Hassprediger im RBB? „El Hotzo“, Sebastian Hotz und seine menschenverachtenden Kommentare

Die ARD-Anstalt Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat sich am Montag offiziell von den kontroversen Äußerungen des Comedians Sebastian Hotz distanziert, der beim RBB eine regelmäßige Sendung hat. Hotz, der unter dem Pseudonym „El Hotzo“ im Netz bekannt ist, hatte auf der Plattform 𝕏 einen geschmacklosen Kommentar zum Attentat auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump abgegeben.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

Donald Trump spricht sich für einen Schutz von Robert F. Kennedy Jr. durch den Sercret Service aus. Das Signal ist sehr gut. Aber der Secret Service hat bei dem Attentat auf Trump auf ganzer Linie versagt, wenn es nur ein Versagen war und keine Absicht.

"Thomas Matthew Crooks wurde fast 30 Minuten vor dem versuchten Mord an Trump von den Strafverfolgungsbehörden auf dem Dach gesichtet
(...)
Laut WPXI-Quellen bemerkten die Polizisten von Beaver County einen verdächtigen Mann auf dem Dach, machten ein Foto von ihm und meldeten es gegen 17:45 Uhr. Der Mann auf dem Foto wurde später als Crooks identifiziert. Es war nicht sofort bekannt, ob er sein Gewehr auf dem Foto hatte." New York Post

Quellen aus dem Secret Service berichten NBC News, dass das Dach, auf dem sich der Schütze befand, als „bekannte Schwachstelle mit hoher Priorität“ beim Sicherheitsrundgang am Vortag identifiziert worden sein soll.

Der Scharfschütze habe keine Genehmigung zum Schießen benötigt und das Protokoll nicht befolgt.

t.me/Rosenbusch

Bystrons NightTalk: Deutschland wird weltweit für verrückt gehalten! | Brasiliens Ex-Präsidentensohn Bolsonaro im Gespräch

Eduardo Nantes Bolsonaro ist ein brasilianischer Bundespolizist, Rechtsanwalt, Politiker (PSL), Mitglied der Abgeordnetenkammer des brasilianischen Kongresses und der drittälteste Sohn von Jair Bolsonaro, dem 38. Präsidenten von Brasilien.

Der EU-Abgeordnete Petr Bystron lud Bolsonaro zu seinem „NightTalk“ in den deutschen Bundestag ein.

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Warum richtet der Soldat/Polizist in Tarnuniform sein Sturmgewehr bei Sekunde 8 direkt auf das Fahrzeug von Donald Trump? X-Link

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Harter Schlag gegen die #Pressefreiheit
#Faeser verbietet Zeitschrift "Compact-Magazin":

PRESSEMITTEILUNG des Bundesinnenministerium vom 16.07.2024: "Harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene: Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das Magazin "COMPACT"
Seit den frühen Morgenstunden laufen Durchsuchungen in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die rechtsextremistische "COMPACT-Magazin GmbH" sowie die "CONSPECT FILM GmbH" verboten. Auch Unternehmen können unter bestimmten Voraussetzungen durch Vereinsverbote verboten werden. Die Organisationen richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und § 3 des Vereinsgesetzes.

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte in den Ländern Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt die Liegenschaften dieser Organisationen und die Wohnungen von führenden Akteuren, der Geschäftsführung und wesentlichen Anteilseignern, um Vermögenswerte und weitere Beweismittel zu beschlagnahmen. Das heutige Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Verstöße dagegen sind Straftaten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Ich habe heute das rechtsextremistische "COMPACT-Magazin" verboten. Es ist ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie."

Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene. Das Verbot zeigt, dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen, die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen. Unser Signal ist ganz klar: Wir lassen nicht zu, dass ethnisch definiert wird, wer zu Deutschland gehört und wer nicht. Unser Rechtsstaat schützt all diejenigen, die wegen ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder auch wegen ihrer demokratischen Haltung angefeindet werden."

Kommentar: Es ist irre, was in Deutschland im Moment passiert. Ich wüsste nicht, gegen welche Gesetze „Compact“ verstoßen soll, die ein solches Verbot rechtfertigen. Aus der Pressemitteilung ergibt sich dazu jedenfalls nichts. Mir sind keine strafrechtlichen Verurteilungen von Jürgen Elsässer bekannt. In Deutschland reicht es offenbar, mit Floskeln wie „Rechtsstaat und Verteidigung der Demokratie“ kritische Meinungen zu verbieten. Deutschland stehen dunkle Zeiten bevor. Unzählige kritsche Stimmen haben Deutschland in den letzten Jahren verlassen, nicht ohne Grund.

PS: Führende Politiker sollten das Wort „Hetze“ besser nicht in den Mund nehmen. Ich erinnere nur an die Hetze gegen zum Beispiel Ungeimpfte in den Jahren 2021 und 2022. Niemand wurde dafür bislang belangt.

Deutschland braucht in Sachen #Meinungsfreiheit den Vergleich mit Russland, der Türkei und China nicht mehr zu scheuen, wenn das die "Argumente" der zwangsfinanzierten Staatspropaganda zum Verbot von #Compact sind. #Faeser ist eine Gefahr für die Demokratie.

Ich habe eben eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen (§ 353 b StGB) & Privatgeheimnissen (203 StGB) erstattet.
Die Presse wurde von den Durchsuchungen bei #Compact vorab zwecks "bestmöglicher Bilder" informiert. Das kennen wir inzwischen, z. B. von den Durchsuchungen im sog. "Reichsbürger-Prozess". Diese Zusammenarbeit zwischen Ermittlungsbehörden und Presse ist rechtswidrig, strafbar und hat in einem sog. demokratischen Rechtsstaat nichts verloren.

Fazit: #Faeser greift Demokratie, Pressefreiheit und Meinungsfreiheit erneut frontal an. In einem Rechtsstaat darf ein derartiges Verbot gerichtlich nicht halten. Jürgen Elsässer wird sicherlich gerichtlich Schritte einleiten. Ich bin gespannt, ob die moderne Bücherverbrennung gerichtlich bestätigt werden wird. X-Link

Jürgen Elsässer äußert sich zum Verbot des #COMPACTMagazin und teilt mit, dass es in den 14 Jahren seit Bestehen von #Compact nicht eine strafrechtliche Verurteilung gab.
Er spricht vom schlimmsten Eingriff in die Pressefreiheit zumindest seit der Spiegel-Affäre von 1962, von einer "faschistischen Maßnahme" von Nancy #Faeser und sieht Deutschland auf dem Weg in einen neuen Faschismus und durch die "diktatorischen Maßnahmen" des "Regimes".

Video aus Livestream von Björn Banane:
https://www.youtube.com/live/ovnCeasSZ78

‼️Aus erster Hand: Erste Details zum Verbot von COMPACT

Wir haben den Durchsuchungsbescheid. AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens hat mit COMPACT-Chef Jürgen Elsässer gesprochen.

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Macht schon international Schlagzeilen:

https://www.reuters.com/world/europe/germany-bans-right-wing-compact-magazine-searches-properties-four-states-2024-07-16/

JP übernimmt praktisch Reuters:

https://www.jpost.com/breaking-news/article-810484#google_vignette

Faeser lässt Magazin verbieten um "Platz für Neues zu schaffen" 🤡 #compact
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Die neue Willy HIER: https://snicklink.de