Rechtsanwalt Tobias Ulbrich am 28.01.2024 auf Twitter/X:

„Eine wunderbare Zusamenstellung der Straftaten nach § 96 Nr. 3 AMG i.V.m. § 8 AMG, nämlich der Behauptung eines therapeutischen Nutzens, den tatsächlich z.B. BNT162b2 nie besessen hat. Früher hätten diese Angaben für jeden Staatsanwalt in Deutschland völlig ausgereicht, um sofort ein Ermittlungsverfahren anzustrengen, weil es hier um inzwischen tausende Tote, eine katastrophale Geburtenrate und die körperliche Unversehrtheit von Menschen geht. Der Anfangsverdacht mehrerer in Betracht kommender Straftaten liegt mit den Aussagen im Video mehr als auf dem Tisch.“

https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751584355749597276

Thadus:

„Kann man Staatsanwälte nicht zur Ermittlung zwingen, wenn Rechtsverstöße so eindeutig im Raum stehen? Ist Untätigkeit da nicht Strafvereitelung?“

Rechtsanwalt Tobias Ulbrich:

„Sicher - und was ist, wenn der Justizminister NEIN sagt?: Ende der Ermittlungen!“

https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751637180869460459

20min:

„Deutschlands ZERFALL im Überblick“

https://www.20min.ch/story/das-haus-brennt-industrienation-deutschland-geht-vor-die-hunde-103026628

t.me/Rosenbusch

„Das kannte ich bisher nur aus Geschichtsbüchern (…)“

„Der Wunsch sich in die Vernichtungsspirale einzubringen“

#RichtigErinnern

Medizinhistoriker (!) Prof. Mildenberger schreibt im Dezember 21 - während 2G - über den Frust und seine Ohnmacht in einem deutschen Zug.

t.me/Rosenbusch

Es ist ein brillant inszenierter Plan.

Schritt 1: Die USA verbieten Europa den Kauf von Gas aus Russland und ersetzen es durch teures amerikanisches LNG. Zufällig explodiert Nordstream.

Schritt 2: Die USA verdreifachen die Exporte nach Europa zu exorbitanten Preisen.

Schritt 3: Ohne Zugang zu billigen Rohstoffen fliehen Industrien aus der EU in die USA, darunter große Namen wie Mercedes und VW.

Schritt 4: Europa will die Importe erhöhen, mehr Terminals bauen, um die Gaspreise zu senken und die Industrie zurückzuholen.

Schritt 5: Die USA verbieten unter dem Deckmantel der "Klimarettung" neue LNG-Projekte, wodurch die Preise hoch und die Lieferungen begrenzt bleiben.

Europa ist jetzt unwiderruflich von amerikanischem Gas abhängig. Es ist teuer und reicht nur noch für den Grundbedarf. Die Industrie flieht, und es gibt kein Licht am Ende des Tunnels, da neue Projekte zur Senkung der Gaspreise von den USA selbst verboten werden.

P.S.: Mein Fernseh hat gesagt, Biden ist gut, Putin ist böse, und Trump auch.

VGH-Beschluss in Bayern: Bei fehlender Masernimpfung ist kein Zwangsgeld bei Schulkindern möglich
=> dieser Beschluss kann auch für andere Bundesländer wegweisend sein!

- eine Erläuterung von Rechtsanwältin Ellen Rohring

https://youtu.be/2IaDJhmNYtU?si=wko2Fcr5x9Pc49e9

Link zu Musterschreiben und Beschluss: https://kanzlei-rohring.de/2024/01/29/kein-zwangsgeld-bei-schulpflicht-moeglich-entscheidung-bay-vgh-15-01-2024

Nicht einmal die Anhänger der Ampelparteien können mit der Flüchtlingspolitik etwas anfangen.

Aber: es interessiert sie nicht, sie sagen einfach : „Guck mal da hinten, ein Rechtsextremist!“

https://www.nzz.ch/international/sicherheitsreport-2024-die-deutschen-fuehlen-sich-zunehmend-unsicher-ld.1776438

t.me/Rosenbusch

Showdown zwischen Biden und Texas an der Grenze zu Mexiko
Der Konflikt zwischen Washington und dem Bundesstaat über die Grenzsicherung spitzt sich zu. Texas wehrt sich gegen die Migrantenströme aus Mexiko und ignoriert ein Urteil des Obersten Gerichtshofes. Epoch Times sprach mit Grenzhütern und Analysten.
👉 Hier geht es zum Artikel von Darlene McCormick Sanchez!

PM: #94 Rechtsstaatlicher Tabubruch: Freibeweis bei Grundrechtseinschränkungen

Während der Corona-Krise gab es zahlreiche neue Regelungen, die zuvor als undenkbar galten. Zunehmend wurden die Schranken des Machbaren ausgedehnt. Einer der wohl grundlegendsten, rechtlichen Tabubrüche war die de facto Beweislastumkehr bei Grundrechtseinschränkungen. Pauschale Unterstellungen wurden in Verordnungen gegossen. Diese Entwicklungen gehören dringend aufgearbeitet und zukünftig unterbunden.

https://ggi-initiative.at/wp/pm-94-rechtsstaatlicher-tabubruch/

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🇦🇺 Triumph für #Impfschaden Opfer!
31.01.2024 um 01 : 40 Uhr MEZ

JUST IN: Rebel News Australia meldet Triumph für #Impfopfer vor Gericht

"In einer bahnbrechenden Entscheidung hat ein Beamter, der nach einer obligatorischen #Covid-#Impfung mit schweren gesundheitlichen Problemen zu kämpfen hatte, in einem bedeutenden Rechtsstreit gesiegt und sich eine Entschädigung für seine Tortur gesichert."

Der Mann hat nach Angaben von "Rebel News" nach seiner dritten "Impfung" eine #Perikarditis erlitten. Richter Mark Calligeros sprach ihm wöchentliche Entschädigungszahlungen und die Übernahme der medizinischen Kosten seiner Therapie durch den Staat zu.

Es sei unzumutbar, Menschen, die einem staatlichen #Impfmandat unterlägen und daraus #Impfschaeden erlitten, im Stich zu lassen.

🐣 Auf Twitter hier

👀 Quelle hier

#GerichtsErfolge #GerichtsUrteile #CoronaAufarbeitung

Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Livestream: Parlament berät über verpatztes Volksbegehren (Petition) #NehammerMussWeg
31.01.2024 ab ca. 09 : 00 Uhr

Am Mittwoch, den 31. Januar 2024 findet die 249. Sitzung des Nationalrats statt.

Zuerst tagt das Plenum über das Volksbegehren "Echte Demokratie" ab 9 Uhr und ab vermutlich 12 : 00 Uhr über das verunmöglichte #Volksbegehren "Nehammer muss weg" (wir berichteten) und was nun nach dem Demokratieskandal passieren wird. Man kann gespannt sein, ob Robert Marschall, seine Rede vor dem Nationalrat nachholen darf und die Stimmen der Bevölkerung gehört werden oder ob das Volksbegehren in der Schublade verschwinden wird. Tagesordnung der Sitzung hier.

Alexander Ehrlich begleitet und unterstützt die direktdemokratische Initiative erneut medial und wird aus dem Parlament live berichten. http://www.volksbegehren-oesterreich.at

Livestream-Links:
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🎬 Dlive HFH
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Mehr Livestreams hier: @livestreamsfuerdich

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Versammlungsbescheid einer deutschen Großstadt verbietet Masken in Verbindung mit einer Kopfbedeckung und einer Sonnenbrille. Wenn es kalt ist und die Sonne scheint, dann muss man sich also entscheiden, ob man die Augen schützt oder die Nase. Genau mein Humor. 😷😎🤠

🇫🇷 #BauernProteste Frankreich
31.01.2024 @ 00 : 00 hrs CET

Aktueller Stand um Mitternacht in Frankreich

Current situation at midnight in France

Situazione attuale alla mezzanotte in Francia

Situation actuelle à minuit en France

Estado actual a medianoche en Francia

#FarmersProtest #BoerenProtesten #AgriculteursEnColere #NoFarmersNoFood

🐣 Twitter

31.01.2024 @ 04 : 21 hrs CET
@ehrlichalexander

Wir haben eine KI befragt:

Wenn die Regierung für ein neutrales Land einen #NATO-Beitritt anstrebt, die Bevölkerung aber zu über 80% für die #Neutralität ist, mit welchen Propagandatechniken wird sie wahrscheinlich vorgehen?

Wie das in der Praxis aussieht, kann man derzeit in den Altmedien und auf X (Twitter) beobachten.

👉Wenn ihr derartige #Propaganda seht, könnt ihr gerne das obige Bild posten (zur freien Verwendung).

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EILMELDUNG: Hans-Georg Maaßen wird seit Monaten vom Verfassungsschutz beobachtet! Auch Alexander-wallasch. de vielfach zitiert auf im Schreiben des BfV . https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/eilmeldung-hans-georg-maassen-wird-seit-monaten-vom-verfassungsschutz-beobachtet

Zu Unrecht Corona-Soforthilfen? Weitere Anklage gegen Göttinger Querdenker-Anwalt (HNA)
Inzwischen ist noch eine weitere Anklage hinzugekommen. In diesem Fall geht es um den Vorwurf des Subventionsbetruges: Der Göttinger Anwalt soll im April 2020 einen Antrag auf Gewährung von Corona-Soforthilfen gestellt und dabei unzutreffende Angaben gemacht haben. Laut Anklage soll er dadurch zu Unrecht eine Soforthilfe von 15.000 Euro erlangt haben.

Kommentar: mir liegen in unserer Kanzlei viele Fälle vor, in denen diese Corona-Soforthilfen zurückgefordert wurden. Der Antrag war hochkomplex, selbst für Rechtsanwälte. Allerdings waren Anwälte von der Corona-Maßnahmen-Krise weitestgehend nicht betroffen, es sei denn, sie waren auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisiert, zum Beispiel Kunst und Kultur. Für die meisten von uns ging die Arbeit ganz normal weiter.

Jetzt die Details zum Verfassungsschutz-Skandal gegen HGMaassen : VS eskaliert: 1000 Dokumente gegen Dr. Maaßen gesammelt! Ehemalige Mitarbeiter ermitteln gegen ihren Ex-Chef : https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verfassungsschutz-eskaliert-1000-dokumente-gegen-dr-maassen-gesammelt