Markus Haintz auf X: Unsere Streitwertbeschwerde am Amtsgericht Rheine in Sachen Strack-Zimmermann war erfolgreich. Das Geschäftsmodell von Stra-Zi und „SO DONE“ wird damit teurer, riskanter und bricht alsbald zusammen, da die Geldentschädigungen am LG Münster nicht durchgehen.

Die Fälle werden künftig vor dem Landgericht ausgetragen, nicht vor einem (bestenfalls) völlig überforderten Amtsgericht Rheine, dem Haus- und Hofgericht des Abmahnanwalts Alexander Brockmeier.

Im Urteil urteilte das Gericht noch wie folgt:
"Der Streitwert der Unterlassung ist vorliegend unter Berücksichtigung aller Umstände in keinem Fall mit mehr als 4.400,00 EUR anzusetzen."

Wir konnten das Amtsgericht Rheine (und auch das Landgericht Münster) nunmehr davon überzeugen, dass zumindest der Regelstreitwert von 5.000 € anzunehmen ist.
Zusammen mit der Geldentschädigung wird damit die Streitwertgrenze des Amtsgerichts überschritten, die bei 5000 € liegt. Das Prozesskostenrisiko steigt damit auf knapp 3000 € je Fall, ohne dass noch eine ernstzunehmende Chance besteht, beim Landgericht die Geldentschädigungen durchzubekommen.
Brockmeier kann nun maximal noch sichere Unterlassungsansprüche einklagen und damit Anwaltsgebühren verdienen. Aber mit den Geldentschädigungen für „SO DONE“ („ohne legal“) ist dann Schluss. More to come, till they done.

Frage an @bundeswehrInfo, @BMVg_Bundeswehr:
1. Ist https://wehrpflicht2025.de eure Seite?
2. Wie vertragen sich 500.000 Soldaten für den Krieg in Osteuropa mit Artikel 3 des 2 + 4 Vertrages?
"Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet sich, die Streitkräfte des vereinten Deutschland innerhalb von drei bis vier Jahren auf eine Personalstärke von 370 000 Mann (Land-, Luft- und Seestreitkräfte) zu reduzieren." 🔗

Manaf Hassan auf X: 🚨In Düsseldorf feiern überwiegend Syrer, dass Aleppo von Al-Qaida-Terroristen befallen wurde. Auf einer Flagge ist sogar das Gesicht des mittlerweile getöteten IS-Kämpfers Abdelbaset Sarout.

Was sind das für Zustände? Warum erlaubt man das? Warum leben solche Menschen unter uns in 🇩🇪?

Mein Kommentar: Man erlaubt das, weil „Deutschland“ eine verweichlichte Nation geworden ist, in der die Menschen fast alles mit sich machen lassen.
Dazu gehört auch, dem kulturellen Untergang zuzuschauen. Die Überfremdung ist von herrschenden Kreisen gewünscht, aber die Menschen lassen es zu.

Manaf Hassan auf X: In Syrien kämpfen Terroristen aus aller Welt, für einen Gottesstaat. Uiguren, Tschetschenen, Türken, Syrer & viele andere Nationalitäten. Die IS-Abzeichen sind direkt an ihren Uniformen, die Flaggen unübersehbar.

Die Heuchler, die sonst bei jeder Kleinigkeit „Terrorist“/„Djihadist“ rufen, sind plötzlich ganz leise & bezeichnen diese Mörder & Vergewaltiger als „Freiheitskämpfer“, „Rebellen“ oder „Aufständische“, weil es ihnen nie wirklich um Aufklärung, immer nur um bestimmte Interessen, ging.

"Assad hat sich nach Moskau abgesetzt – die dramatischen Stunden im syrischen Bürgerkrieg" (Welt)

"Ich fühle mich geehrt und bescheiden, dass Präsident Donald Trump mich zum nächsten Direktor des National Institute of Health (ehem. Fauci) ernannt hat. Wir werden die amerikanischen wissenschaftlichen Institutionen so reformieren, dass sie wieder vertrauenswürdig sind und die Früchte der exzellenten Wissenschaft einsetzen, um Amerika wieder gesund zu machen!"

Kleine Erinnerung 😊

Gerichte haben eine Hinweispflicht
Wir haben unter Bezugnahme auf ein aktuell rechtshängiges Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht um die Rechtsauffassung des unteren Gerichts gebeten. Dieses antwortete, dass es seine Rechtsauffassung in der Entscheidung darlegen und keine Hinweise erteilen wird. X-Link

Der grüne Nationalratsabgeordnete Lukas Hammer verbreitet munter #FakeNews auf X.

Warum wundert uns das nicht?

#w3011 #Friedensdemo

(X-Link)

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Kommentar: Dementer "Präsident" Biden begnadigt seinen kriminellen Sohn Hunter
Mir fehlt beim Spiegel in der Überschrift das Wort "umstrittener" [Präsident].

US „Präsident“ Biden ist ein Lügner und begnadigt schnell mal noch seinen kriminellen Sohn, der offenbar doch über dem Gesetz steht. 🤡 🔗

Scott Atlas, ehem. Medizin-Prof. in Stanford und Trump-Berater zu Beginn der “Pandemie”:

„Denken Sie daran: Die Lockdowns wurden nicht durch das Virus verursacht. Menschen haben sich für die Lockdowns entschieden – sie sind für die Folgen verantwortlich. Lockdowns wurden umgesetzt.

Ihre Maßnahmen haben Millionen Menschen getötet und vernichtet.

Das ist Fakt. Das sind die Daten.“

t.me/Rosenbusch

Drei Gründe, warum „wir wussten es nicht besser, das Virus war neu“ in Sachen Corona eine haltlose Schutzbehauptung ist:

1. Es gab unzählige Pandemiepläne, auch in Deutschland. Die gibt es per Definition und ausschließlich für „neue“ Erreger. Mit alten Erregern gibt es keine Pandemie.

2. Schweden war das einzige Land in Europa, das sich an seinen (neuen) Pandemieplan (aus 2019) hielt. Andere Pläne bis 2019 unterscheiden sich nur marginal.

3. Das Procedere schwere Eingriffe in der Gesundheitspolitik mit etwaigen Kollateralschäden abzuwägen heißt und hieß (auch bei der WHO) schon lange „health impact management“ —„Gesundheitsfolgenabschätzung“.

Schon mal gehört? Nein? …

t.me/Rosenbusch

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Warum nur, will mir Robert Habeck nicht antworten?

Verhandlung vertagt

Die Entlastungszeugen von Michael wurden heute vom Gericht zunächst nicht geladen, einzig ein Polizeibeamte war vor Ort.
Die Aussage des Polizisten beinhaltete lediglich dass es angeblich eine Tonbotschaft, die die Straftat beweist, geben "müsste". Weil für ihn sonst eine Anklagenerhebung undenkbar wäre. Denn auch er konnte sich nicht vorstellen, dass eine Strafverfolgung aufgrund dieser dünnen Beweislage möglich wäre.
Da die eventuelle Tonbotschaft weder vorlag, noch der Akte beigefügt war, wurde die Verhandlung vertagt.

Erschreckend, da lediglich anhand von anonymen Zeugen bereits ein Strafbefehl erstellt wurde und er als verurteilt galt.

Wir betrachten es als Möglichkeit zu beweisen, dass Michael politisch verfolgt wird und die Beweise im Vorfeld nicht sorgfältig geprüft oder aber geprüft und missbraucht worden sind.



Der neue Termin wird am

13.03.2025, um 11 Uhr

stattfinden.
Wir sind gespannt, wie es dann ablaufen wird.


https://t.me/freispruchfuermichael

👆🏻Es ist eine Frechheit, wenn aufgrund von stümperhafter Aktenführung der Anklage der Angeklagte und seine Verteidigung, meine Kollegin Viktoria, hunderte von Kilometern anreisen müssen. Leider ist das inzwischen Alltag in der deutschen Justiz. Aber gut, wir kommen wieder. Grüße nach Essen.

Ich frage mich, wie eine Staatsanwaltschaft auf dieser Basis einen Strafbefehl beantragen und ein Richter diesen unterschreiben kann. Das wird juristische Konsequenzen haben.

Der Weltkrieg steht nicht zur Wahl! Das umfassende Interview zu Krieg, Frieden und vielem mehr – Boehringer bei Politik im Fokus
https://www.youtube.com/watch?v=OOXDAI0MRV4

00:00 Intro
06:33 Wie stimmt die AfD in der Vertrauensfrage im Bundestag?
09:46 Ist der Wechsel durch die Vertrauensfrage für die AfD eine Chance?
12:11 Welche Programmpunkte der AfD werden besonders hervorgehoben?
17:39 Merz und Söder verweigern den Beschluss eigener Anträge von CDU/CSU!
22:02 Ist der Bundestag vor Klärung der Vertrauensfrage noch handlungsfähig?
26:08 „Operation Silberlocke“: Warum sogar Ramelow nun in den Bundestag will…
28:18 … und welche Rolle die „Operation Abendsonne“ im politischen Berlin spielt
35:03 Welche Perspektive und Laufzeit hat eine neue Koalition aus SchwarzRot(Grün)?
40:02 Wird die Schuldenbremse wegen Krieg aus dem Grundgesetz gestrichen?
42:58 Kann Trump Frieden bringen und wie wird sich seine Politik auf Deutschland auswirken?
45:07 Deutsche Interessen – deutsche Souveränität?!
49:26 Kann mit der Vertrauensfrage im Bundestag Merz verhindert und Frieden gewählt werden?
51:48 Was ist die Prognose zur Inflations- und Energiepreisentwicklung?
57:12 Nur mit geistiger und parlamentarischer Wende hat Deutschland eine Zukunft

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💥HA! Da habt ihr es! Ich kämpfe Tag und Nacht für euch, auch wenn niemand zuschaut!

In der Tat hatte ich Peter Boehringer deshalb angeschrieben. Ihm gereicht zur Ehre, dass er nicht erwähnt, dass wir uns wie die Kesselflicker gestritten haben. 😎

Aber das ist das Gute an ihm: Wir können uns dann ganz normal über andere Dinge unterhalten, wo wir uns einig sind und deshalb kriegt Ihr jetzt gleich zwei PB-Videos hintereinander. Denn dieser Ausschnitt ist nicht aus dem obigen Video, sondern aus diesem: https://www.youtube.com/watch?v=uckTLcvm5g8

Er hat natürlich insofern recht, dass das besser ist als in vielen anderen Ländern, aber wie schon erwähnt, kann sich etwas nicht offiziell als Währung durchsetzen, dessen Halten besteuert wird. Aber gut, bis die AfD regiert, sieht die Welt eh ganz anders aus....

Abgesehen davon sind alle Steuern Raub!

Dr. Krall im Diskurs: Differenzierte Ansichten zu Gaza

In einem Kommentar kritisierte Daria Szmelter den Vergleich von Dr. Krall. Er reagierte offen auf Kritik & wies den Entmenschlichungsvorwurf zurück. Dabei übersieht er jedoch wichtige externe Faktoren.

Ein Kommentar von Daria Szmelter, weiterlesen auf HAINTZmedia