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Gericht erlaubt: „Vollidiot“ – Warum diese Beleidigung gegen Habeck legal ist „Vollidiot“ – darf man einen Bundesminister so nennen? Ein Gericht sagt: Ja! Warum die Beleidigung an Robert Habeck keine Konsequenzen hatte. Berliner Zeitung Rechtsanwalt Haintz…
Urteilsbegründung des Freispruchs nach „Vollidiot“-Äußerung gegenüber Habeck
Zum Freispruch in obigem Fall veröffentlichen wir nunmehr das Urteil samt Begründung. Der Freispruch ist rechtskräftig, die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren insoweit eingestellt.
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
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🇧🇬🕊 Wir wollen keinen Krieg!
Kurzvideo mit Drohnenbildern der aktuell laufenden Kundgebung gegen Ursula von der Leyen und ihren Kriegskurs vor der Waffenfabrik in Sopot (Bulgarien).
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#MakeLoveNotWar #MachtFrieden #UrsulaVonDerLeyen #VonDerLeyen #Bulgarien #DemoNachrichten
31.08.2025 @ 18 : 18 hrs CET
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Kurzvideo mit Drohnenbildern der aktuell laufenden Kundgebung gegen Ursula von der Leyen und ihren Kriegskurs vor der Waffenfabrik in Sopot (Bulgarien).
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🇧🇬🕊 You are not welcome here!
Abschlussrede der Demo Organisatoren der Protestkundgebung gegen den Besuch von Ursula von der Leyen in der Waffenfabrik von Sopot (Bulgarien).
Final speech of the demonstration organizers who protested against the visit of #VonDerLeyen to a weapon factory in Sopot (Bulgaria).
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31.08.2025 @ 18 : 32 hrs CET
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Abschlussrede der Demo Organisatoren der Protestkundgebung gegen den Besuch von Ursula von der Leyen in der Waffenfabrik von Sopot (Bulgarien).
Final speech of the demonstration organizers who protested against the visit of #VonDerLeyen to a weapon factory in Sopot (Bulgaria).
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31.08.2025 @ 18 : 32 hrs CET
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❤️ Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇫🇷 #Demopoly #ForumDemopoly #EuropeansUnited
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Grüße der Protestanten an Ursula von der Leyen, die heute eine Waffenfabrik in Bulgarien besucht hat.
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EU-Beitritt der Ukraine bedeutet: Deutsche Soldaten an die Front und wirtschaftliches Desaster
Die Ukraine soll in die EU aufgenommen werden. Das ist der erklärte Wille der EU. Eine öffentliche Diskussion dazu findet kaum statt. Nur der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán stemmt sich dagegen und ließ in Ungarn eine Volksbefragung durchführen. Militärisch, wirtschaftlich und finanziell wäre ein EU-Beitritt der Ukraine verhängnisvoll.
Ein Beitrag von Thomas Mayer, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Die Ukraine soll in die EU aufgenommen werden. Das ist der erklärte Wille der EU. Eine öffentliche Diskussion dazu findet kaum statt. Nur der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán stemmt sich dagegen und ließ in Ungarn eine Volksbefragung durchführen. Militärisch, wirtschaftlich und finanziell wäre ein EU-Beitritt der Ukraine verhängnisvoll.
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Markus Haintz auf X:
Ich finde das super und es ist ein Akt der Nothilfe gegen die staatlichen Übergriffe in Sachen Meinungsfreiheit in 🇩🇪.
Ich finde das super und es ist ein Akt der Nothilfe gegen die staatlichen Übergriffe in Sachen Meinungsfreiheit in 🇩🇪.
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Die Wahrheit hinter dem Jobwunder-Mythos der 2015er-Flüchtlinge
Die Tagesschau verbreitet fragwürdige Zahlen einer politisch gefärbten Behörde und feiert eine Erfolgsgeschichte, was die Beschäftigung von Flüchtlingen angeht, die es in dieser Form gar nicht gab. Ein klassisches „Lügen durch Weglassen“.
Ein Beitrag von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Die Tagesschau verbreitet fragwürdige Zahlen einer politisch gefärbten Behörde und feiert eine Erfolgsgeschichte, was die Beschäftigung von Flüchtlingen angeht, die es in dieser Form gar nicht gab. Ein klassisches „Lügen durch Weglassen“.
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Jörg-Heiner Möller: Post-Vac – die vertuschte Katastrophe
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Bas und Merz: Wenn Politiker über unsere Verhältnisse schweben
Die SPD unter Bärbel Bas klammert sich an ideologischen Sozialpopulismus, während Friedrich Merz die Krise nur anspricht, ohne zu handeln. Die Bürger tragen die Last eines Systems, das Politiker über ihre Verhältnisse finanzieren.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Die SPD unter Bärbel Bas klammert sich an ideologischen Sozialpopulismus, während Friedrich Merz die Krise nur anspricht, ohne zu handeln. Die Bürger tragen die Last eines Systems, das Politiker über ihre Verhältnisse finanzieren.
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Wellengenerator von Schumann
Mit dem Schumann Wellengenerator holen Sie sich dieses natürliche Resonanzfeld direkt in Ihre Räume. Einfach in eine Steckdose einstecken.
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„Demokratie leben!“ Noch mehr Steuergeld für Priens Überwachungsnetz
Hunderte Millionen Euro Steuergeld fließen in Karin Priens „Demokratie leben!“ Die Kehrtwende der Union und die fragwürdige Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden enthüllen ein Programm, das Kontrolle über Freiheit stellt.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Hunderte Millionen Euro Steuergeld fließen in Karin Priens „Demokratie leben!“ Die Kehrtwende der Union und die fragwürdige Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden enthüllen ein Programm, das Kontrolle über Freiheit stellt.
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Markus Haintz auf X: "#Landtagswahlen im Osten, Demokratie & Faschisten. Ich habe soeben #Strafanzeige gegen die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten wegen des Verdachts der #Volksverhetzung erstattet #Schausten hat in einem Kommentar zu dem Ergebnis der…
Markus Haintz auf X:
„Update“ und Frage zur Strafanzeige gegen Bettina Schausten
Das hier hat die ZDF-Chefredakteurin Schausten heute vor einem Jahr von sich gegeben:
„Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete 6 Millionen Juden.“
„Am 1. September 2024, auf den Tag 85 Jahre danach, wird im deutschen Bundesland Thüringen eine Partei stärkste politische Kraft, die laut Verfassungsschutz erwiesen rechtsextremistisch ist, mit einem Kandidaten an der Spitze, der wie ein Faschist redet und auch so genannt werden darf.“
Staatsanwalt Dr. Kröger von der Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren eingestellt. Oberstaatsanwalt Köhler von der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat diese Einstellung bestätigt.
Was würde wohl passieren, wenn ein Oppositioneller Folgendes äußern würde:
„Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete 6 Millionen Juden.“
„Am 1. September 2025, auf den Tag 86 Jahre danach, befindet sich Deutschland erneut auf Kriegskurs mit Russland, auf dem Weg in eine neue Diktatur, und Juden können sich in Deutschland nur noch eingeschränkt frei bewegen.“
https://haintz.media/artikel/recht/update-und-frage-zur-strafanzeige-gegen-bettina-schausten/
„Update“ und Frage zur Strafanzeige gegen Bettina Schausten
Das hier hat die ZDF-Chefredakteurin Schausten heute vor einem Jahr von sich gegeben:
„Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete 6 Millionen Juden.“
„Am 1. September 2024, auf den Tag 85 Jahre danach, wird im deutschen Bundesland Thüringen eine Partei stärkste politische Kraft, die laut Verfassungsschutz erwiesen rechtsextremistisch ist, mit einem Kandidaten an der Spitze, der wie ein Faschist redet und auch so genannt werden darf.“
Staatsanwalt Dr. Kröger von der Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren eingestellt. Oberstaatsanwalt Köhler von der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat diese Einstellung bestätigt.
Was würde wohl passieren, wenn ein Oppositioneller Folgendes äußern würde:
„Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete 6 Millionen Juden.“
„Am 1. September 2025, auf den Tag 86 Jahre danach, befindet sich Deutschland erneut auf Kriegskurs mit Russland, auf dem Weg in eine neue Diktatur, und Juden können sich in Deutschland nur noch eingeschränkt frei bewegen.“
https://haintz.media/artikel/recht/update-und-frage-zur-strafanzeige-gegen-bettina-schausten/
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Markus Haintz auf X: „Update“ und Frage zur Strafanzeige gegen Bettina Schausten Das hier hat die ZDF-Chefredakteurin Schausten heute vor einem Jahr von sich gegeben: „Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen.…
Markus Haintz auf X:
Was würde passieren, wenn Oppositionelle Folgendes posten würden?
„Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete 6 Millionen Juden.“
„Am 01.09.2025 [Zustandsbeschreibung 🇩🇪]“
Was würde passieren, wenn Oppositionelle Folgendes posten würden?
„Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete 6 Millionen Juden.“
„Am 01.09.2025 [Zustandsbeschreibung 🇩🇪]“
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