Krieg im Dreieck

Angesichts des ausgerechnet am Freitag, den 13. begonnenen Krieges Israels gegen den Iran scheint die Friedensprogrammatik des US-Präsidenten Trump ins Wanken geraten zu sein. Hier einige Gedanken zu möglichen Hintergründen.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Steuerberater Chris Moser, weiterlesen auf HAINTZmedia

ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.

Terra Preta Fix - Basis für die Herstellung von Schwarzerde

Kopp-Sonderangebot des Tages

Statt 15 nur noch 10 Euro

Mit Terra-Preta-Fix stellen Sie sich ganz leicht ihre eigene fruchtbare Terra-Preta-Schwarzerde her. Geben Sie einfach reifen Kompost, Bokashi oder Mist dazu und Sie erhalten nach kurzer Vererdungsdauer die begehrte Terra Preta Erde für Ihren Garten oder Balkon.

Europaweit versandkostenfrei bestellbar

Drecksarbeit

"Drecksarbeit" könnte noch einmal zum Unwort neuer deutscher Politik und der Politik des Westens werden. Nicht nur charakterisiert dieser Begriff die Qualität, die unsere Politiker heutzutage abliefern, nein, mit seinem Wort von der "Drecksarbeit", die Israel gegen den Iran für uns alle erledige, hat Bundeskanzler

🎬 Friedrich Merz

im deutschen Namen und im Namen der sg. "Wertegemeinschaft" das Völkerrecht ein für alle Mal beerdigt.

Was heißt es denn, wenn ein Staat für uns die "Drecksarbeit" erledige? Das heißt nichts anderes, als dass wir Ziele verfolgen, die im Rahmen des internationalen Völkerrechtes nicht erreichbar sind und dass einer vorangeht, die Verbrechen zu begehen, die unsere wohlfeilen Politiker sich nicht trauen. Da muss man schon einen Staat vorschicken, der vor der sogenannten "Weltgemeinschaft" als sakrosankt gilt.

"Drecksarbeit" heißt, dass damit alle Normen des Völkerrechtes, jede Frage nach Recht und Unrecht zwischen den Völkern und danach, unter welchen Voraussetzungen welche Maßnahmen angewendet werden dürfen, hinfällig sind. Von nun an gelten das Recht des Stärkeren und das Recht der Faust. Von nun an sind nach Meinung von Merz offenbar alle Angriffskriege der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft gerechtfertigt, nicht nach dem Recht, sondern weil der Angreifer es wollte und konnte.

Israel nimmt für sich das Recht des Präventivkrieges in Anspruch, das freilich nicht erfüllt ist. Ein Präventivkrieg setzt ähnlich der Notwehr einen gegenwärtigen oder wenigstens unmittelbar bevorstehenden Angriff voraus. Den hat der Iran nicht unternommen und nicht geplant. Merz reicht also nicht einmal das vorgeschützte Recht des Präventivkrieges. Nach seinem erklärten Willen hat jeder freie Hand, der irgendetwas in der Welt bezwecken möchte und wenn es der letzte "Dreck" ist.

Was ist das für ein Staatenlenker, der "Dreck" zum Ehrentitel erhebt? Wer die "Drecksarbeit" zum Verdienst erklärt, von den wünsche ich in Zukunft weder irgendwelche Belehrungen über die deutsche Geschichte, noch etwas von "Brandmauern" zu hören!

@RAStBChrisMoser

Jessica Hamed auf X:
Ich habe wenig Zweifel, dass Jens Spahn in der „Maskenaffäre“ den Tatbestand der Untreue erfüllt hat. Denn er hat - gegen den Rat der Fachabteilungen - einen lukrativen Logistikauftrag an einen Bekannten (der dann auch noch extrem überfordert war) vergeben und - ebenfalls gegen Expertenrat - völlig überhöhte Maskenpreise angeboten (4,50 statt unter 3 Euro) (1). Von einer derartigen Strafbarkeit gehe ich übrigens auch bei Andreas Scheuer in der „Mautaffäre“ aus (2).

Die unisono artikulierte Empörung (der Sache nach durchaus zu Recht) bzgl. des Handelns von Jens Spahn kontrastiert jedoch auffällig zur letztlich ausgefallenen Empörung über - inzwischen auch teilweise eingestandenen - schwerwiegenden Grundrechtsverletzungen.

Menschen alleine sterben lassen? War ein Fehler. Schulen schließen? Würde man rückblickend nicht machen. Ausschluss „Ungeimpfter“ aus der Gesellschaft? Da die Impfung nicht relevant vor einer Übertragung schützt, eine evidenzlose Stigmatisierung.

Nachgeschoben wird in diesen Fällen aber stets, dass man es ja nicht besser gewusst habe (das Argument greift nicht (3)). Diesen offensichtlichen Fehlern werden in der Öffentlichkeit indes erstaunlich viel Verständnis entgegengebracht.

Ferner hat das Bundesverfassungsgericht jüngst im Rahmen eines Aussetzungs- und Vorlagebeschlusses des Amtsgerichts Wuppertal im Ergebnis einmal mehr konstatiert, dass Not kein Gebot kennt (Wesentlichkeitsdoktrin bei komplexen, unvorhersehbaren Sachverhalten sehr zurückgedrängt) (4). Das BVerfG hat es in der gesamten Krise leider vollständig versäumt, rote Linien zu ziehen (5).

Der unterschiedliche öffentliche Umgang mit den aufgezeigten schwerwiegenden politischen Fehlern zeigt in bedenklicher Weise, wie wenig Wert elementaren Freiheitsrechten beigemessen wird und offenbart ein unterentwickeltes gesellschaftliches Verständnis für die Errungenschaften der Aufklärung.

Auf den Punkt gebracht: Die Verschwendung von Geld erregt erschütternderweise mehr Aufsehen als ungerechtfertigte erhebliche Freiheitsbeschränkungen.


Mein Kommentar: Das liegt daran, dass der Corona-Maßnahmen-Staat nie angezweifelt werden darf, was für den normalen Norm-Staat nicht unbedingt gilt.

Die Menge der Schuldigen ist zu umfangreich, als dass hier ernsthaft eine Aufarbeitung stattfinden wird.

Egon W. Scherer: Entscheidung bei Maleme

Kopp-Sonderangebot des Tages

Statt 38 nur noch 5 Euro

Europaweit versandkostenfrei bestellbar

Florian Warweg auf X:
Argumentatives Waterloo:@ TuckerCarlson interviewt den wohl härtesten Lobbyisten für RegimeChange & Angriff gegen den #Iran, 🇺🇸-Senator @ SenTedCruz. Cruz zeigt dabei ein haarsträubendes Unwissen & Ignoranz gegenüber dem Land, dass er angreifen will:


Mein Kommentar: So zerlegt man Kriegstreiber. Genau deshalb lässt man in Deutschland kritische Stimmen nicht zu Wort kommen, seit Jahren, weil der politisch-mediale Komplex keine Argumente hat. #Israel #Iran

Shame on you, @ SenTedCruz!

Wie das ZDF den Mord an Christen zum Klimakonflikt umdeutet

Die Täter rufen „Allahu Akbar“, die Opfer sind Christen, doch die deutsche Berichterstattung setzt auf Klimadiagramme statt auf Namen, Blut und Wahrheit.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.