Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
#UNSEREDEMOKRATIE™ IN AKTION
Liebe Community,
In Anbetracht der Tatsache, dass sie mit ihren Botschaften immer weniger Menschen in unserem Land auf der geistigen Ebene erreichen, greifen linke Extremisten immer schamloser zur Gewalt. Dieses Mal traf es Journalisten von Apollo News, die vom AfD-Parteitag in Erfurt berichten wollten.
Fragen wirft auch die Rolle der Gerichte auf. Nachdem das Verwaltungsgericht Weimar ein von der Stadt Erfurt verhängtes Versammlungsverbot auf den Zufahrtswegen zum Parteitagsgelände außer Vollzug gesetzt hatte, hatte die Stadt Erfurt dagegen Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Weimar eingelegt. Mir ist nicht bekannt, dass über diese Beschwerde mittlerweile entschieden worden wäre – obwohl es dafür längst höchste Zeit wäre.
Demokratische Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
In Anbetracht der Tatsache, dass sie mit ihren Botschaften immer weniger Menschen in unserem Land auf der geistigen Ebene erreichen, greifen linke Extremisten immer schamloser zur Gewalt. Dieses Mal traf es Journalisten von Apollo News, die vom AfD-Parteitag in Erfurt berichten wollten.
Fragen wirft auch die Rolle der Gerichte auf. Nachdem das Verwaltungsgericht Weimar ein von der Stadt Erfurt verhängtes Versammlungsverbot auf den Zufahrtswegen zum Parteitagsgelände außer Vollzug gesetzt hatte, hatte die Stadt Erfurt dagegen Beschwerde zum Oberverwaltungsgericht Weimar eingelegt. Mir ist nicht bekannt, dass über diese Beschwerde mittlerweile entschieden worden wäre – obwohl es dafür längst höchste Zeit wäre.
Demokratische Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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