Forwarded from Dr. Daniele Ganser
Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hat am 21. November 2024 Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Galant und Hamas-Führer Mohammed Deif erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen vorgeworfen.
Die Richter in Den Haag stimmten damit dem Antrag des Chefanklägers Karim Khan vom Mai zu. Doch der ICC hat keine eigene Polizei, um die drei Männer zu verhaften. Der ICC ist deshalb auf die Kooperation der 124 Mitgliedstaaten angewiesen, darunter Deutschland, Österreich und die Schweiz. Diese sind verpflichtet, die Gesuchten festzunehmen, sobald sie sich in ihrem Staatsgebiet aufhalten und an den ICC auszuliefern.
@DanieleGanser
Die Richter in Den Haag stimmten damit dem Antrag des Chefanklägers Karim Khan vom Mai zu. Doch der ICC hat keine eigene Polizei, um die drei Männer zu verhaften. Der ICC ist deshalb auf die Kooperation der 124 Mitgliedstaaten angewiesen, darunter Deutschland, Österreich und die Schweiz. Diese sind verpflichtet, die Gesuchten festzunehmen, sobald sie sich in ihrem Staatsgebiet aufhalten und an den ICC auszuliefern.
@DanieleGanser
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Orwell’s Albtraum im Jahr 2024: Die Realität schlägt die Dystopie
Habeck, angeblich ein Kritiker totalitärer Ideologien, der vor dem „Gift des Denkens“ warnte, scheint heute Orwells düstere Vision umzusetzen.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
Habeck, angeblich ein Kritiker totalitärer Ideologien, der vor dem „Gift des Denkens“ warnte, scheint heute Orwells düstere Vision umzusetzen.
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Haintz.Media
Orwellss Albtraum im Jahr 2024: Die Realität schlägt die Dystopie
Habeck, angeblich ein Kritiker totalitärer Ideologien, der vor dem „Gift des Denkens“ warnte, scheint heute Orwells düstere Vision umzusetzen.
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Putins Warnung
Der russische Präsident betonte gestern in einer Fernsehansprache, der Ukrainekonflikt habe globales Ausmaß angenommen. Seine Worte verdeutlichen die zunehmende Unberechenbarkeit des Eskalationslevels.
Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia
Der russische Präsident betonte gestern in einer Fernsehansprache, der Ukrainekonflikt habe globales Ausmaß angenommen. Seine Worte verdeutlichen die zunehmende Unberechenbarkeit des Eskalationslevels.
Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia
Haintz.Media
Putins Warnung
Der russische Präsident betonte gestern in einer Fernsehansprache, der Ukrainekonflikt habe globales Ausmaß angenommen. Seine Worte verdeutlichen die zunehmende Unberechenbarkeit des Eskalationslevels.
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Markus Haintz auf X:
"Ich habe heute Nacht eine einstweilige Verfügung gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck beantragt, weil dieser in seiner Funktion als Bundesminister für das Abmahnunternehmen ´SO DONE´ wirbt und damit in wettbewerbswidriger Weise gegen das staatliche Neutralitätsgebot verstößt."
"Ich habe heute Nacht eine einstweilige Verfügung gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck beantragt, weil dieser in seiner Funktion als Bundesminister für das Abmahnunternehmen ´SO DONE´ wirbt und damit in wettbewerbswidriger Weise gegen das staatliche Neutralitätsgebot verstößt."
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Markus Haintz auf X:
„Ich habe heute Nacht eine einstweilige Verfügung gegen Hendrik Wüst beantragt, weil dieser in seiner Funktion als NRW-Ministerpräsident für das Abmahnunternehmen ‚SO DONE‘ wirbt und damit in wettbewerbswidriger Weise gegen das staatliche Neutralitätsgebot verstößt.“
„Ich habe heute Nacht eine einstweilige Verfügung gegen Hendrik Wüst beantragt, weil dieser in seiner Funktion als NRW-Ministerpräsident für das Abmahnunternehmen ‚SO DONE‘ wirbt und damit in wettbewerbswidriger Weise gegen das staatliche Neutralitätsgebot verstößt.“
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Abmahnunternehmen "SO DONE" entfernt Werbung von NRW-MP Hendrik Wüst von der Webseite. „Zur Vermeidung von Missverständnissen“, laut Antwort des NRW-Pressereferenten.
Wüst ist zudem, laut der Antwort der NRW-Pressestelle auf meine gestrige Presseanfrage, kein Kunde von "SO DONE".
Wüst ist zudem, laut der Antwort der NRW-Pressestelle auf meine gestrige Presseanfrage, kein Kunde von "SO DONE".
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Abmahnunternehmen „SO DONE“ ändert Werbebeitrag von Robert Habeck ab.
Habeck tritt auf der Website nicht mehr als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz auf, sondern nur noch als „Dr. Robert Habeck MdB“, was zulässig ist.
Die Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz auf meine Presseanfrage steht noch aus. Das Ministerium hat noch eine Stunde Zeit, diese zu beantworten. Anbei die Fragen schon mal vorab:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen von HAINTZmedia stelle ich folgende Presseanfrage, mit der Bitte um Beantwortung bis spätestens Freitag, 22. November um 18:30 Uhr:
1. An welche gemeinnützigen Organisationen spendete Robert Habeck die Geldentschädigungen?
2. Was ist mit "abzüglich der entstehenden Kosten" konkret gemeint? Anwaltskosten der SO DONE legal GmbH? Von Rechtsanwalt Brockmeier? Zahlungen an die SO DONE GmbH, Gerichtskosten aus anderen Verfahren wegen Beleidigungen?
3. Wie hoch waren die bislang durch Bundeswirtschaftsminister Habeck erzielten Geldentschädigungen?
4. Auf der Bundespressekonferenz wurde bestritten, dass Habeck für das Projekt wirbt. Warum? Ist die Bundespressekonferenz diesbezüglich nicht informiert? Anbei der Screenshot der offenkundigen Werbung.
5. Bundeswirtschaftsminister Habeck bewirbt das SO DONE Projekt auch auf deren Website. Bewirbt er dies in seiner Funktion als Wirtschaftsminister?
6. Falls ja, warum bewirbt das Wirtschaftsministerium eine nicht gemeinnützige GmbH?
7. Gibt es hierfür eine Gegenleistung, wenn ja, welche?"
Habeck tritt auf der Website nicht mehr als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz auf, sondern nur noch als „Dr. Robert Habeck MdB“, was zulässig ist.
Die Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz auf meine Presseanfrage steht noch aus. Das Ministerium hat noch eine Stunde Zeit, diese zu beantworten. Anbei die Fragen schon mal vorab:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen von HAINTZmedia stelle ich folgende Presseanfrage, mit der Bitte um Beantwortung bis spätestens Freitag, 22. November um 18:30 Uhr:
1. An welche gemeinnützigen Organisationen spendete Robert Habeck die Geldentschädigungen?
2. Was ist mit "abzüglich der entstehenden Kosten" konkret gemeint? Anwaltskosten der SO DONE legal GmbH? Von Rechtsanwalt Brockmeier? Zahlungen an die SO DONE GmbH, Gerichtskosten aus anderen Verfahren wegen Beleidigungen?
3. Wie hoch waren die bislang durch Bundeswirtschaftsminister Habeck erzielten Geldentschädigungen?
4. Auf der Bundespressekonferenz wurde bestritten, dass Habeck für das Projekt wirbt. Warum? Ist die Bundespressekonferenz diesbezüglich nicht informiert? Anbei der Screenshot der offenkundigen Werbung.
5. Bundeswirtschaftsminister Habeck bewirbt das SO DONE Projekt auch auf deren Website. Bewirbt er dies in seiner Funktion als Wirtschaftsminister?
6. Falls ja, warum bewirbt das Wirtschaftsministerium eine nicht gemeinnützige GmbH?
7. Gibt es hierfür eine Gegenleistung, wenn ja, welche?"
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Forwarded from Immer Gesund
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Erleben Sie die Kraft der Natur mit unserer Propolis-Creme – eine innovative Pflege, die die heilenden Eigenschaften des Bienengifts nutzt, um Ihre Haut zu regenerieren.
Bienengift ist bekannt für seine entzündungshemmenden und schmerzlindernden Eigenschaften. Unsere Creme wirkt effektiv gegen Hautirritationen, Gelenk- und Muskelschmerzen und fördert die Durchblutung.
Vorteile auf einen Blick:
✅ Schmerzlindernd: Reduziert Schmerzen in Muskeln und Gelenken.
✅ Entzündungshemmend: Unterstützt die Heilung von Hautirritationen und Entzündungen.
✅ Fördert die Regeneration: Verbessert das Hautbild und sorgt für eine strahlende, gesunde Haut.
✅ Natürliche Inhaltsstoffe: Ohne chemische Zusätze, ideal für empfindliche Haut.
Verwöhnen Sie Ihre Haut mit der natürlichen Power des Bienengifts und erleben Sie spürbare Erleichterung und Regeneration.
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✅ Entzündungshemmend: Unterstützt die Heilung von Hautirritationen und Entzündungen.
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Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Nachdem sogar der Generalbundesanwalt wegen „handwerklicher Fehler“ die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Erfurt gegen Richter Christian Dettmar beantragt hatte, kam es für viele überraschend, dass der Bundesgerichtshof am 20.11.2024 die Revision des Angeklagten gegen das Urteil verwarf. In diesem Kommentar wird die Entscheidung bewertet und eingeordnet.
https://netzwerkkrista.de/2024/11/22/kommentar-zum-urteil-des-bundesgerichtshofs-gegen-christian-dettmar/
https://netzwerkkrista.de/2024/11/22/kommentar-zum-urteil-des-bundesgerichtshofs-gegen-christian-dettmar/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Kommentar zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.11.2024 im Verfahren gegen Christian Dettmar
Nachdem sogar der Generalbundesanwalt wegen „handwerklicher Fehler“ die Aufhebung des Urteils des Landgerichts Erfurt gegen Richter Christian Dettmar beantragt hatte, kam es für viele überraschend,...
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Die erste Brombeer-Koalition in Deutschland
Schwarz-Lila-Rot will in Thüringen regieren: Koalitionsvertrag braucht noch Segen der Parteien
Mehr Investitionen, weniger Unterrichtsausfälle und eine Corona-Aufarbeitung mit „Blick nach vorn“: Die Thüringer Landeschefs von CDU, BSW und SPD haben in Erfurt ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Minderheitsregierung präsentiert. Bis Mitte Dezember sollen die Parteiengremien zustimmen. EpochTimes
Schwarz-Lila-Rot will in Thüringen regieren: Koalitionsvertrag braucht noch Segen der Parteien
Mehr Investitionen, weniger Unterrichtsausfälle und eine Corona-Aufarbeitung mit „Blick nach vorn“: Die Thüringer Landeschefs von CDU, BSW und SPD haben in Erfurt ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Minderheitsregierung präsentiert. Bis Mitte Dezember sollen die Parteiengremien zustimmen. EpochTimes
The Epoch Times
Schwarz-Lila-Rot will in Thüringen regieren: Koalitionsvertrag braucht noch Segen der Parteien
Mehr Investitionen, weniger Unterrichtsausfälle und eine Corona-Aufarbeitung mit „Blick nach vorn“: Die Thüringer Landeschefs von CDU, BSW und SPD haben in Erfurt ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Minderheitsregierung präsentiert. Bis Mitte Dezember…
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Markus Haintz auf X:
Abmahnunternehmen „SO DONE“ entfernt nicht vom @BMWK genehmigtes Habeck-Foto von der Website.
BMWK distanziert sich von „SO DONE“ und teilt auf meine Presseanfrage hin mit, dass es keine Zusammenarbeit mit @sodone_de gibt. Fragen zu SO DONE müsse @roberthabeck selbst beantworten.
PS: „SO DONE“ hat derweil das Foto von Habeck ausgetauscht.
Abmahnunternehmen „SO DONE“ entfernt nicht vom @BMWK genehmigtes Habeck-Foto von der Website.
BMWK distanziert sich von „SO DONE“ und teilt auf meine Presseanfrage hin mit, dass es keine Zusammenarbeit mit @sodone_de gibt. Fragen zu SO DONE müsse @roberthabeck selbst beantworten.
PS: „SO DONE“ hat derweil das Foto von Habeck ausgetauscht.
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Ich habe beim Deutschen Bundestag nachgefragt, warum bzw. ob dort Porträtfotos auf Steuerzahlerkosten für ein kommerzielles Abmahnunternehmen zur Verfügung gestellt werden.
„SO DONE“ wird auch das Werbefoto von Strack-Zimmermann zeitnah austauschen müssen.
"Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen von HAINTZ.media stelle ich folgende Presseanfrage.
Auf der nachfolgenden Webseite www.sodone.de habe ich ein Bild von Marie-Agnes Strack-Zimmermann entdeckt, bei dem die Bildrechte beim Deutschen Bundestag zu liegen scheinen.
Frau Strack-Zimmermann wirbt hier für ein kommerzielles Abmahnunternehmen.
1. Wurden die Bildrechte durch den Deutschen Bundestag zu diesem Zweck freigegeben?
2. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass der Bundestag diese Nutzung freigegeben hat, noch zwei Anschlussfragen.
Warum unterstützt der Deutsche Bundestag ein privates kommerzielles Unternehmen durch Zurverfügungstellung von kostenlosen Porträtfotos auf Steuerzahlerkosten?
Steht der Deutsche Bundestag in irgendeinem (vertrags-)rechtlichen Verhältnis mit der SO DONE GmbH in Rheine?
Ich bitte um Beantwortung der obigen Frage(n) bis Sonntag, 24.November um 14:00 Uhr."
„SO DONE“ wird auch das Werbefoto von Strack-Zimmermann zeitnah austauschen müssen.
"Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen von HAINTZ.media stelle ich folgende Presseanfrage.
Auf der nachfolgenden Webseite www.sodone.de habe ich ein Bild von Marie-Agnes Strack-Zimmermann entdeckt, bei dem die Bildrechte beim Deutschen Bundestag zu liegen scheinen.
Frau Strack-Zimmermann wirbt hier für ein kommerzielles Abmahnunternehmen.
1. Wurden die Bildrechte durch den Deutschen Bundestag zu diesem Zweck freigegeben?
2. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass der Bundestag diese Nutzung freigegeben hat, noch zwei Anschlussfragen.
Warum unterstützt der Deutsche Bundestag ein privates kommerzielles Unternehmen durch Zurverfügungstellung von kostenlosen Porträtfotos auf Steuerzahlerkosten?
Steht der Deutsche Bundestag in irgendeinem (vertrags-)rechtlichen Verhältnis mit der SO DONE GmbH in Rheine?
Ich bitte um Beantwortung der obigen Frage(n) bis Sonntag, 24.November um 14:00 Uhr."
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Berechtigte Kritik an der Bundesregierung von Jürgen Trittin auf X in Sachen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Die Bundesregierung ist offenbar der Ansicht, dass man das Völkerrecht ignorieren kann, wenn Entscheidungen nicht in das herrschende Narrativ einer blinden Staatsraison passen.
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Forwarded from HAINTZ.media
Aufgrund von erheblicher Arbeitsbelastung (im positiven Sinne) in meiner Kanzlei im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen die Abmahnmafia wird es mir in den nächsten Wochen nur sehr beschränkt möglich sein, mich redaktionell um HAINTZ.media zu kümmern.
Leider bleiben so viele wichtige und exklusive Nachrichten liegen. Wenn ihr das ändern wollt, dann unterstützt uns finanziell, damit unsere Mitarbeiterkapazitäten aufgestockt werden können.
Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich!
Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!
Leider bleiben so viele wichtige und exklusive Nachrichten liegen. Wenn ihr das ändern wollt, dann unterstützt uns finanziell, damit unsere Mitarbeiterkapazitäten aufgestockt werden können.
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