Bayerischer Verfassungsrichter und Rechtsanwalt Jun ließ Konkurrenten Haintz legal das Konto kündigen

Die jüngsten Sanktionen der USA gegen Verantwortliche von #HateAid durch @SecRubio hat der HateAid-Anwalt Jun zum Anlass genommen, zu suggerieren, dass er praktisch nichts mit der Kündigung des Geschäftskontos der Kanzlei Haintz legal durch die GLS Bank im Jahr 2022 zu tun hatte. Anbei eine Erinnerungshilfe.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia.

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Apolut im Gespräch: Markus Haintz | Debanking gegen unabhängigen Journalismus

Zahllose Bankkonten werden in Deutschland aus politischen Gründen gekündigt.

Dieses Debanking ohne triftigen Grund wird sowohl von privaten Banken als auch von Sparkassen praktiziert, die dem öffentlichen Recht unterliegen.

Sparkassen allerdings dürfen nicht so einfach ein Konto kündigen, denn sie haben einen öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen.
Welche Gesetze hier genau zu beachten sind und wie man sich gegen die Kündigung wehren kann, dies behandeln wir im Gespräch mit dem Rechtsanwalt Markus Haintz.

Seine Kanzlei vertritt den freien Journalisten und Kollegen Flavio von Witzleben, dem die Sparkasse Karlsruhe das Bankkonto gekündigt hat, und auch weitere Mandanten mit gleichartigen Problemen.

Das Interview führte Markus Fiedler.

Anmerkung:
Ein guter Freund von mir hat das Interview dahingehend kritisiert, dass ich das Problem kleinrede und zu wenig Alternativen aufzeige. Kontokündigungen beträfen auch viele Normalbürger, nicht nur die überschaubare Anzahl reichweitenstarker Journalisten und Influencer, die wir bei Haintz legal vertreten.

Wie im Interview angesprochen habe, liegen mir keine Zahlen zu der Anzahl der (nicht nur politisch motivierten) Kontokündigungen vor. Ich bezweifle auch, dass diese erfasst werden.

Ich bleibe aber bei meinem Fazit: Sparkassen (vor Ort) können aufgrund der direkten Grundrechtsbindung als Anstalten des öffentlichen Rechts keine Konten ohne „sachgerechten Grund“ kündigen und die Eröffnung von Bankkonten weder für Privatkunden noch für Unternehmer oder Parteien verweigern. Jeweilige Sparkasse vor Ort ist zuständig und hat sich an Recht und Gesetz zu halten.

Der Staat hat sich neutral und im Sinne des Gleichheitssatzes aus Art. 3 Grundgesetz zu verhalten und ist selbst nicht Grundrechtsträger. Bei Privatbanken sieht dies anders aus, weshalb sie auch kündigen können und kein Kontrahierungszwang zum Abschluss eines Vertrages besteht.

Würde man einen „sachgerechten Grund“ beispielsweise bei missliebigen Meinungen oder der Mitgliedschaft in der "falschen Partei" annehmen und eine solche Ansicht würde höchstrichterlich bestätigt werden, dann wäre das ein sicheres Zeichen einer offenen Diktatur. Und an diesem Punkt sind wir nicht.

Unabhängig davon ist es unerlässlich, sich finanziell breit aufzustellen. Beschäftigt euch mit Krypto, nicht zum Spekulieren, sondern als Alternative zum herkömmlichen Banksystem. Eröffnet Bankkonten in verschiedenen Ländern, auch außerhalb der EU, damit ihr handlungsfähig bleibt.

Unabhängig davon empfehle ich jedem in Deutschland ansässigen Bürger oder Unternehmer, sich bei der Sparkasse vor Ort ein Konto zu eröffnen, privat und gegebenenfalls geschäftlich. Wer sich an die Geschäftsbedingungen der örtlichen Sparkassen hält, dem kann zwar ein Konto gekündigt werden, aber wer sich dagegen wehrt, wird am Ende vor Gericht gewinnen. Und die Kosten dafür sind überschaubar.

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NAD+ wiederum ist an zahlreichen Reaktionen im Körper beteiligt, wie:

➡️ der zellulären Antwort auf Stress
➡️ der Umsetzung der in der DNA gespeicherten Informationen
➡️ der DNA-Reparatur
➡️ dem Energiestoffwechsel

Wegen dieser Funktionen im Körper gehen viele Forschende davon aus, dass NAD+ eine wichtige Rolle für die Langlebigkeit und Gesundheit des Menschen spielt. Und weil NMN die Vorstufe von NAD+ ist, könnte laut aktueller Forschung auch NMN einen vorteilhaften Effekt auf den Alterungsprozess haben.
Forschung zu NMN hat gezeigt, dass es die Konzentration von NAD+ im Körper erhöhen kann und so die Reduktion von NAD+ verlangsamt.


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Markus Haintz auf X:
StA München II stellt Ermittlungsverfahren gegen Kulturstaatsminister Weimer und dessen Ehefrau ein

Amtsträger haben in 🇩🇪 nichts zu befürchten. Sie können lügen, stehlen und Werbepartner betrügen, ohne von den politisch abhängigen Staatsanwaltschaften behelligt zu werden.

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„Beleidigung“ von So-Done-Kundin Ihde – AG Nienburg stellt Strafverfahren auf Kosten der Staatskasse ein

Angesichts des offenkundigen Geschäftsmodells von Ihde regte das Gericht eine Einstellung gemäß § 153 II StPO an, welcher unser Mandant zugestimmt hat. Die Verfahrens- und Anwaltskosten trägt die Staatskasse.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia.

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Von Kindesbeinen an bläut man uns wieder und wieder ein, dass sich Erkältungen und die Grippe durch Husten, Niesen und Körperkontakt ausbreiten. Warum aber scheiterten so viele Versuche, Erkältungen von Mensch zu Mensch zu übertragen? Warum halten wir dennoch unbeirrt an der Idee der Ansteckung fest?
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Meine Zusammenfassung dazu☝🏼: Nein, es gibt keine Beweise für Ansteckung. Es gibt keine ansteckenden Krankheiten. Die Infektionstheorie ist ein Märchen, das man euch von Kindesbeinen an immer wieder erzählt hat.

Es gibt Schockkonflikte, die von der Schulmedizin fehlinterpretiert werden. Die sogenannten Krankheiten haben einen Sinn. Wer diesen Sinn versteht, lebt ein wesentlich freieres und gesünderes Leben. Ich tue das seit etwa 20 Jahren, nebenbei bemerkt.

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Russland-Sanktionen gegen Einzelpersonen: Die Rückkehr der Reichsacht

Vogelfrei durch EU-Sanktionen? Rechtlosigkeit und Einfrieren des Vermögens, doch die Bundesregierung kann sich nicht hinter Brüssel verstecken.

Ein Beitrag von Prof. Martin Schwab, weiterlesen auf HAINTZmedia.

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Markus Haintz auf X:
Klage wegen „So Done“-Werbung von Klöckner

Schertz Bergmann, die Kanzlei der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, hat nun bereits zum zweiten Mal den Verhandlungstermin bezüglich unserer Klage gegen Klöckner verschieben lassen. Denn Kollege Schertz ist (vermeintlich, belegt wurde es bislang nicht) terminlich verhindert.

Es ist erstaunlich, dass eine der führenden Medienkanzleien in Deutschland keinen kanzleiinternen Vertreter schicken kann und stattdessen den Prozess willentlich verschleppt.

Das Landgericht Köln hat den zweiten Verlegungsantrag erneut ohne unsere Anhörung „durchgewunken“, was unüblich ist.

Ich habe dem Gericht nunmehr mitgeteilt, dass Kollege Schertz seine Verhinderungen glaubhaft machen möge und gegebenenfalls einen internen Vertreter schicken soll, statt den Prozess weiter zu verschleppen.

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"Sehen Sie sich die Herzstillstände, die großen Blutgerinnsel und die Menschen an, die zusammenbrechen. Das liegt daran, dass das Spike-Protein nicht aus dem Körper ausgeschieden wird", so Dr. McCullough.
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Frankreich im Niedergang

Von der Grande Nation zum kranken Mann: Politische Turbulenzen und wirtschaftlicher Niedergang unter Macron.

Ein Beitrag von Uwe Müller, weiterlesen auf HAINTZmedia.

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Markus Haintz auf X:
Wir haben in Sachen „So Done“ eine Verfassungsbeschwerde für einen Münchener Mandanten eingelegt, der von Strack-Zimmermann (Düsseldorf) am AG Rheine verklagt wurde.

Der Post hat 2 Ansichten, ein Bezug zum Gerichtsbezirk Rheine ist nicht ersichtlich. Unserem Mandanten wurde daher der gesetzliche Richter (Art. 101 I S. 2 GG) entzogen, da die Voraussetzungen des sog. „fliegenden Gerichtsstands“ (offenkundig) nicht erfüllt waren.

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Markus Haintz auf X:
Staatsanwaltschaften Osnabrück und Koblenz treten den gesichtswahrenden Rückzug an und stellen Ermittlungsverfahren gegen Miró Wolsfeld (@unblogd auf X) ein.

Unser Mandant wurde beschuldigt, ein Video eines Dritten hochgeladen zu haben, auf dem einige „Omas gegen rechts“ während einer Diskussion bei einer Demonstration gefilmt wurden.

Die absurden Tatvorwürfe lauteten:
§ 201 StGB – Verletzung der Vertraulichkeit des (nicht-öffentlich gesprochenen) Wortes
§ 33 Kunsturhebergesetz – Verbreitung bzw. öffentliche Zurschaustellung eines Bildnisses (der Demonstrationsteilnehmerinnen)

Natürlich waren beide Tatvorwürfe Nonsens. Derartige Ermittlungsverfahren dienen nur der Einschüchterung und Schädigung von Oppositionellen durch politisch abhängige Staatsanwaltschaften.

Rechtliche Einordnung:
Es wurden aufgrund der jedenfalls „faktischen Öffentlichkeit“ keine vertraulichen Gespräche gefilmt. § 201 StGB war daher offenkundig nicht einschlägig.

Zudem durften die Omas gefilmt und mit Bildnis veröffentlicht werden. Sie führten ein für jeden sichtbares Streitgespräch mit einem Passanten und nahmen somit eine Redner-gleiche Funktion ein.
Außerdem wussten sie, dass sie gefilmt wurden. Es handelte sich um ein (regionales) zeitgeschichtliches Ereignis und eine Versammlung, weshalb die Verbreitung der Bildnisse gemäß § 23 I Nr. 1 und Nr. 3 Kunsturhebergesetz offenkundig zulässig war.

Ein vermeintlich berechtigtes Interesse der Abgebildeten (§ 23 II Kunsturhebergesetz) stand dem nicht entgegen.

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