Markus Haintz auf X:
Prozessbeobachter und Presse:
Gerne mal beim Landgericht Stuttgart vorbeischauen und vor allem der politisch abhängigen Staatsanwaltschaft Stuttgart im Schauprozess gegen @Michael_Ballweg auf die Finger schauen.

Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Habeck und Co.

Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an
Schwachkopfaffäre, Hausdurchsuchungen und Geldstrafen, veranlasst durch Politiker. Was kannst Du aktiv für die Meinungsfreiheit tun?

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Regierung im Abkassiermodus: Die Bürger zahlen drauf

In einer Zeit der Krise setzt die neue Regierung auf noch mehr Steuern und versteckte Enteignungen. Wer sich in den letzten Jahren ein finanzielles Polster erarbeitet hat, soll nun für die Politik der Umverteilung zahlen.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Werner J. Patzelt: Deutschlands blaues Wunder

Neuerscheinung

Aus dem Klappentext:

Der bekannte Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt beschreibt detailliert und ohne moralische Wertung die Entstehung und Entwicklung der AfD einschließlich deren Umfeld und Wählerschaft, die von der Partei vertretenen Inhalte sowie die Parlamentsarbeit ihrer Fraktionen. Patzelt analysiert sodann die Radikalisierungsgeschichte der AfD und die entsprechenden Befunde des Verfassungsschutzes. Ferner zeigt der Politologe, warum der bisherige Umgang mit der Partei nicht zielführend war.

Weil weder die AfD noch deren Gegner ihren jeweiligen Zielen näherkamen, rät Patzelt beiden Seiten zu einem Strategiewechsel im Umgang miteinander. Dabei plädiert er für eine Rückkehr zu Vernunft und Sachlichkeit im demokratischen Diskurs.

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Die gefährliche Selbsttäuschung der Deutschen

Deutschland denkt, es habe aus der Vergangenheit gelernt. Doch die Wahrheit ist, dass die Mentalität von damals weiterhin besteht und wieder den Nährboden für autoritäre Strukturen bereitet.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes durch die CDU?
In Demokratien ist der Staat dem Bürger, dem Souverän zur Auskunft verpflichtet. In autoritären Staaten nicht. Es passt ins Bild. X-Link

Hamas reagiert mit „allgemeiner Mobilisierung"
Seltene Demonstrationen im Gazastreifen: „Stoppt den Krieg!“
Demonstrationen gegen die Terrorgruppe Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, sind selten. Seit zwei Tagen in Folge bilden sich immer wieder Menschenmengen, die Parolen gegen die Hamas rufen. Israels Verteidigungsminister rief andere Bewohner des Gazastreifens dazu auf, sich dem Protest anzuschließen. Das sei der einzige Weg, den Krieg zu beenden. EpochTimes

NachDenkSeiten: Stellt gezielte Tötung von Journalisten durch Israel für Bundesregierung ein Kriegsverbrechen dar?

Die israelische Armee (IDF) hat am 24. März zwei Journalisten im Gazastreifen getötet, den für Al Jazeera tätigen Hossam Shabat sowie den für Palestine Today arbeitenden Mohammad Mansour. Im ersten Fall wurde das Auto des Al-Jazeera-Journalisten gezielt ins Visier genommen, was die IDF auch offiziell einräumt, im zweiten Fall die Wohnung des Journalisten, dabei starben auch seine Frau und Kind. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob die Bundesregierung die gezielte Tötung von Journalisten als Kriegsverbrechen bewertet und wieso es angesichts von 206 durch Israel seit Oktober 2023 getöteten Journalisten allein im Gazastreifen, einer historisch einmalig hohen Zahl, keine proaktiven Stellungnahmen von Seiten der Bundesregierung gab. Von Florian Warweg.

Ich übersetze das mal für die Bundesregierung, die eine Vielzahl von Lehren aus der Geschichte nicht verstanden hat:
Israel kann machen, was es möchte. Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Deutschland schaut weg, sieht zu oder macht mit.

💪🏻Freiheitsbewegung einig: „AUF1 muss es weiter geben!“

Die neuerliche Kündigung eines AUF1 Spendenkontos offenbart die Entschlossenheit des Systems, unseren Widerstandssender zu vernichten. Dieser neue Angriff auf das Flaggschiff der Alternativen Medien löst bei Freunden und Unterstützern viele Emotionen und Bestürzung aus. Auch viele Persönlichkeiten aus der Freiheitsbewegung, von Dr. Bhakdi über Michelle Gollan bis Paul Brandenburg, bekunden ihre Solidarität mit AUF1. Tenor: „AUF1 ist wichtig, AUF1 muss es weiter geben!“

„Die Anteilnahme an unserer prekären Lage ist riesig“, sagt AUF1 Chefredakteur Stefan Magnet. Sein Team würde mit Hochdruck daran arbeiten, aber es sei schwierig, nach neun Kündigungen in Serie eine neue Bank innerhalb der EU zu finden. Sein Appell: „Wir brauchen JETZT Spenden zur Überbrückung, bis wir eine neue Lösung haben. Jeder Betrag zählt!“

‼️Das Konto ist nur noch bis 1. Mai verfügbar‼️

💪🏻Retten wir jetzt zusammen UNSEREN Sender AUF1, damit wir mit unserer wichtigen Informationsarbeit weitermachen können.

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Schöner Zusammenschnitt, der die zwei Realitäten von Vertretern unsererDemokratie und deren treuer Brandmaurer auf der einen und der erlebten Realität von wirklichen Demokraten und Grundrechtsverteidigern auf der anderen Seite zeigt.