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AfD-Fraktion NRW auf 𝕏:
"Wüst, Habeck, Banaszak: Er hatte sie schon alle! @Haintz_MediaLaw geht juristisch gegen die politischen Anzeigenhauptmeister der Nation vor. Im Gespräch mit @Vincentz_AfD erklärt er, warum er das macht – und welchem Geheimnis von Strack-Zimmermann er auf den Fersen ist."
"Wüst, Habeck, Banaszak: Er hatte sie schon alle! @Haintz_MediaLaw geht juristisch gegen die politischen Anzeigenhauptmeister der Nation vor. Im Gespräch mit @Vincentz_AfD erklärt er, warum er das macht – und welchem Geheimnis von Strack-Zimmermann er auf den Fersen ist."
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Forwarded from Immer Gesund
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Astaxanthin hat folgenden positiven Eigenschaften:
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HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭
„So Done“ – Wirtschaft, Staat und Medien bekämpfen die Meinungsfreiheit Quelle: https://www.youtube.com/shorts/6aiR7pkngyk Das ganze Interview findet ihr bei: Jasmin Kosubek
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Politische Verfolgung als Anwalt in Deutschland (Quelle)
Das ganze Interview findet ihr bei: Jasmin Kosubek
Das ganze Interview findet ihr bei: Jasmin Kosubek
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Markus Haintz auf 𝕏:
Anti-AfD-Song geht nach hinten los, @nguyen_afd setzt sich gegen linken Musikaktivisten durch
Ein Musikproduzent hat vor einiger Zeit ein AfD-kritisches Werk komponiert, welches von unserer Mandantin Anna Nguyen auf TikTok in einem positiven Sinne als Werbung für die AfD genutzt wurde.
Dies missfiel dem Komponisten, der einen Fachanwalt beauftragte und die hessische Landtagsabgeordnete abmahnte. Die Abmahnung war jedoch grob fehlerhaft, was zur Kostentragungspflicht der Gegenseite führte. Daher hat uns der Gegneranwalt auch umgehend mitgeteilt, dass er den Musiker nicht mehr vertritt und dieser auch keine Ansprüche mehr geltend macht. Wir hatten mit einer negativen Feststellungsklage gedroht, worauf die Gegenseite eingesehen hat, dass es wenig Sinn macht, diese Angelegenheit vor Gericht mit uns auszudiskutieren.
Rechtlich interessant war an dieser kurzen Auseinandersetzung auch, dass der Gegneranwalt es nicht geschafft hat, eine Abmahnung zu verfassen, welche die rechtlichen Mindestvoraussetzungen erfüllte. Es ist durchaus erwähnenswert, dass der Kollege sowohl Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz als auch für Medien- und Urheberrecht ist. Gerade in diesen beiden Fachrichtungen sollte man eine saubere Abmahnung hinbekommen.
Anti-AfD-Song geht nach hinten los, @nguyen_afd setzt sich gegen linken Musikaktivisten durch
Ein Musikproduzent hat vor einiger Zeit ein AfD-kritisches Werk komponiert, welches von unserer Mandantin Anna Nguyen auf TikTok in einem positiven Sinne als Werbung für die AfD genutzt wurde.
Dies missfiel dem Komponisten, der einen Fachanwalt beauftragte und die hessische Landtagsabgeordnete abmahnte. Die Abmahnung war jedoch grob fehlerhaft, was zur Kostentragungspflicht der Gegenseite führte. Daher hat uns der Gegneranwalt auch umgehend mitgeteilt, dass er den Musiker nicht mehr vertritt und dieser auch keine Ansprüche mehr geltend macht. Wir hatten mit einer negativen Feststellungsklage gedroht, worauf die Gegenseite eingesehen hat, dass es wenig Sinn macht, diese Angelegenheit vor Gericht mit uns auszudiskutieren.
Rechtlich interessant war an dieser kurzen Auseinandersetzung auch, dass der Gegneranwalt es nicht geschafft hat, eine Abmahnung zu verfassen, welche die rechtlichen Mindestvoraussetzungen erfüllte. Es ist durchaus erwähnenswert, dass der Kollege sowohl Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz als auch für Medien- und Urheberrecht ist. Gerade in diesen beiden Fachrichtungen sollte man eine saubere Abmahnung hinbekommen.
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Forwarded from ➖ Jay ➖
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Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
Henryk M. Broder: Großisrael ist NS-Propaganda
Respekt an Flavio von Witzleben, der den selbsternannten Hardcore-Zionisten Henryk M. Broder bezüglich Israel kritische Fragen stellt. An Broders Reaktion sieht man, warum Alfred Grosser in der taz über ihn schrieb, dass er „so aggressiv wie möglich alle, die nicht so denken und handeln wie er“ bekämpft.
Schade, dass Flavio nicht einige bekannte Aussagen von Netanjahu parat hatte. Dieser betont immer wieder, er sei auf einer „historischen und spirituellen Mission“, und seine Politik treibt die Vision eines Großisraels faktisch voran. Selbst Staatsgründer David Ben-Gurion formulierte schon 1937 den Plan, einen Teilstaat als Basis zu nutzen, um später „das ganze Land zu erlösen“. Auch von anderen führenden Politikern wie Naftali Bennett hört man immer wieder den direkten Bezug auf die biblische Mission ihres Landes.
Quelle
Respekt an Flavio von Witzleben, der den selbsternannten Hardcore-Zionisten Henryk M. Broder bezüglich Israel kritische Fragen stellt. An Broders Reaktion sieht man, warum Alfred Grosser in der taz über ihn schrieb, dass er „so aggressiv wie möglich alle, die nicht so denken und handeln wie er“ bekämpft.
Schade, dass Flavio nicht einige bekannte Aussagen von Netanjahu parat hatte. Dieser betont immer wieder, er sei auf einer „historischen und spirituellen Mission“, und seine Politik treibt die Vision eines Großisraels faktisch voran. Selbst Staatsgründer David Ben-Gurion formulierte schon 1937 den Plan, einen Teilstaat als Basis zu nutzen, um später „das ganze Land zu erlösen“. Auch von anderen führenden Politikern wie Naftali Bennett hört man immer wieder den direkten Bezug auf die biblische Mission ihres Landes.
Quelle
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Forwarded from Oliver Janich & Team
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💥Henryk Broder wirft Flavio von Witzleben "NS Propaganda" vor, als er nach dem Groß-Israel-Projekt fragt
Wie üblich schwingt Broder in dem Interview die Nazikeule so oft wie sonst nur Linke, wenn es um seine Lieblingsthemen geht. Besonders perfide: Er behauptet, dass es nur zwei Randfiguren in der israelischen Regierung wären, die von Groß-Israel träumen.
Daher habe ich einem Clip von Netanjahu selbst beigefügt. Im dem Ausschnitt aus einem i24NEWS-Interview bekräftigt Netanjahu, dass er sich auf einer historischen und spirituellen Mission über Generationen hinweg sieht und sich persönlich stark mit der Vision von „Großisrael“ (dem biblischen „Gelobten Land“) verbunden fühlt, als ihm eine Karte davon gezeigt wird.
Nun ist es natürlich möglich, dass Broder das nicht kennt, weil Israel nicht so sein Thema ist. Ebenso möglich ist aber, dass er lügt.
Großes Lob an Flavio von Witzleben, der sich von den Nazivorwürfen nicht aus dem Gleichgewicht bringen ließ. Eine Sternstunde der alternativen Medien. Danke an Jens Böckenfeld von Große Freiheit TV für den Hinweis.
https://x.com/OliverJanich/status/2058824762395345034
Wie üblich schwingt Broder in dem Interview die Nazikeule so oft wie sonst nur Linke, wenn es um seine Lieblingsthemen geht. Besonders perfide: Er behauptet, dass es nur zwei Randfiguren in der israelischen Regierung wären, die von Groß-Israel träumen.
Daher habe ich einem Clip von Netanjahu selbst beigefügt. Im dem Ausschnitt aus einem i24NEWS-Interview bekräftigt Netanjahu, dass er sich auf einer historischen und spirituellen Mission über Generationen hinweg sieht und sich persönlich stark mit der Vision von „Großisrael“ (dem biblischen „Gelobten Land“) verbunden fühlt, als ihm eine Karte davon gezeigt wird.
Nun ist es natürlich möglich, dass Broder das nicht kennt, weil Israel nicht so sein Thema ist. Ebenso möglich ist aber, dass er lügt.
Großes Lob an Flavio von Witzleben, der sich von den Nazivorwürfen nicht aus dem Gleichgewicht bringen ließ. Eine Sternstunde der alternativen Medien. Danke an Jens Böckenfeld von Große Freiheit TV für den Hinweis.
https://x.com/OliverJanich/status/2058824762395345034
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Forwarded from ➖ Jay ➖
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Markus Haintz auf 𝕏:
Befangenheitsantrag gestellt – Landgericht Erfurt möchte Berufung zurückweisen, die vorab offenkundig nicht gelesen wurde
Inzwischen kommt es relativ häufig vor, dass Gerichte Berufungen als "offensichtlich unbegründet" zurückweisen wollen, deren Begründung sie noch nicht einmal gelesen haben.
Im konkreten Fall führte das Gericht eineinhalb Seiten zu einer Äußerung aus, die überhaupt nicht Gegenstand der Berufungsbegründung ist. Hätte das Gericht die Begründung gelesen, würden sich Ausführungen zu diesem Punkt erübrigen.
Wir haben gegen die Präsidentin des Landgerichts Lossin-Weimer, die Richterin am Landgericht Becher und den Richter am Landgericht Dr. Köhler daher einen Befangenheitsantrag gestellt, da von Richtern, die rechtliche Eingaben noch nicht mal lesen, nicht zu erwarten ist, dass sie objektiv und unbefangen urteilen.
Befangenheitsantrag gestellt – Landgericht Erfurt möchte Berufung zurückweisen, die vorab offenkundig nicht gelesen wurde
Inzwischen kommt es relativ häufig vor, dass Gerichte Berufungen als "offensichtlich unbegründet" zurückweisen wollen, deren Begründung sie noch nicht einmal gelesen haben.
Im konkreten Fall führte das Gericht eineinhalb Seiten zu einer Äußerung aus, die überhaupt nicht Gegenstand der Berufungsbegründung ist. Hätte das Gericht die Begründung gelesen, würden sich Ausführungen zu diesem Punkt erübrigen.
Wir haben gegen die Präsidentin des Landgerichts Lossin-Weimer, die Richterin am Landgericht Becher und den Richter am Landgericht Dr. Köhler daher einen Befangenheitsantrag gestellt, da von Richtern, die rechtliche Eingaben noch nicht mal lesen, nicht zu erwarten ist, dass sie objektiv und unbefangen urteilen.
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Forwarded from Wir sind Viele
Aufruf zum Frieden
Demo, 30. Mai 2026, Berlin
Unsere Kinder kriegt ihr nicht!
Nicht für Kriege.
Nicht für Machtspiele.
Nicht für ein System, das Missbrauch vertuscht und Verantwortung verweigert.
Mit dabei:
▫️MEA Liebe & Band
▫️Bustek & Lapaz
▫️Yann Song King
▫️Alexa Rodrian
▫️Sabine Winterfeldt & Stephan Noel Lang
▫️Christiane Reymann
▫️Nina Maleika
▫️Arnulf Rating
▫️Mouna & Marlene
▫️Captain Future
uvm.
Um 14 Uhr startet die Demonstration am Alexanderplatz mit anschließendem Umzug zum Mauerpark, wo ab 16 Uhr das Friedensfest stattfindet, bei dem wie immer viele großartige Musiker ihre Stimme erheben werden.
Demo, 30. Mai 2026, Berlin
Unsere Kinder kriegt ihr nicht!
Nicht für Kriege.
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▫️MEA Liebe & Band
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Um 14 Uhr startet die Demonstration am Alexanderplatz mit anschließendem Umzug zum Mauerpark, wo ab 16 Uhr das Friedensfest stattfindet, bei dem wie immer viele großartige Musiker ihre Stimme erheben werden.
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Wehrpflicht, Wehrerfassung oder Kriegsdienstverweigerung?
Wir beraten Dich und Deine Kinder kompetent und diskret zu EUREN Möglichkeiten im Wehrrecht. (Werbung von Haintz legal)
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Tichys Einblick:
Die taz bezeichnete den Rechtsanwalt Markus Haintz in einem Artikel als „Rechtsextremen“. Der mahnte die Zeitung ab und klagte. Er gewann in der ersten Instanz und verlor in der zweiten. Der BGH hat den Fall jetzt an das Landgericht zurückverwiesen. Von Janine Beicht
"Haintz geht nach Lektüre des Urteils des Bundesgerichtshofs davon aus, dass das Landgericht Berlin aufgrund der laut taz irrtümlichen Äußerung ihm nunmehr Recht geben wird. Zudem teilte er mit, dass der Bundesgerichtshof die potenziellen juristischen Auswirkungen des zweitinstanzlichen Urteils geschickt gelöst habe, da man nach der Logik des Urteils des Landgerichts Berlin wohl künftig auch sämtliche Grüne als Pädophile hätte bezeichnen dürfen, da Pädophilie nicht nur in den Anfangstagen der Grünen ein durchaus relevantes Thema für die Partei war. Zwar wurde dieses 2013 parteiintern aufgearbeitet, zu relevanten Parteiausschlussverfahren der damals Verantwortlichen kam es aber nicht. Diese sind vielfach immer noch Mitglied der Partei."
Die taz bezeichnete den Rechtsanwalt Markus Haintz in einem Artikel als „Rechtsextremen“. Der mahnte die Zeitung ab und klagte. Er gewann in der ersten Instanz und verlor in der zweiten. Der BGH hat den Fall jetzt an das Landgericht zurückverwiesen. Von Janine Beicht
"Haintz geht nach Lektüre des Urteils des Bundesgerichtshofs davon aus, dass das Landgericht Berlin aufgrund der laut taz irrtümlichen Äußerung ihm nunmehr Recht geben wird. Zudem teilte er mit, dass der Bundesgerichtshof die potenziellen juristischen Auswirkungen des zweitinstanzlichen Urteils geschickt gelöst habe, da man nach der Logik des Urteils des Landgerichts Berlin wohl künftig auch sämtliche Grüne als Pädophile hätte bezeichnen dürfen, da Pädophilie nicht nur in den Anfangstagen der Grünen ein durchaus relevantes Thema für die Partei war. Zwar wurde dieses 2013 parteiintern aufgearbeitet, zu relevanten Parteiausschlussverfahren der damals Verantwortlichen kam es aber nicht. Diese sind vielfach immer noch Mitglied der Partei."
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