Wüst folgt Merz auf seinem Kurs, die "Brandmauer" zur AfD teilweise einzureissen. (TheRealTom auf X)

Kommentar: Die Brandmauer ist undemokratisch und tötet. Relevante Teile der Bevölkerung haben das längst verstanden. Irgendwann muss das auch die CDU/CSU verstehen.

7.September 2024: Fly Eagles 🦅 at Sao Paulo. #FreeSpeech for Brazil. Ich war damals im Stadion, da ich im Rahmen der Debatte um das X-Verbot in Brasilien war.

Die Philadelphia Eagles ziehen nach einer beeindruckenden Vorstellung in den Super Bowl ein.

Idiocracy NOW! 🤡
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Grünes Grinsen: Das hässliche Gesicht der politischen Elite

Ein Foto, das Empörung auslöst und die Spaltung einer Nation offenbart. Politische Arroganz wird zur Provokation für eine wütende Gesellschaft.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

Strafanzeige gegen Karl Lauterbach wegen Volksverhetzung und „Majestätsbeleidigung“ von Merz

Abschrift meiner Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgrund seines heutigen Tweets zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus:

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wegen aller in Betracht kommenden Delikte, insbesondere wegen des Verdachts des Verstoßes gegen § 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) und § 185, 188 StGB (Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung).
I. Folgender Sachverhalt liegt zugrunde:

[siehe Beitragsbild]

Der zwischenzeitlich gelöschte Post von Lauterbach, abgesetzt am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, könnte eine Verharmlosung der unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Verbrechen im Sinne des § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuchs darstellen. Vergleichbare Postings von Oppositionellen führen auf Grund der beruflichen Erfahrung des Verfassers regelmäßig zu Strafverfahren und auch zu Verurteilungen.

Der Verfasser selbst ist zwar der Rechtsauffassung, dass es sich um eine zulässige Meinungsäußerung von Karl Lauterbach handelt. Allerdings ist der Verfasser nicht dazu berufen, die strafrechtliche Bewertung dahingehend vorzunehmen, ob ein Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft eingeleitet werden sollte. Die Empörung im Netz ist jedenfalls groß.

[Welt-Beitrag]

Die Äußerung könnte zulasten von Kanzlerkandidat Friedrich Merz auch eine gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung darstellen, die die Staatsanwaltschaft bei Feststellung des besonderem öffentlichem Interesses, welches hier aufgrund der riesigen Reichweite vorliegen wird, selbst verfolgen müsste, sofern Friedrich Merz nicht widerspricht, wozu noch nichts bekannt ist.

II.
Es wird beantragt, den Eingang dieser Strafanzeige zu bestätigen und das zum Ermittlungsverfahren zugehörige Aktenzeichen mitzuteilen, § 158 Abs. 1 S. 3, 4 StPO.

Mit freundlichen Grüßen,
Markus Haintz
Rechtsanwalt

X-Trends zum Thema: #WeRemember, Heute vor 80 Jahren, Januar 1945, Auschwitz, Schuldkult. X-Link

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Nun sieht Merz mal was passiert, wenn man sich gegen die illegale Migration stellt, JEDER der dies tut wird als Nazi bezeichnet ... vgl. dazu auch das Posting von Lauterbach! Hier kann nur die Flucht nach vorne helfen und dies bedeutet:

die Brandmauer einreißen und endlich die Politik machen, die sich die große Mehrheit der Bevölkerung wünscht !

Die links-grün-woken nutzen die Nazikeule dazu, jegliche argumentative Debatte, nicht nur über Migration, zu verhindern. Schluss damit!

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Die Grüne Antwort auf eine schreckliche Tat: Eine schallende Ohrfeige

Nach der entsetzlichen Tat in Aschaffenburg fordern die Grünen noch mehr Zuzug. Ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und der Bürger.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

Ist Strack-Zimmermann „ein Stück Sch…“ ?

Die Kriegsrhetorik von Strack-Zimmermann finden viele weitere Kriegstreiber sicherlich so gut wie ein Stück Schokolade. X-Link

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„Sieg Heil, liebe @CDU“: Rechtsanwalt Haintz erstattet Strafanzeige gegen SZ-Redakteur Bernd Kramer

Anbei eine Abschrift meiner heutigen Strafanzeige gegen Bernd Kramer, der vermutlich nicht mehr lange für die Süddeutsche Zeitung arbeiten wird:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen den Redakteur der Süddeutschen Zeitung, Bernd Kramer wegen aller in Betracht kommenden Delikte, insbesondere wegen des Verdachts des Verstoßes gegen § 86a StGB, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, sowie wegen Volksverhetzung, § 130 Abs. 3 StGB.

I. Folgender Sachverhalt liegt zugrunde:
Nach übereinstimmenden Presseberichten sowie vielfältigen Sichtungen von Screenshots auf X verbreitete der Angezeigte die NS-Parole „Sieg Heil“.

[Screenshot X-Post Dr. Kissler]

Weiterhin äußerte Kramer: „Leistung muss sich wieder hitlern!“
Die Bewertung überlasse ich der Staatsanwaltschaft. Die Äußerungen erfolgten am heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.

Das Autorenprofil findet sich unter:
https://www.sueddeutsche.de/autoren/bernd-kramer-1.4475159

Der Vorfall wird nicht nur auf X thematisiert, sondern auch ebenso reichweitenstark in Presseveröffentlichungen:

[Screenshot Berliner Zeitung]

II.
Es wird beantragt, den Eingang dieser Strafanzeige zu bestätigen und das zum Ermittlungsverfahren zugehörige Aktenzeichen mitzuteilen, § 158 Abs. 1 S. 3, 4 StPO.

Mit freundlichen Grüßen,
Markus Haintz
Rechtsanwalt

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Markus Haintz auf X:
"Anbei meine Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen die Verantwortlichen von PolizeiGrün e. V.

Langsam aber sicher brennen bei den links-woke-grünen die letzten Sicherungen durch, weil ihnen die Medienhoheit für ihre kranke Agenda entgleitet.

X-Trends zum Thema: #WeRemember, Heute vor 80 Jahren, Januar 1945, Auschwitz, Schuldkult."

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