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Antwort auf Presseanfrage zur Untersuchungshaft des Pianisten Arne Schmitt Die Staatsanwaltschaft antwortet, während die Pressestelle der Berliner Strafgerichte eine Auskunft rechtswidrig verweigert. Ein Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media.…
Markus Haintz auf X:
Nachdem ich der Pressestelle der Berliner Strafgerichte eine einstweilige Verfügung angedroht habe, wurde meine Presseanfrage in Sachen Arne Schmitt dann doch noch beantwortet:

„Sehr geehrter Herr Haintz,

bezugnehmend auf unsere bisherige Korrespondenz beantworte ich Ihre Anfrage vom 4. September 2025 wie folgt:

1. Das Verfahren wird von dem Vorsitzenden Richter am Landgericht Steffen Heiß geführt. Die Staatsanwaltschaft war im letzten Termin – am 3. September 2025 – durch Tim Kaufmann vertreten. Die Namen der Schöffen geben wir aus sicherheitsrelevanten Erwägungen nicht bekannt.

2. Die Namen der Schöffen wurden in öffentlicher Hauptverhandlung seitens des Gerichts nicht bekannt gegeben.

3. Im Hauptverhandlungstermin am 3. September 2025 wurde die Staatsanwaltschaft von Tim Kaufmann vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

Inga Wahlen
Richterin am Landgericht
Stellvertretende Sprecherin der Berliner Strafgerichte“


Anmerkung: Soweit ersichtlich gibt es tatsächlich keinen uneingeschränkten Anspruch, die Namen der Schöffen in einem Strafverfahren zu erfahren, das in 2. Instanz in der Berufung am Landgericht behandelt wird.

§ 222a in Verbindung mit § 222b StPO greift nur bei Hauptverhandlungen im 1. Rechtszug vor dem Landgericht oder dem Oberlandesgericht. Wir haben hier aber den 2. Rechtszug vor dem Landgericht.

Unabhängig davon gibt es einige prozessuale Vorschriften, nach denen der Name der Schöffen zumindest „intern“ protokolliert werden muss, beispielsweise im Hauptverhandlungsprotokoll (§ 272 Nr. 2 StPO), das wiederum über die Verteidigung eingesehen werden kann.

Da die Schöffen 2/3 der Stimmen beim Urteil haben, halte ich die Rechtslage für bedenklich, wenngleich es bei einer Revision dann keine Schöffen mehr gibt, sondern nur noch Berufsrichter.

Unabhängig davon ist es natürlich ziemlich dämlich, freundlich ausgedrückt, zu versuchen, die Namen der Schöffen im Wege der Selbstjustiz herausfinden zu wollen. Das hat Arne Schmitt aber getan, weshalb er sich jetzt in Untersuchungshaft befindet.
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Die Jüdische Rundschau kommentiert die Jüdische Allgemeine und den Zentralrat der Juden in Deutschland in zutreffender Weise.
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19.09.25 Brücken-Banner-Aktion Waltrop, Reichweite ca. 12.000 Fahrzeuge, 15.000 Insassen. Aktion wird aufgrund der enormen Zustimmung nächste Woche wiederholt. Liebe Grüße, Michael Schele
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Ann-Katrin Kaufhold ist die stille Gefahr der Verfassungsrichterwahl

Eine Professorin mit Hang zu totalitären Kontrollstrukturen steht vor der Wahl nach Karlsruhe. Ihre Ideen bedrohen die Freiheit und fordern kritische Aufmerksamkeit.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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🔷 ❗️AfA-Presseerklärung ❗️🔷

Die Anwälte für Aufklärung fordern die schnellstmögliche Einleitung eines Stafverfahrens gegen den CDU-Fraktionsvorsitzenden und früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und darüber hinaus die Aufhebung seiner Immunität als Abgeordneter. Es besteht spätestens seit dem entschwärzten Sudhof-Bericht und dem Bericht des Bundesrechnungshofs zur Maskenaffäre der dringende Tatverdacht der vorsätzlichen Veruntreuung von Steuer- und Haushaltsmitteln in Millionenhöhe.

● "Unmittelbar nach Beginm der Corona-Krise Anfang 2020 kaufte das von Spahn geführte BMG spontan Mund-Nasenschutz-Gesichtsmasken. Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisierte später diese fragwürdige Beschaffung. Ausgehend von einem laut BRH angemessenen Drei-Monats-Bedarf von 75 Millionen FFP2-Masken und 200 Millionen OP-Masken wurden von Spahn insgesamt 5,8 Milliarden Masken beschafft" (TE 06.07.2025). Spahn muss sich nach den Gründen für diese exorbitanten Maskendeals fragen lassen, zumal schon damals der völlig fehlende Nutzen von Gesichtsmasken wissenschaftlich bewiesen war.

● "Ab Ende März 2020 bot das von Spahn geführte BMG online über die Generalzolldirektion ohne Ausschreibung (jeder Anbieter erhält einen Vertrag) an, 4,50 Euro für FFP-2-Masken und 60 Cent für OP-Masken zu bezahlen. So kamen 733 Verträge mit einem Volumen von mehr als 6,4 Milliarden Euro zustande" (TE 06.07.2025).

Die Fachabteilungen des BMG waren von einem Durchschnittspreis von 2,83 Euro pro FFP-Maske ausgegangen und hatten vorgeschlagen, dass der Stückpreis beim OHV zwischen 2,50 und 2,90 Euro liegen solle" (Apollo News 24.06.2025).

Spahn muss sich nach den exorbitanten Preisen fragen lassen und weshalb entgegen Vergaberecht keine öffentliche Ausschreibung erfolgte.

● "Im Frühjahr 2020 kaufte das BMG von dem Handelsunternehmen Emix Trading GmbH (Zürich) Schutzausrüstung aus chinesischer Produktion für insgesamt 670 Millionen Euro, darunter 32 Millionen FFP2-Masken zum Preis von 5,95 Euro pro Stück, ca. 20 Prozent teurer als im Open-House-Verfahren (zu 4,50 Euro). Später dann für 5,40 Euro je Stück. Offenbar aufgrund angeblicher Lieferengpässe pushte die Firma den Preis pro Maske für Lieferungen nach NRW und Bayern auf bis zu 9 Euro pro Stück, das Ganze trotz massiver Mängel, die der TÜV Nord bei fast der Hälfte der Masken feststellte; der Bund zahlte anstandslos, übrigens immer noch fast 4 Euro mehr als vor „Corona“: Vor 2020 waren diese Masken für 1,53 Euro netto je Stück zu haben" (TE 06.07.2025). Der "Emix-Deal" bedarf besonderer Ermittlungen gegen Spahn.


● "Eingekauft wurden auch 570.000 FFP2-Masken im Open-House-Verfahren bei der Burda GmbH, dem Arbeitgeber von Daniel Funke, dem Ehemann von Spahn" (TE 06.07.2025). Spahn muss auch hierfür Rede und Antwort stehen.

● "Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn schaltete im März 2020 den gesetzlich vorgesehenen Beschaffungsapparat einfach aus und machte die Maskenbeschaffung zur One-Man-Show. Verträge im Volumen von über elf Milliarden Euro wurden unter Umgehung funktionierender Strukturen abgeschlossen, teilweise im Eilverfahren ohne Ausschreibung, ohne Kontrolle. Ergebnis: eine gigantische Überbeschaffung. Sieben Milliarden Euro davon landeten als Totalschaden im Haushalt" (reitschuster.de 25.06.2025). Weshalb erfolgte keine Ausschreibung

Bzgl. weiterer Details verweist AfA e.V. auf die einschlägigen Presseartikel und auf den Sudhof-Bericht.

Fazit:

In Betracht kommt jeweils eine täterschaftliche Verwirklichung der Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB. Wegen Untreue wird bestraft, „wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, missbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt“.

Auch ein Bundesminister ist Recht und Gesetz unterworfen.

AfA e.V. Pressereferat
I.A. Dr. Christian Knoche
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Forwarded from Oliver Janich & Team
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🔥Jahwe hat Menschenopfer verlangt - er ist nicht der Vater von Jesus Christus!

Die eigentliche Verschwörung besteht darin, uns den Gott des Alten Testaments als Vater von Jesus Christus zu verkaufen. Alle Beweise aus der Bibel findet Ihr in diesem Video. AUF1 hat es zunächst unter einer harmloseren Überschrift veröffentlicht, so dass viele gar nicht ahnen, worum es dort und in meinem Buch wirklich geht. Daher bitte ich darum, auch diese Version zu teilen, damit eure Follower gleich wissen, was sie erwartet.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch darauf hinweisen, dass - von vielen übersehen - auch Thorsten Schulte in "Die große Täuschung" schreibt, dass der Gott des alten Testaments nicht der Vater von Jesus Christus ist (z.B. S. 478).

📺Das Video mit neuer Überschrift auf X und Youtube. Das Originalvideo auf X und Youtube.
📖Das Buch im AUF1-Shop und bei Kopp.
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Forwarded from Snicklink unzensiert
JAAA-HAAAAA!!! Halbe Bibel, ganzer Snicklink! 🤣

Digga… ich glaube, ich ruf so 'ne art CLUB ins Leben. Es kann nicht sein, dass freidenkende Menschen weiterhin von diesem eintönigen, infantilen Müll gefoltert werden, der ihnen konstant hier geboten wird 🤣

Ernsthaft! Was ist aus diesem wunderbaren Volk von mutigen Dichtern, Denkern und Erfindern geworden?
Ein groteskes Abziehbild von paralysierten Lemmingen. Komplette geistige Retardierung...

„Die Frau im Fernseher hat das und das gesagt!“
Digga, WAS!??? 🤣🤣🤣
SCHEISS doch auf diese irrelevante Gestalt! Wo sind DEINE Gedanken? Deine Ideen?

Ich sehe nur noch Reaktionen… lähmende Passivität innerhalb von extrem engen Korridoren… Menschen, die ihre freie, gottgegebene, kreative Seele eintauschen gegen vorgefertigte Kampfbegriffe. Ewiges Nörgeln. Null Vision. Ewiger Stillstand.
Die immer gleichen Textbausteine. Genau so, wie es der Staat & die Betreiber dieser digitalen Dienste brauchen.

Repetitiv. Genormt. Austauschbar. Erbärmlich 😅

Halbaffen, die leere Worthülsen brüllen wie "Anstand!", „Kultur!“ oder „Meinungsfreiheit!“. Aber verroht und aggressiv reagieren, wenn ihnen die andere Meinung nicht passt.

Ist das Kultur? Ist das Anstand?
Digga, LEB' doch deine Werte, anstatt immer von ihnen zu REDEN. Sonst ist es wertlos.

Es ist mehr ein kollektives „Mit Kot um sich werfen“. Die Themen wechseln. Ständig. Doch die Reaktionen bleiben dieselben vorhersehbaren, stumpfen, seelenlosen „Nichts-Bausteine“…

Ich glaube, ich muss einen CLUB gründen… für all jene, die wirklich etwas verändern wollen… Keine neue Partei, die lediglich wieder versucht, verlorene Seelen einzusammeln, um sie mit neuer, "besserer" Empörung zu versorgen… sondern einen Ort für menschliches WACHSTUM.

Falls da überhaupt Leute rein wollen. Glaub die Mehrheit ist sogar GLÜCKLICH inmitten dieses Nichts-Gulasch 🤣 (You will be Gulasch and you will be happy!).

Aber egal... vielleicht chille ich auch alleine in meinem Club. Braucht eh nicht immer ne neue Gruppe für jeden Scheiss. Manchmal ist weniger mehr. Feststeht: dort wird es keine lähmende Selbstversklavung geben („ich würde ja gerne was verändern, aber diese verdammten 18,36€ GEZ!!!“) 🤣🤣🤣 Komplette KNECHT-Psychose! Fast schon ein VERLANGEN nach Fremdbestimmung & Ohnmacht. Bei gleichzeitiger Wut auf ihre Herren.

Eine absonderliche, kognitive Hyperdissonanz.
Das kann man „behandeln“ 🙏

So, ich habe fertig.
Stay tuned.
Hab euch lieb.

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📺 meta-autistische Schwurbelcomedy rund um die Uhr auf https://blobtv.de
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Forwarded from Der Milchwirt spricht (Hans U. P. Tolzin)
US-Impfkomitee ACIP schränkt COVID-Impfung für Säuglinge ein

Am 19. Sept. 2025, dem zweiten Tag ihrer Sitzung, schränkte das US-Impfkomitee ACIP (vergleichbar mit der deutschen STIKO) die - bisher pauschal geltende - Covid-19-Impfempfehlung für Säuglinge deutlich ein. Für Säuglinge unter sechs Monaten ist sie nicht mehr empfohlen, für Säuglinge ab sechs Monaten nur noch, wenn ein Arzt ein hohes Ansteckungsrisiko bescheinigt. Die Entscheidung des Komitees fiel mit einem eindeutigen 12:0 Votum.

Kritikern der Covid-Impfung geht dies nicht weit genug. Der Epidemiologe Nicolas Hulscher schreibt in seinem Blog:
"Dies ist zwar ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, doch diese Impfungen sind nach wie vor viel zu gefährlich, um sie in den Händen kompromittierter Ärzte und Apotheker zu belassen, die seit 2021 unter dem Einfluss einer Massenpsychose agieren. Der allgemeine Druck mag vorbei sein – doch das immense Risiko für die Öffentlichkeit besteht weiterhin."

https://www.thefocalpoints.com/p/breaking-cdc-acip-votes-to-end-universal
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👀☄️ Vietnam: Mehr als 86 Millionen Bankkonten OHNE biometrischen Authentifizierung werden seit 1. September gekündigt! 👀

Manuel Cadonau auf X: 🗣️ Vietnam ist zur Blaupause geworden: Millionen Menschen wurden faktisch von ihren Bankkonten abgeschnitten, weil sie sich weigerten, den neuen digitalen Identifikationszwang zu erfüllen.

🔍 Das ‚Verbrechen‘ dieser Menschen?

📌 Kein Interesse, ihre biometrischen Daten preiszugeben und sich dem Kontrollsystem einer E-ID zu unterwerfen.

🆕 Wer glaubt, das sei nur ein fernes Problem, irrt. Die E-ID ist kein unschuldiger Verwaltungsschritt, sondern der direkte Schlüssel zur totalen Kontrolle: Wer zahlt, lebt. Wer nicht mitmacht, wird aus dem wirtschaftlichen Leben ausgeschlossen.

📌 Heute ist es Vietnam. Morgen steht diese digitale Zwangsjacke auch bei uns vor der Tür. 🗣️

Viet Nam News: Mehr als 86 Millionen Bankkonten, die nicht biometrisch authentifiziert oder seit langem "eingefroren" sind, werden ab dem 1. September gelöscht, um Betrug und Cyberkriminalität zu verhindern.

Nach Angaben der State Bank of Vietnam (SBV) gibt es derzeit rund 200 Millionen Bankkonten im Land.

Nach der Einführung der biometrischen Authentifizierungsanforderungen hat das System jedoch nur noch 113 Millionen persönliche Konten und mehr als 711.000 Unternehmenskonten erfasst, die noch gültig sind.

Das bedeutet, dass fast 86 Millionen Konten inaktiv sind, wahrscheinlich weil sie nicht registriert, vergessen oder sogar von böswilligen Parteien erstellt wurden, um betrügerische Aktivitäten zu erleichtern.

Die SBV erklärte, dass die Löschung von über 86 Millionen Bankkonten als Maßnahme zur Systembereinigung angesehen wurde.

Es zielt darauf ab, in letzter Zeit gängige Betrugsschemata zu verhindern, wie z. B. gefälschte Konten für den Erhalt von Geld, Abhebungen von Konten ohne ordnungsgemäßen Besitz oder Geldwäsche über digitale Bankkanäle.

Es wird erwartet, dass die Löschung ab dem 1. September von den Geschäftsbanken durchgeführt wird.


Finde den Fehler 👀 folgen ⭐️ @findefehler
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Brigitte Hamann: Praxisbuch CDL

Von Bill Gates unterdrückt, in Deutschland nicht anerkannt: Obwohl die Wirkung von CDL (Chlordioxid) seit Langem bekannt ist und durch Studien belegt wurde, ist es als Medikament in Deutschland nicht zugelassen.

Es gibt allerdings Länder, in denen das durchaus der Fall ist. Auch in Afrika wurden zum Beispiel positive Ergebnisse mit CDL erzielt, doch die Bill & Melinda Gates Foundation sowie die amerikanische Gesundheitsbehörde FDA weigern sich beharrlich, CDL weiter zu erforschen.

Wo liegt das Problem?

CDL ist preiswert, für jedermann zugänglich und nicht patentierbar - somit kann die Pharmaindustrie kein Geld damit verdienen. Dabei lohnen sich weitere Forschungen durchaus, wie Brigitte Hamann anhand von äußerst erfolgreichen Studien im Umgang mit Chlordioxid aufzeigt.

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Cancel Culture ist überall 

In einer toxischen Zeit wird abweichende Meinung, besonders von rechten Autoren, gecancelt, während Gesinnungsdiktate toleriert werden. Konservative bedienen sich derselben dummen Cancel Culture wie Linke, und echte Freiheit bleibt auf der Strecke. 

Ein Kommentar von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia.

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🇵🇭🔥 Jetzt auf den Philippinen

Manila, 21.09.2025: laut offiziellen Angaben haben heute 50.000 Menschen bis in die Abendstunden lautstark gegen Korruption demonstriert, die Veranstalterangaben liegen weit höher. Auch jetzt sind noch Demonstrationszüge unterwegs.

Hintergrund: ein massiver Korruptionsskandal rund um Gelder für Flutbekämpfung.

Besonderheit: wie in Nepal erfolgte die Mobilisierung hauptsächlich über Discord, es nahmen mehrheitlich junge Menschen teil.

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#Philippinen #Demo #DemoNachrichten #Korruption

21.09.2025 @ 13 : 30 hrs CET
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@ehrlichalexander
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