Thomas Röper: Die Ukraine Krise 2014 bis zur Eskalation

Neuerscheinung

Das aktuelle Buch zum Thema: Vom Maidan bis zum Beginn des Krieges. Der »neue Kalte Krieg«, von dem seit 2014 immer wieder die Rede ist, kam nicht von ungefähr. Er hat eine Entstehungsgeschichte und die liegt in den Ereignissen in der Ukraine im Jahre 2014 begründet.

In seinem neu überarbeiteten und ergänzten Buch geht Thomas Röper, der seit fast 20 Jahren in Russland lebt, Russland und die Ukraine sehr gut kennt, die Sprache spricht und mehrere sehr erfolgreiche Bücher veröffentlicht hat, den Ereignissen des Jahres 2014 auf den Grund und verfolgt das Thema bis hin zur Eskalation.

Das Ergebnis ist ein Werk, das auf 688 Seiten und mit fast ebenso vielen Quellenverweisen die Ereignisse des Jahres 2014 chronologisch und bis ins kleinste Detail verfolgt. Außerdem wird in dem Buch analysiert, wie die Medien in Ost und West damals über die jeweiligen Ereignisse berichtet haben.

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Kampf gegen „Hass im Netz“
Erneute Schlappe für das Geschäftsmodell der Abmahnagentur SO DONE
Dem Geschäftsmodell von Franziska Brandmanns Abmahnagentur SO DONE weht der Wind entgegen: Wegen einer einstweiligen Verfügung darf ihre Partnerkanzlei SO DONE legal auf ihrer Website keine Werbung mehr für die Zusammenarbeit mit der Agentur machen. Nach Ansicht des Anwalts und Antragstellers Markus Haintz wird das Geschäftsmodell in der bisherigen Form „keinesfalls mehr möglich sein“. EpochTimes

Antragsteller Haintz noch nicht zufrieden
Haintz hatte die einstweilige Verfügung gegen SO DONE legal bereits am 26. November erwirkt, weil er die Werbung für „berufsrechtswidrig und damit wettbewerbsrechtswidrig“ hielt. Die gegenseitigen Verlinkungen auf den beiden Webseiten seien bereits kurz nach der Verhandlung am selben Tag entfernt worden.

Mit dem Beschluss aus Bochum sei er nur teilweise einverstanden, weil das Gericht nur auf die äußere Gestaltung der Webseiten und die Verlinkung „abgestellt“ habe. Er selbst wolle aber erreichen, dass der SO DONE legal außerdem verboten wird, „indirekt über die SO DONE weiter mit unzulässigen Erfolgshonoraren zu werben“, wie er der Epoch Times mitteilte. Diesem Aspekt sei das LG bislang nicht gefolgt, obwohl Brockmeier „über eine Untergesellschaft mit 30 Prozent an der SO DONE beteiligt“ sei und bei deren Gründung mitgewirkt habe. Er selbst habe SO DONE legal in zwei weiteren Fällen abgemahnt.

Fragenkataloge der Epoch Times an die beiden SO DONE-Gesellschaften blieben bis zum Redaktionsschluss unbeantwortet.

Haintz legal erwirkt einstweilige Verfügung gegen SO DONE legal

Das Landgericht Bochum hat der Kanzlei des Abmahnanwalts Alexander Brockmeier (FDP) mit Urteil vom 26.11.2024 deren unlautere und berufsrechtswidrige Bewerbung von risikolosen anwaltlichen Dienstleistungen untersagt.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Haintz zur Arbeitsweise des SO-DONE-Abmahnportals samt Hintergrundinformationen, weiterlesen auf HAINTZmedia

Hat das BSW Dr. Pürner auf X zensiert?

Wer diese Frage beantworten kann, bitte entsprechende Hinweise in die Kommentare. X-Link

Neuerscheinung: Die Ära Milei (Anzeige)

Was kann Deutschland vom Phänomen Milei lernen?

Der wohl unglaublichste Politerfolg der jüngsten Vergangenheit

Als eine seiner ersten Amtshandlungen verringerte der Kettensägenmann Javier Milei die Zahl der argentinischen Ministerien von 22 auf 9. Der exzentrische Polit-Quereinsteiger, der aus dem Nichts kam, ohne Partei, ohne Struktur, und der Verhältnisse im peronistischen Argentinien auf den Kopf stellte, ist der erste libertäre und bekennend anarcho-kapitalistische Präsident der Welt. Dieses Werk beleuchtet die Gründe für den wohl unglaublichsten Politikerfolg der jüngsten Vergangenheit. Doch was sind seine Ideen? Was ist Anarchokapitalismus? Wieso bezeichnet Milei das Konzept der sozialen Gerechtigkeit als zutiefst ungerecht? Wie Milei an die Macht kam, welche Allianzen er dabei einging und welche Rolle der von ihm beschworene Kulturkampf auch global spielt, wird keinen Leser unberührt lassen. Ist Milei ein Rechtspopulist? Was kann Deutschland vom Phänomen Milei lernen? Antworten auf diese und viele Fragen liefert dieses Werk. ¡Viva la libertad, carajo!

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X-Link: Bedenkliche Wahllistenaufstellung bei der AfD

Mir wurde in den letzten Tagen von mehreren zuverlässigen Quellen unabhängig voneinander berichtet, dass (auch) die AfD ihre Wahllisten gerne mit Ja-Sagern besetzt, die im Idealfall noch in wirtschaftlicher Abhängigkeit zur Partei stehen, beispielsweise durch eine Beschäftigung für Abgeordnete. Solche Kandidaten sind leicht zu kontrollieren. Mit einer Alternative zum bisherigen Parteiensystem hat das nichts zu tun.

Wer glaubt, dass HAINTZmedia die AfD unkritisch beobachtet, der irrt.

Bei HAINTZlegal vertreten wir bevorzugt Mitglieder von Parteien, Mandatsträger und regionale Verbände, aber möglichst keine Parteien an sich, um hier eine politische und finanzielle Unabhängigkeit zu gewährleisten. Angesichts der überschaubaren Anzahl solcher Mandate ist eine juristische und journalistische Unabhängigkeit gewährleistet.

„Angriffskrieg“ heißt im 🤡 Spiegel jetzt „Vorwärtsverteidigung“.

Aufgrund einiger Beschwerden. Liebe Leute, mit Messern kann man auch kochen. Ruhig bleiben. Ansonsten gerne eine Liste in die Kommentare stellen, wofür wir aus welchen Gründen nicht werben "dürfen".

Aber da wir schon so kontrovers diskutieren, Schnittschutz gibt es in der nachfolgenden Werbung. Und jetzt, dürft ihr mich steinigen 😉.

Dr. Friedrich Pürner, Mitglied des europäischen Parlaments für das BSW, auf X:

"Skandal in Thüringen: Ein Ex-Stasi und ein Verfassungsschutz-Kumpane an der Macht.

Es war der 13. Dezember 2024. Freitag, der 13.

Die Ernennungen von mindestens zwei Ministern in Thüringen stehen unter keinem guten Stern. Ist die Thüringer Landesregierung blind, machtbesessen oder einfach nur geschichtsvergessen und empathielos? Man kann hier nur rätseln. Ein normaler Vorgang ist dies nicht.

Ein weiterer Missstand? Nein. Mindestens zwei!

Um was es geht: In der Thüringer-Regierung gibt es derzeit einen erheblichen Missstand, der die politische Landschaft des Freistaats tiefgreifend beeinflussen wird.

Die Ernennung von Georg Maier zum Innenminister und die Ernennung von Tilo Kummer zum Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten wird von vielen als bedenklich und unangemessen angesehen. Dies vor allem im Kontext der historischen und aktuellen politischen Sensibilität des Landes.

Ein Ex-Stasi-Mitarbeiter wird Minister - ausgerechnet in Thüringen

Sehr problematisch erscheint die Ernennung von Tilo Kummer. Kummer, der eine lange politische Karriere hinter sich hat, ist ein ehemaliger Soldat der DDR und diente als Unteroffizier im Stasi-Wachregiment „Feliks Dzierzynski“. Seine Vergangenheit als Stasi-Mitarbeiter wirft nicht nur historische, sondern auch aktuelle ethische Fragen auf.

Thüringen, ein Land, das seit der Wiedervereinigung intensiv mit der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit beschäftigt ist, hievt nun einen Ex-Stasi Mitarbeiter in ein Ministeramt. Diese Entscheidung wird besonders die Bürger vor den Kopf stoßen, die unter dem DDR-Regime gelitten haben oder deren Angehörige von der Staatssicherheit verfolgt wurden. Das Vertrauen in eine Regierung, die sich verpflichtet, die Werte der Demokratie zu bewahren, wird hierdurch fundamental erschüttert.

Da wirkt es wie blanker Hohn, wenn man auf Seite 104 im Koalitionspapier der Brombeere zu lesen bekommt:

´Wir bekennen uns zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und werden sie wei- ter stärken. Die Opfer der Diktatur sind anzuhören und anzuerkennen, ihre Geschichten zu bewahren und daraus Lehren für unsere Gegenwart und Zukunft zu ziehen. Jene, die unter den Repressionen der SED litten, müssen auch künftig Wertschätzung und eine Anerkennung ihres Lebensschicksals aus der Mitte der Gesellschaft erfahren.´

Wie die wohlfeilen Worte im Koalitionsvertrag zur politischen Realität passen, kann man denen, die unter dem SED-Regime zu leiden hatten, nicht erklären - gehörte die Stasi doch als Eckpfeiler zum DDR-System.

Die Thüringer bekommen ein ´Weiter so´ mit SPD-Mann Maier

Georg Maier (SPD), der erneut als Innenminister ernannt wurde, steht aufgrund seiner engen Verbindung zu Stephan Kramer (ebenfalls SPD), dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, stark in der Kritik. Kramer steht u. a. im Verdacht, politisch motiviert und entgegen interner Stimmen im Verfassungsschutz ein AfD-Gutachten durchgeboxt zu haben. Apollo News brachte diesen Stein ins Rollen. Nun soll es einen Untersuchungsausschuss im Landtag deshalb geben.

Der Verfassungsschutz ist am Thüringer Innenministerium angegliedert. Diese Nähe von Innenminister Maier zum derzeitigen Präsidenten des Verfassungsschutzes Kramer wirft Fragen nach Interessenkonflikten und der Unabhängigkeit des Innenministeriums auf. Ein Innenminister sollte als Hüter der öffentlichen Sicherheit und Ordnung unvoreingenommen und ohne dass Zweifel an seiner Neutralität aufkommen, agieren. Kramer ist immer noch im Amt und nicht bis zur Klärung der handfesten Vorwürfe freigestellt. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Institutionen, die ihre Sicherheit gewährleisten sollen, wird durch diese Untätigkeit der Aufsichtsbehörde untergraben.

Soll die Bevölkerung provoziert werden?

Die negativen Auswirkungen dieser Personalentscheidungen auf die Bevölkerung sind immens. Es wird ein weiterer Vertrauensverlust in die politische Führung akzeptiert und die Aufarbeitung der SED-Zeit mit Füßen getreten. Diese Entfremdung wird sich in geringerer Wahlbeteiligung, in zunehmendem Zynismus gegenüber politischen Prozessen oder sogar in der Unterstützung von extremeren politischen Kräften äußern. Derartige Kräfte bauen auf derartigen Vertrauensverlust auf. Es nährt sie. Absolut unverständlich, dass die Thüringer Landesregierung dies nicht erkennt. Oder erkennt sie es und möchte die Bevölkerung provozieren? Um womöglich die massiven grundrechtseinschränkenden Maßnahmen der Corona-Zeit erneut zu wiederholen? Denkbar ist es. Solche Mittel der Manipulation sind bekannt. Menschen werden so lange provoziert, bis sie das tun, worauf der Provokateur wartet. Wenn der Provokateur endlich sein Feindbild bestätigt sieht, kann er entsprechende Maßnahmen durchsetzen. Besonders in autokratischen und totalitären Systemen ist solch ein Vorgehen zu finden.

Ein maximaler Schaden für das BSW

Für die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die Tilo Kummer entsandt hat, wird diese Ernennung langfristig schädlich sein. Vor allem auch im Lichte dessen, was sich das BSW Thüringen dort bisher seit den Wahlen bereits geleistet hat. Die Personen, die nun Ministerämter bekleiden, sind die wohl einflussreichsten des BSW-Landesverbandes. Sie sind für den aktuellen Zustand der hauptverantwortlich.

Das BSW, das sich als neue politische Kraft positioniert, die die Interessen der Menschen im Blick hat, könnte durch diese Personalie ihren Anspruch auf moralische Integrität und historische Sensibilität komplett verlieren. In einer Gesellschaft, die immer noch mit den Schatten der Vergangenheit ringt, werden die Thüringer diese Entscheidung als Respektlosigkeit gegenüber den Opfern der DDR-Diktatur interpretieren.

Die Ernennungen von Maier und Kummer in Thüringen sind nicht nur als Missstand, sondern als ein Signal dafür zu sehen, dass historische und ethische Überlegungen zugunsten politischer Taktik geopfert werden.

So ein ungeschicktes und maßloses Vorgehen gefährdet nicht nur das Vertrauen der Bürger, sondern auch die Glaubwürdigkeit der neuen Regierung und der unterstützenden Parteien in einem Land, dessen Bürger nach Versöhnung und Verständnis streben. Falls sich Thüringer Bürger betrogen fühlen - ich kann sie verstehen."