Hattinger Brücken-Banner Aktion 9.10.25 gegen den Wehrdienst und Krieg. Liebe Grüße, Michael Schele

...und wieder eine erfolgreiche 8 Stunden Groß-Banner-Aktion an der stark befahrenen Autobahnauf- und Abfahrt Castrop-Rauxel Henrichenburg am Freitag, den 10.10.25 gegen Krieg und Wehrdienst auf Kosten unserer Kinder mit sehr viel Zustimmung. Selbstfairständlich wird diese angemeldete Aktion wiederholt und auch in anderen Städten der Region durchgefûhrt. Liebe Grüße, Michael Schele

❤️ Waltrop / NRW ❤️ Die 15-Meter-Banner-Brücken-Aktion erfreut sich am Samstag, den 11.10.25 wie bei den vorangegangenen Aktions-Bannern wieder großer Beliebtheit und wachsender Zustimmt. Unsere Sensibilisierung in der Öffentlichkeit gilt diesmal dem Wehr- u. Kriegsdienst, in den unsere Kinder gelockt werden, denn 2026 soll es losgehen... Liebe Grüße, Michael Schele

Strafverfahren wegen „Kriegstreiber und menschliches Arschloch“ eingestellt

Das Amtsgericht Gera hat ein Strafverfahren gegen einen Mandanten von Haintz legal gegen Zahlung einer Geldauflage von 500 € eingestellt. Der Angeklagte hatte den CDU-Politiker Kiesewetter als „Kriegstreiber und menschliches Arschloch“ bezeichnet. Die Strafanzeige erfolgte über den unlauteren So-Done-Anwalt Brockmeier, der auch als Zeuge benannt war.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia

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👆🏼Soll Trump Spanien mal aus der NATO werfen, was sicherlich nicht seine Entscheidung ist. Dann hätten wir wenigstens ein europäisches Land, das aus diesem Kriegsbündnis austritt.

Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass Spanien und Portugal es geschafft haben, sich aus beiden Weltkriegen herauszuhalten. Wenn die beiden Länder auf der iberischen Halbinsel schlau sind, schaffen sie das auch ein drittes Mal.

Selbstachtungsgenehmigung

Die AfD-Bundestagsfraktion hat den polnischen Historiker

🎬 Prof. Nowak

eingeladen und im Paul-Löbe-Haus mit ihm eine Vortragsveranstaltung zum deutsch-polnischen Verhältnis durchgeführt.

Ich bin ehrlich, wenn ich so etwas höre, sehe ich für ein gesundes Verhältnis zwischen Deutschland und Polen schwarz. Warum dieses Treffen überhaupt stattfand, was es aus Sicht der AfD, die vortragen lässt, dass man sich von den anderen Parteien abheben wolle, überhaupt für einen Zweck hatte, erschloss sich mir bis kurz vor dem Ende nicht. Am Ende dann die Auflösung: In der Verabschiedung wird der polnische Historiker noch kurz danach gefragt, ob wir uns denn nun doch lieben dürfen, nachdem er zwei Stunden lang eine nur höflich formulierte Anklage gegen Deutschland exekutiert hatte.

Demnach ist die deutsch-polnische Geschichte eine lange einseitige Aneinanderreihung von Raub und Unterdrückung durch Deutschland an Polen.

Man muss es erst einmal fertig bringen, zwei Stunden lang über das deutsch-polnische Verhältnis und seine Schwierigkeiten zu sprechen, ohne die Vertreibung und den Raub deutschen Bodens durch Polen auch nur zu erwähnen. Das unterscheidet sich wohl nicht von der bisher verordneten Erinnerungskultur, von der man sich angeblich absetzen will.

Der Zuhörer mag sich selbst ein Urteil bilden. Ich möchte nur beispielhaft herausgreifen, dass Nowak Wert darauf legt, dass die feindliche Haltung Deutschlands gegenüber Polen im zweiten Weltkrieg nicht erst mit Hitler, sondern bereits mit der Weimarer Republik und dem Rapallo-Vertrag begonnen habe. Der Rapallo-Vertrag hatte mit Polen wenig zu tun. Hitler schloss am 26. Januar 1934 ein Bündnis mit Polen und seinem damaligen Staatschef Pilsudski. Hermann Göring hielt am 18. Mai 1935 vor dem Deutschen Reichstage zum Tode Pilsudskis eine flammende Weiherede, in der er die positive Bedeutung Polens für Deutschland hervorhob. Es war Polen, das am 6. April 1939 durch den Beistandspakt mit Großbritannien dieses Bündnis brach, es am 28. April 1939 kündigte und mit der Blanko-Vollmacht Großbritanniens im Rücken auf Krieg drängte und bereits damals gegenüber den Deutschen unter polnischer Herrschaft brutalst übergriffig wurde, so dass tausende nach Deutschland flohen.

Danach war der Teufel los. Danach begann der Leidensweg Polens unter Deutschland und später der Sowjetunion. Selbstverständlich wurde Polen in dieser Zeit von Deutschland unsäglich behandelt, sodass Axmann und andere sich bei Hitler über Koch beschwerten.

Wenn aber diese schmerzlichen Dinge Gegenstand gemeinsamer Erinnerung sein sollen, was sie sein müssen, dann wird diese Erinnerung leider entwertet, wenn sämtliche Verbrechen Polens an Deutschen 1919 ff., 1939 und 1945 ff. verschwiegen werden. Eine wirkliche deutsch-polnische Aussöhnung wird erst dann möglich sein, wenn Polen bereit sein wird, sich auch seiner eigenen Verbrechen zu stellen.

@RAStBChrisMoser

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💥LIVE aus Pasardschik (Bulgarien) - Den Wahlbehörden auf die Finger schauen!💥
👉Sonntag, den 12. Oktober 2025, ca. 7:00Uhr👈

Am 12.10.2025 finden in Pasardschik (Bulgarien) Kommunalwahlen statt. Auf Initiative von Alexander Ehrlich werden wir gemeinsam mit der oppositionellen Bürgerrechtspartei Velichie, die bei den letzten Parlamentswahlen 2024 Opfer eines massiven Wahlbetruges wurde, den Wahlabwicklern diesmal ganz genau auf die Finger schauen. Das Ganze in Form einer Livesendung bei Klardenken TV, Spunkt News und #honkforhope.

Dies ist das erste Mal, dass ein Livestreamer-Team der Außerparlamentarischen Opposition Deutschlands und Österreichs in offizieller Mission als Wahlbeobachter im Ausland unterwegs ist. Wir freuen uns sehr auf diese besondere Gelegenheit und werden den Auslandseinsatz außerdem nutzen, um für und mit euch einen Blick auf das Leben im "unbeugsamen Dorf" Demopoly (https://www.demopoly.info), der Widerstandshauptstadt Bulgariens, zu werfen.

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Alexander Ehrlich - HonkforHope
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Vielen Dank bereits im voraus.

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💥📢Stop mRNA-Vaccines: International Press Conference. A World Journey of Truth about mRNA-Vaccines!💥
👉Sonntag, den 12. Oktober 2025, ca. 15:00Uhr👈

25 Redner aus 18 Ländern erklären in 2 Minuten, was speziell in ihrem Land das Vertrauen in diese mRNA-Technologie zerstört. Kooperationspartner sind North Group, World Council for Health (WCH), Sound of Truth, MWGFD, Gesellschaft für Österreich und andere.

25 Speakers of 18 countries explain in 2 minutes what is specifically in their country destroying trust in this mRNA-technology. Cooperation partners are North Group, World Council for Health (WCH), Sound of Truth, MWGFD, Gesellschaft für Österreich and others.

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🔥 Noch besser und noch stärker: NMN ist zurück! 🔥

Im August 2024 musste Heilnatura® NMN vom Markt nehmen – auf Druck der Pharmaindustrie!

Warum? Wohl weil NMN funktioniert, die Pharmaindustrie keine Konkurenz mag.

Nun ist NMN zurück – weiterentwickelt und einzigartig kombiniert.

Und das Beste: Heilnatura® konnte einen besseren Einkaufspreis aushandeln!

Weitere Infos zu NMN in obigem Video.

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Warum gab der 6. Senat seine Zuständigkeit (VI ZR 237/24) auf?
(Mit Juristen diskutiert)

Der 6. Zivilsenat des BGH ist seit Jahrzehnten für Arzthaftungsrecht zuständig – also für Behandlungsfehler von Ärzten.

Doch im Fall Coronaimpfungen (Az. BGH III ZR 180/24) gab der 6. Senat seine Zuständigkeit plötzlich an den 3. Senat ab, der eigentlich für Amtshaftung zuständig ist – also für staatliches Handeln.

Der 6. Zivilsenat war aber in dieser Sache bereits zuständig – das belegt ein Beschluss vom 15. Juli 2024, der in der OLG-Akte vermerkt ist (ist aber nicht eindeutig erkennbar, dass der BGH diesen Beschluß machte).

Erst danach wurde das Verfahren an den 3. Zivilsenat abgegeben. Eine solche Zuständigkeitsverlagerung nach bereits erfolgtem Senatsbeschluss ist höchst ungewöhnlich.

Sie hätte entweder über den Großen Senat (§ 132 GVG) oder über einen formellen Präsidiumsbeschluss erfolgen müssen.

Beides ist bislang nicht ersichtlich.

Das wirft die Frage auf, auf welcher Grundlage der Senatswechsel überhaupt vorgenommen wurde.

Damit wurde die entscheidende Weiche gestellt:

Nicht mehr die ärztliche Sorgfalt, sondern die staatliche Impfkampagne stand im Mittelpunkt.

Der 3. Senat entschied: Ärzte handelten bei Coronaimpfungen hoheitlich – also im Auftrag des Staates.

Folge: Keine persönliche Haftung mehr für Ärzte, selbst bei Aufklärungs- oder Behandlungsfehlern.

Brisant: Der 6. Senat hatte 2014 im bekannten „Abschleppfall“ (VI ZR 383/12) selbst festgestellt, dass private Akteure nur bei enger staatlicher Kontrolle hoheitlich handeln.
Bei niedergelassenen Ärzten fehlte diese Kontrolle völlig – und doch wurde jetzt genau das Gegenteil entschieden.

Hinzu kommt: Der Kläger hatte nach seiner Niederlage vor dem LG Dortmund (Az. 4 O 163/22) seine Forderung von 400.000 EUR Schmerzensgeld auf 800.000 Euro vor dem OLG Hamm (OLG Hamm I 3 U 119/23) verdoppelt – und genau dieser Fall wurde zur Grundsatzentscheidung, mit der die persönliche Arzthaftung im Impfkontext faktisch abgeschafft wurde.

Zusammen mit der neuen Vorhaltepauschale für Ärzte im Zusammenhang Impfungen ab 2026,

die Ärzte für Impfungen finanziell belohnt und bei zu wenigen Impfungen bestraft, entsteht ein System, in dem Ärzte rechtlich hoheitlich, wirtschaftlich abhängig und politisch steuerbar werden.

Nachsatz:
Wenn ein Gericht eine völlig neue Rechtsfigur schafft – hunderttausende Ärzte zu „Verwaltungshelfern des Staates“ erklärt, obwohl kein Gesetz das vorsieht – stellt sich die Frage:

Hat der BGH hier noch Recht gesprochen, oder bereits Gesetz ohne Befugnis gemacht? Und was ist mit der Zuständigkeit und der Frage des gesetzlichen Richters?

Denn:
Das OLG hielt die Rechtsfrage für grundsätzlich ungeklärt (Rn.: 25 OLG Hamm) – und genau deshalb hätte sie beim BGH eigentlich dem Großen Senat für Zivilsachen vorgelegt werden sollen.


Was stimmt hier nicht?
...und wer war der Anwalt in 1. und 2. Instanz???

Hinweise an info@intensivstationen.net

Link zum Urteil des BGH (Pressemitteilung)

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