Tyler Robinson tötete Charlie Kirk: Er wurde von eigener Familie gestellt

Ein einziger Schuss beendete das Leben des konservativen Aktivisten Charlie Kirk an einer Universität in Utah. Der 22-jährige Tyler Robinson, ein Ex-Student mit Zugang zu Waffen, führte den Anschlag mit einer Mauser aus und floh.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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Ein Urteil, das nicht mit zweierlei Maß misst

Der Rechtswissenschaftler und Universitätsprofessor Martin Schwab sieht einen Lichtblick darin, dass das AG Brandenburg es ablehnt, mit „zweierlei Maß zu messen“.

Ein Beitrag von Prof. Dr. Martin Schwab, weiterlesen auf HAINTZ.media.

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Sahra Wagenknecht auf X zur heutigen Großdemonstration in Berlin.

🇩🇪🕊 Wagenknecht Demo für Frieden

Berlin, 13.09.2025: laut Angaben der Veranstalterin demonstrierten rund 20.000 Menschen für Frieden in Europa und Gaza.

Mein Kommentar: man sieht leider am Umgang mancher "freier Medien" mit der Demonstration, dass sie mit denselben Methoden arbeiten wie der Mainstream. Zuerst im Vorfeld verschweigen, dann Bilder von vor Demonstrationsbeginn und vom Rand der Demonstration zeigen + hämisch darüber jubeln, wie wenige Menschen da sind (die Angesprochenen wissen selbst, wen ich meine). Ein solches Vorgehen dient nicht dem Frieden, sondern der Spaltung. In einfachen Worten: wenn ich bei Sellner streamen kann, könnt ihr auch (im Vorfeld!) eine BSW-Demo bewerben. Sonst wird das nichts mit eurer vielbeschworenen "lagerübergreifenden Kooperation" gegen den globalen Kapitalismus und die Kriegstreiber.

🐣🎵 auf Twitter

#Wagenknecht #MachtFrieden #Demo #DemoNachrichten

13.09.2025 @ 17 : 15 hrs CET
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Die massenhaften #188MussWeg‑Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen von führenden Politikern wegen „Majestätsbeleidigung“ müssen gestoppt werden.

Markus Haintz auf X:
Zivilklagen gegen Strack-Zimmermann aufgrund von SO-DONE-Abmahnungen

AG Düsseldorf setzt Verfahren gegen Strack-Zimmermann bis zur Entscheidung bezüglich einer negativen Feststellungsklage am LG Hamburg aus.

StraZi schuldet unserem Mandanten 627,13 € aufgrund einer Klagerücknahme, hat den Betrag aber nicht bezahlt und die Aufrechnung mit einer vermeintlichen Gegenforderung bezüglich der Abmahnkosten erklärt. Unsere negative Feststellungsklage in Hamburg wird ergeben, dass diese Gegenforderung nicht besteht.

Das Amtsgericht Düsseldorf hat richtigerweise das Verfahren ausgesetzt, um keine widersprüchlichen rechtskräftigen Urteile zu riskieren. #sodoneabschalten

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Markus Haintz auf X:
Politikerbeleidigung des Grünen-SO-DONE-Kunden Konstantin von Notz

AG Hannover verurteilt Angeklagten aufgrund einer SO-DONE-Strafanzeige „lediglich“ zu einer Geldstrafe von 1800 € (30 Tagessätze à 60 €) unter Vorbehalt

Streitgegenständliche Aussage
„von Notz hätte unter den Nazis eine glänzende Karriere gemacht. In der Verunglimpfung des politischen Gegners steht er in vorderster Reihe. Goebbels und Freisler haben ihre Gegner verbal nicht anders behandelt.“

Kontext der Aussage
Herr von Notz kommentierte einen in der Online-Ausgabe der „WELT“ veröffentlichten Beitrag zu einer Rede der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel zur Wirtschaftspolitik unter Wirtschaftsminister Habeck am 22.11.22 wie folgt:

„Alice Weidel hat heute mit einer vollkommen unterirdischen, bösartigen und hetzerischen Rede einen weiteren Tiefpunkt in der Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik gesetzt. Sie sprach u. a. von einem ´parasitären´ Sozialsystem. Manche weisen auf die Rede so hin.“

Darauf kommentierte der Angeklagte:
„von Notz hätte unter den Nazis eine glänzende Karriere gemacht. In der Verunglimpfung des politischen Gegners steht er in vorderster Reihe. Goebbels und Freisler haben ihre Gegner verbal nicht anders behandelt.“

Sofern der Angeschuldigte in den nächsten 2 Jahren nicht mehr straffällig wird, muss er die Geldstrafe in Höhe von 1800 € nicht bezahlen. Unabhängig davon wurde er zur Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 300 € verurteilt.

Kommentar: Meines Erachtens ist die streitgegenständliche Äußerung in diesem Kontext von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Es ist unabhängig davon erfreulich, dass inzwischen auch westdeutsche Gerichte dazu übergehen, bei Beleidigungsdelikten mit Strafvorbehalten auf Bewährung zu arbeiten. In Ostdeutschland sind uns eine Vielzahl von Fällen bekannt, in denen schon seit längerer Zeit so verfahren wird. (Farbige Hervorhebungen im Screenshot durch den Verfasser.)

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Die massenhaften #188MussWeg‑Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen von führenden Politikern wegen „Majestätsbeleidigung“ müssen gestoppt werden.

Tommy Robinson hat heute zumindest Hunderttausende auf den Straßen von London für eine Demo gegen die Massenmigration und für Redefreiheit mobilisiert.

Die Altpapiermedien schäumen derweil vor Wut und wenden die üblichen Framing-Methoden an.

Markus Haintz auf X:
Mein Mandant hat die ehemalige Innenministerin Faeser und ihresgleichen im Zusammenhang mit einer Äußerung ihrerseits zum (rechtswidrigen) Compact-Verbot als „faschistoide Möchtegerndiktatoren“ bezeichnet.

Ich würde das gerne juristisch ausdiskutieren und halte die Aussage für offenkundig zulässig. Faeser hat im Februar 2025 selbst Strafantrag gestellt. Das Verfahren ist aktuell nach § 154 StPO eingestellt, was ich bedauerlich finde.

Die Staatsanwaltschaft hat die Brisanz wohl erkannt und – aufgrund eines anderen Verfahrens – das wegen der vermeintlichen Beleidigung von Faeser vorläufig eingestellt.

Markus Haintz auf X:
Hallo Frau @NancyFaeser,
wann hören Sie endlich damit auf, Strafanträge gegen Bürger zu stellen, die Ihnen gegenüber ihre Meinung kundtun?

Frage: In welcher Staatsform muss man sich als Bürger davor fürchten, Politiker zu kritisieren?

Nmechas Wahrheit gegen das Polit-Theater des BVB

Felix Nmechas Gedenken an Charlie Kirk entlarvt die Heuchelei von Borussia Dortmund. Der Verein stilisiert sich als Vorbild für Vielfalt, doch seine politische Unterwerfung und die Bestrafung von Nmechas Glauben zeigen die Wahrheit.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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🇩🇪🚌 Ich versteh euch nicht...

Deutschland, 14.09.2025: APO-Demonstrantinnen brauchen einen Bus. Sie sollten eigentlich seit über fünf Jahren wissen, dass es bei mir Busse in ganz Europa gibt. Aber sie buchen lieber bei irgendwelchen regimetreuen und/oder einschüchterbaren und/oder gierigen Busunternehmen und wundern sich dann, wenn Fahrten abgesagt oder verteuert oder aus sonstigen Gründen gestrichen werden... Wo ist da die Logik? Und wie war das mit "zusammenrücken / gut überlegen, wo man Geld ausgibt" etc.??

Also nochmal für alle, die es immer noch nicht kapiert haben: demonstrationsfreundliche, zuverlässige Busunternehmen, die keine Demofahrt absagen und sich durch Druck nicht einschüchtern lassen, gibt es unter propagandanervt@gmail.com bei mir. Übrigens für jeden, der das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sorgenfrei ausüben will, nicht nur für "eine Seite" oder "eine Gruppierung".

#Busfahrten #Busbuchungen #DemoFahrten

14.09.2025 @ 16 : 45 hrs CET
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Michael A. Hartenstein: Die Geschichte der Oder-Neiße-Linie

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Markus Haintz auf X:
„Kirk-Attentat: CDU-Politikerin Bosbach löscht umstrittenen Insta-Post“
Selbst die angeblich „mutigen“ Stimmen in der CDU sind so feige, dass sie beim kleinsten Gegenwind der Linksgrünen umkippen und ihr Maul halten. Diese Feigheit führt Deutschland in den Untergang.

NRW-Wahl | Prognose: CDU und SPD rutschen leicht ab - AfD verdreifacht Ergebnis von 2020

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) reagierte besorgt auf die deutlichen Zugewinne der AfD. „Dieses Ergebnis muss uns zu denken geben, kann uns auch nicht ruhig schlafen lassen“, sagte Wüst im ARD-„Bericht aus Berlin“.

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