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Markus Haintz auf 𝕏: Eine weitere negative Feststellungsklage gegen die Kriegstreiberin Strack-Zimmermann wird in einigen Monaten vor dem LG Hamburg verhandelt. Nachdem viele Strafgerichte die Meinungsfreiheit mit Füßen treten, bringen wir seit Jahren Fälle…
Markus Haintz auf 𝕏:
Eine Unterlassungsklage der Kriegstreiberin Strack-Zimmermann wird in Kürze in der Berufung vor einem Oberlandesgericht verhandelt.
Erstinstanzlich wurde unsere Mandantschaft unter anderem dazu verurteilt, es zu unterlassen, StraZi als "korrupte Waffenlobbyistin" zu bezeichnen.
Die Terminierung einer Berufungshauptverhandlung ist ein gutes Zeichen, da das Oberlandesgericht der Berufung offensichtlich Erfolgsaussichten beimisst. Ansonsten wäre diese bereits als "offensichtlich unbegründet" (§ 522 ZPO) zurückgewiesen worden. #SoDoneAbschalten
Eine Unterlassungsklage der Kriegstreiberin Strack-Zimmermann wird in Kürze in der Berufung vor einem Oberlandesgericht verhandelt.
Erstinstanzlich wurde unsere Mandantschaft unter anderem dazu verurteilt, es zu unterlassen, StraZi als "korrupte Waffenlobbyistin" zu bezeichnen.
Die Terminierung einer Berufungshauptverhandlung ist ein gutes Zeichen, da das Oberlandesgericht der Berufung offensichtlich Erfolgsaussichten beimisst. Ansonsten wäre diese bereits als "offensichtlich unbegründet" (§ 522 ZPO) zurückgewiesen worden. #SoDoneAbschalten
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