Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als gesichert oppositionell und die Auswirkungen auf Waffenbesitzkarten
Die Geschichte reimt sich mal wieder. Hier ein paar historische und aktuelle Fakten:
Gegenwärtig versucht man vielerorts schon seit einiger Zeit, Mitgliedern der AfD die Waffenbesitzkarten zu entziehen, indem man ihnen die waffenrechtliche Zuverlässigkeit abspricht, weil sie Mitglied der AfD sind.
Exakt dasselbe haben die Nazis mit ihren politischen Gegnern gemacht. Sie haben sie vorsorglich entwaffnet.
Leider darf ich nicht weiter ins Detail gehen, sonst setze ich mich der Gefahr einer Strafverfolgung wegen sogenannter Volksverhetzung aus. Nein, das ist kein Scherz. Das ist Deutschland.
Im Jahr 1938 führten die Nationalsozialisten das Reichswaffengesetz ein, um zwei Ziele zu erreichen. Primär sollte die „Wehrhaftmachung des Deutschen Volkes“ vereinfacht werden. Außerdem sollte es für Regimegegner und Kriminelle schwieriger werden, an Waffen zu gelangen.
Die Geschichte reimt sich mal wieder. Hier ein paar historische und aktuelle Fakten:
Gegenwärtig versucht man vielerorts schon seit einiger Zeit, Mitgliedern der AfD die Waffenbesitzkarten zu entziehen, indem man ihnen die waffenrechtliche Zuverlässigkeit abspricht, weil sie Mitglied der AfD sind.
Exakt dasselbe haben die Nazis mit ihren politischen Gegnern gemacht. Sie haben sie vorsorglich entwaffnet.
Leider darf ich nicht weiter ins Detail gehen, sonst setze ich mich der Gefahr einer Strafverfolgung wegen sogenannter Volksverhetzung aus. Nein, das ist kein Scherz. Das ist Deutschland.
Im Jahr 1938 führten die Nationalsozialisten das Reichswaffengesetz ein, um zwei Ziele zu erreichen. Primär sollte die „Wehrhaftmachung des Deutschen Volkes“ vereinfacht werden. Außerdem sollte es für Regimegegner und Kriminelle schwieriger werden, an Waffen zu gelangen.
Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Verfassungsschutz: Vom Wächter zum Zensor
Zehn Millionen Menschen werden als „verwirrt“ oder „verführt“ abgestempelt, während der Verfassungsschutz die AfD zur Staatsfeindin erklärt. Nancy Faesers hastige Einstufung ohne Prüfung riecht nach politischer Rache. Die CDU mahnt zur Besonnenheit, doch SPD und Grüne träumen von einem Verbot.
Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unsere Arbeit unterstützen, geht hier oder über SO DONE abschalten.
Zehn Millionen Menschen werden als „verwirrt“ oder „verführt“ abgestempelt, während der Verfassungsschutz die AfD zur Staatsfeindin erklärt. Nancy Faesers hastige Einstufung ohne Prüfung riecht nach politischer Rache. Die CDU mahnt zur Besonnenheit, doch SPD und Grüne träumen von einem Verbot.
Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Markus Haintz auf X:
Ich werde bezüglich der ethnischen Säuberungen, des Völkermords, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Kriegsverbrechen Israels gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen nicht schweigen.
Diejenigen, die aus Deutschland hierfür Beihilfe leisten, mögen sich folgende Paragrafen des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs genauer anschauen:
§ 1; § 5; § 6 Nummer 1, 2, 3;
§ 7 (1) Nummer 1, 2, 4, 5, 6, 8, 9, 10;
§§ 8 bis 11.
„Regierungskreisen zufolge unterstützte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der nächtlichen Sitzung des Sicherheitskabinetts erneut den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump, die Bevölkerung des Gazastreifens in Nachbarländer wie Jordanien oder Ägypten umzusiedeln.“
Ich werde bezüglich der ethnischen Säuberungen, des Völkermords, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Kriegsverbrechen Israels gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen nicht schweigen.
Diejenigen, die aus Deutschland hierfür Beihilfe leisten, mögen sich folgende Paragrafen des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs genauer anschauen:
§ 1; § 5; § 6 Nummer 1, 2, 3;
§ 7 (1) Nummer 1, 2, 4, 5, 6, 8, 9, 10;
§§ 8 bis 11.
„Regierungskreisen zufolge unterstützte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der nächtlichen Sitzung des Sicherheitskabinetts erneut den Vorschlag von US-Präsident Donald Trump, die Bevölkerung des Gazastreifens in Nachbarländer wie Jordanien oder Ägypten umzusiedeln.“
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Markus Haintz auf X:
Klimaaktivisten liefern den Beleg:
Das Wetter in Mexiko, Spanien und Bosnien ist heißer als in der Schweiz und die Temperatur steigt dort auch schneller an als im globalen Durchschnitt.
Was sagt @Luisamneubauer dazu?
Vermutlich: „Hot, hotter, dead.“
Klimaaktivisten liefern den Beleg:
Das Wetter in Mexiko, Spanien und Bosnien ist heißer als in der Schweiz und die Temperatur steigt dort auch schneller an als im globalen Durchschnitt.
Was sagt @Luisamneubauer dazu?
Vermutlich: „Hot, hotter, dead.“
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Beatrix von Storch auf X:
Dieses Video über das V-Leute-System des VS ist heute aktueller denn je, weil es belegt, dass derselbe „Verfassungsschutz“, der die bürgerlich
konservative AfD als „rechtsextremistisch“ diffamiert, über Jahrzehnte echte Neonazigruppen gelenkt, organisiert, beschützt und finanziert hat. Sehen Sie das Video und fragen Sie sich selbst, ob der VS die Verfassung schützt oder nicht vielmehr selbst die Gefahr ist.
(Bitte helft mit: Video Teilen und so verbreiten! 🙏)
Mein Kommentar auf X:
Der „Verfassungsschutz“ möchte nicht, dass ihr dieses gesichert interessante Video zu seiner verfassungswidrigen Arbeit für die Kartellparteien verbreitet. Danke @Beatrix_vStorch.
Dieses Video über das V-Leute-System des VS ist heute aktueller denn je, weil es belegt, dass derselbe „Verfassungsschutz“, der die bürgerlich
konservative AfD als „rechtsextremistisch“ diffamiert, über Jahrzehnte echte Neonazigruppen gelenkt, organisiert, beschützt und finanziert hat. Sehen Sie das Video und fragen Sie sich selbst, ob der VS die Verfassung schützt oder nicht vielmehr selbst die Gefahr ist.
(Bitte helft mit: Video Teilen und so verbreiten! 🙏)
Mein Kommentar auf X:
Der „Verfassungsschutz“ möchte nicht, dass ihr dieses gesichert interessante Video zu seiner verfassungswidrigen Arbeit für die Kartellparteien verbreitet. Danke @Beatrix_vStorch.
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Claus Krämer: Die Heilkunst der Kelten
Seit der Erstveröffentlichung 2002 hat sich Die Heilkunst der Kelten mehr als 55 000-mal verkauft und zu einem echten Klassiker des europäischen Schamanismus und der nordischen Gesundheitslehre entwickelt. Claus Krämer recherchiert nicht nur vielfältig und gründlich, er versteht es vor allem, sein Wissen unterhaltsam und bewegend weiterzugeben. So werden die profunden Methoden der Druiden wie Kräuter- und Baumkunde, Massagen, energetischer Selbstschutz und heilende Worte für jeden umsetzbar und alltagstauglich.
Diese Neuausgabe widmet sich zusätzlich der Frage, welche Lehren wir aus dem kulturellen Erbe unserer Vorfahren für eine funktionierende, offene und gerechte Gesellschaft ziehen können. Denn die Weisheit der Kelten ist aktueller denn je!
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
Neuausgabe
Seit der Erstveröffentlichung 2002 hat sich Die Heilkunst der Kelten mehr als 55 000-mal verkauft und zu einem echten Klassiker des europäischen Schamanismus und der nordischen Gesundheitslehre entwickelt. Claus Krämer recherchiert nicht nur vielfältig und gründlich, er versteht es vor allem, sein Wissen unterhaltsam und bewegend weiterzugeben. So werden die profunden Methoden der Druiden wie Kräuter- und Baumkunde, Massagen, energetischer Selbstschutz und heilende Worte für jeden umsetzbar und alltagstauglich.
Diese Neuausgabe widmet sich zusätzlich der Frage, welche Lehren wir aus dem kulturellen Erbe unserer Vorfahren für eine funktionierende, offene und gerechte Gesellschaft ziehen können. Denn die Weisheit der Kelten ist aktueller denn je!
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
Media is too big
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Das AfD-Verfassungsschutzgutachten werde nicht veröffentlicht, um den Nachrichtendienst zu schützen, sagt ein Sprecher des Innenministeriums auf eine Frage der Epoch Times. Medien hatten daraus zitiert und Intransparenz könnte unter AfD-Wählern für neuen Unmut sorgen.
HAINTZ.media
Das AfD-Verfassungsschutzgutachten werde nicht veröffentlicht, um den Nachrichtendienst zu schützen, sagt ein Sprecher des Innenministeriums auf eine Frage der Epoch Times. Medien hatten daraus zitiert und Intransparenz könnte unter AfD-Wählern für neuen Unmut…
Fragen zur Einschätzung des politisch abhängigen Verfassungsschutzes zur Opposition.
Ich kann gesichert sagen, dass ich Strafanzeige aufgrund des Leaks erstattet habe.
Ich kann ebenso mitteilen, dass die Auskünfte auf der Bundespressekonferenz selbst für eine Bananenrepublik beschämend wären.
Ich kann gesichert sagen, dass ich Strafanzeige aufgrund des Leaks erstattet habe.
Ich kann ebenso mitteilen, dass die Auskünfte auf der Bundespressekonferenz selbst für eine Bananenrepublik beschämend wären.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Klage von Anwalt Markus Haintz abgewiesen: Rechtsprofessor Martin Schwab nimmt Gerichtsurteil auseinander
Gericht entscheidet: Keine Lüge – Karl Lauterbach darf weiter „nebenwirkungsfrei“ behaupten - Alexander-Wallasch
Gericht entscheidet: Keine Lüge – Karl Lauterbach darf weiter „nebenwirkungsfrei“ behaupten - Alexander-Wallasch
Alexander Wallasch | DE
Gericht entscheidet: Keine Lüge – Karl Lauterbach darf weiter „nebenwirkungsfrei“ behaupten
Das LG Ellwangen hat – möglicherweise ohne es zu wollen – den Kritikern der C-Spritzen einen großen Gefallen getan. Warum? Weil nicht mit zweierlei Maß gemessen werden darf.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
221020_von_LG_Ellwangen,_wegen_Urteil_+_Verkündungsvermerk,_244.pdf
359 KB
Urteil des LG Ellwangen in Sachen #Haintz ./. Lauterbach
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
🔥Urteil des Landgericht Ellwangen in Sachen Haintz ./. Karl Lauterbach🔥
Das Gericht sieht es als freie Meinungsäußerung an, dass der Gesundheitsökonom und heutige #Gesundheitsminister #Lauterbachluegt und von einer "nebenwirkungsfreien Impfung" spricht.
#FakeNews können tödlich sein!
Ich verstehe gar nicht, warum #LauterbachLügt bei Twitter immer wieder trendet? Heute musste Lauterbach zugeben, dass die Kita Schließungen unnötig waren. Wann wird die Wahrheit zu den Gen-Injektionen ans Licht kommen?
Hier noch mein Beitrag auf Twitter zum liken und retweeten. Das ganze Urteil findet ihr hier.
PS: das Urteil ist inhaltlich durchaus kritisch und interessant und dient der historischen Dokumentation.
#IchHabeNichtMitgemacht
Das Gericht sieht es als freie Meinungsäußerung an, dass der Gesundheitsökonom und heutige #Gesundheitsminister #Lauterbachluegt und von einer "nebenwirkungsfreien Impfung" spricht.
#FakeNews können tödlich sein!
Ich verstehe gar nicht, warum #LauterbachLügt bei Twitter immer wieder trendet? Heute musste Lauterbach zugeben, dass die Kita Schließungen unnötig waren. Wann wird die Wahrheit zu den Gen-Injektionen ans Licht kommen?
Hier noch mein Beitrag auf Twitter zum liken und retweeten. Das ganze Urteil findet ihr hier.
PS: das Urteil ist inhaltlich durchaus kritisch und interessant und dient der historischen Dokumentation.
#IchHabeNichtMitgemacht
#RichtigErinnern
Am 20. Oktober 2022 habe ich gegen Karl Lauterbach vor Gericht verloren. Die Stuttgarter Zeitung feierte das damals, ohne zu begreifen, worum es in diesem Prozess eigentlich ging.
Ja, Lauterbach hat diesen Prozess gewonnen. Mit folgendem Ergebnis:
Ein (späterer) Gesundheitsminister, der noch dazu Arzt ist, darf im Wahlkampf lügen, wider besseren Wissens von einer "nebenwirkungsfreien Impfung" sprechen und damit das Leben und die Gesundheit anderer gefährden (meine Wertung).
Das Landgericht Ellwangen war der Ansicht, dass es sich bei dem nachfolgenden Tweet, den Lauterbach nie gelöscht hat, um eine Meinungsäußerung handelt, nicht um eine (falsche) Tatsachenbehauptung ("nebenwirkungsfreie").
„Und zusätzlich geht es darum, weshalb eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht will, obwohl sie gratis ist und ihr Leben und das vieler anderer retten kann.“
Zweieinhalb Jahre später kam nun der Kostenfestsetzungsbeschluss. Billig sind solche Klagen nicht, die Gerichts- und Anwaltskosten der Gegenseite belaufen sich auf 2742,22 €, mein privater Anteil ist die Hälfte davon, 1371,11 €. Belege in den Kommentaren.
Wer findet, dass dieser Prozess es wert war, geführt zu werden, der darf mich gerne bezüglich meines privaten Anteils unterstützen. Sollte wider Erwarten ein höherer Betrag eingehen, wird dieser dem Projekt www.sodone-abschalten.de zu Gute kommen.
ℹ️ Sparkasse Ulm (Fremdgeldkonto)
DE94 6305 0000 0021 3607 81
Betreff: Lauterbach, 244-22
oder per Paypal.
Am 20. Oktober 2022 habe ich gegen Karl Lauterbach vor Gericht verloren. Die Stuttgarter Zeitung feierte das damals, ohne zu begreifen, worum es in diesem Prozess eigentlich ging.
Ja, Lauterbach hat diesen Prozess gewonnen. Mit folgendem Ergebnis:
Ein (späterer) Gesundheitsminister, der noch dazu Arzt ist, darf im Wahlkampf lügen, wider besseren Wissens von einer "nebenwirkungsfreien Impfung" sprechen und damit das Leben und die Gesundheit anderer gefährden (meine Wertung).
Das Landgericht Ellwangen war der Ansicht, dass es sich bei dem nachfolgenden Tweet, den Lauterbach nie gelöscht hat, um eine Meinungsäußerung handelt, nicht um eine (falsche) Tatsachenbehauptung ("nebenwirkungsfreie").
„Und zusätzlich geht es darum, weshalb eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht will, obwohl sie gratis ist und ihr Leben und das vieler anderer retten kann.“
Zweieinhalb Jahre später kam nun der Kostenfestsetzungsbeschluss. Billig sind solche Klagen nicht, die Gerichts- und Anwaltskosten der Gegenseite belaufen sich auf 2742,22 €, mein privater Anteil ist die Hälfte davon, 1371,11 €. Belege in den Kommentaren.
Wer findet, dass dieser Prozess es wert war, geführt zu werden, der darf mich gerne bezüglich meines privaten Anteils unterstützen. Sollte wider Erwarten ein höherer Betrag eingehen, wird dieser dem Projekt www.sodone-abschalten.de zu Gute kommen.
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Peter Gellner, Tanina Rottmann: Wenn Ärzte Fehler machen
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Bärbel Bas, die neue Arbeitsverhinderungsministerin
Hubertus Heil hat den Arbeitsmarkt an den Rande des Ruins gebracht – jetzt übernimmt mit Bärbel Bas eine Frau, die schon als Bundestagspräsidentin durch Arroganz, TikTok-Peinlichkeiten und Nähe zu autoritären Regimen auffiel. Wie tief kann dieses Ministerium noch sinken?
Ein Beitrag von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Hubertus Heil hat den Arbeitsmarkt an den Rande des Ruins gebracht – jetzt übernimmt mit Bärbel Bas eine Frau, die schon als Bundestagspräsidentin durch Arroganz, TikTok-Peinlichkeiten und Nähe zu autoritären Regimen auffiel. Wie tief kann dieses Ministerium noch sinken?
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