei Gerhard Wisnewski: In seinem neuen Jahrbuch verheimlicht - vertuscht - vergessen 2025 beschlagnahmt der bekannte Enthüllungsautor die vergänglichen Überreste des Vorjahres und obduziert sie nach allen Regeln der Kunst.
Sicher ist sicher – man weiß ja nie, was wieder einmal verdreht, verschwiegen und verschleiert wurde.
Zum Beispiel:
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HAINTZ.media
Schwerer Schlag für das 🔜 DONE Geschäftsmodell mit Signalwirkung für die Staatsanwaltschaften: Staatsanwaltschaft Köln verweigert Brockmeier, SO DONE und Strack-Zimmermann die Zuarbeit. Haintz legal sorgt für die nächste verheerende Niederlage des SO-DONE…
SO DONE🔜abschalten
Ich habe der Staatsanwaltschaft Köln, Abteilung für Cyber Crime, in den letzten Wochen eine Vielzahl strafbarer Formalbeleidigungen mit geringer Reichweite auf Social Media als Strafanzeige übermittelt.
Ich erwarte, dass die StA Ermittlungen ablehnt und auf den (umständlichen und teuren) Privatklageweg verweist. Ich erwarte zudem, dass dies bei SO-DONE-Strafanzeigen von Politikern ebenso gehandhabt wird.
Ich wünsche euch einen guten Rutsch ins Jahr 2025. X-Link
Ich habe der Staatsanwaltschaft Köln, Abteilung für Cyber Crime, in den letzten Wochen eine Vielzahl strafbarer Formalbeleidigungen mit geringer Reichweite auf Social Media als Strafanzeige übermittelt.
Ich erwarte, dass die StA Ermittlungen ablehnt und auf den (umständlichen und teuren) Privatklageweg verweist. Ich erwarte zudem, dass dies bei SO-DONE-Strafanzeigen von Politikern ebenso gehandhabt wird.
Ich wünsche euch einen guten Rutsch ins Jahr 2025. X-Link
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Gerd Schultze-Rhonhof: 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte
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Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Gordon Pankalla (Gordon Pankalla)
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Das Fehlurteil des Jahres! Rechtes Nazi Framing gegenüber Artur Helios im Rat der Stadt Dortmund vom OLG bestätigt.
Video auf YouTube anschauen
👉 https://www.youtube.com/watch?v=ro9DTjomJTU
👉 Spenden für Artur unter Stichwort: "Artur"
https://paypalme.com/gordonpankalla
❌❌❌ BITTE TEILEN ❌❌❌
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Forwarded from Etica.Media 🕊 Corage.Media
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🌍Neujahrsansprache 2025: Friedensrede an die Menschheit🕊
Der Mann, der stets schwieg, aber einmal seine Stimme zu der vielleicht wichtigsten Rede an die Menschheit erhoben hat: Charlie Chaplin - neuvertont von Gesa Schöning.
Lasst uns 2025 zusammenstehen für Frieden, Freiheit und Menschlichkeit! 🕊
♥️ Wir wünschen allen Menschen ein mutiges und wundervolles Jahr 2025!
👉Video in hoher Qualität: https://www.youtube.com/watch?v=KJrkYN0E3kU
🌍 www.etica.media
🕊https://t.me/eticamedia
Der Mann, der stets schwieg, aber einmal seine Stimme zu der vielleicht wichtigsten Rede an die Menschheit erhoben hat: Charlie Chaplin - neuvertont von Gesa Schöning.
Lasst uns 2025 zusammenstehen für Frieden, Freiheit und Menschlichkeit! 🕊
♥️ Wir wünschen allen Menschen ein mutiges und wundervolles Jahr 2025!
👉Video in hoher Qualität: https://www.youtube.com/watch?v=KJrkYN0E3kU
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Weidel bestätigt öffentliche Diskussion mit Musk: „Wir sind aktuell in der Abstimmung über das Format.“ (Berliner Zeitung)
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Walhall: Wodan, Odin und Thor – Die Götterwelt der Germanen
Statt 75 nur noch 15 Euro, Ersparnis 87 Prozent!
Die heidnisch germanische Mythologie und die Ursprünge der germanischen Götterwelt sind in diesem großformatigen Buch gut verständlich und spannend geschildert.
Der im Jugendstil durchgehend farbig illustrierte Prachtband, ein hochwertiger Nachdruck des Originals aus dem Jahre 1900, vermittelt eindrucksvoll das Leben der verschiedenen germanischen Stämme und deren Götter in ihrer mystischen Welt.
Es weht uns wie kalte, raue Bergluft an, wenn wir dem alten Wodan und seinem Gefolge gegenübertreten.
Hier europaweit versandkostenfrei zu bestellen
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Prost Neujahr, Herr Scholz!
Ein Kommentar zur Neujahrsansprache des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz. Von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser
Ein Kommentar von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZ.media
Ein Kommentar zur Neujahrsansprache des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz. Von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser
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Haintz.Media
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Ein Kommentar zur Neujahrsansprache des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz.
Von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Colm A. Kelleher & George Knapp: Jagd auf den Skinwalker
Statt 23 Euro nur noch 5 Euro, Ersparnis 78 Prozent!
Die unglaubliche, aber wahre Geschichte der paranormalen Ereignisse auf der Skinwalker-Ranch im US-Bundesstaat Utah
Über 50 Jahre lang war eine Ranch in einer abgelegenen Ecke des US-Bundesstaats Utah Schauplatz ungewöhnlicher und furchteinflößender Vorgänge. Kühe verschwanden spurlos oder wurden verstümmelt.
Am Himmel kreisten unidentifizierte Flugobjekte. Seltsame Kreaturen, die nicht von dieser Welt schienen, trieben ihr Unwesen. Unsichtbare Objekte und rote Lichtbälle versetzten Viehherden in Panik. Unglaublich wendige, offenbar intelligent gesteuerte Leuchtkugeln waren unterwegs, die Angst und Schrecken verbreiteten und mindestens drei Hunde töteten.
Die Familie, die auf der Skinwalker-Ranch wohnte, lebte in einem ständigen Belagerungszustand, hatte aber nicht die geringste Ahnung, wer ihr Feind war. Den zahllosen paranormalen Ereignissen, die sie umgaben, standen die Menschen völlig ratlos gegenüber. Konnte vielleicht die Wissenschaft Antworten finden?
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Am Himmel kreisten unidentifizierte Flugobjekte. Seltsame Kreaturen, die nicht von dieser Welt schienen, trieben ihr Unwesen. Unsichtbare Objekte und rote Lichtbälle versetzten Viehherden in Panik. Unglaublich wendige, offenbar intelligent gesteuerte Leuchtkugeln waren unterwegs, die Angst und Schrecken verbreiteten und mindestens drei Hunde töteten.
Die Familie, die auf der Skinwalker-Ranch wohnte, lebte in einem ständigen Belagerungszustand, hatte aber nicht die geringste Ahnung, wer ihr Feind war. Den zahllosen paranormalen Ereignissen, die sie umgaben, standen die Menschen völlig ratlos gegenüber. Konnte vielleicht die Wissenschaft Antworten finden?
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Forwarded from stattzeitung.org - Info
“Die GEZ gehört abgeschafft, wir brauchen mehr Wettbewerb.” Alice Weidel, die Kanzlerkandidatin der AfD, beantwortete ausführlich die Frage der Journalistin Stef Manzini von der stattzeitung.org nach Presse- und Meinungsfreiheit, und dem ”Verfall” des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks. Wir zeigen einen Videoausschnitt der Pressekonferenz am 7. Dezember 2024 in Berlin, anlässlich der Kür zur Kanzlerkandidatin der AfD.
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-01-01-es-ist-moralisch-absolut-verwerflich-wie-man-mit-impfgeschaedigten-umgeht-alice-weidel.html
Nix verpassen? Telegram-Kanal abonnieren!
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
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Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
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“Es ist moralisch absolut verwerflich, wie man mit Impfgeschädigten umgeht.” Alice Weidel.
“Die GEZ gehört abgeschafft, wir brauchen mehr Wettbewerb.” Alice Weidel, die Kanzlerkandidatin der AfD, beantwortete ausführlich die Frage der Journalistin Stef Manzini von der stattzeitung.org nach Presse- und Meinungsfreiheit, und dem ”Verfall” des Öffentlich…
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Steuertricks für Rentner und Pensionäre – Maximal Steuern sparen, gut erklärt und leicht umzusetzen!
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Neuerscheinung
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Forwarded from Alexander-wallasch.de
Wird 2025 das Schicksaljahr der Deutschen? Welche Partei kann den Deutschen ihren Wohlstand, ihre Sicherheit und ihr Land zurückgeben? Meine Analyse am Neujahrsmorgen - Was ist Ihre Meinung dazu? https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/wird-2025-das-schicksalsjahr-der-deutschen
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
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Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Gordon Pankalla (Gordon Pankalla)
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Ein Spiegelbild unser Gesellschaft, wenn man alleine in Berlin 3000 Polizisten braucht um zu "feiern". Das hat nichts mehr mit feiern zu tun, das ist KRIEG !
Egal ob Weihnachtsmarkt, oder Sylvester, Deutschland ist zu einem Scheißland verkommen ... Gewalt ist an der Tagesordnung. Messer, Autos, LKW, Bagger, oder Kugelbomben wie nun in Berlin ...
Quelle: Welt TV
Egal ob Weihnachtsmarkt, oder Sylvester, Deutschland ist zu einem Scheißland verkommen ... Gewalt ist an der Tagesordnung. Messer, Autos, LKW, Bagger, oder Kugelbomben wie nun in Berlin ...
Quelle: Welt TV
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