Zeit: Nur 40 Prozent der Deutschen glauben, Meinung frei äußern zu können. Noch nie gab es in der Bundesrepublik so große Bedenken, politische Meinung frei zu artikulieren. Nur Anhänger der Grünen sind noch von der Meinungsfreiheit überzeugt.

Kommentar: es gibt kaum einen besseren Gradmesser für die Gefährdung einer Demokratie als die (ggf. auch gefühlte) Meinungsfreiheit. Es ist sicherlich nicht die einzige Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, die dafür verantwortlich ist. Es sind die Parteien der radikalen Mitte und die größtenteils im immer enger werdenden "zulässigen Debattenraum" gleichgeschalteten Altmedien. Wenn die Meinungsfreiheit stirbt, dann stirbt die Demokratie. Macht den Mund auf.

🔴💥Vortrag von Dr. Ulrich Vosgerau: Rechtsstaatliche Fehlentwicklung im demokratischen Verfassungsstaat💥
👉Mittwoch, den 20. Dezember 2023, ca. 20:00Uhr👈

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Ich beobachte das derzeitige Protestgeschehen äußerst skeptisch. Das hat Gründe und ich habe eine Art Dejavú. Vor knapp 3 Jahren, zu Beginn der ersten Lockdowns, begann ich gemeinsam mit anderen Busunternehmen ebenfalls Protestaktionen in Berlin, Dresden und Erfurt zu organisieren. Ein eigener Verbund entstand durch das Engagement von Alexander Ehrlich. Ein Korso von bis zu 500 Bussen durch Berlin kam unter anderem dabei raus. Irgendwann schloss sich uns der Bundesverband der Busunternehmen (BdO) an und wir dachten, jetzt kommt richtig was ins rollen. Am Ende wurden die Aktionen der Unternehmer nur gespalten, in dem vom Verband in legale und illegale Proteste unterschieden wurde. Nur die Bemühungen des BdO waren angeblich legitim, da man die bessere Lobbyisten in Berlin hätte und auf Augenhöhe verhandeln könnte. Alles was wir von HonkForHope organisiert haben, wäre ungesetzlich und verachtenswert.
Jetzt seh ich wieder Politiker wie Aiwanger oder Özdemir auf den Bühnen der Verbände stehen und ihre leeren Versprechen ins Mikrofon labern.
Ich möchte nicht pessimistisch sein und freue mich, dass so eine wichtige Branche endlich auf die Straße geht. Aber wenn ein Bundesverband organisiert, läuten bei mir nun mal alle Alarmglocken. Egal welcher Verband, welche Gewerkschaft- es sind alles Systemtreue Genossen und weit weg vom Erkennen der tatsächlichen Probleme in diesem Land.
Vielleicht erkennt ja dadurch der Bauer die schwarzen Schafe in seiner Herde. Vielleicht irre ich mich auch. Aber da ist wohl eher der Wunsch der Vater des Gedanken. Ich wünsche den Bauern viel Unterstützung aus den Reihen des Volkes. Die brauchen sie am meisten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article249104400/Berlin-Bauernpraesident-droht-mit-Protesten-die-das-Land-noch-nicht-erlebt-hat.html

Kommentiert in "Udos Schlafschafwecker" 💤 🐑 ⏰

🟦 WARNUNG

Dr. Andreas Sönnichsen, einer der Autoren des offenen Briefs an das PEI, veröffentlicht hier zusammen mit vielen anderen Experten eine weitere detaillierte Warnung vor der COVID-mRNA-Impfung.

Dieses Dokument unterstreicht die Warnung des MBV an alle Ärzte, sowie die Forderung an das PEI Desinformation zur Gefährlichkeit der "Impfung" zu unterlassen.

➡️ Dokument "Warnung vor der COVID-mRNA-Impfung" - KLICK!

➡️ Offener Brief an das PEI - KLICK!

Wichtige Links:
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Wer ist Roderich Kiesewetter?

Wikipedia:

„Als Außenpolitiker ist Kiesewetter regelmäßiger Teilnehmer bei internationalen Begegnungen wie der Münchner Sicherheitskonferenz, dem Congress Bundestag Forum, das vom German Marshall Fund und der Robert Bosch Stiftung getragen wird, der Königswinter-Konferenz der Deutsch-Britischen Gesellschaft, dem Bergedorfer Gesprächskreis der Körber-Stiftung oder den „Globalen Atlantikern“ der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Außerdem gehört Kiesewetter zu den regelmäßigen Teilnehmern des seit 2013 von den Abgeordneten Jens Spahn und Omid Nouripour koordinierten Gesprächskreises von Bundestagsabgeordneten aus CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen, der sogenannten Pizza-Connection.

Am 5. 11. 2020 wurde Kiesewetter zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes gewählt. Das Gremium wählte ihn zu seinem Vorsitzenden. Seit dem 24. März 2022 ist er stv Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums.“

Via Dr. Luetke.

t.me/Rosenbusch

Im Washingtoner Repräsentantenhaus ist eine Resolution eingebracht worden , dass das Auslieferungsbegehren der USA gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange sofort aufgehoben wird und Assange auf freien Fuß gesetzt wird. Nun sitzt Assange im Hochsicherheitstrakt in Belmarsh in Großbritannien. Diese Inhaftierung war aber wohl immer nur dafür gemacht, um Assange in die USA ausliefern zu können. Wenn also die USA ihr Auslieferungsbegehren zurückziehen, dürfte es keinen Grund mehr geben, Assange weiterhin im Gefängnis festzuhalten. Immerhin, die Causa Assange nimmt Fahrt auf, weil jetzt auch sein Heimatland Australien sich verstärkt für Assange einsetzt (das hätte denen gern schon früher mal einfallen können). https://www.congress.gov/bill/118th-congress/house-resolution/934/text?s=2&r=14

EU einigt sich auf „historische“ Asylreform – Grüne üben Kritik
Die EU-Staaten haben sich mit dem Europaparlament auf eine Reform des Asylsystems geeinigt. Künftig sollen Menschen aus „sicheren“ Ländern an den EU-Grenzen in Lagern warten.
(Handelsblatt)

„Du bist, was du isst“. Diese Lebensweisheit ist wahr und bekannt wie „Darm mit Charme“. Wer wir sind und wie wir uns fühlen, bestimmt eine Vielfalt von Bakterien in uns mit, genannt das Mikrobiom. (Anzeige)

Achtung: Die natürliche, gesunde Vielfalt unseres Mikrobioms soll monopolisiert werden! Und damit unser Fühlen und Sein. Im Bauch sollen kontrollierte Monokulturen wachsen wie bereits draußen auf Feldern. Eine kriminelle Vereinigung will den einheitlichen Menschen durch das einheitliche Mikrobiom erzeugen.

Heiko Schöning hatte schon die Corona-Pandemie öffentlich vorhergesagt und die Täter zutreffend benannt. Nun klärt Schöning in GAME OVER II detailliert auf, welche Personen und Organisationen hinter dem neu geplanten Angriff stecken. Es geht um Biowaffen, multiresistente Bakterien, Antibiotika, Probiotika, Geld und Macht.

GAME OVER II ist das entscheidende Buch, um sich gegen den neuen Angriff kenntnisreich zu schützen.

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Woher ich Roderich Kiesewetter kenne? Das waren noch Zeiten, im Januar 2017, als sich Roderich Kiesewetter weniger mit Krieg und mehr mit den Finanzen des CDU Kreisverbands Ostalb befassen musste:

"Streit in CDU beigelegt
CDU Ostalb einigt sich mit ehemaligem Kreisgeschäftsführer
Kreisverband Ostalb und dessen ehemaliger Geschäftsführer Jürgen Dönninghaus legen Streit bei

Nach Fertigstellung des umfassenden Prüfberichts über die Finanzen der CDU Ostalb im Januar 2017 durch die Rechtsanwälte Tobias Humpf und Markus Haintz, aus der renommierten Aalener Kanzlei Prof. Dr. Baumann + Partner mbB, konnte jetzt eine Einigung im Streit mit dem ehemaligen Kreisgeschäftsführer Jürgen Dönninghaus herbeigeführt werden.

Zwischen dem Kreisverband und Herrn Dönninghaus bestanden Differenzen im sechsstelligen Bereich über die steuerliche Anerkennungsfähigkeit von Spenden sowie von Aufwendungen im Zusammenhang mit Dienstreisen. Herr Dönninghaus übernimmt damit seinen Teil der Verantwortung für die Ungereimtheiten bei den Ausgaben des Kreisverbands in den Jahren 2006 bis 2015 und wird, soweit sein Verantwortungsbereich betroffen ist, eine Kompensation leisten.

Von Seiten des Kreisverbands Ostalb wird betont, dass der ehemalige Kreisgeschäftsführer Jürgen Dönninghaus keineswegs die alleinige Verantwortung für die seinerzeitigen Kassenprobleme des Kreisverbands trug. Durch die nunmehr beauftragten Rechtsanwälte Humpf und Haintz wurde auch ein Organisationsverschulden weiterer damaliger verantwortlicher Organe des Kreisverbands festgestellt.

Der Kreisvorstand der CDU Ostalb ist zufrieden mit der Einigung mit Herrn Dönninghaus und würdigt dessen langjähriges Engagement. „Durch die getroffene Einigung und die nunmehr abgeschlossene Aufarbeitung der Finanzen des Kreisverbands konzentriert sich dieser jetzt voll auf den anstehenden Bundestagswahlkampf“, betonte Kreisvorsitzender Roderich Kiesewetter."
https://www.baumann-partner.tax/streit-cdu-ostalb-beigelegt/

🇩🇪 Ärzteprozess Gießen: Teilerfolg!
21.12.2023 um 13 : 40 Uhr

Vor dem Berufungsgericht der Ärzte kam es gestern zumindest teilweise zu einem wegweisenden Erfolg.

Das Gericht stellte fest:

🅰️ Ärzte durften 2020 trotz allgemeiner Hysterie darauf hinweisen, dass die "Pandemie" ihrer Meinung nach nicht außergewöhnlich gefährlich sei
🅱️ Ärzte durften gegen die "Impfung" sein und ihren Patienten auch davon abraten

Kein Erfolg ist hingegen vorerst in Hinblick auf die Masken zu vermelden: Gericht und Ärztekammer sind davon ausgegangen, dass Verordnungen blind einzuhalten seien, egal ob diese verfassungskonform oder verfassungswidrig zustandegekommen sind - und egal, ob der Arzt sie für sinnvoll hält oder nicht.

#Aerzteprozess #Gerichtsurteil #Maskenzwang #Impfgegner #Therapiefreiheit

Anbei mehr Details zum gestrigen Prozess in Gießen in einer Stellungnahme von:

RA Frank Großenbach
via @ehrlichalexander

🇦🇹 "Corona-Aufarbeitung" live
21.12.2023 um 14 : 45 Uhr

"Bericht über das "größte sozialwissenschaftliche Projekt", das es je gab: zur Aufarbeitung der Corona-Krise, durchgeführt von einem 20köpfigen Team an der Akademie der Wissenschaften"

Seit 13 : 25 Uhr lief im ORF live eine "Corona-Aufarbeitung" mit #Nehammer, #Rauch, #Polaschek & Co.

👀 Hier der Link zur Sendung in der Mediathek

Zitate von Nehammer (gekürzt / sinngemäß):
- "Die Fehler, die passiert sind, sind aus dem Wunsch entstanden, Menschenleben zu retten"
- "Was war richtig? Dass wir versucht haben, die Spitäler vor dem Kollaps zu bewahren"
- "Mit dem Wissen von heute würden wir vieles anders machen"
- "Als Politiker müssen wir unsere Worte mit mehr Bedacht wählen, wenn wir uns an die Öffentlichkeit wenden"
- "Was es braucht aus meiner Sicht, um eine Spaltung zu heilen? Ein Höchstmaß an Transparenz - und da sind Fehler passiert, wir haben - zum Beispiel vergessen zu erklären, warum wir eine #Impfpflicht beschlossen haben obwohl wir lange Zeit vorher gesagt haben, dass es keine Impfpflicht geben wird"
- "Das werden wir nächstes Mal besser machen: Pandemiebekämpfung klarer kommunizieren"
- "Wir müssen danach trachten, die Krisenrelienz in dieser Republik ständig zu erhöhen, dazu haben wir das Krisensicherheitsgesetz beschlossen und die Krisensicherheitskabinette eingesetzt"
- "Wir müssen die Wissenschaftsfeindlichkeit gemeinsam in der Gesellschaft bekämpfen, das geht nur mit Transparenz"
- "Wir müssen die Gesundheitsberufe attraktiver machen"

Nehammers Fazit: "Corona war eine der größten Bewährungsphasen in der Zweiten Republik, wir haben uns schrittweise mit den neuesten Erkenntnissen der Wissenschaft vorangearbeitet und haben alle Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen getroffen, um Menschenleben zu retten"

Mein Fazit: leeres Phrasendreschen und Blabla, um sich selbst reinzuwaschen - verbunden mit der Ankündigung, dass das übergriffige Verhalten des Staates seit 2020 zementiert und in Zukunft wiederholt werden soll. Wenn wir es zulassen. Was wir nicht tun werden.

Interessante Nachfrage von Servus TV: wird sich die Bundesregierung für die harte Wortwahl gegenüber Ungeimpften entschuldigen? Antwort Nehammer: "Man muss die Fehler benennen und erklären, wie es dazu kam". Also keine Entschuldigung geplant.

Ende der Pressekonferenz um 14 : 35 Uhr.

#Livestreams #Corona #Aufarbeitung

Keineswegs überraschte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

„Mächtiges Schweigekartell“: MDR löscht Beitrag zu verunreinigtem Corona-Impfstoff

Nach der Ausstrahlung eines MDR-Berichts zum Thema DNA-Verunreinigungen im BioNTech/Pfizer-COVID-Impfstoff, wird er aus der Mediathek entfernt. Wir sprachen mit dem Biologen Dr. Jürgen O. Kirchner, der in dem Bericht zu Wort kommt, über die Löschung und den Druck des „Schweigekartells“.

👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!

❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!

Unsere Reaktion auf die heutige Pressekonferenz zur Aufarbeitung der Coronakrise:

Die Aufarbeitungskommission: Historische Chance erwartungsgemäß vergeben

Die heutige Pressekonferenz zur Aufarbeitung der Coronakrise war erwartungsgemäß enttäuschend. Echte Einsicht gab es nicht, dafür zahlreiche Rechtfertigungen. Damit wurde eine historische Chance vergeben, die Gräben in der Gesellschaft wieder kleiner zu machen. Dieses politisch unverantwortliche Verhalten wird sich spätestens am Wahltag rächen.

Das Fazit ist klar: Die Politik hat nichts gelernt. Wie schon die letzten knapp vier Jahre wurden in der heutigen Pressekonferenz die Narrative unverändert wiederholt. Die Kriegsrhetorik gegen das Virus als der Feind. Über Maßnahmen wurde geredet, als wären diese sakrosankt. Echte Einsicht ist nicht gegeben. Im Gegenteil.

Viel Steuergeld für nichts

Die Präsentation der Sozialstudie zur Corona-Aufarbeitung ist eine weitere Verhöhnung der Maßnahmengeschädigten. Dem Steuerzahler kostet diese Studie 545.000 Euro, doch die Folgekosten werden weitaus höher sein. Wer nicht ehrlich aufarbeitet, kann keine richtigen Ableitungen treffen. Offenkundig wurden die herrschenden Narrative nicht ernsthaft infrage gestellt.

Fehlende Glaskugel oder falsche Experten?

Nehammer glänzte durch Aussagen wie "Alle waren gleichermaßen betroffen." "Wir hatten keine Glaskugel." "Wir wollten doch nur Menschenleben retten." und negiert hierbei die offenkundigen Fakten.

Nein, es waren nicht alle gleichermaßen betroffen. Die Betroffenheit war höchst unterschiedlich, und zwar einerseits hinsichtlich der Gefährlichkeit des Virus, und andererseits hinsichtlich der Betroffenheit durch die Maßnahmen.

Es brauchte keine Glaskugel, denn damals lagen die Fakten bereits auf dem Tisch, sie wurden lediglich von der Regierung ignoriert. Zahlreiche Experten, darunter Martin Sprenger, Andreas Sönnichsen usw. lagen in ihren Prognosen richtig. Gehör schenkte man ihnen nicht. Bis heute hat sich das nicht geändert. So forderte beispielsweise Martin Sprenger bereits im Frühjahr 2020 die verschiedenen Disziplinen an einen Tisch zu holen. Heute in der Pressekonferenz wurde diese Erkenntnis als Ergebnis des Aufarbeitungsprozesses dargestellt.

"Ich will mich nicht dafür entschuldigen, dass ich bereit war, Menschenleben zu retten", antwortete der Kanzler in der Fragerunde und vergaß hierbei völlig, dass der Zweck nicht die Mittel heiligt. Bezüglich der Notwendigkeit zum Handeln gilt jedoch Folgendes: Nur weil etwas schlecht ist, bedeutet das nicht, dass eine Gegenmaßnahme gut ist. Dieses Prinzip wurde komplett über Bord geworfen, wodurch die ganze Krise erst recht schlecht verlaufen ist. Retrospektiv ist klar: Die Maßnahmen kosteten weit mehr Menschenleben als das Virus. Um dies festzustellen, reicht schon ein Blick nach Schweden. So ist Österreich unter den Spitzenreitern an verlorenen Lebensjahren sowie der altersstandardisierten Sterblichkeit. Die Verhältnismäßigkeit war offenkundig nicht gegeben, die Maßnahmen weitgehend untauglich, um das Ziel zu erreichen. Menschen mussten allein sterben, ihre Angehörigen durften sie nicht mehr besuchen. Bei der Geburt mussten werdende Mütter Masken tragen, die Väter durften teils nicht bei der Geburt dabei sein. Die älteren, vulnerablen Gruppen wurden weggesperrt in den Alters- und Pflegeheimen. Demenz nahm rasant zu, die Einsamkeit wurde für viele unerträglich. Unmenschliche Szenen ereigneten sich. All das geschah doch nur „zu ihrer Sicherheit“. Ob sie das selbst wollten oder nicht, wurde nie gefragt. Kein Wort des Bedauerns, keine Entschuldigung kam den Verantwortlichen hierfür über die Lippen.

Aufarbeitung - aber richtig!

Aufarbeitung braucht ehrliche Einsicht, Wiedergutmachung und das Bemühen, es zukünftig besser zu machen. Erst dann kann der Prozess der Versöhnung gelingen. All das haben wir heute in der Pressekonferenz nicht gesehen. Doch genau das fordert die GGI, der Grüne Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit seit langer Zeit.