Während Deutsche auf der Straße abgeschlachtet werden, verlangt der Bundespräsident die Zensur derer, die das Schlachten kritisieren. https://x.com/OliverJanich/status/1890401203944661017

Ermittlungsverfahren gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der Volksverhetzung durch Staatsanwaltschaft Offenburg eingeleitet

Passend zum heutigen Auftritt von Steinmeier bei der Münchner Sicherheitskonferenz kann ich mitteilen, dass aus dem Vorermittlungsverfahren gegen den Bundespräsidenten wegen des Verdachts der Volksverhetzung inzwischen ein Ermittlungsverfahren geworden ist.

Mit Schreiben vom 23. Januar 2025 hat mir die Staatsanwaltschaft Offenburg mitgeteilt, dass meine Anzeige, die ich bereits am 28. Juni 2023 bei einer anderen Staatsanwaltschaft eingereicht habe, eingegangen ist. Das Aktenzeichen wurde mir ebenfalls mitgeteilt.

Hintergrund meiner Anzeige war die Gleichsetzung des russischen Angriffs auf die Ukraine mit dem Ostfeldzug der Wehrmacht zwischen 1941 und 1945 durch Steinmeier, im Rahmen einer Rede zur Befreiung des Warschauer Ghettos. Diese Gleichsetzung könnte gemäß § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch als Volksverhetzung strafbar sein.

Mir sind viele Fälle bekannt, in denen Bürger wegen weit weniger strafrechtlich verurteilt wurden. Natürlich wird die politisch abhängige (§ 146 GVG) Staatsanwaltschaft Offenburg einen Weg finden, das Ermittlungsverfahren gegen Bundespräsident Steinmeier einzustellen.

Allerdings wird deren Argumentation dann unsererseits genutzt werden, um für unsere Mandanten mit eben jenen Argumenten zu argumentieren. Gleiches Recht für alle.

In eigener Sache: Wenn ihr uns im Kampf für die Meinungsfreiheit unterstützen wollt, könnt ihr das hier tun.

Alice Weidel auf X:
Excellent speech! "There's no room for firewalls!"
Die beeindruckende Rede von @JDVance in München - natürlich ohne jeden Applaus von CDU, CSU, SPD & Grünen - jetzt ansehen und anhören. Mit deutschen Untertiteln! #Sicherheitskonferenz

Anleitung zum Schlachten schwangerer Hamster aus der Feder von Robert Habeck

Literarische Phantasien, die nichts für schwache Nerven sind, geschrieben vom Autorenehepaar Habeck/Paluch, die auf heftige Kritik stoßen. Zartbesaitete sparen sich bitte den letzten Abschnitt.

Weiterlesen auf HAINTZ.media

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Eine hervorragende Rede von J. D. Vance.

Merz wird wohl der nächste Kanzler 🇩🇪 & er teilt im Interview mit der jüdischen Allgemeinen letztlich mit, dass ihm Recht egal ist
Mit einer solchen Aussage wird die Anwendung von Recht in 🇩🇪 beliebig & willkürlich. Wer Rechtsbruch proklamiert, hat im Kanzleramt nichts zu suchen. X-Link

🔴 Exklusiv-Interview mit Michael Ballweg und Ralf Ludwig nach Gerichtsverhandlung in Berlin 🔴

👉 VIDEO von Epoch Times

Thomas Röper: Die Ukraine Krise 2014 bis zur Eskalation

Neuerscheinung

Das aktuelle Buch zum Thema: Vom Maidan bis zum Beginn des Krieges. Der »neue Kalte Krieg«, von dem seit 2014 immer wieder die Rede ist, kam nicht von ungefähr. Er hat eine Entstehungsgeschichte und die liegt in den Ereignissen in der Ukraine im Jahre 2014 begründet.

In seinem neu überarbeiteten und ergänzten Buch geht Thomas Röper, der seit fast 20 Jahren in Russland lebt, Russland und die Ukraine sehr gut kennt, die Sprache spricht und mehrere sehr erfolgreiche Bücher veröffentlicht hat, den Ereignissen des Jahres 2014 auf den Grund und verfolgt das Thema bis hin zur Eskalation.

Das Ergebnis ist ein Werk, das auf 688 Seiten und mit fast ebenso vielen Quellenverweisen die Ereignisse des Jahres 2014 chronologisch und bis ins kleinste Detail verfolgt. Außerdem wird in dem Buch analysiert, wie die Medien in Ost und West damals über die jeweiligen Ereignisse berichtet haben.

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👉Samstag, den 15. Februar 2025, ca. 13:30Uhr👈

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