Die Lüge des Gil Ofarim

(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | X (Twitter): https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )

"Sawsan Chebli muss Schmähkritik auf Facebook nicht hinnehmen (RSW-Beck.de)
Im Streit um eine Be­schimp­fung auf Face­book hat die Ber­li­ner SPD-Po­li­ti­ke­rin Saw­san Che­b­li einen Er­folg er­zielt. Die Be­zeich­nung als "däm­li­ches Stück Hirn-Va­ku­um" ist eine Schmäh­kri­tik, die nicht hin­ge­nom­men wer­den muss, ent­schied das OLG Stutt­gart am Mitt­woch. Die Vor­in­stanz war noch an­de­rer Mei­nung.

Chebli hatte auf einen Beitrag des Kabarettisten Dieter Nuhr in dessen Sendung "Nuhr im Ersten" reagiert und Nuhr unter anderem mit den Worten "ignorant, dumm und uninformiert" kritisiert. Einen Facebook-Post dazu kommentierte ein User mit den Worten: "Selten so ein dämliches Stück Hirn-Vakuum in der Politik gesehen wie C.. Soll einfach abtauchen und die Sozialschulden ihrer Familie begleichen." Die Politikerin klagte auf Unterlassung und Schmerzensgeld. Das Landgericht Heilbronn wies die Klage in erster Instanz vollumfänglich ab. Der Beitrag sei jedenfalls noch von der Meinungsfreiheit gedeckt, hieß es darin. Die Entscheidung wurde viel kritisiert."
(…)
Diffamierung der Person im Vordergrund
Bei der Annahme einer Schmähung sei zwar grundsätzlich Zurückhaltung geboten. Hier sei aber von einer solchen auszugehen. Bei dem Beitrag des Users stehe nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung Cheblis als Person im Vordergrund. Seine Äußerung habe keinen irgendwie nachvollziehbaren Bezug mehr zu einer sachlichen Auseinandersetzung. Es gehe bei ihr nur darum, Chebli als Person grundlos verächtlich zu machen.

Diese werde durch die Verwendung der Begriffe "dämlich" und "Hirn-Vakuum" als dumme und hirnlose Politikerin charakterisiert, die aus der Politik verschwinden soll ("abtauchen"). Die Aussage erhalte durch die zusätzliche Verwendung des Begriffs "Stück" (konkret: "dämliches Stück Hirn-Vakuum") eine abwertende und diffamierende Komponente. Werde ein Mensch als Stück bezeichnet, werde ihm jede persönliche Würde abgesprochen.

Die Aussage knüpfe zwar äußerlich an eine – öffentlich geführte – Auseinandersetzung an, sei aber völlig von der vorherigen Auseinandersetzung losgelöst, indem Chebli nur persönlich beschimpft und angegangen werde. Zwar habe sie zunächst selbst stark abwertende und ebenfalls persönlichkeitsrechtsverletzende Begriffe verwandt ("ignorant, dumm und uninformiert"). Dennoch sei der Kommentar des Facebook-Nutzers aber keine adäquate Reaktion auf ihr Vorverhalten mehr, so das OLG."

Kommentar: ich kann diesem Urteil im konkreten Fall nicht zustimmen, da Chebli den Kabarettisten Dieter Nuhr selbst mit den Worten "ignorant, dumm und uninformiert" kritisiert hat. In so einem Fall sollte man die - etwas überzogene - Retourkutsche "dämliches Stück Hirn-Vakuum" noch als zulässig erachten, gerade bei Personen des öffentlichen Lebens und vor allem auch aushalten, Frau Chebli.

Eine Geldentschädigung wurde nicht zugesprochen, das ist konsequent und korrekt, da die hohen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt sind:
"Dabei sind Bedeutung und (geschätzte) Anzahl von Kenntnisnahmen einer Äußerung (zB Bezug auf Auflagenhöhe bei einer Zeitschrift, Text oder Titelseite, Zahl der Abrufe im Internet), die Fortdauer der Beeinträchtigung, Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen (BGHZ 183, 232 ff.)." "Abzuwägen ist auch, ob die Beeinträchtigung in anderer Weise (zB durch Unterlassung, Widerruf) befriedigend aufgefangen werden kann." (Jauernig BGB-Kommentar, 19 Auflage, 2023, Rn. 11).
Diese Voraussetzungen sind hier nicht gegeben, weshalb eine Geldentschädigung zu Recht nicht zugesprochen wurde.

Der Kampf für Menschenrechte wird in Karlsruhe international geführt (TKP.at)
Der Jurist und Kommunikationsexperte Claudio Zanetti hat das Argumentarium KA1012-12-November 2023 für die 584 Strafanzeigen des ZAAVV entwickelt. Dieses dient am 10.12.2023 in Karlsruhe dazu, dass man sich nicht in der Vielzahl der Angriffe gegen die Menschenrechte juristisch verliert, sondern auf der für diesen Tag geplanten Kundgebung und Pressekonferenz das Kernthema der Strafanzeigen konsequent fokussiert. #KA1012

„Impfung macht frei“: Corona-Maßnahmenkritiker wegen mutmaßlicher „Volksverhetzung“ vor Gericht

Als größten Skandalvorgang in seiner 30-jährigen beruflichen Laufbahn sieht Rechtsanwalt Tobias Gall den Fall seines Mandanten Rüdiger Borrmann. „So etwas hat es in der alten liberal-demokratischen Republik nicht gegeben oder geben können.“ Epoch Times berichtet über den ersten Verhandlungstag am Berliner Amtsgericht Tiergarten.

👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!

❗️ NEUE INFOS – SCHNELL UND DIREKT.

Benjamin Netanjahu kündigt Siedlungen im Gazastreifen an.

Edit:

Google Translate mit falscher Übersetzung, gemeint ist
"Gaza envelope", das Gebiet innerhalb des international anerkannten Israels (innerhalb der Grünen Linie) in der Nähe von Gaza, NICHT im Gazastreifen.

t.me/Rosenbusch

Prof. Dr. Katrin Gierhake, LL.M. – Ist das Recht suspendiert worden? (Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte)

Prof. Dr. Katrin Gierhake, LL.M., Professorin für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Regensburg. Prof. Gierhake hat sich in der Corona-Krise kritisch zu Wort gemeldet in juristischen Fachzeitschriften (zuletzt in der Neuen Juristischen Wochenschrift gemeinsam mit Carlos Gebauer „Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien“), in Interviews [u.a. mit Gunnar Kaiser ( • Leben wir noch in einem Rechtsstaat? ... ) und bei https://allesaufdentisch.tv/], und durch ihre Mitarbeit in der Wissenschaftlergruppe 7argumente (https://7argumente.de/). Nachdem Prof. Dr. Dr. Boehme-Neßler einen Tag vor dem Symposium krankheitsbedingt absagen musste, hat sich Prof. Gierhake spontan bereit erklärt, für ihn einzuspringen, wofür KRiStA sich auch an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bedankt!

Referat zum Symposium „Rechtsstaat und Demokratie in der Krise – Analysen und Ausblick“ des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte – KRiStA (https://netzwerkkrista.de), 21.10.2023 im Volkspark Halle (Saale)

❗️Wichtigster Vortrag 2022 von Heiko Schöning. ❗️
Seriös, belegt und international. Live gesendet in 38 Länder und live übersetzt in 12 Sprachen.
Titel: "Das Zeitalter der Biowaffen hat begonnen. Wie können wir uns schützen?"

Dies ist auch Gegenstand des neuen Buches: „Angriff aufs Mikrobiom. Game Over II“.
Vorbestellbar z.B. unter corage.media

Wissen ist Macht.

@heiko_schoening

Neuer Rückschlag vor Gericht für die Ampel: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Bundesregierung verurteilt, Sofortprogramme für mehr Klimaschutz im Verkehr und bei Gebäuden aufzulegen. Der 11. Senat gab am Donnerstag Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des Umweltverbands BUND statt. Tagesschau

"DUH: Entscheidung kommt genau zum Auftakt der Weltklimakonferenz
Für die Deutsche Umwelthilfe sagte Geschäftsführer Jürgen Resch der Deutschen Presse-Agentur: "Wir freuen uns sehr, weil wir lange auf dieses Urteil gewartet haben. Jetzt kommt es genau zum Auftakt der Weltklimakonferenz in Dubai. Das ist kein Zufall." Die Bundesregierung habe attestiert bekommen, dass sie ihre eigenen Klimaziele nicht einhalte.

"Das ist eine ganz eindeutige Aufforderung, jetzt nicht mit weiteren Taschenspielertricks um Maßnahmen herumzukommen", meinte Resch. Jetzt müssten alle Maßnahmen ergriffen werden, die zumutbar seien und nichts kosteten oder sogar Geld einbrächten.

Resch nannte ein Tempolimit auf Autobahnen und ein sofortiges Sanierungsprogramm für öffentliche Gebäude wie Schulen oder Kitas sowie den Abbau klimaschädlicher Subventionen, der seiner Ansicht nach das nötige Geld in die öffentlichen Kassen bringen könnte. Er erwarte, dass die Reform des Klimaschutzgesetzes nicht komme und dass die Bundesregierung auch nicht in Revision gehe. "Nein, Deutschland muss jetzt ein Zeichen setzen", sagte der Verbandsvertreter."

Transgender Germany auf X zur Causa Ganserer.

Musk: „Was ich überall auf der Welt sehe sind Menschen, denen es darum geht gut auszusehen, während sie Böses tun.“

In einem kürzlichen Interview auf dem New York Times DealBook Summit 2023 sprach Elon Musk über die öffentliche Wahrnehmung, dass seine jüngsten Äußerungen Teil einer "Entschuldigungstour" waren. 🇩🇪

In der Diskussion ging es um die Kritik, mit der Musk konfrontiert wurde, einschließlich der Reaktionen der Werbetreibenden, wobei auch Bob Iger erwähnt wurde. Musk bezog klar Stellung und erklärte, wenn jemand versuche, ihn mit Werbung zu erpressen, solle er sich selbst ficken". Trotz möglicher wirtschaftlicher Auswirkungen lehnte Musk Werbeboykotte trotzig ab und meinte, dass solche Aktionen zum Untergang des Unternehmens führen könnten. Er versicherte, dass die Welt erfahren würde, wenn Werbetreibende zum Niedergang des Unternehmens beitrügen, und betonte, dass er solche Details dokumentieren wolle. Das Interview zeigte Musks unnachgiebige Haltung angesichts von Kritik & möglichen Konsequenzen.

IN THE EYE OF THE STORM
WHERE IS CROATIA AND THE WORLD HEADING IN 2024?

International Symposium in the Croatian Parliament, Zagreb
9.00 – 17.00 CET FRIDAY, 1ST OF DECEMBER 2023

📅 Save the date and 📺 watch live:
CHD Europe I Slobodi Podcast I CHD TV I Vaxx Choice*multilingual

🌍 Follow @CHDEurope
News | Donate | Subscribe

🙏Treat us with a coffee☕️ https://www.buymeacoffee.com/slobodnipoI

Terrorschüsse an der Bushaltestelle am Eingang Jerusalems fordern drei Todesopfer und sechs Verletzte

Bei einem tragischen Zwischenfall an einer Bushaltestelle am Eingang von Jerusalem kam es zu einer Schießerei, bei der drei Menschen ums Leben kamen und sechs verletzt wurden. Der Anschlag ereignete sich in einer belebten Gegend, was deutlich macht, wie anfällig öffentliche Räume für Gewalttaten sind.

Aus dem Tatort geht hervor, dass die unbekannten Angreifer auf Zivilisten an der Bushaltestelle zielten und wahllos das Feuer eröffneten. Die Rettungsdienste reagierten rasch auf die Notrufe und brachten die Verletzten in nahe gelegene medizinische Einrichtungen, während die Behörden eine Untersuchung des schrecklichen Vorfalls einleiteten.

Die Identität und das Motiv der Angreifer sind derzeit noch unbekannt, was die Bevölkerung verunsichert und zu verstärkten Sicherheitsmaßnahmen in der Region geführt hat. Die Opfer, deren Leben abrupt beendet wurde, hinterlassen trauernde Familien und eine Gemeinschaft, die mit den Folgen eines weiteren Terroranschlags zu kämpfen hat.

Führende internationale Politiker haben den Anschlag verurteilt, ihre Solidarität mit den betroffenen Familien zum Ausdruck gebracht und die weltweite Haltung gegen den Terrorismus bekräftigt. Der Vorfall macht deutlich, vor welchen Herausforderungen Regionen stehen, die seit jeher mit politischen Spannungen und Sicherheitsbedrohungen zu kämpfen haben.

Während die Ermittlungen voranschreiten, arbeiten die Behörden unermüdlich daran, die Täter zu fassen und vor Gericht zu stellen. Der Vorfall unterstreicht die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen, um die Ursachen solcher Gewalt zu bekämpfen und ein sicheres und friedliches Zusammenleben in der Region zu fördern.

Die internationale Gemeinschaft verfolgt weiterhin die Entwicklungen in Jerusalem, steht geschlossen gegen Terrorakte und setzt sich für eine Zukunft ein, in der sich die Bürger ohne Angst im öffentlichen Raum bewegen können.

https://www.timesofisrael.com/three-killed-6-injured-in-terror-shooting-at-jerusalem-entrance-bus-stop/

Kommentar: laut der "Welt" hat sich die Hamas zu dem Anschlag bekannt. Offenbar gibt es Kräfte, denen der aktuelle Waffenstillstand nicht gefällt.

Terrorschüsse an der Bushaltestelle am Eingang Jerusalems fordern drei Todesopfer und sechs Verletzte
Bei einem tragischen Zwischenfall an einer Bushaltestelle am Eingang von Jerusalem kam es zu einer Schießerei, bei der drei Menschen ums Leben kamen und sechs verletzt wurden. Der Anschlag ereignete sich in einer belebten Gegend, was deutlich macht, wie anfällig öffentliche Räume für Gewalttaten sind. Aus dem Tatort geht hervor, dass die unbekannten Angreifer auf Zivilisten an der Bushaltestelle zielten und wahllos das Feuer eröffneten. Die Rettungsdienste reagierten rasch auf die Notrufe und brachten die Verletzten in nahe gelegene medizinische Einrichtungen, während die Behörden eine Untersuchung des schrecklichen Vorfalls einleiteten. Times of Israel

Kommentar: laut der "Welt" hat sich die Hamas zu dem Anschlag bekannt. Offenbar gibt es Kräfte, denen der aktuelle Waffenstillstand nicht gefällt.

AKTION - Silybum Marianum ❗Ihre Leber braucht es❗(Anzeige)

Ab HEUTE und bis einschließlich Sonntag haben wir für unsere treuen Kunden eine Sonderaktion mit einem Nachlass von 30% auf Heilnatura Mariendistel !

Mariendistel, bekannt als "Silybum marianum", wird oft für Leberregeneration eingesetzt, kann aber noch vieles mehr!

Die aktiven Bestandteile der Mariendistel sind Silymarin und Silybin und haben gemäß wissenschaftlicher Studien folgende Eigenschaften:

✅ entgiftet die Leber und fördert deren Regeneration (Zirrhose, Hepatitis, Fettleber)
✅ senkt den Cholesterinspiegels (Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schuppenflechte, Ekzemen)
✅ Schutz vor oxidativem Stress und Entzündungen (Krebs, Diabetis, Herzerkrankungen)

⚡Mit dem Gutschein „LEBER30“ erhalten sie einen einmaligen Nachlass von 30,00% - so lange der Vorrat reicht !!!

🛒 Hier geht's zum Produkt

Krieg zwischen Israel und Hamas: Hamas übergibt zwei Geiseln, während die Unterhändler auf eine Verlängerung der Waffenruhe drängen
Bei einer Schießerei in Jerusalem wurden drei Israelis getötet, im Westjordanland kam ein Palästinenser ums Leben. Es wird erwartet, dass weitere acht Geiseln am Donnerstag nach einer Verlängerung der Waffenruhe in letzter Minute freigelassen werden.
Israels Netanjahu: "Wir haben geschworen, ich habe geschworen, die Hamas zu eliminieren. Nichts wird uns aufhalten. Wir werden den Krieg fortsetzen."

"Hört auf die Wissenschaft" haben sie gesagt und "nie wieder Schnee". Dieser Propagandabeitrag im Spiegel ist jetzt 23,5 Jahre alt. Wie hoch ist die Schneedecke aktuell in Deutschland?

Erst Manhattan, jetzt Berlin? - Im Gespräch mit Wolfgang Eggert (NuoViso)
Die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten zwingen uns etwas genauer hinzusehen, um das Problem und den daraus resultierenden Konflikt besser verstehen zu können. Dies machen wir in einem weiteren Gespräch mit dem Historiker und Buchautor Wolfgang Eggert, welcher sich Jahrzehnte sehr intensiv mit okkulten messianischen Endzeitsekten beschäftige und akribisch genau recherchierte, wie diese an der Seite von Geheimdiensten in der globalen Politik - und der gegenwärtigen Situation - ihre Spuren hinterlassen.

Verschuldungsverbot im Grundgesetz

Nur mal zur Info: Im Prinzip war fast jeder Haushalt der BRD ab einem bestimmten Zeitpunkt "verfassungswidrig":

"(3) Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen."

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_109.html

Die Kleptokraten umgehen das Verschuldungsverbot einfach, indem sie behaupten die konjunkturelle Entwicklung weiche von der "Normallage" ab. Aber was soll eine Normallage sein, wenn sich der Staat jedes Jahr neu verschuldet trotzdem wir fast jedes Jahr Wirtschaftswachstum hatten?

Wie ist der Raub möglich? Ganz einfach, der Konfliktentscheider, der Staat, ist identisch mit demjenigen, der den Konflikt verursacht hat. Daher: Sicher sind wir nur ohne Staat.

Hier nochmal der Super-Schwafel-Experte Mojib Latif zur Klimaerwärmung, zur Klimaabkühlung usw. Jeder weiß doch inzwischen, dass das alles blödsinnige Propaganda ist.

Endlich erklärt uns das mal ein Experte: Und wegen des Klimawandels ist der Schnee in diesem Jahr wärmer und weniger als ohne Klimawandel.

"Wobei man auch sagen muss, das ist ja eine sehr kalte Situation, die wir zurzeit erleben und trotzdem war der Schnee so unglaublich feucht, weil er eben nicht bitterkalt war."