BGH in einfacher Sprache: Grundrechte gibt es nur, weil es den Staat gibt. Daher steht die Existenz des Staates über allem, auch über allen Grundrechten. In letzter Konsequenz bräuchte es daher gar keine Grundrechte, nur den Staat. (Leitsatz 1)

Wenn Menschen in den Fleischwolf getrieben werden, ist es immernoch besser, als wenn der Staat in seiner Existenz bedroht wird. Denn ohne Staat gäbe es keine Institution, die den Fleischwolf betreibt. (Leitsatz 2)

“Soweit der Verteidigungsfall mit einer Gefährdungslage nicht nur für die Landesverteidigung, sondern für die Grundrechtsverwirklichung eines jeden einhergeht, gilt dies indes ebenso für Schutzgehalte, die Art. 4 GG für zur Landesverteidigung berufene Wehrpflichtige gewährleistet. Daher erscheint es auch nach deutschem Verfassungsrecht nicht von vornherein undenkbar, dass Wehrpflichtige in außerordentlicher Lage zusätzlichen Einschränkungen unterliegen und in letzter Konsequenz sogar gehindert sein könnten, den Kriegsdienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern (5).” (S. 19 des Beschlusses)

https://www.nachdenkseiten.de/?p=128940 (X🔗) @RA_Friede

Im Kriegsfall sollten die Kinder von BGH-Richtern in Deutschland als erste in die erste Reihe an die Front. Richter, die keine Kinder haben, mögen neben ihnen an der Front stehen.

David Bohm: Die implizite Ordnung

David Bohm gilt heute als einer der genialsten Vordenker einer neuen Interpretation der Quantenphysik.

Seine Gedanken über eine »implizite Ordnung« oder eine holistische Interpretation wissenschaftlicher Erkenntnisse gelten als bahnbrechend.

Neuerscheinung

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Dr. Christina Baum auf X:
Deutschland ist das schönste Land der Welt - jedenfalls für mich, die ich hier geboren bin :
Und es ist für mich unertraglich, mit anzusehen, wie mein Heimatland von untanigen Politikern in atemberaubender Geschwindigkeit mutwillig in den Abgrund gerissen wird.
Dagegen werde ich immer kämpfen - damit Deutschland auch für meine Enkel lebenswerte Heimat bleibt!
...
#deutschland #afd #sachsenanhalt #harz #ja #halberstadt #quedlinburg #thale #wahlkampf #wahl #bundestag

Mein Kommentar:
Gebt am 23. Februar bei der Bundestagswahl beide Stimmen der AfD.

Insbesondere im Harzkreis könnt ihr mit eurer Erststimme für Dr. Christina Baum dafür sorgen, dass die wichtigste Stimme für die Corona-Aufarbeitung im Bundestag erhalten bleibt.

Liebe Christina,
ich wünsche dir viel Erfolg und danke dir für deine Arbeit und deinen Einsatz, insbesondere seit Beginn der Corona-Maßnahmen-Krise.

Eine wichtige Botschaft von David Claudio Siber zur Bundestagswahl, im Gespräch mit MdB Dr. Christina Baum.

Dr. Christina Baum auf Telegram:
„Offen AfD wählen- im Gespräch mit David Claudio Siber.“

Herr Siber, ein ehemaliges Mitglied der #Grünen, ist durch die unwissenschaftlichen und vor allem unmenschlichen #Coronamaßnahmen aus seinem Dornröschenschlaf aufgewacht, hat seine rosarote Brille abgesetzt und spricht sich kurz vor der so wichtigen Bundestagswahl offen für die #AfD aus.

Er geht sogar noch weiter und ruft alle Unschlüssigen dazu auf, es ihm gleich zu tun.

Bravo, Herr Siber!

https://youtu.be/-XOjtKVYwlQ

Am Sonntag BEIDE STIMMEN für die AfD.

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied des Deutschen Bundestages
Direktkandidatin im WK 68 Harz.

Hildegard von Bingen: Weisheit in göttlicher Liebe

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"Give war a chance" (Gebt dem Krieg eine Chance)

Frei nach John Lennon versucht der Stern in widerwärtiger Art und Weise, für eine Verlängerung des Ukrainekrieges zu trommeln.

Markus Haintz auf X:
"Jeder Mitarbeiter des Stern, der nicht umgehend kündigt, möge sich freiwillig für die Front in der Ukraine melden.

Wer solche Überschriften wählt, ist geisteskrank. Wer für ein solches Unternehmen arbeitet, macht sich zum Mittäter."

Markus Haintz auf X:
"Diese drei Staatsanwälte sind Sadisten!

Ein Land, in dem solch furchtbare Juristen in Machtpositionen kommen, hat ein Problem.

Zeigt mich an, wenn ihr euch traut, dann diskutieren wir das aus und euch wird das Lachen vergehen."

Hintergrund: Die 3 Sadisten der Staatsanwaltschaft Göttingen lachten vergnügt über geschockte Bürger, denen die Handys bei Hausdurchsuchungen beschlagnahmt wurden.

Kanzlerduell: Wahlkampf ohne Vision

Merz als Retter der Wirtschaft? Ein falsches Versprechen. Scholz als Wirtschaftsexperte? Eine Farce. Die Wahl wird zu einer Entscheidung zwischen zwei Politikern, die nur die Symptome verwalten, nicht die Ursachen bekämpfen.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media

❗️BVerfG erklärt Vorlage des VG Osnabrück für unzulässig❗️

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts die Unzulässigkeit einer Richtervorlage zu § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgestellt.

(Quelle 👉 bundesverfassungsgericht.de)

Hintergrund dieses Verfahrens war eine sog. Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück zur möglichen Verfassungswidrigkeit der einrichtungsbezogenen Nachweispflicht einer Covid-19 Impfung bzw. Genesung.

Begründet wird die Unzulässigkeit der Vorlage insbesondere mit dem Fehlen von widerspruchsfreien Feststellungen des Verwaltungsgerichtes:

„Denn das Vorlagegericht geht selbst von einem vorhandenen Übertragungsschutz aus, den die Impfung auch im Jahr 2022 weiterhin vermittelt habe. Dass dieser reduziert gewesen sein soll, kann von vornherein nicht die Geeignetheit im verfassungsrechtlichen Sinne infrage stellen.“

Damit hat das BVerfG leider die Chance verpasst, seine eigene Entscheidung zu revidieren.

Es bleibt die Frage, warum die Verwaltungsrichter in Osnabrück diesen Aspekt bei ihrer Vorlage übersehen haben. Möglicherweise einfach deshalb, weil der Spielraum des BVerfG zur Frage der Unzulässigkeit einfach sehr bzw. zu groß ist.

Zur Erläuterung, das ist nicht gut. 👆🏻

Habe ich beim jüngsten TV-Duell von BlackRock gegen CumEx etwas verpasst?

Memecoin erlebt Absturz
Kryptoskandal in Argentinien: Milei unter Druck wegen $LIBRA-Affäre
Argentiniens Präsident Javier Milei gerät erstmals in seiner Amtszeit massiv unter Druck. Grund ist der Zusammenbruch der Kryptowährung $LIBRA, deren rasanter Aufstieg durch einen Tweet Mileis befeuert wurde. Nun sieht er sich Betrugsvorwürfen und einer drohenden Amtsenthebung ausgesetzt – ein Problem mit Blick auf die Zwischenwahlen 2025. EpochTimes

Kommentar: Es ist nicht nur in politischen Kreisen zu einer Unsitte geworden, Shitcoins zu bewerben und sich daran, meist rechtswidrig, zu bereichern.

All jenen, deren Gier nach dem schnellen Geld ohne Gegenwert und Arbeit die Sinne vernebelt, sei gesagt: Schaltet euer Gehirn ein, bevor ihr auf die immergleichen Methoden reinfallt, damit man euch abzocken kann.

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Vier tote Geiseln als grausames Schauspiel

In einer düsteren Inszenierung zeigt die Hamas die Leichname der entführten Israelis – begleitet von Festmusik und Spektakel. Ein Akt der Kaltblütigkeit, der die Welt erschüttert zurücklässt.

weiterlesen auf HAINTZ.media

Marco Buschmann, ehemalige Justizminister der unbedeutenden Kleinstpartei #FDPunter5Prozent:
"Was können wir tun, um eine gesellschaftliches Klima zu etablieren, in der wieder mehr Menschen das uneingeschränkte Gefühl haben, sich an Debatten beteiligen zu können [...]"

Mein Vorschlag, wir können das unlautere FDP-nahe Meldeportal SO DONE abschalten:
Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an
Schwachkopfaffäre, Hausdurchsuchungen und Geldstrafen, veranlasst durch Politiker. Was kannst Du aktiv für die Meinungsfreiheit tun?

YOUR Mission: SO DONE abschalten - Jetzt unterstützen!
https://gofundme.com/f/make-sodone-done

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