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Amtsgericht Offenburg Freispruch: Durbacherin darf Strack-Zimmermann als "Brechmittel" bezeichnen (Badische-Zeitung) Politiker müssen mehr einstecken als andere Bürger: Diesem höchstrichterlichen Urteil schloss sich das Amtsgericht Offenburg an. Es ging um…
Die Beschuldigte, die Strack-Zimmermann als „lobbygetriebenes Brechmittel“ bezeichnet hat, nachdem StraZi fälschlicherweise behauptet hat, russische Raketen hätten Polen getroffen, hat uns Infos zur Revision der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe weitergeleitet.
Wir werden weiter über den Fall berichten. In erster Instanz am Amtsgericht Offenburg erfolgte ein Freispruch. Die Staatsanwaltschaft hat Sprungrevision zum OLG Karlsruhe eingelegt.
Ich finde die Aussage zwar grenzwertig, angesichts dessen, dass StraZi aber Fake News verbreitet hat, welche mal eben den 3. Weltkrieg hätten auslösen können, muss sie es sich eben auch gefallen lassen, wenn andere das – zu Recht – „zum Kotzen“ finden.
Wir werden weiter über den Fall berichten. In erster Instanz am Amtsgericht Offenburg erfolgte ein Freispruch. Die Staatsanwaltschaft hat Sprungrevision zum OLG Karlsruhe eingelegt.
Ich finde die Aussage zwar grenzwertig, angesichts dessen, dass StraZi aber Fake News verbreitet hat, welche mal eben den 3. Weltkrieg hätten auslösen können, muss sie es sich eben auch gefallen lassen, wenn andere das – zu Recht – „zum Kotzen“ finden.
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Alexander Wallasch auf X: Dieser Redeausschnitt birgt noch eine andere Gefahr: Er bereitet bereits ein Veto vor, falls die Wahlen nicht wunschgemäß ausfallen und er legitimiert jede Form einer vermeintlichen Gegenwehr! Langsam wird es wirklich zu viel Müll.…
Unabhängig davon, dass es im deutschen Parteiensystem keine Lösung für unsere Probleme gibt. Das System ist das Problem. X-Link
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Forwarded from Heiko Schöning offiziell
🇺🇸 Aktuelles zum Tod des ehemaligen US-Präsident Jimmy Carter
Die Regierung von Carter bestand hauptsächlich aus Mitgliedern der TRILATERALEN KOMMISSION von David Rockefeller. Siehe Seite 322 GAME OVER Band 1.
Gestürzt wurde Carter durch die Geheimoperation OCTOBER SURPRISE (Iranische Geiselfreilassung des US-Botschaftspersonals exakt erst bei Amtsvereidigung der Regierung Ronald Reagan/Edwin Meese).
Siehe Seite 118 GAME OVER Band 1.
Meese wurde de facto der Nationale Sicherheitsberater des Nachfolgers von Carter.
Siehe Seite 101 GAME OVER Band 1.
Edwin Meese und Dr. med. Earl Brian besaßen zusammen die Biowaffenfirma HADRON. Das hat aktuellen Bezug zu den US-Biowaffenlaboren in der Ukraine und zum Mord an General Igor Kirillow.
Earl Brian war 1980 in Teheran, sprach die Landessprache und half beim schmutzigen Deal mit den Iranern gegen Jimmy Carter (OCTOBER SURPRISE).
Die Heritage Fundation von Edwin Meese wird wieder viele Mitglieder für die Regierung Trump ab 2025 stellen.
@heiko_schoening
Die Regierung von Carter bestand hauptsächlich aus Mitgliedern der TRILATERALEN KOMMISSION von David Rockefeller. Siehe Seite 322 GAME OVER Band 1.
Gestürzt wurde Carter durch die Geheimoperation OCTOBER SURPRISE (Iranische Geiselfreilassung des US-Botschaftspersonals exakt erst bei Amtsvereidigung der Regierung Ronald Reagan/Edwin Meese).
Siehe Seite 118 GAME OVER Band 1.
Meese wurde de facto der Nationale Sicherheitsberater des Nachfolgers von Carter.
Siehe Seite 101 GAME OVER Band 1.
Edwin Meese und Dr. med. Earl Brian besaßen zusammen die Biowaffenfirma HADRON. Das hat aktuellen Bezug zu den US-Biowaffenlaboren in der Ukraine und zum Mord an General Igor Kirillow.
Earl Brian war 1980 in Teheran, sprach die Landessprache und half beim schmutzigen Deal mit den Iranern gegen Jimmy Carter (OCTOBER SURPRISE).
Die Heritage Fundation von Edwin Meese wird wieder viele Mitglieder für die Regierung Trump ab 2025 stellen.
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Forwarded from HAINTZ.media
Aufgrund von erheblicher Arbeitsbelastung (im positiven Sinne) in meiner Kanzlei im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen die Abmahnmafia wird es mir in den nächsten Wochen nur sehr beschränkt möglich sein, mich redaktionell um HAINTZ.media zu kümmern.
Leider bleiben so viele wichtige und exklusive Nachrichten liegen. Wenn ihr das ändern wollt, dann unterstützt uns finanziell, damit unsere Mitarbeiterkapazitäten aufgestockt werden können.
Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich!
Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!
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Forwarded from We for Humanity Campaigns
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#MaryHolland_MaschaOrel_UK_DE_Untertitel
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Danke an Alexander Wallasch für den Mut zur Veröffentlichung
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Gute Dinge passieren, und wir sind Teil davon
„Fear sells“ – Angst lässt sich verkaufen – eine lebensfähige Maxime, mit der die Menschheit seit Jahrtausenden gefügig gemacht wird. Auch jetzt noch, wo wir es besser wissen sollten, findet dieser Verkaufsschlager Anbieter und Abnehmer. Derzeit sind Trump und Kennedy die Quelle der Euphorie für viele. Und schon kommen die Hoffnung dämpfenden Stimmen. Ob sich die Hoffnung oder die düsteren Prognosen bewahrheiten, wissen wir heute nicht. Doch lässt sich in der Hoffnung und Zuversicht Kraft schöpfen, während die Hoffnungslosigkeit paralysiert.
Ich habe mit der bewundernswerten Mary Holland gesprochen, die Robert F. Kennedy Jr. (Bobby) zur Seite steht, sowohl als Geschäftsführerin von Bobbys „Children‘s Health Defence“ als auch während seiner Wahlkampagne. Sie beantwortete meine kritischen Fragen sachlich und aufrichtig. Sie ist zuversichtlich, und so bin ich es.
Robert F. Kennedy Jr. muss noch vom Senat bestätigt werden. Eine massive Lobbyarbeit findet statt, um die Bestätigung zu verhindern. Ihr werdet aus dem Gespräch mit Mary erkennen, warum. Jetzt gilt es, durch Teilen möglichst viele Menschen zu informieren, mögen sich die korrupten Politiker beobachtet fühlen. Das Gespräch liegt in sieben Sprachen vor.
Die erste Senatsanhörung findet bereits am 1. Januar statt. Durchs Teilen lassen wir SIE wissen, dass wir wissen, und dass wir für einander da sind.
Niemand kann vorausschauen, was geschehen wird. Am Ende gilt: „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen“ - Matthaeus 7,16. Jeder verdient eine Chance, – AfD, FPÖ, Trump, Kennedy –, und jeder braucht Hoffnung. Denn gute Dinge passieren, und wir sind Teil davon. Wenn wir handeln.
„Wenn Menschen erkannt haben, dass sie Angst davor haben müssen, die Wahrheit zu sagen, so müssen sie doch realisieren, dass es noch schlimmer wird, wenn sie das nicht tun“,
schrieb mir einst Mike Yeadon.
_
Weitere Videos mit Untertiteln in den Sprachen:
🇬🇧 (UK)
🇷🇺 (RU)
🇪🇦 (ES)
🇵🇹 (PT)
🇮🇹 (IT)
🇲🇫 (FR)
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@WeForHumanityCampaigns
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Ich habe mit der bewundernswerten Mary Holland gesprochen, die Robert F. Kennedy Jr. (Bobby) zur Seite steht, sowohl als Geschäftsführerin von Bobbys „Children‘s Health Defence“ als auch während seiner Wahlkampagne. Sie beantwortete meine kritischen Fragen sachlich und aufrichtig. Sie ist zuversichtlich, und so bin ich es.
Robert F. Kennedy Jr. muss noch vom Senat bestätigt werden. Eine massive Lobbyarbeit findet statt, um die Bestätigung zu verhindern. Ihr werdet aus dem Gespräch mit Mary erkennen, warum. Jetzt gilt es, durch Teilen möglichst viele Menschen zu informieren, mögen sich die korrupten Politiker beobachtet fühlen. Das Gespräch liegt in sieben Sprachen vor.
Die erste Senatsanhörung findet bereits am 1. Januar statt. Durchs Teilen lassen wir SIE wissen, dass wir wissen, und dass wir für einander da sind.
Niemand kann vorausschauen, was geschehen wird. Am Ende gilt: „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen“ - Matthaeus 7,16. Jeder verdient eine Chance, – AfD, FPÖ, Trump, Kennedy –, und jeder braucht Hoffnung. Denn gute Dinge passieren, und wir sind Teil davon. Wenn wir handeln.
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Innenaussschuss: Erkenntnisse zum Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg
Fünf Tote und 200 Verletzte gab es bei dem Anschlag kurz vor Weihnachten, bei dem ein Mann mit einem Auto über den Magdeburger Weihnachtsmarkt fuhr.
Heute trifft sich der Innenausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung zur Aufarbeitung des Anschlags. Geklärt werden soll, wie es zu dem Anschlag kommen konnte, welche Informationen den Behörden vorlagen und wie damit umgegangen wurde. Die Sitzung ist nicht öffentlich, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich im Anschluss gegenüber der Presse äußern. Weitere Stellungnahmen von Mitgliedern des Ausschusses werden erwartet.
EpochTimes
Fünf Tote und 200 Verletzte gab es bei dem Anschlag kurz vor Weihnachten, bei dem ein Mann mit einem Auto über den Magdeburger Weihnachtsmarkt fuhr.
Heute trifft sich der Innenausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung zur Aufarbeitung des Anschlags. Geklärt werden soll, wie es zu dem Anschlag kommen konnte, welche Informationen den Behörden vorlagen und wie damit umgegangen wurde. Die Sitzung ist nicht öffentlich, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich im Anschluss gegenüber der Presse äußern. Weitere Stellungnahmen von Mitgliedern des Ausschusses werden erwartet.
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Innenaussschuss: Erkenntnisse zum Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg
Stellungnahmen nach Sondersitzung im Bundestag.
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Die These dieses Buches lautet: Jesus Christus wurde hingerichtet, weil er die Geheimnisse der Bruderschaft des Allsehenden Auges verraten wollte. Diese Geheimnisse wurden 2000 Jahre in die Zukunft geschickt. Mit Hilfe moderner Wissenschaft können wir sie jetzt entschlüsseln.
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Zitat: „Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“ Ich habe die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta bei der Staatsanwaltschaft Berlin wegen Beleidigung von Bundeskanzler Scholz angezeigt. Piechotta hat sich die obige Aussage zu…
Ich habe bei der Bundesregierung angefragt, ob Bundeskanzler Olaf Scholz eine Strafverfolgung der Grünen-Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta ermöglichen wird, so wie er dies in anderen uns bekannten Fällen gegen Oppositionelle ermöglicht hat.
Sehr geehrte Damen und Herren,
namens und in Vollmacht von HAINTZmedia stelle ich nachfolgende Presseanfrage, mit der Bitte um Antwort bis zum Donnerstag, 2. Januar, 14:00 Uhr.
Dem Verfasser ist bekannt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Beleidigung am 29. Juli 2024 auf Rückfrage der Polizei mitteilte, dass er bezüglich einer von der Staatsanwaltschaft verfolgten mutmaßlichen Beleidigung auf die Stellung eines Strafantrags verzichte, einer Verfolgung von Amts wegen jedoch nicht widerspreche [Polizeipräsidium **********: Aktenzeichen ************, Blatt ** der Akte]. In diesem Fall geht es nicht um eine Formalbeleidigung.
Die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Paula Piechotta, hat sich bezüglich Bundeskanzler Scholz kürzlich wie folgt geäußert:
Zitat: „Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“
[Link zu Welt-Artikel]
Aufgrund dieser Aussage, einer sich zu eigen gemachten Formalbeleidigung durch Frau Piechotta,
wurde zumindest eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin erstattet.
Nun zu meinen Fragen:
1. Plan Bundeskanzler Scholz einen Strafantrag gegen Piechotta zu stellen?
2. Fall nicht. Plant Bundeskanzler Scholz, auch im Fall Piechotta, siehe oben, einer Verfolgung von Amts wegen nicht zu widersprechen, also eine Strafverfolgung zu ermöglichen?
3. Falls nicht, was sind die etwaigen Gründe für eine solche Ungleichbehandlung?
Markus Haintz (auf X)
Sehr geehrte Damen und Herren,
namens und in Vollmacht von HAINTZmedia stelle ich nachfolgende Presseanfrage, mit der Bitte um Antwort bis zum Donnerstag, 2. Januar, 14:00 Uhr.
Dem Verfasser ist bekannt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Beleidigung am 29. Juli 2024 auf Rückfrage der Polizei mitteilte, dass er bezüglich einer von der Staatsanwaltschaft verfolgten mutmaßlichen Beleidigung auf die Stellung eines Strafantrags verzichte, einer Verfolgung von Amts wegen jedoch nicht widerspreche [Polizeipräsidium **********: Aktenzeichen ************, Blatt ** der Akte]. In diesem Fall geht es nicht um eine Formalbeleidigung.
Die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Paula Piechotta, hat sich bezüglich Bundeskanzler Scholz kürzlich wie folgt geäußert:
Zitat: „Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“
[Link zu Welt-Artikel]
Aufgrund dieser Aussage, einer sich zu eigen gemachten Formalbeleidigung durch Frau Piechotta,
wurde zumindest eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin erstattet.
Nun zu meinen Fragen:
1. Plan Bundeskanzler Scholz einen Strafantrag gegen Piechotta zu stellen?
2. Fall nicht. Plant Bundeskanzler Scholz, auch im Fall Piechotta, siehe oben, einer Verfolgung von Amts wegen nicht zu widersprechen, also eine Strafverfolgung zu ermöglichen?
3. Falls nicht, was sind die etwaigen Gründe für eine solche Ungleichbehandlung?
Markus Haintz (auf X)
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
🟥 ANTJE HERMENAU: 2025 - Wirtschafts-COMEBACK oder Grüner BLACKOUT? | #TALK
ANTJE HERMENAU kennt die Sorgen der Unternehmer: CO2-Steuer-Anstieg, Grundsteuer-Erhöhung, Zwangsabgaben-Erweiterung, überbordende Bürokratie. Gelingt 2025 mit der Neuwahl ein Wirtschafts-COMEBACK? Oder steuert der Industriestandort Deutschland nächstes Jahr endgültig in den GRÜNEN BLACKOUT?
►
YOUTUBE | DLIVE | CROWDBUNKER | FACEBOOK | X.COM | TWITCH | RUMBLE
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ANTJE HERMENAU kennt die Sorgen der Unternehmer: CO2-Steuer-Anstieg, Grundsteuer-Erhöhung, Zwangsabgaben-Erweiterung, überbordende Bürokratie. Gelingt 2025 mit der Neuwahl ein Wirtschafts-COMEBACK? Oder steuert der Industriestandort Deutschland nächstes Jahr endgültig in den GRÜNEN BLACKOUT?
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UM 20.15 UHR LIVE AUF ETVC:YOUTUBE | DLIVE | CROWDBUNKER | FACEBOOK | X.COM | TWITCH | RUMBLE
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Schwerer Schlag für das 🔜 DONE Geschäftsmodell mit Signalwirkung für die Staatsanwaltschaften:
Staatsanwaltschaft Köln verweigert Brockmeier, SO DONE und Strack-Zimmermann die Zuarbeit.
Haintz legal sorgt für die nächste verheerende Niederlage des SO-DONE-Abmahnportals. Die Staatsanwaltschaft Köln verweist StraZi wegen einer vermeintlichen Beleidigung auf den Privatklageweg, den die FDP Politikerin nicht beschreiten wird, und stellt das Verfahren ein. [...]
Schon aufgrund der Kosten wird Frau Strack-Zimmermann sicherlich keine Privatklage gegen unsere Mandantin erheben. Außerdem ist sie bestimmt nicht gewillt, sich bei einem Sühnetermin persönlich mit unserer Mandantin an einen Tisch zu setzen.
Ein Beitrag von Viktoria Dannenmaier und Markus Haintz weiterlesen auf HAINTZmedia
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Staatsanwaltschaft Köln verweigert Brockmeier, SO DONE und Strack-Zimmermann die Zuarbeit.
Haintz legal sorgt für die nächste verheerende Niederlage des SO-DONE-Abmahnportals. Die Staatsanwaltschaft Köln verweist StraZi wegen einer vermeintlichen Beleidigung auf den Privatklageweg, den die FDP Politikerin nicht beschreiten wird, und stellt das Verfahren ein. [...]
Schon aufgrund der Kosten wird Frau Strack-Zimmermann sicherlich keine Privatklage gegen unsere Mandantin erheben. Außerdem ist sie bestimmt nicht gewillt, sich bei einem Sühnetermin persönlich mit unserer Mandantin an einen Tisch zu setzen.
Ein Beitrag von Viktoria Dannenmaier und Markus Haintz weiterlesen auf HAINTZmedia
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Staatsanwaltschaft Köln verweigert Brockmeier, SO DONE und Strack-Zimmermann die Zuarbeit.
Haintz legal sorgt für die nächste verheerende Niederlage des SO-DONE-Abmahnportals. Die Staatsanwaltschaft Köln verweist StraZi wegen einer vermeintlichen Beleidigung auf den Privatklageweg, den die FDP-Politikerin nicht beschreiten wird, und stellt das…
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Forwarded from Oliver Janich & Team
Sensationell! Gratuliere, Markus! Wir sind nämlich so done! So muss das!
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Forwarded from Immer Gesund
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Warum NRPlus/ TURBO NMN ? :
NRPlus / TURBO NMN steigert den NAD+-Spiegel im Körper, was den natürlichen Alterungsprozess verlangsamen kann. Es unterstützt die zelluläre Energieproduktion, fördert die Mitochondrienfunktion und verbessert die Zellgesundheit. Das Ergebnis? Mehr Vitalität, ein jüngeres Lebensgefühl und eine gesteigerte körperliche sowie geistige Leistungsfähigkeit.
Was Heilnatura-Kunden zum Produkt berichten:
Jenny D.
⭐️⭐️⭐️⭐️⭐️ Exzellent
„Seit ca. 1 Woche nehme ich die Kapseln und merke ein gesundheitliches Wohlbefinden. Ich bin wesentlich wacher und fitter.“
Lydia W.
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„Der Energiebooster, den ich meinen Patientinnen und Patienten empfehle.“
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Musk: "Steinmeier ist ein antidemokratischer Tyrann! Schande über ihn."
Ob sich eine Staatsanwaltschaft traut, ein Ermittlungsverfahren gegen Elon Musk einzuleiten?
§§ 185, 188 (Beleidigung) bzw. 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten). X-Link
PS: Die "Beleidigung" ist nicht strafbar, der Tatort ist im Ausland. § 5 StGB zählt Beleidigungen nicht auf. Ein Verfahren nach § 90 StGB ist rechtlich denkbar, § 5 Nr. 3 d StGB, Steinmeier müsste aber hierzu ermächtigen, was sicher nicht passieren wird. Selbst dann -> Meinung.
Unabhängig davon sind die §§ 185 ff. StGB bei einer vermeintlichen Verunglimpfung des Bundespräsidenten nach § 90 StGB im Kontext mit zu prüfen:
"Die Handlung besteht darin, dass der Täter den Bundespräsidenten verunglimpft. Dies kann durch eine nach Form, Inhalt und den Begleitumständen erhebliche Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung geschehen" (Schönke/Schröder/Sternberg-Lieben StGB § 90 Rn. 1-11)
Ob sich eine Staatsanwaltschaft traut, ein Ermittlungsverfahren gegen Elon Musk einzuleiten?
§§ 185, 188 (Beleidigung) bzw. 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten). X-Link
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
„verheimlicht - vertuscht - vergessen 2025“ – Was 2024 nicht in der Zeitung stand
Hoppla - das Jahr 2024 ist von uns gegangen! Und wieder einmal soll es möglichst schnell beerdigt werden – mit gesalbten Sonntagsreden, bunten Jahresrückblicken und jeder Menge Heuchelei. Nach dem Motto: »Über die Toten nur Gutes«.
Nicht so bei Gerhard Wisnewski: In seinem neuen Jahrbuch verheimlicht - vertuscht - vergessen 2025 beschlagnahmt der bekannte Enthüllungsautor die vergänglichen Überreste des Vorjahres und obduziert sie nach allen Regeln der Kunst.
Sicher ist sicher – man weiß ja nie, was wieder einmal verdreht, verschwiegen und verschleiert wurde.
❓ Was steckt hinter dem Attentat auf den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump im Juli 2024?
❓ Wie lauteten bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele die okkulten Botschaften über Vergangenheit und Zukunft der Menschheit?
❓ Warum und wohin ist die britische Prinzessin Kate verschwunden?
❓ Wie und weswegen stürzte der iranische Präsident Raisi mit seinem Hubschrauber ab?
❓ Unter welchen Umständen starb der russische Regimekritiker Nawalny in der Strafkolonie Nr. 3?
❓ Wie und warum sank die Superyacht »Bayesian« vor Sizilien?
❓ Weswegen sollte Deutschland »inaktive Atombomben« kaufen, und warum weiß niemand, was das überhaupt ist?
❓ Warum wird uns das lebensrettende Herzmittel Strophanthin vorenthalten?
❓ Weshalb wird das angeblich durch den »menschengemachten Klimawandel« bedrohte Great Barrier Reef die Menschheit überleben?
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Neuerscheinung
Hoppla - das Jahr 2024 ist von uns gegangen! Und wieder einmal soll es möglichst schnell beerdigt werden – mit gesalbten Sonntagsreden, bunten Jahresrückblicken und jeder Menge Heuchelei. Nach dem Motto: »Über die Toten nur Gutes«.
Nicht so bei Gerhard Wisnewski: In seinem neuen Jahrbuch verheimlicht - vertuscht - vergessen 2025 beschlagnahmt der bekannte Enthüllungsautor die vergänglichen Überreste des Vorjahres und obduziert sie nach allen Regeln der Kunst.
Sicher ist sicher – man weiß ja nie, was wieder einmal verdreht, verschwiegen und verschleiert wurde.
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Schwerer Schlag für das 🔜 DONE Geschäftsmodell mit Signalwirkung für die Staatsanwaltschaften: Staatsanwaltschaft Köln verweigert Brockmeier, SO DONE und Strack-Zimmermann die Zuarbeit. Haintz legal sorgt für die nächste verheerende Niederlage des SO-DONE…
SO DONE🔜abschalten
Ich habe der Staatsanwaltschaft Köln, Abteilung für Cyber Crime, in den letzten Wochen eine Vielzahl strafbarer Formalbeleidigungen mit geringer Reichweite auf Social Media als Strafanzeige übermittelt.
Ich erwarte, dass die StA Ermittlungen ablehnt und auf den (umständlichen und teuren) Privatklageweg verweist. Ich erwarte zudem, dass dies bei SO-DONE-Strafanzeigen von Politikern ebenso gehandhabt wird.
Ich wünsche euch einen guten Rutsch ins Jahr 2025. X-Link
Ich habe der Staatsanwaltschaft Köln, Abteilung für Cyber Crime, in den letzten Wochen eine Vielzahl strafbarer Formalbeleidigungen mit geringer Reichweite auf Social Media als Strafanzeige übermittelt.
Ich erwarte, dass die StA Ermittlungen ablehnt und auf den (umständlichen und teuren) Privatklageweg verweist. Ich erwarte zudem, dass dies bei SO-DONE-Strafanzeigen von Politikern ebenso gehandhabt wird.
Ich wünsche euch einen guten Rutsch ins Jahr 2025. X-Link
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