"NACH DER EUROPAWAHL
Neuwahlen in Frankreich: Macrons Todeskuss für Marine Le Pen?
Niemand hatte damit gerechnet. Er selbst wischte die Hypothese einige Wochen zuvor mit einem Handstreich vom Tisch. Dennoch kündigte Emmanuel Macron am Sonntag die Auflösung der Nationalversammlung an. In seinem eigenen Lager ist man „schockiert“ und spricht von „Wahnsinn“. Eine Analyse, was hinter der Entscheidung stecken könnte." EpochTimes

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Erklärung Peter Boehringer zum Thema „AfD bei Selensky nicht im Bundestags-Plenum“, weil hierzu viele Fehlinfos auch in der eigenen Partei kursieren; und weil zT auch der AfD angeblich neutral gegenüberstehende Medien wie zB die „JF“ mal wieder polemisieren und falsch liegen:

1. Selensky gestern im Bundestag war KEINE (!) reguläre BT-Sitzung, bei der man als MdB oder Fraktion eine gewisse Anwesenheitspflicht gehabt hätte! Diese "Sitzung" hatte keine laufende Sitzungsnummer für BT-Sitzungen. Es war absehbar eine Art „Lobbyveranstaltung“ pro Waffen in die Ukraine - und eine „Kriegsbekenntnis- Veranstaltung“ im Plenum.

2. Sie hatte damit denselben Rang wie manche Totensonntags-Feierstunden oder andere Gedenktags-"Sitzungen“ im Reichstag. Termine, bei denen die vier gestern im Plenum so ostentativ anwesenden AfD-Kollegen durchaus NICHT immer gesehen wurden. Ein parlamentarischer Eklat war unsere Abwesenheit also sicher nicht!

3. Stichwort „Man muss sich doch informieren – also hingehen“: Man konnte sich gestern auch im TV oder seit zwei Jahren auch an anderer Stelle die Vorstellungen von Selensky anhören und sich eine Meinung bilden. Ich war gestern bei einer Ausschussveranstaltung mit Ukraine-Abgeordneten - und es war eine REINE Politshow und Waffenforderungs-Veranstaltung ohne jeden informatorischen Mehrwert. So wie natürlich dann auch Selensky im Bundestag: eine reine einseitige Propagandashow - bei der im Gegensatz zum Ausschuss noch nicht einmal ein Diskurs (Debatte) zugelassen wurde - etwa zu Lösungen unterhalb des totalen Kriegs!

4. Die Vorgabe des AfD-Fraktionsvorstands war „Empfehlung: nicht teilnehmen“ – Abweichungen wurden explizit toleriert. Was auch richtig ist. Ich schrieb dazu schon vor Tagen:
„ ... Gewissensfragen um Krieg u Frieden und Rüstungslieferungen müssen mE nicht fraktionsverbindlich geregelt sein. Unsere Basis ist in dieser Frage (asymmetrisch) plural. Und die Fraktion auch. Das ist auch völlig iO. Wenn am Dienstag also fünf Fraktionäre teilnähmen und ggf stehend klatschten, wäre das zu akzeptieren. Das würde das freie Mandat unterstreichen und bildete die Meinungen in der Fraktion zum Thema gut ab.“
Damit wurde also dem freien Mandat Genüge getan - und es gab keinen Grund zur Klage. Allerdings war natürlich auch Abwesenheit gestern umgekehrt kein "diplomatischer Eklat".

5. Der Behauptung, wir seien Getriebene des BSW gewesen, trete ich entschieden entgegen. Ich selbst hatte schon am Sonntag (also Tage vor der ersten Wortmeldung von Wagenknecht und Co) die Fraktions-Entscheidung vorausgesagt, die sich am Ende auch mit riesiger Mehrheit durchgesetzt hat. Nur eine böswillige Presse, die das BSW unbedingt über die 5%-Hürde hieven will, macht nun daraus eine „Nachahmung des BSW durch die AfD“, was ebenso wahrheitswidrig ist wie die Dauerunterstellung, wir seien aus Moskau gesteuert. Beides ist falsch – aber ja, es kann durchaus mal sein, dass AfD und BSW unabhängig voneinander zum gleichen (richtigen) Ergebnis kommen! Übrigens war bei Selensky entgegen der Ankündigung von SW auch ein BSW-Vertreter im Plenum anwesend.

6. Es zeichnet die AfD-Fraktion aus, dass wir auch nach sieben Jahren im BT solche Freiheiten des Mandats zulassen. Diese Pluralität der Meinungen halten Fraktion und AfD aus. Gewissensfragen um Krieg, Frieden und Rüstungslieferungen müssen mE nicht fraktionsverbindlich geregelt sein. Allerdings ist es natürlich auch das Recht der Partei, solche Minderheitenmeinungen kritisch zu hinterfragen.

7. NICHT in Ordnung ist es, wenn die AfD-Kollegen mit ihrer Minderheitenmeinung (zT durch persönliche Verwandtschafts-Verhältnisse mit Ukrainerinnen determiniert) danach zur Presse laufen und eine angeblich moralisch oder taktisch oder intellektuell-militärisch irgendwie „überlegene“ Haltung zu begründen versuchen, die exklusiv SIE und eben nicht die Mehrheit der AfD-Fraktion hätten. Ich verurteile das – auch und gerade, weil ich die Freiheit des Mandats dieser vier Kollegen und ihr abweichendes Verhalten verteidigt habe! Si tacuisses, philosophus mansisses! Wenn ihr nur geschwiegen hättet!

Ich hatte bereits im Frühjahr 2020 angekündigt, dass die "Impfung" eine Biowaffe sein wird. Spätestens seit diesem Zeitpunkt werde ich härter politisch verfolgt als je zuvor.

Der meist zitierte Epidemologe, Prof. John Ioannidis veröffentlichte ebenfalls im Frühjahr 2020, dass Covid nicht schlimmer als eine Grippe ist. Jetzt durch die RKI-Akten bestätigt. Es folgten einer der Erfinder der mRNA-Technologie, Dr. Robert Malone und Ex-Pfizer Manager Dr. Mike Yeadon, die vor der experimentellen Gentherapie warnten. Und jetzt bestätigt einer der Verfasser des Gesetzes zu Biowaffen, Dr. Francis Boyle, dass die Genspritze eine Biowaffe ist. Was braucht es noch, damit endlich Staatsanwälte einschreiten?

https://x.com/OliverJanich/status/1801241641644343558

Covid-„Impfung”: Unverhältnismäßiges Risiko

Es sollte inzwischen allgemein bekannt sein, dass man sich trotz der verfügbaren Covid-19-Impfungen über längere Zeiträume hinweg mehrfach infizieren kann. Eine Analyse bzgl. Wirksamkeit vs. Risiko.

Pressemitteilung #122 der GGI-Initiative, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Tägliche Messerangriffe: Faeser reagiert mit Waffenverbotszonen

Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 13.844 Messerangriffe im Kontext von Raub, gefährlicher und schwerer Körperverletzung registriert und die Zahl der Messerangriffe nimmt weiter zu. Innenministerin Faeser plant, dem Trend mit Waffenverbotszonen in Städten entgegenzuwirken, doch dieser Lösungsansatz ist reine Symbolpolitik.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Korrekte Entscheidung:

"Bild-Zeitung unterliegt vorm LG München I
Sylt-Video darf nicht unver­pi­xelt ver­b­reitet werden (LTO)
(...)
Unzulässige Prangerwirkung
Die Einschätzung des LG München I deckt sich mit der Mehrzahl von Medienrechtlern, die LTO zur Rechtmäßigkeit der Berichterstattung befragt hat. Auch diese argumentierten vor allem mit der Prangerwirkung, wenn einzelne Personen aus einer Masse herausgegriffen werden und deutschlandweit Gegenstand einer anprangernden, stigmatisierenden Berichterstattung werden. Neben den Konsequenzen für den Job sahen sich viele nach der identifizierenden Berichterstattung auch erheblichen Anfeindungen ausgesetzt."

"Staatsanwaltschaft Mannheim
Xavier Naidoo wegen Volks­ver­het­zung ange­klagt (LTO)
(...)
"Die von der Staatsanwaltschaft behaupteten Vorwürfe der Volksverhetzung und Holocaustleugnung sind falsch und werden ausdrücklich bestritten. Gegen die Vorwürfe gibt es nicht nur beachtliche rechtliche Einwendungen, sondern es gibt vor allem ganz erhebliche Einwendungen in tatsächlicher Hinsicht. Diese belegen die Unschuld unseres Mandanten", hieß es in der Mitteilung des Rechtsbeistands von Naidoo."

Kommentar: Einwendungen in tatsächlicher Sicht können zum Beispiel sein, wie beweist man jemandem, dass es überhaupt sein Kanal war, und dass er oder sie die Nachricht abgeschickt hat. Das ist nicht so einfach, wie es sich die politisch abhängige Staatsanwaltschaft vorstellt. Hinzu kommt, dass nach meiner Erfahrung viele Gerichte und Staatsanwaltschaften nicht den leisesten Schimmer davon haben, wie vor allem Telegram und auch andere Plattformen technisch funktionieren. Wenn mehrere Administratoren Zugriff haben, was die Regel ist, und die Nachricht nicht unterschrieben wird, dann ist praktisch nicht nachweisbar, wer diese abgeschickt hat. Rechtlich wird auch hier zu klären sein, warum Kritiker des herrschenden Narrativs verfolgt werden, während der Volksverhetzungstatbestand bei den Günstlingen des Systems praktisch nie angewandt wird.

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Stefan Homburg auf X: "Ich warte auf Post vom VS. Die grundsolide Journalistin @ aya_velazquez hat beim @ BfV_Bund über 800 Einträge. Zum Mannheimer Messermörder gibt es keine.

Hintergrund: Mir hat eine Staatsanwältin von KriSta erklärt, dass das Kernproblem der Aushöhlung unserer inneren Sicherheit nicht Einzelweisungen der Politik sind, sondern allgemeine Weisungen, welche Fälle Priorität genießen. Ganz oben steht Regierungskritik, im rotgrünen Jargon „Hass und Hetze” genannt. Wenn jemand die Rechenkünste eines Herrn Habeck bezweifelt, wird der ganze Apparat aktiviert, für echte Straftaten bleibt da kaum Zeit.

Am gravierendsten finde ich den Schauprozess um einige ältere Leute, die niemandem ein Haar gekrümmt haben und ernsthaft glauben, eine außerirdische „Allianz” werde uns helfen. Diesen sogenannten „Reichsbürgern” dichtet man Umsturzversuche an und hat für sie sogar ein eigenes Gerichtsgebäude errichtet.

Meines Erachtens setzt die Annahme einer terroristischen Vereinigung ein gewisses Maß an Ernsthaftigkeit voraus. Der Glaube an Außerirdische ist eher eine spinnerte Idee.

Quelle Außerirdische
Quelle Gerichtsneubau"

Interessanter Beitrag vom 15. Oktober zur Vogelgrippe, ist mir bislang entgangen:

"Warum die Aussagen von Jeremy Farrar, Chefwissenschaftler der #WHO und ehem. Direktor Welcome Trust vom 28.9.23 zum Nachdenken anregen sollten und was diese mit einer zukünftigen #Pandemie #mRNA #Drosten und dem #Pandemievertrag zu tun haben könnten...
Hier meine Recherche...👇

Im Zuge des High Level Forums in Berlin am 28.9.23, an dem u.a. auch Karl #Lauterbach und Cornelia Betsch teilnahmen und sich über die Auswirkungen der #Corona-Pandemie, aber vor allem über zukünftige Pandemien austauschten, tätigte Jeremy Farrar folgende Aussagen.

"Die größte Bedrohung für die Menschheit, auch im Blick auf eine zukünftige Pandemie, ist die Influenza.
Besonders mit Blick auf das H5N1 Virus. (...)" https://x.com/p3likaan/status/1713458113351671917"

Der demente amerikanische „Präsident“ läuft mal wieder orientierungslos durch die Gegend. X-Link

Markus Haintz bei MUMM in den KNOCHEN - LEUCHTEN im HERZEN (Folge 5) - Idealism Prevails

In der fünften Folge von „Mumm in den Knochen, Leuchten im Herzen”, ist Rechtsanwalt, Journalist und Bürgerrechtsaktivist Markus Haintz zu Gast. Er nimmt uns mit in sein durchaus sehr abenteuerliches Leben und schildert eindrucksvoll, warum es nicht immer notwendig ist, auf die Polizei zu hören.

Lieber den eigenen Überzeugungen folgen und manchmal einfach mal was wagen, gefällt ihm viel besser und spiegelt auch sein lebensfrohes, jedoch auch sehr kritisches Gemüt. Außerdem erfahren wir in dieser Sendung, welches Lieblingstier Markus hat und wie er es schafft, trotz vermeintlicher Untergangsszenarien und großem Unrecht auf dieser Welt positiv in die Zukunft zu blicken. Viel Freude beim Schauen!