Forwarded from Der Waldgang
JasonHD auf Facebook:
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„Schon spannend, während sich Musk in Deutschland anschickt, endgültig den Status der Unantastbarkeit bei den Alternativen zu erlangen, kassiert er in den USA ordentlich Kritik der MAGA-Basis. Auslöser war eine Debatte über ein gewisses Arbeitsvisum in den USA, das Musk unbedingt erhalten wolle, weswegen er nach eigener Aussage bereit sei, dafür in den Krieg zu ziehen.
Teile der Trump-Basis sehen die Visa hauptsächlich als Vehikel für Firmen - oft im Tech-Bereich, in dem auch Musk unterwegs ist -, um billige Arbeitskräfte aus bspw. Indien einzufliegen, was auch zahlreiche Screenshots mit vergleichsweise niedrigen Gehältern der besagten Visa-Halter nahelegten (diese sind in den USA öffentlich einsehbar).
Diese Kritiker beleidigte Musk anschließend als Rassisten, forderte sie auf, sich ins Gesicht zu fi..., löschte eine Vielzahl von Accounts oder entzog auch reichweitenstarken Accounts mit über 1 Millionen Followern trotz erfolgter Bezahlung die Premium-Mitgliedschaft und Monetarisierung auf X.
Unabhängig von irgendwelchen Visa-Debatten oder Meinungen zu den betroffenen Accounts lässt sich das schwer mit seinem Image als "free speech absolutist" vereinbaren, das sich damit (und nicht nur damit) als heiße Luft entpuppt hat.
Komischerweise hören wir von deutschen Alternativen kaum bis nichts dazu. Hier hören wir weiterhin nur, dass X jetzt DAS Medium sei und Musk die Meinungsfreiheit verteidige. Während er gerade das Gegenteil bewiesen hat. Es ist nämlich keine Meinungsfreiheit, wenn du auf die Gutmütigkeit von Musk angewiesen bist.
Insgesamt gefällt es mir nicht, welche Richtung die Alternativen Medien eingeschlagen haben, was auch einer der Gründe ist, dass ich mich ein gutes Stück weit rausgezogen habe. Mir gefällt Personenkult nicht und in der vermeintlichen Wahrheitsbewegung scheint es mittlerweile vor allem darum zu gehen, was der große Elon posted und teilt. Ich für meinen Teil brauche keinen Vorturner und auch keinen "Bill Gates von Rechts".
Wir werfen zwar Linken vor, dass sich Journalisten nicht mit einer Sache gemein machen, auch wenn sie gut ist, aber der Großteil der Alternativen ist emotional in Musk oder auch Trump investiert, weil sie Hoffnungen in sie stecken. Was ich auch verstehen kann, nachdem man jahrelang von Links auf allen Ebenen geknechtet wurde und sich sehnlichst Veränderung wünscht, aber nichts daran ändert, dass Hoffnung ein starkes Gefühl ist, worunter die Objektivität mitunter leidet.
Denn gerade Musk verkörpert bei näherer Betrachtung sämtliche Positionen, die uns das WEF ohnehin unterjubeln will. Musk ist ein Klimawandeljünger und Profiteur, ist pro Bedingungsloses Grundeinkommen, pusht den KI-Kram, selbstfahrende E-Autos und Roboter, will Menschen mit Maschinen fusionieren, war pro Wunderbrühe, vergibt hohe X-Positionen an WEF-Leute, ohne Regierungsgenehmigungen und -deals funktionieren seine Geschäfte nicht, er hat beste Kontakte zur Kommunistischen Partei in China, er posiert mit Bahphomet-Symbolen usw. usf.
Warum hat man ihm überhaupt Twitter überlassen, wenn Twitter anscheinend so wichtig und Musk angeblich so gefährlich für die politmediale Klasse ist?
Hat er als Co-Chef von DOGE nicht einen Haufen Interessenskonflikte, wenn er zeitgleich staatliche Subventionen und Aufträge erhält? Fragen über Fragen...
Der Mann ist eine wandelnde Red Flag, aber dadurch, dass er sich die Alternativen Medien durch Zustimmung mehr oder weniger einverleibt hat, gibt es kaum noch ernstzunehmende Opposition gegen ihn, denn die eben genannten Punkte werden ja von Links weitgehend akzeptiert oder ins Reich der Verschwörungstheorien verbannt.
Sie kritisieren ihn also nicht, wo es angebracht wäre, sondern mit schwachsinnigen Vorwürfen als Möchtegern-Hitler oder aber mit Vorwürfen, denen sie sich selbst schuldig machen ("Milliardär mischt sich ein blublub"), wodurch er in der Alternativen Ecke lediglich an Glaubwürdigkeit gewinnt.[…]“👇🏻
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„Schon spannend, während sich Musk in Deutschland anschickt, endgültig den Status der Unantastbarkeit bei den Alternativen zu erlangen, kassiert er in den USA ordentlich Kritik der MAGA-Basis. Auslöser war eine Debatte über ein gewisses Arbeitsvisum in den USA, das Musk unbedingt erhalten wolle, weswegen er nach eigener Aussage bereit sei, dafür in den Krieg zu ziehen.
Teile der Trump-Basis sehen die Visa hauptsächlich als Vehikel für Firmen - oft im Tech-Bereich, in dem auch Musk unterwegs ist -, um billige Arbeitskräfte aus bspw. Indien einzufliegen, was auch zahlreiche Screenshots mit vergleichsweise niedrigen Gehältern der besagten Visa-Halter nahelegten (diese sind in den USA öffentlich einsehbar).
Diese Kritiker beleidigte Musk anschließend als Rassisten, forderte sie auf, sich ins Gesicht zu fi..., löschte eine Vielzahl von Accounts oder entzog auch reichweitenstarken Accounts mit über 1 Millionen Followern trotz erfolgter Bezahlung die Premium-Mitgliedschaft und Monetarisierung auf X.
Unabhängig von irgendwelchen Visa-Debatten oder Meinungen zu den betroffenen Accounts lässt sich das schwer mit seinem Image als "free speech absolutist" vereinbaren, das sich damit (und nicht nur damit) als heiße Luft entpuppt hat.
Komischerweise hören wir von deutschen Alternativen kaum bis nichts dazu. Hier hören wir weiterhin nur, dass X jetzt DAS Medium sei und Musk die Meinungsfreiheit verteidige. Während er gerade das Gegenteil bewiesen hat. Es ist nämlich keine Meinungsfreiheit, wenn du auf die Gutmütigkeit von Musk angewiesen bist.
Insgesamt gefällt es mir nicht, welche Richtung die Alternativen Medien eingeschlagen haben, was auch einer der Gründe ist, dass ich mich ein gutes Stück weit rausgezogen habe. Mir gefällt Personenkult nicht und in der vermeintlichen Wahrheitsbewegung scheint es mittlerweile vor allem darum zu gehen, was der große Elon posted und teilt. Ich für meinen Teil brauche keinen Vorturner und auch keinen "Bill Gates von Rechts".
Wir werfen zwar Linken vor, dass sich Journalisten nicht mit einer Sache gemein machen, auch wenn sie gut ist, aber der Großteil der Alternativen ist emotional in Musk oder auch Trump investiert, weil sie Hoffnungen in sie stecken. Was ich auch verstehen kann, nachdem man jahrelang von Links auf allen Ebenen geknechtet wurde und sich sehnlichst Veränderung wünscht, aber nichts daran ändert, dass Hoffnung ein starkes Gefühl ist, worunter die Objektivität mitunter leidet.
Denn gerade Musk verkörpert bei näherer Betrachtung sämtliche Positionen, die uns das WEF ohnehin unterjubeln will. Musk ist ein Klimawandeljünger und Profiteur, ist pro Bedingungsloses Grundeinkommen, pusht den KI-Kram, selbstfahrende E-Autos und Roboter, will Menschen mit Maschinen fusionieren, war pro Wunderbrühe, vergibt hohe X-Positionen an WEF-Leute, ohne Regierungsgenehmigungen und -deals funktionieren seine Geschäfte nicht, er hat beste Kontakte zur Kommunistischen Partei in China, er posiert mit Bahphomet-Symbolen usw. usf.
Warum hat man ihm überhaupt Twitter überlassen, wenn Twitter anscheinend so wichtig und Musk angeblich so gefährlich für die politmediale Klasse ist?
Hat er als Co-Chef von DOGE nicht einen Haufen Interessenskonflikte, wenn er zeitgleich staatliche Subventionen und Aufträge erhält? Fragen über Fragen...
Der Mann ist eine wandelnde Red Flag, aber dadurch, dass er sich die Alternativen Medien durch Zustimmung mehr oder weniger einverleibt hat, gibt es kaum noch ernstzunehmende Opposition gegen ihn, denn die eben genannten Punkte werden ja von Links weitgehend akzeptiert oder ins Reich der Verschwörungstheorien verbannt.
Sie kritisieren ihn also nicht, wo es angebracht wäre, sondern mit schwachsinnigen Vorwürfen als Möchtegern-Hitler oder aber mit Vorwürfen, denen sie sich selbst schuldig machen ("Milliardär mischt sich ein blublub"), wodurch er in der Alternativen Ecke lediglich an Glaubwürdigkeit gewinnt.[…]“👇🏻
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Forwarded from Trau keinem Promi offiziell
https://youtu.be/9wtZyovABdA?si=20CE-aDKT3g3W1lD
Das ist genau das, was ich ständig sage. Jetzt fällt sogar den "Mainstream-Konservativen" langsam auf, dass die Musk-Rogan-Bubble den Westen immer nur demoralisiert, anstatt ihn zu verteidigen. Amerikaner sind laut Musk und Vivek einfach zu dumm für Jobs in der Hightech-Industrie. Selbst wenn sie es wären, wie wäre es mit Gegenmaßnahmen und dem Heranziehen von amerikanischen Fachkräften? Das Ganze nennt sich „Third Worldism“ und die beste Gegenmedizin zu „Third Worldism“ ist ein Besuch Indiens etc. außerhalb touristischer Bezirke.
Das ist genau das, was ich ständig sage. Jetzt fällt sogar den "Mainstream-Konservativen" langsam auf, dass die Musk-Rogan-Bubble den Westen immer nur demoralisiert, anstatt ihn zu verteidigen. Amerikaner sind laut Musk und Vivek einfach zu dumm für Jobs in der Hightech-Industrie. Selbst wenn sie es wären, wie wäre es mit Gegenmaßnahmen und dem Heranziehen von amerikanischen Fachkräften? Das Ganze nennt sich „Third Worldism“ und die beste Gegenmedizin zu „Third Worldism“ ist ein Besuch Indiens etc. außerhalb touristischer Bezirke.
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How Elon Musk Betrayed Americans
"I told you I was a snake..."
On H-1B Visas and the topic of tech companies and hiring practices
Buy The Deep State Encyclopedia: Exposing the Cabal's Playbook https://a.co/d/5iaD4s4
Buy Deep State Encyclopedia on Kobo: https://www.kobo.com/us/en/ebook/the…
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Bruce Fife: Fett heilt, Zucker tötet
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Delegitimierende Spielregeln, Scheindemokratie im Bundestag?
Hansjörg Müller wurde 2019 zum stellvertretenden Vorsitzenden der AfD Bayern gewählt. Innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion war er von 2017 bis 2019 parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Ab 2018 war er deren außenwirtschaftspolitischer Sprecher. Er war für die AfD Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie.
Scheindemokratie: Ex-Bundestagsabgeordneter der AfD kritisiert seine Partei konstruktiv und wirbt für ein neues, souveränes und menschliches politisches System: [Anzeige]
Schreiben an den Vorstand der AfD:
Werte AfD-Funktionäre,wann werdet Ihr endlich verstehen, dass unser Land weiterhin verliert, solange Ihr Euch den Spielregeln des Systems unterwerft? Eines Systems, das sich durch sein Verhalten selbst delegitimiert hat: als bürgerfeindlich, antidemokratisch, wertevernichtend und kriegsgeil. Lernt von Mahatma Gandhi, was Eure eigentliche Aufgabe ist! Hiermit trete ich aus unserer Partei aus, Begründungen im Video. Bei den aufrechten einfachen AfD-Mitgliedern bedanke ich mich herzlich für die tolle Zusammenarbeit über 11 Jahre.
Hansjörg Müller, ehemaliger Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion
Hansjörg Müller wurde 2019 zum stellvertretenden Vorsitzenden der AfD Bayern gewählt. Innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion war er von 2017 bis 2019 parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Ab 2018 war er deren außenwirtschaftspolitischer Sprecher. Er war für die AfD Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie.
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Hansjörg Müller, ehemaliger Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion
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Delegitimierende Spielregeln, Scheindemokratie im Bundestag ?
#afd #afdfraktion #0815 #wahlen #wähler #parlament #bundestag #demokratie
Hansjörg Müller wurde 2019 zum stellvertretenden Vorsitzenden der AfD Bayern gewählt. Innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion war er von 2017 bis 2019 parlamentarischer Geschäftsführer…
Hansjörg Müller wurde 2019 zum stellvertretenden Vorsitzenden der AfD Bayern gewählt. Innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion war er von 2017 bis 2019 parlamentarischer Geschäftsführer…
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Forwarded from HAINTZ.media
Aufgrund von erheblicher Arbeitsbelastung (im positiven Sinne) in meiner Kanzlei im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen die Abmahnmafia wird es mir in den nächsten Wochen nur sehr beschränkt möglich sein, mich redaktionell um HAINTZ.media zu kümmern.
Leider bleiben so viele wichtige und exklusive Nachrichten liegen. Wenn ihr das ändern wollt, dann unterstützt uns finanziell, damit unsere Mitarbeiterkapazitäten aufgestockt werden können.
Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich!
Unterstützen könnt ihr uns bevorzugt per Banküberweisung, schnell und einfach mit vielen Zahlungsoptionen über Stripe oder durch den Kauf von Produkten des Kopp-Verlags über diesen Link. Danke für euren Beitrag für einen unabhängigen Journalismus und freie Medien!
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Haintz.Media
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Forwarded from 👀 Finde den Fehler 👀
Pavel Durov postet:
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Forwarded from Werbung Kopp, HAINTZ.media, zusammengestellt von Oliver Flesch
Sichere Vorratshaltung und Notfallversorgung
Convar Feldküche Basics Produkte (früherer Produktname: EF Emergency Food) bieten eine verlässliche und effektive Lösung für Outdoor-Abenteuer, Krisenvorsorge und Notfallbedarf.
Bio-Vollmilchpulver
Hühnervolleipulver aus Bodenhaltung
Butterpulver
Instant-Kaffee
Neu bei Kopp
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Wie immer europaweit versandkostenfrei zu bestellen, einfach auf obige Links klicken!👍33👎5❤3👏2
Eine Zeitschrift plant einen Kontaktschuld-/Framing-Artikel gegen unsere Mandantschaft
Wir haben angemessen geantwortet und zudem ein bisschen in der Historie des Unternehmens gewühlt und eine Menge gefunden, das die Zeitschrift in eigener Sache aufarbeiten sollte. #FramingDONE
Wir haben angemessen geantwortet und zudem ein bisschen in der Historie des Unternehmens gewühlt und eine Menge gefunden, das die Zeitschrift in eigener Sache aufarbeiten sollte. #FramingDONE
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Jörg-Heiner Möller: Post-Vac – die vertuschte Katastrophe
Ein Chefarzt der Kardiologie berichtet
»Heute habe ich die klinische Beobachtungsstudie aus meiner Klinik zur Veröffentlichung an das Deutsche Ärzteblatt gesandt. 228 Patienten, Beobachtungszeitraum April 2022 bis Mai 2023. 158 Patienten, die unmittelbar nach der Impfung eine unerklärliche, chronische und ihre Existenz zerstörende Erkrankung entwickelten [...].
Hier europaweit versandkostenfrei zu bestellen
Neuerscheinung
Ein Chefarzt der Kardiologie berichtet
»Heute habe ich die klinische Beobachtungsstudie aus meiner Klinik zur Veröffentlichung an das Deutsche Ärzteblatt gesandt. 228 Patienten, Beobachtungszeitraum April 2022 bis Mai 2023. 158 Patienten, die unmittelbar nach der Impfung eine unerklärliche, chronische und ihre Existenz zerstörende Erkrankung entwickelten [...].
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Media is too big
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🇦🇹🍾 Prosit Neujahr!
01.01.2025 um 23 : 00 Uhr
(veröffentlicht 02.01.2025 um 01 : 17 Uhr)
Ein kurzer Erlebnisbericht über die Operette "Die Fledermaus" in der Wiener Volksoper am 01.01.2025.
👉 Kickl- und FPÖ-Bashing in der Operette "Die Fledermaus"
👉 Bezeichnung von Donald Trump als "Schwerkriminellen" (auf Steuerzahlerkosten)
Was eigentlich ein unpolitischer Opernabend ohne Video werden sollte, wurde dank einer üblen Propagandashow zu einer ungewollten Neujahrsansprache gegen den Missbrauch altehrwürdiger Wiener Kultur für parteipolitische Hetze gegen die FPÖ und Diffamierung von Donald Trump auf Kosten der österreichischen Steuerzahlerinnen. Mit einem Aufruf zum Nachdenken über mögliche Gegenmaßnahmen von Seiten der APO.
Background-Info: die Wiener Volksoper erhält jährlich 50 Millionen Euro (80% ihrer Einnahmen) Subvention aus Steuergeldern. Quelle
#volksoper #propaganda #brainstorming #neujahr #fledermaus
Alles Gute für 2025, euch allen!
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
01.01.2025 um 23 : 00 Uhr
(veröffentlicht 02.01.2025 um 01 : 17 Uhr)
Ein kurzer Erlebnisbericht über die Operette "Die Fledermaus" in der Wiener Volksoper am 01.01.2025.
👉 Kickl- und FPÖ-Bashing in der Operette "Die Fledermaus"
👉 Bezeichnung von Donald Trump als "Schwerkriminellen" (auf Steuerzahlerkosten)
Was eigentlich ein unpolitischer Opernabend ohne Video werden sollte, wurde dank einer üblen Propagandashow zu einer ungewollten Neujahrsansprache gegen den Missbrauch altehrwürdiger Wiener Kultur für parteipolitische Hetze gegen die FPÖ und Diffamierung von Donald Trump auf Kosten der österreichischen Steuerzahlerinnen. Mit einem Aufruf zum Nachdenken über mögliche Gegenmaßnahmen von Seiten der APO.
Background-Info: die Wiener Volksoper erhält jährlich 50 Millionen Euro (80% ihrer Einnahmen) Subvention aus Steuergeldern. Quelle
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Alles Gute für 2025, euch allen!
Alexander Ehrlich
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Kampf für die #Meinungsfreiheit: Unterstützt unsere Mandanten in Strack-Zimmermann-Prozessen (Werbung)
Bekanntermaßen vertritt HAINTZ legal in einer Vielzahl von Zivil- und Strafverfahren Mandanten auf Grund von Strafanzeigen und Abmahnungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Derartige Rechtsstreitigkeiten sind aufwendig, komplex und kostspielig, wenn man eine optimale Vertretung gewährleisten möchte.
Viele unserer Mandanten haben weder eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung noch ausreichend finanzielle Mittel, um sich eine anwaltliche Vertretung leisten zu können. Das führt häufig dazu, dass teils irrsinnige Strafbefehle akzeptiert werden und auf fragwürdige zivilrechtlichen Abmahnungen Zahlungen geleistet werden, an denen sich Strack-Zimmermann mittels rechtsgrundloser Geldentschädigungen bereichert. Presseberichte zum Abmahngeschäft von Strack-Zimmermann findet ihr, hier, hier, hier und hier.
Wenn ihr unsere Mandanten in diesen Rechtsstreitigkeiten unterstützen möchtet, um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann könnt ihr das durch eine Überweisung auf unser nachfolgendes Kanzleikonto tun:
Haintz legal
IBAN: BE42 9050 4499 3354 (Inlandsüberweisung)
Betreff: StraZi
BIC: TRWIBEB1XXX
Um (weitere) Kontokündigungen zu vermeiden, nutzen wir ein belgisches Wise-Konto für die Unterstützungszahlungen in Euro. Adresse der Bank: Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050, Belgium, nötig für Überweisungen z. B. aus der Schweiz. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei. Überweisungen in Schweizer Franken sind ebenfalls möglich, siehe hier.
Die Unterstützungszahlungen werden nach unserem Ermessen und unter Berücksichtigung der finanziellen Bedürftigkeit und der Erfolgsaussichten auf die Akten verteilt. Ein etwaiger Übererlös wird nach denselben Kriterien auf Mandate aus dem Bereich des Äußerungsrechts (Meinungsdelikte) verteilt. Spendenquittungen sind nicht möglich. Eigene Mandate von HAINTZ legal, von mir selbst oder meinen Mitarbeitern, werden mit den obigen Unterstützungszahlungen ausdrücklich nicht finanziert. Wir möchten lediglich unseren Mandanten die Möglichkeit geben, sich adäquat und mit unserer Hilfe gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die gewerbsmäßigen Massenabmahnungen und Strafanzeigen von Strack-Zimmermann zu wehren.
Danke für eure Unterstützung.
Markus Haintz
Bekanntermaßen vertritt HAINTZ legal in einer Vielzahl von Zivil- und Strafverfahren Mandanten auf Grund von Strafanzeigen und Abmahnungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Derartige Rechtsstreitigkeiten sind aufwendig, komplex und kostspielig, wenn man eine optimale Vertretung gewährleisten möchte.
Viele unserer Mandanten haben weder eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung noch ausreichend finanzielle Mittel, um sich eine anwaltliche Vertretung leisten zu können. Das führt häufig dazu, dass teils irrsinnige Strafbefehle akzeptiert werden und auf fragwürdige zivilrechtlichen Abmahnungen Zahlungen geleistet werden, an denen sich Strack-Zimmermann mittels rechtsgrundloser Geldentschädigungen bereichert. Presseberichte zum Abmahngeschäft von Strack-Zimmermann findet ihr, hier, hier, hier und hier.
Wenn ihr unsere Mandanten in diesen Rechtsstreitigkeiten unterstützen möchtet, um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann könnt ihr das durch eine Überweisung auf unser nachfolgendes Kanzleikonto tun:
Haintz legal
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Betreff: StraZi
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Die Unterstützungszahlungen werden nach unserem Ermessen und unter Berücksichtigung der finanziellen Bedürftigkeit und der Erfolgsaussichten auf die Akten verteilt. Ein etwaiger Übererlös wird nach denselben Kriterien auf Mandate aus dem Bereich des Äußerungsrechts (Meinungsdelikte) verteilt. Spendenquittungen sind nicht möglich. Eigene Mandate von HAINTZ legal, von mir selbst oder meinen Mitarbeitern, werden mit den obigen Unterstützungszahlungen ausdrücklich nicht finanziert. Wir möchten lediglich unseren Mandanten die Möglichkeit geben, sich adäquat und mit unserer Hilfe gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die gewerbsmäßigen Massenabmahnungen und Strafanzeigen von Strack-Zimmermann zu wehren.
Danke für eure Unterstützung.
Markus Haintz
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Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
Corona und Strafrecht: Hat der BGH im politischen Eifer das Rechtsstaatsprinzip vergessen?
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz hat die Abweisung der BGH-Revision des Arztes Heinrich Habig veröffentlicht.
ChatGPT hat die Schwachpunkte der BGH Entscheidung in wenigen Sekunden vernichtend herausgearbeitet!!
Offenbar hat der BGH ein schlampig formuliertes Gesetz vollkommen überdehnt.
ChatGPT schlägt Verfassungsbeschwerde vor.
1. Unklare Definition der „nicht richtigen Dokumentation“
Der Begriff der „nicht richtigen Dokumentation“ ist in § 74 Abs. 2 IfSG nicht näher definiert. Dies führt zu einem erheblichen Auslegungsspielraum, da unklar bleibt, welche konkreten Handlungen unter diesen Begriff fallen.
Insbesondere ergibt sich ein Problem daraus, dass die Norm sowohl tatsächliche Dokumentationsfehler (z. B. falsches Datum oder unvollständige Angaben) als auch bewusst fingierte Impfungen umfasst. Diese Bandbreite könnte die Vorhersehbarkeit der Strafbarkeit erschweren.
http://www.rechtsprechung-im-internet.de/jportal/portal/t/19ke/page/bsjrsprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=10908&fromdoctodoc=yes&doc.id=jb-KORE712592024&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz hat die Abweisung der BGH-Revision des Arztes Heinrich Habig veröffentlicht.
ChatGPT hat die Schwachpunkte der BGH Entscheidung in wenigen Sekunden vernichtend herausgearbeitet!!
Offenbar hat der BGH ein schlampig formuliertes Gesetz vollkommen überdehnt.
ChatGPT schlägt Verfassungsbeschwerde vor.
1. Unklare Definition der „nicht richtigen Dokumentation“
Der Begriff der „nicht richtigen Dokumentation“ ist in § 74 Abs. 2 IfSG nicht näher definiert. Dies führt zu einem erheblichen Auslegungsspielraum, da unklar bleibt, welche konkreten Handlungen unter diesen Begriff fallen.
Insbesondere ergibt sich ein Problem daraus, dass die Norm sowohl tatsächliche Dokumentationsfehler (z. B. falsches Datum oder unvollständige Angaben) als auch bewusst fingierte Impfungen umfasst. Diese Bandbreite könnte die Vorhersehbarkeit der Strafbarkeit erschweren.
http://www.rechtsprechung-im-internet.de/jportal/portal/t/19ke/page/bsjrsprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=10908&fromdoctodoc=yes&doc.id=jb-KORE712592024&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint
www.rechtsprechung-im-internet.de
Rechtsprechung im Internet - Entscheidungssuche
Recherche juristischer Informationen
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Plötzlich Staatsfeind - Suddenly enemy of the state (English subtitles)
"Plötzlich Staatsfeind" ist der filmische Versuch einer frontalen Auseinandersetzung mit dem alltäglichen Wahnsinn in meiner Wahlheimat Deutschland.
"Plötzlich Staatsfeind" ist der filmische Versuch einer frontalen Auseinandersetzung mit dem alltäglichen Wahnsinn in meiner Wahlheimat Deutschland.
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Plötzlich Staatsfeind - Suddenly enemy of the state (English subtitles)
"Plötzlich Staatsfeind" ist der filmische Versuch einer frontalen Auseinandersetzung mit dem alltäglichen Wahnsinn in meiner Wahlheimat Deutschland. https://www.ploetzlich-staatsfeind.de. Wollen Sie mich unterstützen, dann bitte hier: https://www.imad-karim.de/…
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Kopps Weihnachts-Rabatt-Aktion läuft noch bis zum 6. Januar 2025, schaut da also gern nochmal rein
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Robert Habecks Bilanz für 2024: Das Jahr der Insolvenzen
Ein Jahr der wirtschaftlichen Tiefschläge, Insolvenzwellen und schrumpfenden Branchen – dennoch verkündet Wirtschaftsminister Habeck erstaunlich positive Erfolge.
Ein Beitrag von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia
Ein Jahr der wirtschaftlichen Tiefschläge, Insolvenzwellen und schrumpfenden Branchen – dennoch verkündet Wirtschaftsminister Habeck erstaunlich positive Erfolge.
Ein Beitrag von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia
Haintz.Media
Robert Habecks Bilanz für 2024: Das Jahr der Insolvenzen
Ein Jahr der wirtschaftlichen Tiefschläge, Insolvenzwellen und schrumpfenden Branchen – dennoch verkündet Wirtschaftsminister Habeck erstaunlich positive Erfolge. Ein Gastbeitrag von Julian Marius Plutz.
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Tim Dabringhaus: Das Erwachen beginnt
Statt 19 nur noch 10 Euro, Ersparnis 47 Prozent!
Warum alles auf den Kopf gestellt wird – und wie wir unseren Verstand zurückgewinnen können.
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Statt 19 nur noch 10 Euro, Ersparnis 47 Prozent!
Warum alles auf den Kopf gestellt wird – und wie wir unseren Verstand zurückgewinnen können.
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Einstellung eines Verfahrens wegen angeblicher Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung
Verfahren wegen Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung eingestellt (§ 153 Abs. 2 StPO); Kosten trägt die Staatskasse. Freispruch zweiter Klasse.
Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZmedia
Verfahren wegen Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung eingestellt (§ 153 Abs. 2 StPO); Kosten trägt die Staatskasse. Freispruch zweiter Klasse.
Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZmedia
Haintz.Media
Einstellung eines Verfahrens wegen angeblicher Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung
Verfahren wegen Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung eingestellt (§ 153 Abs. 2 StPO); Kosten trägt die Staatskasse. Freispruch zweiter Klasse.
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