Die NATO- und Israelhörige Springer-Presse gibt Israel durch solche Propagandaartikel die Legitimation, weitere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in #Gaza zu begehen. Widerliche Kriegspropaganda, welche auch zur Legitimation eines Völkermords dienen kann.

Niemand wird geboren, um in sinnlosen Kriegen zu sterben. Nicht für die Hamas, nicht für Israel, nicht für die Ukraine, nicht für Russland, nicht für die USA. Nicht für die Kriegstreiber und die Profiteure des Krieges überall auf der Welt. Stoppt es! #CeasefireNOW #Gaza #starlinkforgaza

Jüdische und arabische Mütter stehen gemeinsam für den Frieden ein. https://youtu.be/YyFM-pWdqrY
Am 4. Oktober 2016 starteten jüdische und arabische Frauen ihren gemeinsamen "Marsch der Hoffnung". Am 19. Oktober 2016 protestierten 15.000 Frauen aus Israel und Palästina vor dem Haus des Ministerpräsidenten in Jerusalem.
Das bewegende Video zum Projekt mit Musik von Yael Deckelbaum, "Prayer of the Mothers", macht Müttern in aller Welt Mut, den Kriegstreibern die Stirn zu bieten. "Vom Norden bis zum Süden, vom Westen bis zum Osten, hört die Mütter - bringt ihnen Frieden". Mütter erheben sich.

Meine Antwort an Ali Utlu:
Es demonstriert auch niemand wegen der Kriegsverbrechen Israels in #Gaza.

Allerdings ist die politische Position der AfD genauso bedenklich, wie die der Altparteien.

Die deutsche Bundesregierung unterstützt israelische Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit ,Vertreibungen, ethnische Säuberungen und - was die Äußerungen vieler hochrangiger israelischer Politiker und Militärs belegen - einen Völkermord in #Gaza. Haintz_MediaLaw auf X
https://gesetze-im-internet.de/vstgb/

HAINTZ_MediaLaw auf X: Ein weiterer widerlicher und menschenverachtender Post der Moslemhasserin Anabel Schunke, @ainyrockstar

Was muss einem Menschen widerfahren sein, um so zu werden?
(Anmerkung: Absatz hinzugefügt, zur Klarstellung. Ab hier allgemein gesprochen.)
Sobald das Feindbild passt wird hirnlos gegen andere gehetzt. Erst waren es die "Ungeimpften", dann die Russen, jetzt die von Israel getöteten Frauen und Kinder in #Gaza.

PS:
Vorgehen Israels im innerstaatlichen bewaffneten Konflikt in #Gaza:
Völkermord (-)
Verbrechen gegen die Menschlichkeit (+)
Kriegsverbrechen (+)

PPS:
Laut UN-Angaben sind wir mittlerweile bei 14.500 (!) von durch #Israel getöteten 🇵🇸Kindern & 10.000 getötete Frauen, was 70% aller Todesopfern im #Gazastreifen entspricht. Und Ingo W. kommentiert solche Zahlen mit "fotogen posiert". Man kann sich für seinen eigene Zunft in diesem Land nur noch schämen... Quelle zu Todeszahlen: https://ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-194
(@FWarweg)

https://www.ochaopt.org/content/hostilities-gaza-strip-and-israel-reported-impact-day-194
Kommentar:
Ca 34.000 Tote im Gazastreifen wird die Welt 🌎 lange nicht vergessen! Stoppt das Sterben! Frieden jetzt!
#gaza #krieg #leid

https://youtu.be/F1RitwGcAEM?si=ZG3KTr_v0XRGKfA5
Kommentar:
Sogar Anwältin kommt betreffend Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Druck!
#wagner #gaza

X-Link: Pro-Palästina-Demo in Berlin:

Muss euch nicht gefallen, ist aber nicht strafbar. StGB § 90a, Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole liegt m. E. nicht vor, weil es angesichts der "bedingungslosen Solidarität" Deutschlands, inklusive unzähliger Waffenlieferungen an Israel für den #Gaza-Krieg sehr wohl ein Auseinandersetzung in der Sache ist, wenn jemand Deutschland als "fascist state" (Faschistenstaat) bezeichnet. Wer das politisch nicht möchte, muss die Gesetze ändern.

Eine "Staatsräson" steht nicht über Gesetzen, eine "Staatsräson" bricht Gesetze.

"Politische Kritik – und sei sie auch abwegig, hart oder unberechtigt (zB Gleichsetzung der strafrechtlichen Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit und der Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland mit totalitären Regimen) – ist solange nicht erfasst, wie die Auseinandersetzung in der Sache und nicht die Diffamierung im Vordergrund steht." (MüKo StGB/Anstötz, 4. Aufl. 2021, StGB § 90a Rn. 11; mwN)

Unser Kandidat aus Kärnten, der Psychologe und Politologe Harald Haas, hat 7 Jahre im #Gaza-Streifen gelebt und dort Konfliktforschung betrieben. In Die Ganze Woche berichtet er über diese Zeit und bezieht Stellung zur aktuellen, dramatischen Situation.

#Frieden #StopptDasTöten

(X-Post)

Liste Madeleine Petrovic

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"Kanada plant lebenslange Haft für Hass-Postings
[...]
Lebenslange Haft soll in Kanada jedem drohen, der Völkermord befürwortet oder sich unterstützend äußert." (Heise.de vom 28.02.2024)

Kommentar: Aus juristischer Vorsicht rate ich jedem Befürworter der 🇩🇪 Staatsraison gegenüber Israel von Reisen nach nach 🇨🇦 ab. #Gaza

Heute ist #Antikriegstag. Israel hat in den letzten 11 Monaten in Gaza schätzungsweise über 15.000 Kinder getötet. Nun wurde einer 3-tägigen Waffenruhe zugestimmt, damit die Kinder in #Gaza gegen Polio geimpft werden können. Was ich von Impfungen/Krieg halte, dürfte bekannt sein.

Deutschland ist Mittäter. Und die, die bewusst dazu schweigen, trifft eine Mitschuld. #Gaza #Israel #Scholz (X🔗) @RA_Friede

Lukas Emanuel auf X:
Schauspiel- und Kabarett-Legende Dieter #Hallervorden ist per Video auf der #Friedensprozession in #Dresden zugeschaltet.

Er spricht sich klar gegen die Kriegstreiberei der Regierung und den von #Israel verübten Genozid in #Gaza aus.

Danke, Didi!

#dd1804

Markus Haintz auf X:
Sie können sich dumm stellen, aber Sie sind es nicht, @bundeskanzler.

Das Ziel Israels in #Gaza ist offenkundig: ethnische Säuberung und Vertreibung.

Narrativwechsel in Bezug auf #Gaza
Die Bundesregierung hat offenbar von wem auch immer eine Ansage bekommen. X-Link

Markus Haintz auf X zum Post von AfD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg Markus Frohnmaier zum Thema Gaza.

Die AfD versucht regelmäßig, sich als Friedenspartei zu verkaufen. Dass dem nicht so ist, zeigt dieser Post von @Frohnmaier_AfD zu #Gaza im Account der @AfDimBundestag mehr als deutlich.

Zwar ist es richtig und im deutschen Interesse, eine weitere Migrationswelle zu verhindern. Wer im Militäreinsatz Israelis im Gazastreifen aber noch „nachvollziehbare Gründe“ erkennt und den zehntausendfachen Massenmord an Frauen und Kindern völlig ignoriert, hat jeden moralischen Anspruch verloren, beim Thema Frieden ernst genommen zu werden.

Das Thema Migration und Remigration steht ersichtlich nicht über allem, was auch für die AfD gelten muss. Israel begeht seit eineinhalb Jahren Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza. Israel möchte den Gazastreifen ethnisch säubern und begeht einen Völkermord, und die Welt ist live dabei.

Während große Teile der Welt zumindest hinschauen, schauen die AfD und die meisten anderen Parteien in Deutschland weg.

Die zurückhaltenden Worte des deutschen Außenministers @AussenMinDE sind zumindest ein kleiner überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Dies zu kritisieren, ist rechtlich sicherlich zulässig, moralisch allerdings nicht.

Ich möchte daher wissen, ob Herr @Frohnmaier_AfD hier für die @AfD und die Fraktion spricht oder nur für sich. Und ich möchte wissen, wer in der AfD die menschenverachtende Ansicht von Herrn Frohnmaier teilt. Gerne auch als Hintergrundinfo, Quellenschutz wird garantiert.

PS: Die weit überwiegende Mehrheit meiner Mandanten und Leser (die zur Wahl gehen) wählt die AfD. Wir vertreten Mandatsträger der AfD auf sämtlichen politischen Ebenen. Wenn man dem Wahl-O-Mat glauben darf, stimme ich mit der AfD bei knapp 85 % der Themen überein. Die höchste Übereinstimmung aller Parteien. D. h. aber nicht, dass ich einen solchen Post wie den von Herrn Frohnmaier unkommentiert lassen kann und will.

Markus Haintz

#Gaza – Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kippt Versammlungsverbot in Berlin

Die von der Berliner Polizei verbotene Versammlung vor der ägyptischen Botschaft heute um 19:00 Uhr findet statt. Das OVG gab der Beschwerde von Haintz legal soeben statt.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia

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#Gaza – Verwaltungsgericht Berlin kippt Verbot einer bewegten Kundgebung

Das VG Berlin gab dem Eilantrag von Haintz legal heute insoweit statt, dass die Versammlung als bewegte Kundgebung durchgeführt werden kann, wenngleich ohne Kraftfahrzeuge. Der Beschluss ist ein großer Erfolg für den Anmelder, nach vielen willkürlichen Verboten in letzter Zeit.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia

ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten. X-🔗