Wolfgang Kubicki führt Karl Lauterbach vor. #RKIFiles #RKIProtokolle

Eine vermeintliche "rechte Kampagne gegen das RKI" ist euer geringstes Problem. Ihr solltet euch wirklich mal untersuchen lassen. #RKIProtokolle #RKIFiles X-Link

Joe Biden ist wieder aufgetaucht. Hat er selbst und freiwillig auf seine erneute Kandidatur verzichtet?
"Biden weiß nicht einmal, dass er [aus seiner Kandidatur] ausgestiegen ist; man muss sich nur seine Reaktion auf die Frage eines Reporters ansehen. Das ist ein Putsch. Ein Aufstand. Die Demokraten sind nicht die Partei der Demokratie." X-Link, der kursive Text stammt von Gunther Eagleman.

SCHUTZ VOR POLITISCHER EINFLUSSNAHME
Ampel und Union einig: Grundgesetzänderung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts
Ampel und Union einigen sich auf Grundgesetzänderungen, um das Bundesverfassungsgericht vor politischer Einflussnahme zu schützen. Justizminister Buschmann erhofft sich mehr „Widerstandskraft“. Die AfD vermutet einen anderen Beweggrund. EpochTimes

KRiStA empfiehlt:

Ein Betrag des Juristen Ulrich Vosgerau anlässlich des Verbotsverfahren gegen die Compact GmbH zum Thema Presse- und Meinungsfreiheit: Kann die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit einfach über das Vereinsrecht beseitigt werden? Nein – und darüber sind sich Juristen auch einig. Trotzdem hat Faeser mit der Causa Compact klargemacht, dass die „Große Transformation“ auch vor Grundgesetz und Rechtsstaat keinen Halt macht.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kommentar-compact-verbot-parallelen/

Aus diesem aktuellen und brisanten Anlass möchten wir bereits hier unser nächstes KRiStA-Symposium zum Thema „Meinungsfreiheit“ am 16. November 2024 im Volkspark Halle (Saale) ankündigen! Nähere Informationen folgen.

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Giftbelastung im Steigen: Laut Dr. Dietrich Klinghardt hatte jeder Deutsche vor 10 Jahren 20 nachweisbare Gifte im Blut, heute sind es über 500 Gifte!

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Große Razzia gegen Islamisten – Islamisches Zentrum Hamburg verboten
Schon lange wird über ein mögliches Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg und seiner Ableger in anderen Bundesländern spekuliert. Jetzt ist es so weit. Dutzende Polizisten haben am frühen Morgen in Hamburg die Blaue Moschee abgeriegelt, auch in sieben anderen Bundesländern werden Objekte durchsucht. EpochTimes

Ausgangssperre Köln: Gericht lehnt Klage ab, trotz selbst geschaffener Gefahr durch Bettenabbau @Annika_Hoberg im Gespräch mit RA Gordon Pankalla, @ColoniaGordon, bald auf HAINTZ.media

Kommentar: Ich bezweifle, dass die #RKIProtkolle #RKIFiles bei der Justiz ankommen.

Verzicht für das Volk – Luxus für die Führung: 531.000 Euro für Flüge der Regierung zur Heim-EM

Kanzler und Minister jetteten quer durch die Republik, um die Spiele der Fußball-Europameisterschaft live zu erleben – auf Kosten der Steuerzahler.

Von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Jens Spahn, 03.11.2021:
„Wir erleben gerade vor allem eine Pandemie der Ungeimpften und die ist massiv.“

RKI-Protokoll, 05.11.2021:
„In den Medien wird von einer Pandemie der Ungeimpften gesprochen. Aus fachlicher Sicht nicht korrekt, Gesamtbevölkerung trägt bei. Soll das in Kommunikation aufgegriffen werden?

- Von Seiten der BZGA gibt keine Entwarnung, AHA+L Regeln werden wieder stärker in den Fokus genommen.

- Dient als Appell an alle, die nicht geimpft sind, sich impfen zu lassen.

- Sagt Minister bei jeder Pressekonferenz, vermutlich bewusst, kann eher nicht korrigiert werden.“

#RKIFiles

Die Lüge der Pandemie der Ungeimpften wurde nunmehr durch die #RKIFiles / #RKIProtokolle aufgedeckt.
In einem funktionierenden Rechtsstaat mit unabhängigen Staatsanwaltschaften würden viele dieser Damen und Herren längst vor Gericht stehen, aber wir sind in 🇩🇪. #RichtigErinnern

Eilmeldung:

Laut der "Washington Post" plant Präsident #Biden heute eine Ansprache aus dem Oval Office. Dabei wird er voraussichtlich seine Entscheidung verkünden, aus dem Präsidentschaftsrennen auszusteigen und Vizepräsidentin Harris als demokratische Kandidatin zu unterstützen. Die Rede, die für 20 Uhr Ortszeit (2:00 Do, nach deutscher Zeit) angesetzt ist, wird Biden auch nutzen, um seine Prioritäten für die verbleibenden Monate seiner Amtszeit darzulegen.

Ulrich Vosgerau auf X: "+++ Breaking News: wir haben vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg gegen NDR / Tagesschau gewonnen! (Hans. OLG, Beschl. v. 23.07.24, 7 W 78/24).

Die berüchtigte, staatliche teilfinanzierte Lügenküche "Correctiv" hatte bereits im Januar 2024 einen wirren Text in Gestalt eines fiktiven Theaterstücks im Internet veröffentlicht (und seither laufend abgeändert), in dem im Zusammenhang mit einem im November 2023 wirklich stattgefunden habenden, allerdings rein privaten Treffen eines Freundes- und Bekanntenkreises in Potsdam wirre Assoziationen mit geschichtlichen Vorgängen im "Dritten Reich" vorgebracht und Andeutungen über vermeintliche, von "Correctiv" imaginierte Deportationspläne u.ä. gemacht wurden.

Zahlreiche Medien, darunter auch "Tagesschau Online", hielten dieses politische Aktionstheater aufgrund des insinuierenden, manipulativen Sprach- und Darstellungsstils von "Correctiv" für eine Art "Recherche", der "Enthüllungen" zu verdanken seien, und übernahmen die dort vorgetragenen Insinuationen (die, juristisch gesehen, reine Meinungsäußerungen waren), als vermeintliche "Tatsachen". Ein großer Fehler! Es muß sich bei Journalisten bis zum ÖRR endlich herumsprechen: Wer "Correctiv" glaubt, verliert – kostenpflichtig!"