Michael Schele wegen vermeintlicher Volksverhetzung zu 160 Tagessätzen verurteilt, weil er die Grünen als „kranke Ideologiesekte“ bezeichnet hat

In der Gerichtsverhandlung vom 31.07.2025 am AG Essen gab es ein überraschendes Urteil.

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZmedia

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Betreff: Schele

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Michael Ballweg: Ein Freispruch, der den Staat entlarvt

Ballwegs Fall zeigt, wie ein Aktivist zur Zielscheibe gemacht wurde, weil er zu viele erreichte. Die Justiz spielte mit, Medien halfen mit der nötigen Verdrehung.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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🟣‼️Heute, am 1. August, erinnerten unteranderem Zeitzeugen in Stettin an den "Warschauer Aufstand" von #1944.

Ihre Botschaft: Erinnern, nicht vergessen – und VERZEIHEN! Ein Mahnmal für die Kraft der Versöhnung und die Bedeutung historischer Verantwortung.

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👉Samstag, den 2. August 2025, ca. 13:00Uhr👈

Ein Gemeinschaftproduktion von MitteldeutschlandTV und KlardenkenTV

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Bunt nur ohne Blau: Wie die AfD-Anhänger systematisch ausgegrenzt werden

Früher war im Verein Platz für alle – heute reicht ein AfD-Parteibuch, und du stehst draußen. Aus Vielfalt wird Gesinnungskontrolle, aus Toleranz ein Ausschlusskriterium. Wer nicht mitzieht, verliert Teilhabe – ganz offiziell, ganz demokratisch. .

Ein Kommentar von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia

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🔷 Pressemitteilung 🔷
Anwälte für Aufklärung e.V.

❗️Herzlichen Glückwunsch,
Michael Ballweg ❗️

Am 44. Verhandlungstag hatte der Spuk endlich ein (vorläufiges?) Ende:

Freispruch

für Michael Ballweg auf nahezu ganzer Linie und eine schallende Ohrfeige für eine politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Stuttgart. Am Ende ging es nur noch um 19,53 €.

Ab jetzt gilt es, mit journalistischer Akribie auch die politischen Hintergründe im Bundesland Baden-Württemberg, die politischen Strippenzieher und Denunzianten zu benennen. Wahrheit und Aufklärung sind untrennbare Geschwister.

Die Freiheitsbewegung wird den Erfolg vor dem Landgericht Stuttgart mit der Urteilsverkündung zunächst gebührend feiern dürfen.

AfA e.V. dankt neben Michael Ballweg dem Verteidigerteam für die engagierte juristische Arbeit.
Besonderen Dank gebührt unserem AfA-Kollegen RA Gregor Samimi aus Berlin, dem Kollegen und Mitinitiator der AfA RA Ralf Ludwig, dem mutigen CDU-Landtagsabgeordneten RA Reinhard Löffler und dem Kollegen RA Hans Böhme. Chapeau für Euer besonnenes Engagement als Verteidiger.

Der Prozess gibt aber auch Anlass zum Nachdenken über eine Justiz voller eklatanter Krisen und größtem Reformbedarf.

● Weshalb wird nicht endlich die politische Weisungsgebundenheit der ohnehin überforderten Staatsanwaltschaften abgeschafft?

● Weshalb versuchten die zuständigen Finanzbehörden - aufgestachelt durch Böhmermänner, grüne Kommunalpolitiker und andere - steuerliche Aspekte, die sich im Nachhinein als "Peanuts" herausstellten (Stichworte: 'Hundematte" und "19,53 €"), über die Grundrechte, insbesondete über die Versammlungsfreiheit zu stellen?

● Neun Monate Untersuchungshaft, vor allem aber die entsprechenden unwürdigen U-Haftbedingungen landauf und landab erfordern dringend humanitäre Korrekturen. Die Anwälte für Aufklärung fordern dies aus rechtsstaatlichen Gründen seit langem.

● "Bestrafe einen und erziehe 1000" wird im Zeitalter alternativer Medien künftig nicht mehr funktionieren. Die Zeiten von Ludwig XIV. sind vorbei, Herr Merz, Frau von der Leyen und andere❗️
So gesehen ist der Freispruch für Michael Ballweg auch ein Erfolg des alternativen Journalismus, der sich die Freiheit herausnimmt, den langjährigen und sündhaft teuren Prozess entgegen ÖRR-Vertuschungen und skurrilen Verdrehungen als eindeutig "politisches Verfahren" zu benennen (Quellen: Apollo News 01.08.2025 und andere). AfA e.V. begrüsst diese klare Art von Aufarbeitung und journalistischer Aufklärung.

AfA-Pressereferat
Dr. Christian Knoche

Wie Schwarz-Rot das Land in die Schuldenfalle treibt

Während Wirtschaft und Arbeitsmarkt wegbrechen, antwortet die Koalition mit Rekordinvestitionen aus der Kreditmaschine. Das Ende der fiskalischen Vernunft ist eingeläutet.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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Wer brüllt am lautesten?

Das "Zentrum für politische Schönheit", wie sich die Sturmtruppe der Altparteien gegen die Konkurrenz nennt, hatte das Weidel-Interview im öffentlich-rechtlichen Fernsehen durch einen umgebauten Gefangenentransporter mit Luftschutzsirenen, Flakscheinwerfern und Leistungslautsprechern bewusst gestört. Dazu wurde das Fahrzeug in einem Sperrgebiet aufgestellt, wo es niemals hätte stehen dürfen. Die Störung ist eine Straftat nach § 21 des Versammlungsgesetzes. Ich hatte bereits darauf hingewiesen, dass es bei Versammlungen immer Lärmauflagen gibt, die hier offensichtlich überschritten wurden.

Nun demontiert die Berliner Polizei die Aufbauten des Fahrzeuges, weil ein Polizist durch den Lärm an seinen Ohren verletzt worden sein soll. Der Versammlungsleiter – besser Störungsleiter – erklärt im Interview, dass es eine

🎬 Auflage gegeben habe, 90 Dezibel nicht zu überschreiten.

Nicht nur ist auffällig, dass 90 Dezibel ein hoher Wert ist, verwunderlich ist insbesondere, dass es überhaupt eine Auflage gab. Eine Auflage setzt eine Versammlungsgenehmigung voraus. Wer hat wann diese Versammlung genehmigt? Sie war schon an dem Ort nicht genehmigungsfähig und war auch keine Versammlung, sondern eine offensichtliche strafrechtlich relevante Störungshandlung. Schon deshalb kommt auch eine Spontanversammlung nicht in Betracht, sie kommt auch deshalb nicht den Betracht, weil sie nicht spontan sein konnte, da der Anlass nicht spontan war.

Die Widersprüche werden immer undurchsichtiger.

@RAStabChrisMoser