👆🏼Mit der Neutralität Österreichs dürfte es in einiger Zeit vorbei sein, wenn es nach den Kriegstreibern geht. Die Propaganda läuft dort genauso darauf hinaus, dass alsbald ein Krieg mit Russland geführt werden muss oder bereits stattfindet.

Bundesverwaltungsgericht Leipzig korrigiert Vorinstanz: Programmprüfung soll erfolgen

Eine Frau aus Bayern legt Widerspruch gegen die Rundfunkbeitragspflicht ein und verweist auf angebliche Defizite im Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Fall an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen, um zu prüfen, ob die Beitragspflicht verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist.

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💫 Liebe Community, liebe Freunde,
dies ist mein erstes eigenes Video nach dem Haftprüfungstermin am 10. Oktober 2025 – aufgenommen am 15. Oktober.

Ich möchte diesen Moment nutzen, um euch von Herzen Danke zu sagen. 🙏
Danke an alle, die in dieser Zeit gebetet, geschrieben, an mich geglaubt und mich finanziell oder seelisch unterstützt haben.
Eure Kraft, eure Worte und euer Glaube haben mich durchgetragen – mehr, als ihr ahnt.
Dieses Video ist kein politisches Statement, sondern ein Zeichen von Dankbarkeit, Vertrauen und Licht.
Es soll euch zeigen: Ich bin da, mit offenem Herzen, und gehe meinen Weg weiter – aufrecht, wahrhaftig und in Frieden.
Mit Liebe,
Arne Schmitt 🎹

Mein Kanal: https://t.me/pianoacrosstheworld

Keine Quarantäne-Entschädigung ohne Corona-Spritze

Prof. Martin Schwab missbilligt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, welches Geschädigten der Quarantänepflicht eine Entschädigung versagt, wenn sie nicht gegen Covid „geimpft“ waren.

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Wie passend, dass der Friedensnobelpreis schon an die Oppositionsführerin von Venezuela vergeben wurde.

Die Brandmauer bröckelt: Warum die Union vor einer Zerreißprobe steht

Die sture Ablehnung der AfD hat die Union in eine Sackgasse manövriert, während die AfD in Umfragen Rekorde erzielt. Wer weiter auf Ideologie statt Pragmatismus setzt, riskiert den politischen Untergang.

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EU: Brüssels Regenbogen-Diktat

Die angebliche Förderung von Selbstbestimmung entpuppt sich als Angriff auf Familien und Meinungsfreiheit. Brüssel instrumentalisiert Kinder für eine radikale Agenda und erpresst Staaten finanziell.

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Schon der Pharao Tutanchamun schwor auf Schwarzkümmel: Historischen Berichten zufolge mussten seine Diener immer eine Flasche des kostbaren Öls bei sich tragen.

Und die nicht minder berühmten altägyptischen Königinnen Kleopatra und Nofretete sollen dem Schwarzkümmelöl angeblich ihre samtweiche und wunderschöne Haut verdanken.

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Bei einer Podium-Diskussion in Berlin gab der Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach seine Einschätzung zur einer möglichen Urheberschaft der in Deutschland gesichteten Drohnen.

Die Bundeswehr müsse aber bei dem Vorwurf "mitspielen", sagte er mit Verweis auf seine ehemaligen Militär-Kollegen.

Schönbach selber sei
ehemaliger Inspekteur der Deutschen Marine, der im Januar 2022 wegen einer Äußerung über die Zugehörigkeit der russischen Halbinsel Krim vom Dienst suspendiert wurde.

"Wir müssen das spielen, das ist politisch vorgegeben", soll der Ex-Kollege ihm gesagt haben. Die Bundeswehr müsse jetzt aufmerksam und alarmbereit sein. "Aber wir wissen, dass da nichts ist.“


−> von wegen „müssen“!

Es „muß“ nur der, der nicht zugunsten der Wahrheit auf Karriere und Pensionskasse verzichten will!
Der also seine eigene Existenz über diese Propaganda stellt und sie mit feigem Schweigen deckt! 🤨

−> zum Artikel
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Vera F. Birkenbihl: Signale des Körpers – Die Geheimnisse der Körpersprache entschlüsseln und nutzen

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Mein Kommentar: Der völlig willkürlich angewandte § 130 StGB (Volksverhetzung) gehört aus dem Strafgesetzbuch gestrichen.

Jürgen Todenhöfer auf X:
"Mit einem Strafverfahren, einem Hausdurchsuchungs- und einem Beschlagnahmebeschluss "aller" meiner Handys und Computer geht jetzt ein deutsches Gericht gegen mich vor, weil ich Netanyahu und Scholz hart kritisiert habe.

Mein Netanyahu-Post lautete: „Mister Netanjahu, protestiert Ihr Gewissen eigentlich nie, wenn Sie den
Palästinensern dasselbe antun, was die verfluchten Nazis den Juden angetan haben?“ Für diesen verzweifelten Protest gegen das Ermorden von Kindern in Gaza will die deutsche Justiz mich jetzt bestrafen. Mit einer Gefängnisstrafe, da ich eine Geldstrafe nicht bezahlen werde? Meine Kritik am damaligen Kanzler Scholz lautete, er sei vor den Anschlägen auf NordStream über die Pläne der ukrainischen Täter informiert worden. Statt die Täter zu bestrafen, belohne er sie mit Waffenlieferungen. Das sei Vaterlandsverrat.

Wochenlang überwachten Polizisten meine Wohnung. Nach einer öffentlichen
Lesung meines neuen Buches „Und folgt dir keiner, geh allein!“ in München versuchten Polizisten mich nachts vor meiner Wohnung abzufangen, um den Durchsuchungs - und Beschlagnahmebeschluss durchzusetzen.

Das Gericht schrieb zur Begründung des Strafverfahrens sowie des
Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses, die Maßnahmen stünden „in angemessenem Verhältnis zur Schwere meiner Tat“.

Ein derartig maßloses Vorgehen gegen Kriegs- und Regierungskritiker ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes.

170 Seiten umfassen die Ermittlungsakten der Justiz über mich. Gibt es in Deutschland wieder eine „Gesinnungspolizei“?

Das alles soll mich offenbar daran hindern, die Kriege Netanyahus weiter hart zu kritisieren. Ich werde das rechtswidrige Vorgehen der israelischen Regierung gegen die Bevölkerung Palästinas trotzdem offen kritisieren. Mit dem Ziel mitzuhelfen, durch öffentlichen Druck einen gerechten und dauerhaften Frieden für das palästinensische Volk zu erreichen.

Ich habe mich stets für das Existenzrecht Israels, aber genauso für das Existenzrecht Palästinas eingesetzt. Immer wieder habe ich außerdem geschrieben, dass jüdische Deutsche ein „wichtiger und wertvoller Teil unseres Volkes“ sind. Und dass der Holocaust in seiner Barbarei unvergleichlich
ist. In meinem neuen Buch schrieb ich: „Am Holocaust gibt es nichts zu relativieren. Er ist und bleibt das größte Verbrechen der deutschen Geschichte." Ich muss das nach all meinen Büchern nicht ständig wiederholen.

In meinem „Netanyahu-Post“ habe ich den Holocaust gar nicht erwähnt. Der Holocaust hat mich als Kind des 2. Weltkriegs tief geprägt. Gerade wegen des Holocaust bin ich gegen jede Form des Rassismus. Die Politik Netanyahus gegen die Palästinenser ist leider zutiefst rassistisch.

Ich habe über ein Dutzend Kriege persönlich miterlebt und bin ein kompromissloser Gegner von Kriegen. Weil es keine anständigen Kriege gibt. Man kann seine Mitmenschen nicht anständig erschlagen.

Israelische Scharfschützen haben mich 2019 im Gazastreifen an der Schulter erheblich verletzt. Dieser Beschuss hat mir drei schwere Operationen unter Vollnarkose eingebracht. Der Anlass der Beschießung: Ich hatte mich in Gaza an der Grenze zu Israel mit einem Plakat für die Gleichberechtigung der Palästinenser eingesetzt. Die israelische Regierung hat sich bei der deutschen Regierung dafür entschuldigt - bei mir nie. Ich hätte leicht Strafanzeige erstatten können. Ich habe es nie getan.

Meine Anwälte werden in diesen Tagen juristisch gegen die Entscheidungen des Münchner Gerichts vorgehen. Notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht.

Wenn am Ende eine Gefängnisstrafe herauskommt, wird es mir eine Ehre sein, sie anzutreten. Weil das Einstehen für Frieden und Freiheit in Palästina unsere Pflicht ist. Es darf nicht sein, dass der vom IStGH steckbrieflich gesuchte Netanyahu vom deutschen Kanzler herzlich nach Deutschland eingeladen wird, während man seinen Kritikern mit Gefängnis, Hausdurchsuchung und Beschlagnahme droht."