Stargate: Donald Trump „from Hero to Zero“?

Bereits am zweiten Tag seiner Amtszeit präsentiert Trump ein Projekt, das viele seiner Anhänger schockiert.

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Ich konnte es nicht glauben, aber das ist echt.

Und dieser Mann verschickt Strafanzeigen wegen Schwachkopf-Memes?

Die Youtube-Sendung verlinke ich absichtlich nicht, aber sie existiert.

Gemeinnützigkeit des Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD) muss überprüft werden!

In seiner Mitgliederzeitschrift „Soziales im Blick“ (Ausgabe 2-2025, Niedersachsen) ruft der SoVD dazu auf, nicht AfD zu wählen und unterstellt der AfD demokratiefeindliches Gedankengut. In seinem „Sozial Check zur Bundestagswahl“ wird die AfD zudem – ganz im Gegensatz zu allen anderen Bundestagsparteien – ignoriert. Der SoVD ist ein gemeinnütziger Interessenverband mit rund 600.000 Mitgliedern.

Der SoVD bekennt sich in seiner Satzung zu politischer Neutralität. Gemeinnützig ist nur, wer sich parteipolitisch neutral verhält. Wer gegen eine Partei hetzt und wer eine im Bundestag vertretene Partei bei einem Wahlcheck zur Bundestagswahl komplett ausgrenzt, der handelt nicht parteipolitisch neutral.

Ich habe daher das Finanzamt zu einer Überprüfung der Gemeinnützigkeit des SoVD aufgefordert, um zu verhindern, dass der Sozialverband Deutschland weiterhin vom Steuerzahler alimentiert wird.
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👉 https://t.me/martinsichertinfo

Bundesregierung erwirkt einstweilige Verfügung gegen Betreiber der Webseite: www.afd-verbot. de

Die Website wirbt unter anderem (rechtswidrig) mit einem Bild und der Amtsbezeichnung von Bundeskanzler Scholz.
Wogegen die einstweilige Verfügung erwirkt wurde, ist mir nicht bekannt. Es ist aber äußerst wahrscheinlich, dass auch diese rechtswidrige Bildnutzung durch eine einstweilige Verfügung untersagt wurde.

Anbei die Antwort der Bundesregierung auf meine Presseanfrage:
„Sehr geehrter Herr Haintz,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen als ein Regierungssprecher wie folgt beantworte:
Die Website ist der Bundesregierung bekannt. Gegen einige ihrer Inhalte hat die Bundesregierung bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung vor Gericht erwirkt. Eine Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.
Beste Grüße,
Chef vom Dienst“

PS: Dr. Philipp Ruch (Politische Schönheit / Political Beauty) ist für diese und weitere vergleichbare Webseiten verantwortlich. X-Link

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Kennedys Bestätigung als US-Gesundheitsminister steht wohl unmittelbar bevor. X-Link

"Abstimmung vor US-Senat: Kennedy nimmt erste große Hürde auf dem Weg zum Gesundheitsminister
Der Finanzausschuss des Senats hat am Dienstag dafür gestimmt, Robert F. Kennedy Jr. als Leiter des Gesundheitsministeriums zu nominieren." (Berliner Zeitung)

NEU: "Eine nie da gewesene Kollaboration" versprach R.F. Kennedy Jr. dem US-Senator Bill Cassidy, der ihn nun kontrollieren kann wie nie

Washington, 04.02.2025:
Robert F. Kennedy Jr. wurde heute mit 14 zu 13 Stimmen als US-Gesundheitsminister vom US-Senatsausschuss bestätigt. Was war der Preis?

Senator Bill Cassidy, Vorsitzender im Gesundheitsausschuss, gab sofort danach die sensationellen Zugeständnisse von RFK Jr. bekannt:

1. Kennedy wird "eine nie da gewesene Kollaboration" mit Cassidy eingehen

2. Cassidy und seine Beisitzer haben auf die Stellenbesetzung im Ministerium ein Mitspracherecht

3. Kennedy darf insbesondere nichts an den Impfvorschriften ändern, ohne es Cassidy & Co. lange vorher zur Begutachtung vorgelegt zu haben

Cassidy: "Dieser Aspekt der Kollaboration erlaubt uns (Senatsausschuss), alle Seiten derjenigen zu vertreten, die mich zuletzt kontaktierten."

Die Pharma-Lobby ist sehr kontaktfreudig. Glückwunsch zu ihren neuen Gestaltungsmöglichkeiten, Mr. Cassidy.

@heiko_schoening

Pharma-Mafia, passt besser.

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Trump scheint weiter auf „Expansionskurs“ zu sein

Der Herr links im Bild wird aktuell vom internationalen Strafgerichtshof mit Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesucht.

Die USA stört das herzlich wenig. Es ist kaum ein Zufall, dass Netanjahu der erste Staatsgast von Trump ist. 🔗

Wir fordern: Freispruch für Michael!


05.03.25 - Landgericht Stuttgart - 9 Uhr
Berufungsverhandlung
Vor dem Amtsgericht wurde Michael verurteilt, dagegen wurde Berufung eingelegt.
Es wird in Stuttgart wieder eine Demo vor dem Landgericht geben, mit einem Aufzug zum Schlossplatz und dortiger Kundgebung.
Weitere Infos folgen zeitnah


13.03.25 - Amtsgericht Essen - 11 Uhr
Es findet der zweite Anlauf in diesem Verfahren statt. Bei dem ersten Termin waren die belastenden Video-/Tonaufzeichnungen nicht auffindbar. Wir bleiben gespannt, ob sie bei diesem Termin vorliegen werden.


Michael braucht an beiden Tagen Prozessbeobachter. Diese verhindert die Verurteilung "hinter geschlossenen Türen".


Finanzielle Unterstützung für die Gerichtsverfahren über das Kanzlei-Anderkonto:
Haintz legal
IBAN: BE57 9679 8297 5835
Betreff: Schele

Um Kontokündigungen zu vermeiden nutzt die Kanzlei ein belgisches Wise-Konto. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei.


t.me/freispruchfuermichael

Deutschlands Niedergang: Eine Wirtschaft ohne Zukunft?

Das BIP schrumpft, Investitionen brechen ein, Konzerne verlieren Vertrauen. Deutschland hat seinen Status als Wirtschaftsmacht eingebüßt und wird zum wirtschaftlichen Auslaufmodell Europas.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

Robert Habeck und die „schweren Beleidigungen“ (Horizont auf X)

Mein Kommentar: Der wirtschaftspolitische Schwachkopf Robert Habeck wird bezüglich angezeigter Majestätsbeleidigungen nur von der Kriegstreiberin Strack-Zimmermann (deutlich) übertroffen.

StraZi hat fast 2000 Strafanträge gestellt, bei Habeck waren es etwa 800.