Markus Haintz auf X:
Strafanzeige gegen Verfassungsschutz
Ich habe gerade eine Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Bundesamts für Verfassungsschutz wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht gemäß § 353b StGB erstattet.
Während der VS / das @BMI_Bund der AfD das Gutachten nicht zur Verfügung stellt und es auch nicht veröffentlicht hat, es also im Geheimen unter Verschluss hält, wird es munter an Dritte weitergegeben.
Strafanzeige gegen Verfassungsschutz
Ich habe gerade eine Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Bundesamts für Verfassungsschutz wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht gemäß § 353b StGB erstattet.
Während der VS / das @BMI_Bund der AfD das Gutachten nicht zur Verfügung stellt und es auch nicht veröffentlicht hat, es also im Geheimen unter Verschluss hält, wird es munter an Dritte weitergegeben.
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Markus Haintz auf X:
AfD-Kreisverband erhält Zugang zum städtischen Onoldiasaal in Ansbach für politische Veranstaltungen
Wir vertreten den bayerischen AfD-Kreisverband Ansbach-Weißenburg bezüglich des Zugangs zu einer städtischen Veranstaltungshalle in Ansbach. Nach allerlei Ausreden im Vorfeld konnten wir die Stadt nun doch außergerichtlich davon überzeugen, den gesichtswahrenden Rückzug anzutreten und unserer Mandantin Termine anzubieten. Die nach dem Informationsfreiheitsgesetz angeforderten Auskünfte wurden ebenfalls erteilt. Geht doch.
Als nächsten Schritt hätte ich der Stadt im Übrigen eine Podiumsdiskussion „angeboten“ zum Thema:
Gleichbehandlung aller Parteien bei der Vergabe von städtischen Veranstaltungsräumen in Ansbach. Das ist nun nicht mehr nötig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
AfD-Kreisverband erhält Zugang zum städtischen Onoldiasaal in Ansbach für politische Veranstaltungen
Wir vertreten den bayerischen AfD-Kreisverband Ansbach-Weißenburg bezüglich des Zugangs zu einer städtischen Veranstaltungshalle in Ansbach. Nach allerlei Ausreden im Vorfeld konnten wir die Stadt nun doch außergerichtlich davon überzeugen, den gesichtswahrenden Rückzug anzutreten und unserer Mandantin Termine anzubieten. Die nach dem Informationsfreiheitsgesetz angeforderten Auskünfte wurden ebenfalls erteilt. Geht doch.
Als nächsten Schritt hätte ich der Stadt im Übrigen eine Podiumsdiskussion „angeboten“ zum Thema:
Gleichbehandlung aller Parteien bei der Vergabe von städtischen Veranstaltungsräumen in Ansbach. Das ist nun nicht mehr nötig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
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🟥 "GESICHERT RECHTSEXTREM"? | AfD über FAESER-Skandal | inkl. TINO vs. NANCY | #SONDERSendung
NANCY FAESERs Behörde meint, die AfD sei "gesichert rechtsextrem". Das Gutachten dafür liefert sie der Presse, aber nicht den Beschuldigten selbst. Wie geht die AfD damit um? Die Frage stellte ich AfD-Abgeordneten PETER BOEHRINGER, MARTIN SICHERT, MARTIN REICHARDT und DENNIS HOHLOCH im ETVC-INTERVIEW! Inklusive Zusammentreffen von NANCY FAESER mit TINO CHRUPALLA.
►
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Hier klicken um ETVC-Kanalmitglied zu werden.
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NANCY FAESERs Behörde meint, die AfD sei "gesichert rechtsextrem". Das Gutachten dafür liefert sie der Presse, aber nicht den Beschuldigten selbst. Wie geht die AfD damit um? Die Frage stellte ich AfD-Abgeordneten PETER BOEHRINGER, MARTIN SICHERT, MARTIN REICHARDT und DENNIS HOHLOCH im ETVC-INTERVIEW! Inklusive Zusammentreffen von NANCY FAESER mit TINO CHRUPALLA.
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Neuerscheinung
Dr. Gladys McDarey: Was ein gutes Leben ausmacht
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Statt 22 Euro nur noch 13 Euro!
Sechs Geheimnisse für ein langes, gesundes Leben
Das beeindruckende Vermächtnis einer der großen weisen Frauen unserer Zeit: Dr. Gladys McGarey wurde 103 Jahre alt, war über 70 Jahre praktizierende Ärztin aus Leidenschaft und gilt weltweit als Pionierin der ganzheitlichen Medizin. Basierend auf ihrer immensen Lebenserfahrung, verrät sie hier ihre sechs Geheimnisse für ein langes, gesundes und glückliches Leben.
Ihr überraschender Ansatz: Es geht nicht darum, mit unserer Lebensenergie sparsam umzugehen – sondern sie vielmehr großzügig und aus vollem Herzen zu verteilen!
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Markus Haintz auf X:
Hallo Herr @janoschdahmen,
Heulen Sie leise. Sie bekommen bald Post vom Landgericht im „Lappen-Prozess“. Wir haben Sie im Namen von @d_kindl verklagt.
Wir müssen Meinungsfreiheit & Demokratie vor denen schützen, die beides abschaffen wollen, also u. a. vor Ihnen & @Die_Gruenen.
Bitte unterstützt die strafrechtliche Verteidigung und den zivilrechtlichen Gegenangriff von Herrn Kindl:
Sparkasse Ulm
DE94630500000021360781
(Fremdgeldkonto Haintz legal)
Betreff: Lappen (495-25)
oder per PayPal.
Hallo Herr @janoschdahmen,
Heulen Sie leise. Sie bekommen bald Post vom Landgericht im „Lappen-Prozess“. Wir haben Sie im Namen von @d_kindl verklagt.
Wir müssen Meinungsfreiheit & Demokratie vor denen schützen, die beides abschaffen wollen, also u. a. vor Ihnen & @Die_Gruenen.
Bitte unterstützt die strafrechtliche Verteidigung und den zivilrechtlichen Gegenangriff von Herrn Kindl:
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Markus Haintz auf X:
Hier die Einschätzung des US-Außenministers Marco Rubio, @SecRubio, zur Einstufung der AfD als „gesichert *********“ durch den politisch abhängigen „Verfassungsschutz“:
„Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik des Establishments, die die AfD ablehnt und auf offene Grenzen setzt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern.“
Hier die Einschätzung des US-Außenministers Marco Rubio, @SecRubio, zur Einstufung der AfD als „gesichert *********“ durch den politisch abhängigen „Verfassungsschutz“:
„Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik des Establishments, die die AfD ablehnt und auf offene Grenzen setzt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern.“
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Lena Kotré, Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag sowie Rechtsanwältin, auf X:
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ist für alle deutlich sichtbar nichts anderes als politische Strategie. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Die AfD wird nicht verschwinden – im Gegenteil: Sie ist eine Volkspartei. Und wer glaubt, man könne Millionen Wähler diffamieren und zum Schweigen bringen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ist für alle deutlich sichtbar nichts anderes als politische Strategie. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Die AfD wird nicht verschwinden – im Gegenteil: Sie ist eine Volkspartei. Und wer glaubt, man könne Millionen Wähler diffamieren und zum Schweigen bringen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
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Beatrice Achterberg (NZZ) bei der Welt zur Entscheidung des Verfassungsschutzes bezüglich der Einstufung der AfD als „gesichert ********“
PS: Ich werde das nicht mehr ausschreiben, daher „gesichert ********“, da ich die politische Propaganda des VS nicht wörtlich wiedergeben und verstärken möchte.
PS: Ich werde das nicht mehr ausschreiben, daher „gesichert ********“, da ich die politische Propaganda des VS nicht wörtlich wiedergeben und verstärken möchte.
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Stephan Schwarz: Mutfrauen
Rebellinnen von heute: Frauen, die sich nicht fügen – und neue Wege gehen. Mit einem Geleitwort von Beatrix von Storch.
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Neuerscheinung Rebellinnen von heute: Frauen, die sich nicht fügen – und neue Wege gehen. Mit einem Geleitwort von Beatrix von Storch.
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Markus Haintz auf X:
Ich werde dem Verfassungsschutz nicht den Gefallen tun, dessen Propaganda zu wiederholen.
Daher: Der politisch abhängige und dem Innenministerium unterstellte Inlandsgeheimdienst ist der Ansicht, dass die stärkste politische Partei Deutschlands „gesichert ********“ (die AfD) ist.
Ich werde dem Verfassungsschutz nicht den Gefallen tun, dessen Propaganda zu wiederholen.
Daher: Der politisch abhängige und dem Innenministerium unterstellte Inlandsgeheimdienst ist der Ansicht, dass die stärkste politische Partei Deutschlands „gesichert ********“ (die AfD) ist.
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Markus Haintz auf X:
Die Feinde der Demokratie um @NancyFaeser dürfen gesichert davon ausgehen, dass ihr Verhalten gerade in den USA sehr genau beobachtet wird.
Hier die Stellungnahme des US-Vizepräsidenten @JDVance zur Einstufung der @afd als „gesichert ********“ durch den Verfassungsschutz:
Die Feinde der Demokratie um @NancyFaeser dürfen gesichert davon ausgehen, dass ihr Verhalten gerade in den USA sehr genau beobachtet wird.
Hier die Stellungnahme des US-Vizepräsidenten @JDVance zur Einstufung der @afd als „gesichert ********“ durch den Verfassungsschutz:
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Markus Haintz auf X:
MdB @Ralf_Stegner bewirbt in seiner Freizeit übrigens gesichert unlautere Abmahnunternehmen, um die Meinungsfreiheit zu bekämpfen. #sodoneabschalten
MdB @Ralf_Stegner bewirbt in seiner Freizeit übrigens gesichert unlautere Abmahnunternehmen, um die Meinungsfreiheit zu bekämpfen. #sodoneabschalten
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Die massenhaften #188MussWeg‑Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen von führenden Politikern wegen „Majestätsbeleidigung“ müssen gestoppt werden.
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Markus Haintz auf X:
Achtet mal auf den Gesichtsausdruck der Propagandistin der Regierung, die hier als „Nachrichtensprecherin“ für die @tagesschau getarnt Fragen stellt.
Ich unterschreibe jedes Wort von @Beatrix_vStorch und möchte betonen, dass es eine selbstverständlich zulässige Meinung ist, dass sich ein Volk künftige potenzielle Staatsbürger genauer anschauen sollte.
Wer solche Meinungen verbieten möchte, wie der Verfassungsschutz, agiert gesichert verfassungswidrig.
Achtet mal auf den Gesichtsausdruck der Propagandistin der Regierung, die hier als „Nachrichtensprecherin“ für die @tagesschau getarnt Fragen stellt.
Ich unterschreibe jedes Wort von @Beatrix_vStorch und möchte betonen, dass es eine selbstverständlich zulässige Meinung ist, dass sich ein Volk künftige potenzielle Staatsbürger genauer anschauen sollte.
Wer solche Meinungen verbieten möchte, wie der Verfassungsschutz, agiert gesichert verfassungswidrig.
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Peter Gellner, Tanina Rottmann: Wenn Ärzte Fehler machen
Die spannendsten Fälle eines Patientenanwalts.
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Die spannendsten Fälle eines Patientenanwalts.
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Markus Haintz auf X:
Kurzes Update zum Fall von @TimKoffiziell
Wir haben am 13. April einen ausführlichen Schriftsatz an das Amtsgericht Detmold geschickt mit dem Antrag, das Hauptverfahren nicht zu eröffnen. Eine Entscheidung des Gerichts hierzu steht noch aus.
Wir sind auch zivilrechtlich in die Offensive gegangen, mehr dazu in Kürze.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Kurzes Update zum Fall von @TimKoffiziell
Wir haben am 13. April einen ausführlichen Schriftsatz an das Amtsgericht Detmold geschickt mit dem Antrag, das Hauptverfahren nicht zu eröffnen. Eine Entscheidung des Gerichts hierzu steht noch aus.
Wir sind auch zivilrechtlich in die Offensive gegangen, mehr dazu in Kürze.
Markus Haintz
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Lars A. Fischinger: Dunkle Chroniken – Jahrtausendealte Mysterien, Rätsel und obskure Begebenheiten, die unser Weltbild erschüttern
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UK gibt Gates grünes Licht, die Sonne zu verdunkeln – ohne Netz und doppelten Boden
Wissenschaftler und die dahinterstehenden Geldgeber benutzen den Planeten als Testfeld mit dem Potenzial zur irreversiblen Katastrophe.
Ein Gastbeitrag, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unsere Arbeit unterstützen, geht hier oder über SO DONE abschalten.
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Peter Longerich: Unwillige Volksgenossen
Die Wenigsten waren überzeugte Nationalsozialisten: Ein neues Bild der Deutschen während der NS-Diktatur.
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