Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
WIR müssen das verstehen, BEVOR ES ZU SPÄT IST - die Bundesregierung wurde installiert, um es NICHT zu verstehen bzw. um es vor euch zu verschleiern...
Forwarded from HAINTZ.media
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Die massenhaften #188MussWeg‑Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen von führenden Politikern wegen „Majestätsbeleidigung“ müssen gestoppt werden.
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Die Generalstaatsanwaltschaft München möchte ein Strafverfahren weiterführen, bezüglich dessen die Anzeigeerstatterin Strack-Zimmermann selbst vor dem Landgericht Hamburg anerkannt hat, dass die Äußerung zulässig ist.
Die Generalstaatsanwaltschaft sieht sogar eine Formalbeleidigung in der Bezeichnung als „Alte weiße Bestie“.
Von Recht versteht man bei der Generalstaatsanwaltschaft München offenbar wenig. Da es sich um ein einfaches Beleidigungsverfahren nach § 185 StGB handelt, dürfte auch die Frage interessant werden, inwieweit Strack-Zimmermann an einem Strafantrag festhalten kann, wenn sie die Äußerung als zivilrechtlich zulässig erachtet.
Die Generalstaatsanwaltschaft sieht sogar eine Formalbeleidigung in der Bezeichnung als „Alte weiße Bestie“.
Von Recht versteht man bei der Generalstaatsanwaltschaft München offenbar wenig. Da es sich um ein einfaches Beleidigungsverfahren nach § 185 StGB handelt, dürfte auch die Frage interessant werden, inwieweit Strack-Zimmermann an einem Strafantrag festhalten kann, wenn sie die Äußerung als zivilrechtlich zulässig erachtet.
Markus Haintz auf X:
Wir erhalten immer häufiger Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaften, weil X die Bestandsdaten der Nutzer bei Beleidigungen nicht (mehr) herausgibt.
Ob ein Rechtshilfeersuchen von der StA auch abgelehnt wird, wenn es sich um einen Politiker handelt, darf bezweifelt werden.
Wir erhalten immer häufiger Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaften, weil X die Bestandsdaten der Nutzer bei Beleidigungen nicht (mehr) herausgibt.
Ob ein Rechtshilfeersuchen von der StA auch abgelehnt wird, wenn es sich um einen Politiker handelt, darf bezweifelt werden.
Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Absurder Arbeitsfetisch
Die Deutschen sollen wieder einmal mehr arbeiten, ohne dass gefragt wird, was das denn bringen soll. Eigentlich brauchen wir etwas ganz anderes.
Ein Beitrag von Felix Feistel, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Neue ÖRR-Abzocke: Keine Gnade bei Zahlungsfehlern
Ohne Zahlungserinnerungen drohen Säumniszuschläge, Vollstreckungen und Beugehaft, während der ÖRR mit Milliardenbudgets seine Ineffizienz und politische Schlagseite zementiert.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Forwarded from Heiko Schöning offiziell
Media is too big
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„Keine Angst vorm Weltuntergang. Wir sehen Tarnen und Täuschen, keine Atombomben.“
Heiko Schöning, Autor, Arzt und Offizier der Bundeswehrreserve über angebliche Atombomben, den Angriffskrieg gegen den Iran und weltwichtige Forschungsergebnisse.
Inhalte des brisanten Interviews (AUF1, 14 Minuten) vom 18.06.2025:
1. Entwarnung, keine Angst vorm Weltuntergang. Wir sehen militärisches "Tarnen und Täuschen", keine Atombomben.
2. Historische Parallele: Hiroshima - und was wirklich geschah (Verweis auf Michael Palmer).
3. Gesunder Menschenverstand: Warum hat Irans Nachbarland Pakistan angeblich Atomwaffen - und problemlos?
4. Wie ist die kriminelle Vereinigung von Jeffrey Epstein mit der Gründung des Staates verbunden, der jetzt einen Angriffskrieg gegen den Iran macht? Verweis auf Whitney Webb.
5. Warum provozieren die NATO-Länder mit ukrainischen Waffeneinsätzen derart, als hätte Russland zur Vergeltung keine Atomwaffen?
@heiko_schoening
Heiko Schöning, Autor, Arzt und Offizier der Bundeswehrreserve über angebliche Atombomben, den Angriffskrieg gegen den Iran und weltwichtige Forschungsergebnisse.
Inhalte des brisanten Interviews (AUF1, 14 Minuten) vom 18.06.2025:
1. Entwarnung, keine Angst vorm Weltuntergang. Wir sehen militärisches "Tarnen und Täuschen", keine Atombomben.
2. Historische Parallele: Hiroshima - und was wirklich geschah (Verweis auf Michael Palmer).
3. Gesunder Menschenverstand: Warum hat Irans Nachbarland Pakistan angeblich Atomwaffen - und problemlos?
4. Wie ist die kriminelle Vereinigung von Jeffrey Epstein mit der Gründung des Staates verbunden, der jetzt einen Angriffskrieg gegen den Iran macht? Verweis auf Whitney Webb.
5. Warum provozieren die NATO-Länder mit ukrainischen Waffeneinsätzen derart, als hätte Russland zur Vergeltung keine Atomwaffen?
@heiko_schoening