Politisch brisantes Strafverfahren gegen Beamten endet mit überraschendem Erfolg

Die Vorwürfe reichten von historischen Vergleichen bis zur Verwendung einer SA-Parole. Doch weder die digitale Auswertung noch die Ermittlungsakten lieferten den eindeutigen Nachweis einer strafbaren Urheberschaft.

Ein Beitrag von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmeier, weiterlesen auf HAINTZmedia.

ℹ️ Unterstützen geht hier oder über SO DONE abschalten

🥣 Abnehmen, entgiften und neue Energie – ganz ohne Mühe.

Die originale Hildegard von Bingen Fastensuppe ist Ihre einfache Lösung für Gesundheit, Leichtigkeit und Wohlbefinden. 100 % rein pflanzlich, ohne Zusatzstoffe, Fette oder Geschmacksverstärker und perfekt abgestimmt nach Hildegards Ernährungslehre.

Schon eine Schale unterstützt sanft die Verdauung, entlastet den Körper und schenkt ein angenehmes Sättigungsgefühl. Gleichzeitig erleben Sie neue Energie, geistige Klarheit und ein frisches Lebensgefühl.

Für alle, die gesund bleiben und sich dabei rundum wohlfühlen möchten – jetzt für nur 8,99 €.

Europaweit versandkostenfrei bestellbar

Kommentar: Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in 🇩🇪hat sich im 1. Quartal verdreifacht.

Glaubt aber bitte nicht, dass eine Kriegsdienstverweigerung euch vor dem Krieg / dem Kriegsdienst bewahren wird. Art. 4 Abs. 3 Grundgesetz wird dann schnell mal uminterpretiert und ignoriert werden.

Unterstützungsaufruf in eigener Sache

Es gibt Momente, in denen sich entscheidet, ob eine Stimme gehört wird oder verstummt. Dieser Moment ist jetzt.

Freier und unabhängiger Journalismus ist kein Luxus. Er ist das Fundament einer offenen Gesellschaft und das Bollwerk der Meinungsfreiheit. Doch genau diese Unabhängigkeit hat ihren Preis. Sie entsteht nicht durch politische Fördergelder oder finanzstarke Gönner, sondern durch Menschen, die den Mut haben, Verantwortung zu übernehmen.

Durch euch.

Im vergangenen Jahr ist unsere mediale Reichweite erheblich gewachsen. Immer mehr Menschen vertrauen unserer Arbeit und suchen bei uns nach Informationen, Einordnung und Klarheit. Doch dieser Erfolg spiegelt sich leider nicht in unseren Einnahmen wider.

Im Gegenteil: Im Vergleich zu 2024 sind diese um über 50 bis 60 Prozent zurückgegangen. Besonders betroffen sind die Kleinspenden, die das Fundament unserer Arbeit bilden. Sie sind um etwa 60 bis 70 Prozent gesunken. Auch unsere Werbeeinnahmen sind um mehr als 50 % zurückgegangen.

Die Folgen sind schmerzhaft. Um unseren Fortbestand zu sichern, mussten wir Kosten drastisch reduzieren, Budgets kürzen und uns von geschätzten freien Mitarbeitern trennen. Hinter diesen Entscheidungen stehen nicht nur Zahlen, sondern Menschen, Engagement und Leidenschaft. Jeder dieser Schritte fiel uns schwer.

Wir haben keine wohlhabenden Förderer im Hintergrund, lassen uns nicht kaufen und wir folgen keiner politischen Agenda. Unsere Arbeit wird nahezu ausschließlich von Bürgern getragen, die an Wahrheit, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit glauben. Jeder Beitrag ist mehr als eine Spende. Er ist ein Bekenntnis zur Freiheit des Wortes.

Unsere Recherchen sind aufwendig und mit erheblichen rechtlichen Risiken verbunden. Sie erfordern Zeit, Fachwissen und finanzielle Stabilität. Wenn wir weiterhin politische und rechtliche Missstände aufdecken und ihnen entschlossen entgegentreten sollen, ist das nur mit eurer Unterstützung möglich, idealerweise in Form eines Dauerauftrags.

Dieses Medienunternehmen wurde aus Überzeugung aufgebaut und mit unermüdlichem Einsatz weiterentwickelt. Alles, was entstanden ist, wurde in dieses Projekt reinvestiert, in Aufklärung, in Inhalte und in den Erhalt einer freien Stimme. Auf Dauer kann und soll eine solche Arbeit jedoch nicht aus eigener Kraft getragen werden. Ihr entscheidet, ob sie bestehen bleibt.

Nach sechs Jahren zeigt sich, dass eine weitgehend spendenabhängige Tätigkeit nur dann Bestand hat, wenn sie von einer engagierten Gemeinschaft getragen wird.

Wenn unsere Arbeit euch wichtig ist, dann ist jetzt der Moment zu handeln. Jede Unterstützung zählt. Jeder Beitrag hilft. Jede Spende sichert ein Stück Meinungsfreiheit.

Lasst nicht zu, dass eine unabhängige Stimme verstummt.

Unser aufrichtiger Dank gilt allen, die unsere Arbeit in den vergangenen Jahren unterstützt haben und sie hoffentlich auch weiterhin ermöglichen werden.

Unterstützen könnt ihr uns hier, am besten per Dauerauftrag auf unser Bankkonto,

Kontoinhaber: HAINTZ.media GmbH
IBAN: LT95 3250 0992 4908 4106
Betreff: Unterstützung

sowie per PayPal oder

auf unser Schweizer-Franken-Konto
Kontoinhaber: HAINTZ.media GmbH
IBAN: CH51 0900 0PR4 1638 6110 7

Danke für eure Unterstützung!

Markus Haintz und das HAINTZmedia Team

AfD-Fraktion NRW auf 𝕏:
"Wüst, Habeck, Banaszak: Er hatte sie schon alle! @Haintz_MediaLaw geht juristisch gegen die politischen Anzeigenhauptmeister der Nation vor. Im Gespräch mit @Vincentz_AfD erklärt er, warum er das macht – und welchem Geheimnis von Strack-Zimmermann er auf den Fersen ist."

‼️ NUR NOCH WENIGE STUNDEN: Astaxanthin – der Diamant unter den Antioxidantien ‼️ (Anzeige)

Astaxanthin hat folgenden positiven Eigenschaften:

✅ Verbessert die Immunabwehr
✅ Hilft bei Augenerkrankungen wie Grauer Star
✅ Wirkt anti-entzündlich
✅ Schütz das Herz-/ Kreislauf-System
✅ Verbessert die Immunabwehr
✅ Steigert die körperliche Leistungsfähigkeit
✅ ….

🌺 Premium-Astaxanthin aus Hawaii
Gewonnen aus einer der saubersten und hochwertigsten Anbauregionen der Welt.

🔴 AKTION - NUR NOCH HEUTE, 25.05.2026 - 30 % Rabatt sichern mit Code: ASTA30

Hier geht's zum Produkt

Politische Verfolgung als Anwalt in Deutschland (Quelle)

Das ganze Interview findet ihr bei: Jasmin Kosubek

Markus Haintz auf 𝕏:
Anti-AfD-Song geht nach hinten los, @nguyen_afd setzt sich gegen linken Musikaktivisten durch

Ein Musikproduzent hat vor einiger Zeit ein AfD-kritisches Werk komponiert, welches von unserer Mandantin Anna Nguyen auf TikTok in einem positiven Sinne als Werbung für die AfD genutzt wurde.

Dies missfiel dem Komponisten, der einen Fachanwalt beauftragte und die hessische Landtagsabgeordnete abmahnte. Die Abmahnung war jedoch grob fehlerhaft, was zur Kostentragungspflicht der Gegenseite führte. Daher hat uns der Gegneranwalt auch umgehend mitgeteilt, dass er den Musiker nicht mehr vertritt und dieser auch keine Ansprüche mehr geltend macht. Wir hatten mit einer negativen Feststellungsklage gedroht, worauf die Gegenseite eingesehen hat, dass es wenig Sinn macht, diese Angelegenheit vor Gericht mit uns auszudiskutieren.

Rechtlich interessant war an dieser kurzen Auseinandersetzung auch, dass der Gegneranwalt es nicht geschafft hat, eine Abmahnung zu verfassen, welche die rechtlichen Mindestvoraussetzungen erfüllte. Es ist durchaus erwähnenswert, dass der Kollege sowohl Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz als auch für Medien- und Urheberrecht ist. Gerade in diesen beiden Fachrichtungen sollte man eine saubere Abmahnung hinbekommen.

💥Henryk Broder wirft Flavio von Witzleben "NS Propaganda" vor, als er nach dem Groß-Israel-Projekt fragt

Wie üblich schwingt Broder in dem Interview die Nazikeule so oft wie sonst nur Linke, wenn es um seine Lieblingsthemen geht. Besonders perfide: Er behauptet, dass es nur zwei Randfiguren in der israelischen Regierung wären, die von Groß-Israel träumen.

Daher habe ich einem Clip von Netanjahu selbst beigefügt. Im dem Ausschnitt aus einem i24NEWS-Interview bekräftigt Netanjahu, dass er sich auf einer historischen und spirituellen Mission über Generationen hinweg sieht und sich persönlich stark mit der Vision von „Großisrael“ (dem biblischen „Gelobten Land“) verbunden fühlt, als ihm eine Karte davon gezeigt wird.

Nun ist es natürlich möglich, dass Broder das nicht kennt, weil Israel nicht so sein Thema ist. Ebenso möglich ist aber, dass er lügt.

Großes Lob an Flavio von Witzleben, der sich von den Nazivorwürfen nicht aus dem Gleichgewicht bringen ließ. Eine Sternstunde der alternativen Medien. Danke an Jens Böckenfeld von Große Freiheit TV für den Hinweis.

https://x.com/OliverJanich/status/2058824762395345034

Aufruf zum Frieden
Demo, 30. Mai 2026, Berlin

Unsere Kinder kriegt ihr nicht!
Nicht für Kriege.
Nicht für Machtspiele.
Nicht für ein System, das Missbrauch vertuscht und Verantwortung verweigert.

Mit dabei:
▫️MEA Liebe & Band
▫️Bustek & Lapaz
▫️Yann Song King
▫️Alexa Rodrian
▫️Sabine Winterfeldt & Stephan Noel Lang
▫️Christiane Reymann
▫️Nina Maleika
▫️Arnulf Rating
▫️Mouna & Marlene
▫️Captain Future
uvm.

Um 14 Uhr startet die Demonstration am Alexanderplatz mit anschließendem Umzug zum Mauerpark, wo ab 16 Uhr das Friedensfest stattfindet, bei dem wie immer viele großartige Musiker ihre Stimme erheben werden.

Wehrpflicht, Wehrerfassung oder Kriegsdienstverweigerung?

Wir beraten Dich und Deine Kinder kompetent und diskret zu EUREN Möglichkeiten im Wehrrecht. (Werbung von Haintz legal)

Tichys Einblick:
Die taz bezeichnete den Rechtsanwalt Markus Haintz in einem Artikel als „Rechtsextremen“. Der mahnte die Zeitung ab und klagte. Er gewann in der ersten Instanz und verlor in der zweiten. Der BGH hat den Fall jetzt an das Landgericht zurückverwiesen. Von Janine Beicht

"Haintz geht nach Lektüre des Urteils des Bundesgerichtshofs davon aus, dass das Landgericht Berlin aufgrund der laut taz irrtümlichen Äußerung ihm nunmehr Recht geben wird. Zudem teilte er mit, dass der Bundesgerichtshof die potenziellen juristischen Auswirkungen des zweitinstanzlichen Urteils geschickt gelöst habe, da man nach der Logik des Urteils des Landgerichts Berlin wohl künftig auch sämtliche Grüne als Pädophile hätte bezeichnen dürfen, da Pädophilie nicht nur in den Anfangstagen der Grünen ein durchaus relevantes Thema für die Partei war. Zwar wurde dieses 2013 parteiintern aufgearbeitet, zu relevanten Parteiausschlussverfahren der damals Verantwortlichen kam es aber nicht. Diese sind vielfach immer noch Mitglied der Partei."