Markus Haintz auf X:
Folgt Kanzler Wüst auf Merz?
Meine Kanzlei erwirkte ein rechtskräftiges Unterlassungsurteil gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten @HendrikWuest, der mit seinem Amt rechtswidrig Werbung für das privatwirtschaftliche Meldeportal "So Done" gemacht hat.
Folgt Kanzler Wüst auf Merz?
Meine Kanzlei erwirkte ein rechtskräftiges Unterlassungsurteil gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten @HendrikWuest, der mit seinem Amt rechtswidrig Werbung für das privatwirtschaftliche Meldeportal "So Done" gemacht hat.
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Damit HAINTZ.media weitermachen kann, brauchen wir Deine Unterstützung
Unsere Reichweite ist im vergangenen Jahr deutlich gewachsen. Immer mehr Menschen verfolgen unsere Berichterstattung, unsere Einblicke in Gerichtssäle und unsere juristische Aufklärungsarbeit.
Wir hätten uns sehr gewünscht, diesen Weg weiterzugehen und HAINTZ.media weiter auszubauen. Doch inzwischen müssen wir unsere mediale Arbeit aufgrund eines eingeschränkten Budgets personell und inhaltlich deutlich reduzieren.
Damit wir weitermachen und weiter wachsen können, brauchen wir Deine Unterstützung.
Offenkundig entsteht häufig der Eindruck, hinter HAINTZ.media stehe eine große, finanzstarke Anwaltskanzlei, deren Inhaber diese Arbeit problemlos nebenbei und dauerhaft querfinanzieren könnte. Das ist nicht der Fall.
Auch Haintz legal hat kein Millionenbudget. Die Kanzlei trägt ihre eigenen Kosten (etwa 50.000 € Fixkosten im Monat, ohne ein Geschäftsführergehalt meinerseits) und beschäftigt zahlreiche Mitarbeiter. Eine dauerhafte Finanzierung von HAINTZ.media "aus der Kanzlei heraus" ist weder möglich noch zielführend.
Leider entsteht aufgrund einiger pseudooppositioneller Anwälte, die mit zahlungskräftigen Kunden mit politischer Agenda jährlich Millionen verdienen, der Eindruck, dass das der Regelfall ist. Dem ist nicht so.
Eine Kanzlei, die nicht auf Gewinnmaximierung ausgelegt ist und auch unzählige, regelmäßig zahlungsschwache Oppositionelle vertritt, zumeist auf Basis der gesetzlichen Gebühren und zum Teil auch mit Prozesskostenhilfe, wirft ganz sicher nicht genug ab, um nebenbei einen Medienkonzern quer zu finanzieren.
HAINTZ.media hat keine reichen Förderer, keine Lobby, keine Partei und keine Interessensgruppen im Hintergrund. Unsere Arbeit kann nur unabhängig bleiben, wenn sie von Menschen freiwillig getragen und finanziert wird, denen Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit etwas bedeuten. Sofern sich dies nicht gewährleisten lassen sollte, werden wir aufhören, da wir nicht bereit sind, uns an irgendeine Agenda zu verkaufen.
Wir wollen weiterhin unabhängig zeigen, was in Gerichtssälen und im Rechtssystem passiert, juristische Zusammenhänge verständlich machen und Öffentlichkeit dort schaffen, wo sie gebraucht wird.
Jede Spende hilft.
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Sachsen Anhalt wählt AfD und die Nudging-Kanzlerin warnt vor Gefühlen
Angela Merkel beklagt, dass Bürger ihre politische Entscheidung zunehmend nach ihrem persönlichen Empfinden treffen. Gleichzeitig gehörte die gezielte Gestaltung von Entscheidungsumgebungen während ihrer Kanzlerschaft zum politischen Instrumentarium des Bundeskanzleramtes.
Ein Kommentar von Janine Beicht Jetzt als Podcast oder zum Nachlesen auf HAINTZmedia.
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Forwarded from Immer Gesund
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Ein körpereigener Stoff, der an der Energiegewinnung unserer Zellen beteiligt ist. Besonders energieintensive Organe wie das Herz weisen natürlicherweise hohe Q10-Konzentrationen auf.
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Die wertvollen Omega-3-Fettsäuren EPA und DHA tragen zu einer normalen Herzfunktion bei.*
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✅ Für Menschen, die bewusst auf Herz und Kreislauf achten
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Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA), EU-Sanktionen, Meldeportale und Kontokündigungen.
Was "darf" man noch sagen?
Mit wem "darf" man noch sprechen?
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Markus Haintz auf 𝕏:
Bundeskanzler Merz unterstützt echte ethnische Säuberungen von rechtsextremen in Israel als „Staatsraison“ und wirft der AfD gleichzeitig vor, die Remigration von illegalen Einwanderer sei das gleiche.
Wer so „argumentiert“, Herr @Bundeskanzler, ist nicht nur ein Schwachkopf.
Quelle: Welt live
Bundeskanzler Merz unterstützt echte ethnische Säuberungen von rechtsextremen in Israel als „Staatsraison“ und wirft der AfD gleichzeitig vor, die Remigration von illegalen Einwanderer sei das gleiche.
Wer so „argumentiert“, Herr @Bundeskanzler, ist nicht nur ein Schwachkopf.
Quelle: Welt live
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Forwarded from ➖ Jay ➖
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Rechtsanwalt Markus Haintz auf 𝕏:
Schwerdtner gegen Weidel
Strafanzeige gegen Berliner Staatsanwältin wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt erstattet.
Die politisch abhängige Beamtin der StA Berlin hat sich ohne erkennbare Argumentation mehrfach geweigert, ein Strafverfahren gegen die Parteichefin der Linken wegen mutmaßlicher übler Nachrede gegen eine Person des politischen Lebens, gegen Alice Weidel, einzuleiten.
Schwerdtner äußerte sich wie folgt: „Alice Weidel lebt nicht mal in Deutschland, die zahlt hier keine Steuern.“
Presseberichten zufolge hat Weidel „erfolgreich auf Unterlassung geklagt“ (Anmerkung: also wohl eine einstweilige Verfügung erwirkt). Die Staatsanwaltschaft Berlin spricht (lediglich) von einer abgegebenen Unterlassungserklärung. Weitere Details hierzu sind mir nicht bekannt. Darauf kommt es aber im konkreten Fall auch nicht an. Jedenfalls hat Schwerdtner eingesehen, dass die Äußerung falsch war, und sie seither nicht mehr erhoben.
Ein Mandant von uns erstattete Strafanzeige wegen mutmaßlicher „Majestätsbeleidigung“ gegen Schwerdtner.
Zunächst versuchte sich die Staatsanwältin damit herauszureden, dass die falsche Tatsachenbehauptung „nicht ehrenrührig“ sei.
Dieser Versuch einer Argumentation ist völlig abwegig, da die ganze Kampagne dahingehend, wo Frau Weidel ihre Steuern zahlt, nur einen Zweck hat: sie als deutsche Spitzenpolitikerin in der öffentlichen Ansicht herabzuwürdigen.
Sinngemäßer Vorwurf: „Schaut mal, die vermeintliche deutsche Patriotin zahlt ihre Steuern lieber in der Schweiz. Was für eine Heuchlerin.“
Auf meine Beschwerde gegen die erste Verfügung der Staatsanwaltschaft wurde das Verfahren wieder aufgenommen und anschließend mit neuer Begründung eingestellt.
In dieser „Begründung“ spielte § 188 dann überhaupt keine Rolle mehr. Die Staatsanwältin machte nun Ausführungen zu einem vermeintlichen Privatklagedelikt, nahm also nur eine „einfache“ Beleidigung nach § 185 StGB an.
Der Rechtsfrieden sei nicht über den Lebenskreis der Verletzten (Frau Weidel) hinaus gestört worden. Diese Argumentation ist rechtlich nicht mehr vertretbar, da die Äußerung vielfach durch die Presse ging, mit hohem öffentlichen Interesse.
Viel relevanter ist aber, dass Frau Staatsanwältin § 188 komplett ausblendet, obwohl auf diesen Paragraphen mehrfach durch meinen Mandanten und mich hingewiesen wurde.
Die Staatsanwältin verweigert also eine Prüfung der „Majestätsbeleidigung“. Aufgrund der Aktenlage kann hier nicht mehr von einer intellektuellen Unfähigkeit ausgegangen werden, sondern von vorsätzlicher Strafvereitelung im Amt.
Schwerdtner gegen Weidel
Strafanzeige gegen Berliner Staatsanwältin wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt erstattet.
Die politisch abhängige Beamtin der StA Berlin hat sich ohne erkennbare Argumentation mehrfach geweigert, ein Strafverfahren gegen die Parteichefin der Linken wegen mutmaßlicher übler Nachrede gegen eine Person des politischen Lebens, gegen Alice Weidel, einzuleiten.
Schwerdtner äußerte sich wie folgt: „Alice Weidel lebt nicht mal in Deutschland, die zahlt hier keine Steuern.“
Presseberichten zufolge hat Weidel „erfolgreich auf Unterlassung geklagt“ (Anmerkung: also wohl eine einstweilige Verfügung erwirkt). Die Staatsanwaltschaft Berlin spricht (lediglich) von einer abgegebenen Unterlassungserklärung. Weitere Details hierzu sind mir nicht bekannt. Darauf kommt es aber im konkreten Fall auch nicht an. Jedenfalls hat Schwerdtner eingesehen, dass die Äußerung falsch war, und sie seither nicht mehr erhoben.
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Zunächst versuchte sich die Staatsanwältin damit herauszureden, dass die falsche Tatsachenbehauptung „nicht ehrenrührig“ sei.
Dieser Versuch einer Argumentation ist völlig abwegig, da die ganze Kampagne dahingehend, wo Frau Weidel ihre Steuern zahlt, nur einen Zweck hat: sie als deutsche Spitzenpolitikerin in der öffentlichen Ansicht herabzuwürdigen.
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In dieser „Begründung“ spielte § 188 dann überhaupt keine Rolle mehr. Die Staatsanwältin machte nun Ausführungen zu einem vermeintlichen Privatklagedelikt, nahm also nur eine „einfache“ Beleidigung nach § 185 StGB an.
Der Rechtsfrieden sei nicht über den Lebenskreis der Verletzten (Frau Weidel) hinaus gestört worden. Diese Argumentation ist rechtlich nicht mehr vertretbar, da die Äußerung vielfach durch die Presse ging, mit hohem öffentlichen Interesse.
Viel relevanter ist aber, dass Frau Staatsanwältin § 188 komplett ausblendet, obwohl auf diesen Paragraphen mehrfach durch meinen Mandanten und mich hingewiesen wurde.
Die Staatsanwältin verweigert also eine Prüfung der „Majestätsbeleidigung“. Aufgrund der Aktenlage kann hier nicht mehr von einer intellektuellen Unfähigkeit ausgegangen werden, sondern von vorsätzlicher Strafvereitelung im Amt.
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Damit HAINTZ.media weitermachen kann, brauchen wir Deine Unterstützung
Unsere Reichweite ist im vergangenen Jahr deutlich gewachsen. Immer mehr Menschen verfolgen unsere Berichterstattung, unsere Einblicke in Gerichtssäle und unsere juristische Aufklärungsarbeit.
Wir hätten uns sehr gewünscht, diesen Weg weiterzugehen und HAINTZ.media weiter auszubauen. Doch inzwischen müssen wir unsere mediale Arbeit aufgrund eines eingeschränkten Budgets personell und inhaltlich deutlich reduzieren.
Damit wir weitermachen und weiter wachsen können, brauchen wir Deine Unterstützung.
Offenkundig entsteht häufig der Eindruck, hinter HAINTZ.media stehe eine große, finanzstarke Anwaltskanzlei, deren Inhaber diese Arbeit problemlos nebenbei und dauerhaft querfinanzieren könnte. Das ist nicht der Fall.
Auch Haintz legal hat kein Millionenbudget. Die Kanzlei trägt ihre eigenen Kosten (etwa 50.000 € Fixkosten im Monat, ohne ein Geschäftsführergehalt meinerseits) und beschäftigt zahlreiche Mitarbeiter. Eine dauerhafte Finanzierung von HAINTZ.media "aus der Kanzlei heraus" ist weder möglich noch zielführend.
Leider entsteht aufgrund einiger pseudooppositioneller Anwälte, die mit zahlungskräftigen Kunden mit politischer Agenda jährlich Millionen verdienen, der Eindruck, dass das der Regelfall ist. Dem ist nicht so.
Eine Kanzlei, die nicht auf Gewinnmaximierung ausgelegt ist und auch unzählige, regelmäßig zahlungsschwache Oppositionelle vertritt, zumeist auf Basis der gesetzlichen Gebühren und zum Teil auch mit Prozesskostenhilfe, wirft ganz sicher nicht genug ab, um nebenbei einen Medienkonzern quer zu finanzieren.
HAINTZ.media hat keine reichen Förderer, keine Lobby, keine Partei und keine Interessensgruppen im Hintergrund. Unsere Arbeit kann nur unabhängig bleiben, wenn sie von Menschen freiwillig getragen und finanziert wird, denen Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit etwas bedeuten. Sofern sich dies nicht gewährleisten lassen sollte, werden wir aufhören, da wir nicht bereit sind, uns an irgendeine Agenda zu verkaufen.
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„Krankes Hirn“ – nächste krachende Niederlage für StraZi vor Gericht
Strack-Zimmermann ist der Sargnagel der FDP, die sie noch immer stützt. Nun verliert sie schon wieder ein Berufungsverfahren und nimmt eine zunächst gewonnene Klage zurück.
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Der gescheiterte Kanzler im Ruinenfeld der Macht
Die wirtschaftliche Misere lässt sich nicht länger mit optimistischen Prognosen überdecken. Doch der Kanzler verschärft den politischen Ton, erklärt den Gegner zum Problem und versucht, mit moralischen Kampfbegriffen von den Folgen seiner eigenen Regierungspolitik abzulenken.
Ein Kommentar von Janine Beicht Jetzt als Podcast oder zum Nachlesen auf HAINTZmedia.
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Direkt aus der Parteizentrale der neuen sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, von Genosse Merz👆🏼
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Forwarded from Immer Gesund
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Kommentar:
"Merz ist vorbei", noch ein paar Wochen, @bundeskanzler
Die CDU steht in Mecklenburg-Vorpommern mit nur noch 7 % der Stimmen davor, um den Einzug in den Landtag fürchten zu müssen. Merz würde wohl sagen: 64 % wollen die AfD nicht wählen. Mag sein, aber 93 % wollen die CDU nicht.
"Merz ist vorbei", noch ein paar Wochen, @bundeskanzler
Die CDU steht in Mecklenburg-Vorpommern mit nur noch 7 % der Stimmen davor, um den Einzug in den Landtag fürchten zu müssen. Merz würde wohl sagen: 64 % wollen die AfD nicht wählen. Mag sein, aber 93 % wollen die CDU nicht.
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Maximilian Krah auf 𝕏:
Wadefool will Ukrainer aus Deutschland an die Front senden, denn man habe ja die Adressen. Sie wollen den endlosen Krieg bis zum letzten Ukrainer und bis zur deutschen Staatspleite.
Mein Kommentar auf 𝕏:
Ein Volksverräter, wie er im Buche steht. Der deutsche Außenminister Wadefool dient nicht Deutschland, er dient der Ukraine und den Interessen korrupter „Eliten“. Soll die ukrainische Armee demnächst in Deutschland Zwangsrekrutierung betreiben?
Quelle: Paul Ronzheimer auf YouTube
Wadefool will Ukrainer aus Deutschland an die Front senden, denn man habe ja die Adressen. Sie wollen den endlosen Krieg bis zum letzten Ukrainer und bis zur deutschen Staatspleite.
Mein Kommentar auf 𝕏:
Ein Volksverräter, wie er im Buche steht. Der deutsche Außenminister Wadefool dient nicht Deutschland, er dient der Ukraine und den Interessen korrupter „Eliten“. Soll die ukrainische Armee demnächst in Deutschland Zwangsrekrutierung betreiben?
Quelle: Paul Ronzheimer auf YouTube
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Forwarded from ➖ Jay ➖
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Markus Haintz auf 𝕏:
Wahlempfehlung: Wählt das BSW in das Berliner Abgeordnetenhaus
Warum? Auch wenn die Partei nicht eure "erste Wahl" sein sollte, die AfD alleine wird nicht genug Stimmen erhalten, um etwa Untersuchungsausschüsse einsetzen zu können. Wenn das BSW ins Parlament einzieht, reicht es.
Unabhängig davon wünsche ich (nicht nur) @manaf12hassan viel Erfolg.
PS: Der AfD natürlich ebenso.
Wahlempfehlung: Wählt das BSW in das Berliner Abgeordnetenhaus
Warum? Auch wenn die Partei nicht eure "erste Wahl" sein sollte, die AfD alleine wird nicht genug Stimmen erhalten, um etwa Untersuchungsausschüsse einsetzen zu können. Wenn das BSW ins Parlament einzieht, reicht es.
Unabhängig davon wünsche ich (nicht nur) @manaf12hassan viel Erfolg.
PS: Der AfD natürlich ebenso.
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