An die Strafverfolgungsbehörden und den durchschnittlichen Erklärungsempfänger zur Einordnung meines nachfolgenden Beitrags, bei der es sich um eine zulässige Machtkritik an einem - bestenfalls - unfähigen Spitzenpolitiker handelt.

Ein Schwachkopf ist gemäß Duden ein dummer Mensch. Ein wirtschaftspolitischer Schwachkopf ist daher ein Mensch, der jedenfalls in Bezug auf wirtschaftliche Kenntnisse unfähig bzw. dumm ist.
Wobei ich davon ausgehe, dass Robert Habeck die deutsche Wirtschaft zumindest auch vorsätzlich und aus ideologischer Verblendung und Boshaftigkeit zerstört, nicht nur aus Dummheit.

Trotzdem legen seine Aussagen und politischen Handlungen eine erhebliche Dummheit und Unfähigkeit in Bezug auf wirtschaftliche Kenntnisse nahe.

Einen etwaigen Anhörungsbogen bitte ich an meine Kanzlei zuzusenden. Die Kontaktdaten lassen sich mit einer beliebigen Suchmaschine ermitteln.

Markus Haintz
(Privatmeinung)

Markus Haintz auf X:
So würde Deutschland vermutlich in Kürze aussehen, wenn der wirtschaftspolitische Schwachkopf Robert Habeck Bundeskanzler werden würde. #188MussWeg

Deshalb: am 23. Februar die AfD wählen!

MdB Martin Sichert (AfD) auf X:
"OSZE-Wahlbeobachter informiert: Staat manipuliert Bundestagswahl!"

Kommentar von Markus Haintz auf X:
"Staatsanwaltschaft Oldenburg verfolgt den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert eineinhalb Jahre lang in offenkundig rechtswidriger Weise

Als Anwalt von Martin Sichert kann ich diese skandalöse und eindeutig politisch motivierte Strafverfolgung zulasten meines Mandanten und der AfD bestätigen. Ich habe die Staatsanwaltschaft Oldenburg dazu aufgefordert, das Verfahren umgehend einzustellen.

Die verantwortliche Staatsanwältin haben wir wegen des Verdachts der Verfolgung Unschuldiger sowie der versuchten Erpressung (letzteres auf Grund des „Angebots“ auf Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen 2000 € Geldauflage) angezeigt.

Die Aufhebung der Immunität unseres Mandanten ist in mehrerlei Hinsicht ein Skandal. Trotz Hinweisen unsererseits wurden die Verfahrensvoraussetzungen (fristgemäßer Strafantrag) nicht geprüft. Hinzu kam, dass sämtliche umfangreiche und rechtlich fundierte Eingaben unsererseits ignoriert wurden.

Es sei an dieser Stelle erneut erwähnt, dass Staatsanwälte politisch abhängige Beamte sind (§ 146 GVG). Zwar dürften tatsächliche politische Weisungen selten vorkommen, aber politisch motivierte Verfahren werden häufig aus vorauseilendem Gehorsam oder aus eigener Motivation gegen Oppositionelle geführt. Damit muss Schluss sein!

Deutschland braucht unabhängige Staatsanwaltschaften, um einen offenkundig regelmäßig stattfindenden politischen Missbrauch der Strafverfolgung gegen Oppositionelle dauerhaft und wirksam zu verhindern, egal wer regiert oder in der Opposition ist.

Markus Haintz
Rechtsanwalt"

Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Habeck und Co.

Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an
Schwachkopfaffäre, Hausdurchsuchungen und Geldstrafen, veranlasst durch Politiker. Was kannst Du aktiv für die Meinungsfreiheit tun?

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Morgen ist Bundestagswahl, wählt diese SPD/FDP/GRÜNEN/CDU/CSU-Lügner ab!

#Richtigerinnern, an die #Impfpflicht-Lüge.

David Bohm: Die implizite Ordnung

David Bohm gilt heute als einer der genialsten Vordenker einer neuen Interpretation der Quantenphysik.

Seine Gedanken über eine »implizite Ordnung« oder eine holistische Interpretation wissenschaftlicher Erkenntnisse gelten als bahnbrechend.

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Unsere Kinder und unsere Enkel müssen das erleiden und ertragen, was wir ihnen hinterlassen haben.

Stellen wir uns endlich unserer Verantwortung, wenigstens bei der Wahl.

Am 23. Februar 2025 beide Stimmen für die AfD.

Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied des Deutschen Bundestages
Direktkandidatin im WK 68 Harz.
.

Markus Haintz auf X:
Justizskandal in Sachen X in Berlin

Bezüglich des Justizskandals auf Grund einer einstweiliger Verfügung (eV) gegen X stellt sich die Frage, warum ein junger Richter im 1. Jahr eine eV ohne Anhörung der Gegenseite/X erlässt, der kurz zuvor Rechtsreferendar bei einem gemeinnützigen Verein war, der sich nach eigenen Angaben mit einem Erfolg gegen X rühmt, während die zuständige Pressestelle mir mitteilt, der Richter sei nur bei einer „unterstützenden Gesellschaft“ tätig gewesen.

Wie genau diese Unterstützung ausgesehen hat, das werde ich herausfinden. Das Rubrum der einstweiligen Verfügung wäre diesbezüglich äußerst interessant.

Nach Beantwortung meiner weitergehenden Presseanfragen werde ich auf den Fall zurückkommen.

Unabhängig davon steht bereits jetzt fest, dass der junge Richter auf Probe entlassen werden muss, da er weder rechtlich noch charakterlich für das Richteramt geeignet ist.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Gebt bei der bevorstehenden Bundestagswahl beide Stimmen der AfD!

Die AfD muss zumindest 25 % der Sitze im nächsten Deutschen Bundestag erreichen, um ohne fremde Hilfe Untersuchungsausschüsse einleiten zu können, zum Beispiel für eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen-Krise.

Eine Gestaltungsminorität von mehr als einem Drittel der Sitze wäre noch besser.

Ich wünsche euch ein angenehmes Wochenende 😊

💥🇦🇹 Verlierer verhindern Freiheitliche - Zuckerl-Koalition fix!

Jetzt ist es fix! Die Wahlverlierer ÖVP, SPÖ und NEOS bilden eine Regierung - und verhindern den Wahlsieger FPÖ. Das kündigte heute der Ex-Grüne, Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach einem Treffen in der Hofburg an.

Markus Haintz auf X:
Es wird auch der Tag kommen, an dem unabhängige Richter über politisch abhängige Staatsanwälte richten werden. #188MussWeg

Bürger anzeigen und verfolgen, mit der FDP! #FDPunter5Prozent - You are so done!

FDP-Kriegstreiberin Strack-Zimmermann -> MdEP
F. Brandmann -> FDP-NRW-Liste -> Bundestagswahl
A. Brockmeier -> NRW-MdL a. D. -> für die FDP

Politiker zeigen Bürger wegen vermeintlicher Beleidigungen an
Schwachkopfaffäre, Hausdurchsuchungen und Geldstrafen, veranlasst durch Politiker. Was kannst Du aktiv für die Meinungsfreiheit tun?

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Dr. Markus Krall auf X:
Manche Leute finden, dass ich zu deftig spreche. da könnte ich noch jemanden beleidigen. Ich möchte, auch mit Blick auf das Verfahren in Frankfurt, hier darlegen worum es wirklich geht:

Beleidigen ist Bürgerpflicht.
Oder: Warum deftige Sprache heute in der politischen Auseinandersetzung angemessener und notwendiger ist als jemals seit Luther deftig formuliert hat.

"aus einem verzagten Arsch kommt kein fröhlicher Furz" formulierte der Wittenberger einst ganz unverzagt und er war so klug Robert Habeck schon vorauszusehen, als er sagte: „Die größte Torheit ist es mit vielen Worten nichts zu sagen“.
Er und Präsident Milei von Argentinien („Du Nichtsnutz, wofür bezahlen wir Dich? Warum kriechst du nicht zurück in die Mu**** deiner Mutter?“) sind meine aktuell größten Inspirationen, wenn ich mich ins politische Gefecht der Pflicht begebe, denn in einem Lande, in dem man uns systematisch den Mund und die freie Rede verbieten will, einem Land, das Bürger für angebliche Beleidigungen von Politikern kriminalisiert, sie mit frühmorgendlichen Hausdurchsuchungen und Beschlagnahme ihrer Computer und Smartphones bereits im Zuge überzogener Ermittlungen „bestraft“ und so ihr Leben systematisch zu zerstören trachtet, einem Land, das sich einen neuen Majestätsbeleidigungsparagraphen 188 StGB leistet, das Politiker als besonders vor dem Bürger schützenswerte Spezies behandelt ist es die Pflicht jedes freiheitsliebenden Bürgers, diesen unmittelbaren Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung und unsere im Grundgesetz nur verbrieften, aber in Wahrheit von Gott gegebenen Rechte mit allen Mitteln abzuwehren.
Helmut Kohl, der gerade von den Linken, die heute an der Regierung sind, oft und gerne beleidigt wurde, sagte mal auf die Frage wie er damit umgehe zu einem Reporter: „Wem es in der Küche zu heiß ist, der soll da halt nicht reingehen“. In der von den Linken und Grünen geliebten einfachen Sprache: Wenn ich in die Politik gehe, muss ich das aushalten.
Jetzt haben wir eine Generation von Politikern an der Macht, die sich als Hobbystalinisten betätigen und sich nach Gutdünken Gesetze schaffen, die, obwohl in eindeutigem Widerspruch zu unserem Grundgesetz, von willfährigen, weil abhängigen Staatsanwälten und Richtern umgesetzt und durchgesetzt werden. Das betrifft insbesondere die freie Meinungsäußerung.
Man erklärt „Hass, Hetze und angebliche Fakenews“ zur Straftat und geht im nächsten Schritt dazu über, alles, was nicht ins eigene linksfaschistoide Weltbild passt zu Hass, Hetze oder „Fakenews“ zu erklären. In der Regel stellt sich kurz danach heraus, dass nicht die angeblichen Falschbehauptungen der verfolgten Opposition, sondern das Narrativ der Regierung Fakenews waren, was immer aufs Neue das Diktum von Thomas Jefferson bestätigt: „Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit kann von allein aufrecht stehen.“
Man lügt uns nicht nur an, sondern man verfolgt die, die die Lüge eine Lüge nennen. Das gilt für jedes wichtige Politikfeld: Von der Geldpolitik über die Wirtschaftspolitik, die Energiepolitik, das Klimanarrativ, den Krieg, das Gendern über die Invasionsmigration aus islamischen Ländern bis zur Totregulierung unserer Wirtschaft durch ESG, Lieferkettengesetz, Heizungsgesetz und DSGVO.
Die Judikative wird dabei schamlos instrumentalisiert, indem man zweierlei Recht zur Anwendung bringt. Linke dürfen angebliche oder vermeintliche Rechte beleidigen. „Nazischlampe“ gegen eine AfD-Politikerin wird durchgewunken, aber „Schwachkopf“ gegen einen unterbelichteten Minister ist ein Staatsverbrechen mit der Folge der Hausdurchsuchung mit Maschinenpistolen im Kinderzimmer, der strafrechtlichen Verfolgung und der Durchleuchtung durch den „Staatsschutz“.

Es gab in den 40er Jahren mal den Joke, der fragte was der Unterschied zwischen dem Demokraten Roosevelt und dem Diktator Stalin ausmache. Die Antwort: Roosevelt sammelt Witze, die die Leute über ihn machen und Stalin sammelt Leute, die Witze über ihn machen. Unsere Politiker sind auf der Stalinismus-Skala von 0 bis 10 schon bei der 8 angekommen und denken immer noch sie wären "unsere Demokraten".
Wir stehen daher vor der Wahl, uns das gefallen zu lassen oder nicht gefallen zu lassen.
Ich für meinen Teil habe mich entschieden, es mir nicht gefallen zu lassen. Ich gehe diese politische Klasse bewusst mit derben Kommentaren und Sprüchen an, mit denen ich die Grenzen des Sagbaren austeste. Denn das ist mein verfassungsmäßiges Recht. Und ein Grundrecht, das man nicht ausübt, ist wie ein Muskel, den man nicht nutzt. Der Muskel wird atrophieren, das Grundrecht wird verkümmern.
Wenn man einen lange vernachlässigten Muskel dann wieder trainiert, tut es halt erst mal weh. So ist es wohl mit unseren Grundrechten auch.
Es ist egal was diese Leute sagen, denken, und wie beleidigt sie sich geben. Ich nenne diese Leute Schwachköpfe, korrupt, Versager, Hohlbirnen, auch Verbrecher, wenn ich an die Corona-Maßnahmen denke sowie Lobbyisten, Kriegstreiber, Hetzer und Ökofaschisten. In der Regel nicht auf eine Person bezogen, sondern auf die Regierung oder die politische Klasse als Gruppe.
Und ja, auch bei einzelnen Personen nehme ich mir heraus, sie charakterlich so zu beschreiben, wie ich das auch inhaltlich für zutreffend halte. Zum Beispiel indem ich einer linken Politikerin bescheinigt habe, dass sie für mich den Charme eines stalinistischen Erschießungskommandos hat.
Nun ist es ja so, dass, umso weniger Ehre einer im Leib hat, desto Ehrpusseliger wird er oder sie oder es. Und da kann es schon mal vorkommen, dass sich einer beleidigt fühlt, obwohl er es nach objektiven Maßstäben gar nicht sein kann, vor allem wenn die vermeintliche Beleidigung nach Beobachtung vieler Menschen die nackte, aber unschöne Wahrheit ist. Von der Sorte haben wir mittlerweile ein paar in dieser schönen heruntergewirtschafteten Republik. Sie haben sich das juristische Äquivalent zu einem Scheißhaus im Rotlichtviertel ein Vehikel zugelegt, das für sie die Drecksarbeit erledigt: Eine Firma namens so Dung oder so ähnlich. Man sucht dort mit Hilfe von KI und IT das Netz nach allem ab, was als „Beleidigung“ interpretiert werden könnte, dann wird automatisiert eine Strafanzeige und eine Abmahnung vorbereitet, der Politiker unterschreibt einmal im Monat ein paar hundert Strafanzeigen und gemeinsam kassiert man dann beim Bürger ab. Von einer Dame in der deutschen Politik habe ich gerüchteweise gehört, dass sie sich auf diese Weise ein jährliches Nebeneinkommen von mehreren hunderttausend Euro ergaunert hat.
Gewollter Nebeneffekt: Die systematische Einschüchterung des Bürgers mit dem Ziel, dass er nicht mehr offen seine Meinung über diese Gestalten äußert. Diese Sache ist daher der mit korrupter Selbstbereicherung verbundene Versuch, die Meinungsfreiheit in diesem Lande abzuschaffen.
Die bekanntesten Fließbandarbeiter in der Beleidigtenindustrie heißen Strack-Zimmermann, eine bekannte Rüstungslobbyistin und Russlandhasserin mit mehr treffenden Spitznamen als ich noch Haare auf dem Kopf habe, Habeck, ein inkompetenter Minister mit einem korrupten Mindset, dem sogar Friedrich „der Invertebrate“ Merz bescheinigt hat, an dieser Aufgabe „gescheitert“ zu sein, Frau Baerbock, die man nach meiner persönlichen festen Überzeugung gar nicht beleidigen kann, die überaus charmante Frau Esken und Frau Lang, die bekannteste Ernährungsberaterin der Partei „Die Grünen“, der man immerhin zugute halten kann, nicht Trampolin zu springen.