Habecks Finale: Ein Blender verlässt die Bühne

Robert Habeck wollte die Grünen in die gesellschaftliche Mitte führen, doch sein Rücktritt zeigt ein Scheitern auf ganzer Linie. Seine Auftritte bei Lanz und in der taz offenbaren einen Politiker, der lieber polemisiert und blendet, als Lösungen liefert.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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🇬🇧 Flaggen überall!
#raisethecolours in UK

Im Vereinigten Königreich läuft derzeit eine virale Aktion, bei der zigtausende Menschen ohne besonderen Anlass englische und/oder britische Fahnen hissen. Empörte One-World-Anhängerinnen und pflichtbeflissene Polizeibeamtinnen nehmen diese vielerorts wieder ab.

Was steckt hinter der Aktion? Fragen wir David Kurten, den Vorsitzenden der UK Heritage Party, der es aus erster Hand weiß und der gerade mit mir gemeinsam in Bulgarien ist.

🐣🎵 on Twitter

Anmerkung: auch in Österreich haben schon Menschen die unaufgeforderte Beflaggung nachgeahmt und nutzen dafür den Hashtag #flaggezeigen.

27.08.2025 @ 10 : 36 hrs CET
@ehrlichalexander

Trump bremst den europäischen Digital Services Act

Trumps neuer Post auf Truth Social unterstreicht die weitreichenden Auswirkungen seiner Executive Order zur Wiederherstellung der Redefreiheit: Der Digital Services Act (DSA) der EU gerät nun massiv unter Druck – ein entscheidender Schritt zurück zur uneingeschränkten Meinungsäußerung in den sozialen Medien.

Trump droht Ländern, die diskriminierende Maßnahmen gegen US-Technologieunternehmen durchsetzen und nicht rückgängig machen, mit hohen Zöllen und Exportbeschränkungen.

Bereits seine Executive Order vom Januar 2025 verbietet es der US-Regierung oder mit Steuermitteln finanzierte Institutionen, Zensurmaßnahmen zu fördern oder zu unterstützen.

Die ältere Executive Order aus dem Jahr 2020 bekämpft gezielt selektive Zensur durch Online-Plattformen, fördert offene Debatten und klärt Section 230 des Communications Decency Act: Plattformen verlieren ihren Haftungsschutz, wenn sie Inhalte nicht in "good faith" moderieren – etwa durch irreführende oder vorgetäuschte Einschränkungen – und werden dann wie klassische Herausgeber behandelt, was sie für Nutzerinhalte haftbar macht.

Diese jüngste Bekanntmachung vervollständigt Trumps Strategie für die Meinungsäußerungsfreiheit, indem sie sicherstellt, dass ausländische Einschränkungen gegen die Redefreiheit in sozialen Medien konsequent sanktioniert werden.

In Krisenzeiten wie Pandemien, Migrationswellen, Klima-Krisen oder Kriegen ist die Meinungsäußerungsfreiheit unverzichtbar, um Desinformation entgegenzuwirken und echte Debatten zu ermöglichen – Trumps Eingreifen schützt genau das.

Wie würde wohl eine neue Pandemie aussehen, wenn soziale Medien freie Meinungsäußerungen endlich uneingeschränkt zulassen?

KI-Übersetzung:

Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich mich gegen Länder wehren, die unsere wunderbaren amerikanischen Technologieunternehmen angreifen. Digitale Steuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Vorschriften für digitale Märkte zielen alle darauf ab, amerikanischer Technologie zu schaden oder sie zu diskriminieren. Außerdem gewähren sie Chinas größten Technologieunternehmen auf empörende Weise völlige Straffreiheit. Das muss aufhören, und zwar JETZT! Mit dieser WAHRHEIT setze ich alle Länder, die digitale Steuern, Gesetze, Regeln oder Vorschriften haben, davon in Kenntnis, dass ich als Präsident der Vereinigten Staaten erhebliche zusätzliche Zölle auf die Exporte dieses Landes in die USA erheben und Exportbeschränkungen für unsere hochgeschützte Technologie und Chips verhängen werde, sofern diese diskriminierenden Maßnahmen nicht aufgehoben werden. Amerika und amerikanische Technologieunternehmen sind nicht länger das „Sparschwein“ oder der „Fußabtreter“ der Welt. Zeigen Sie Respekt gegenüber Amerika und unseren großartigen Technologieunternehmen oder tragen Sie die Konsequenzen! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit.
DONALD J. TRUMP, PRÄSIDENT DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA

(Quelle)

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@AngelaAusPoing
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🇧🇬 🤝 🇮🇹 Demopoly vor Millionenpublikum

Hauptabendnachrichten im Fernsehprogramm von Byoblu.com in Italien (kann über Satellit und Kabel überall in Italien empfangen werden) zum Thema "Forum Demopoly 2025". Mit deutschen Untertiteln.

👀 Originalquelle

🐣🎵 auf Twitter

Danke an Adalberto Gianuario für diesen zweiten Bericht über unsere Oppositionskonferenz, dem heute bereits ein dritter gefolgt ist. Eine umfassendere Dokumentation kommt bei ByoBlu im Laufe des Monats September.

#ForumDemopoly #Demopoly #Byoblu #Nachrichten

26.08.2025 @ 11 : 48 hrs CET
@ehrlichalexander

Papier kritisiert parteipolitische Praxis bei Richterwahlen

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier kritisiert die parteipolitische Handhabung bei der Richterwahl in Karlsruhe. Er fordert, auf überkommene Vorschlagsrechte zu verzichten und vertrauliche, sachbezogene Entscheidungen im Wahlausschuss zu treffen, um Neutralität und Ansehen des Gerichts zu sichern.

👉 Hier geht es zum Artikel von Epoch Times!

❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!

Geschichtsverdreht: Bodo Ramelow lobt Merkels Grenzöffnung

Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow feiert Merkels Grenzöffnung, die er einst als „schönsten Tag seines Lebens“ bezeichnete. Gleichzeitig hat es die Linke geschafft, die brutalste Grenze der deutschen Geschichte in Vergessenheit zu drängen.

Ein Kommentar von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia

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Lieb Vaterland, magst ruhig sein?

Die Bundesregierung streitet über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Ob das nötig und ob es eine gute Idee ist, darüber macht sich Chris Moser seine persönlichen Gedanken.

Ein Kommentar von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Was es wirklich bedeutet, auf unseren Körper zu hören – Nach dem Millionenbestseller Darm mit Charme das neue Buch von Giulia Enders!

Neuerscheinung

In einer Welt, die immer lauter und komplexer wird, hilft manchmal der Blick nach innen: der Blick auf unseren Körper. Seit Jahrtausenden wird er vor Probleme gestellt und löst sie auf seine eigene Art. Was können wir von ihm lernen?

In ihrem Buch unternimmt Giulia Enders abermals etwas ganz Neues. Sie lädt uns ein auf eine Entdeckungsreise durch unseren Körper und sie fragt: Kann der Körper uns neue Perspektiven auf das Leben an sich eröffnen? Die Antworten, die unser Körper liefert, sind faszinierend. Und er verändert so auch unseren Blick auf das Leben an sich.

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Nicht mehr Michael, sondern Mohammed: So heißen die meisten Bürgergeld-Empfänger

Die Statistik ist nur ein Symptom, die Kosten sind die wahre Bombe. Mit Milliardenlöchern im Sozialstaat spielt die Regierung weiter Blindekuh.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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Heute vor 5 Jahren in Berlin.

Ex-ARD-Journalist plaudert aus dem interessanten Nähkästchen.

„Manipulierte Demo-Berichte - Frank Wahlig erklärt das „Handwerk”, zum Beispiel Demonstrationen für Schulöffnungen und Impffreiheit in ein schiefes Licht zu rücken.

❗️ Auf jeder Demo, egal worum es geht, sind einige Figuren, die sich nicht wegen des konkreten Anliegens dazugesellen, sondern weil sie gegen alles sind. Indem der ÖRR sie gezielt auswählte, konnte er bei seinen Zuschauern den Eindruck erwecken, alle Demonstranten seien Verrückte.

Manchmal legte er auch noch eine Schippe drauf und rückte Demonstranten in die Nähe von Kriminellen oder Terroristen. Durch diesen Psychokrieg konnte die Bevölkerung in Lockdowns und Impfzwang gehalten werden. Mit Journalismus hat das nichts zu tun!“

Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen X-Verantwortliche, weil X sich weigert, personenbezogene Daten wegen vermeintlicher "Hass-Nachrichten" herauszugeben.

Markus Haintz auf X:
Die deutschen Staatsanwaltschaften können ein Rechtshilfeersuchen nach Irland stellen. Darauf weist X regelmäßig hin. Aber das ist den Staatsanwaltschaften zu aufwändig.

PS: die meisten Staatsanwaltschaften wissen noch nicht mal, dass X (international) einen Sitz in Irland hat.

❗️Satire-Aufklärung muss (auch in Hagen) sein❗️ Der Vorteil einer umfangreichen Themen-Banner-Galerie ist neben dem 2-3 Mal wöchentlich regelmäßigen Ausstellen verschiedener Schwerpunkte auf zahlreichen Groß-Bannern in Fußgängerzonen, das man auch seinen Balkon jede Woche mit einem anderen Thema für die Nachbarn „schmücken“ kann, damit diese immer gut informiert bleiben. Da sich „Verschwörungstheorien“ leider zu oft und zu schnell durch die überholende Realität bewahrheiten mangelt es nicht an Themen 😉 Und die wachsende Zustimmung von vorbeigehenden Passanten und Menschen (Postboten, Handwerkern, Pizzaboten, Stadtreinigung usw), die beruflich in unserer Straße zu tun haben, ist erfreulich, wenn sie Fotos von meiner „Balkon-Veredlung“ machen. Ärger oder Beschimpfungen hatte ich seit 5 Jahren nicht, da die Leute so langsam "aufwachen" Liebe Grüße, Micha Schele