(2/2) Das BSW ist 2024 mit dem Anspruch angetreten, die Brandmauer zu überwinden und für eine andere Politik zu stehen. Mehr als 15 Prozent der Thüringer Wähler haben Ihnen dafür ihr Vertrauen geschenkt. Heute trägt das BSW gemeinsam mit der CDU eine Minderheitsregierung gegen die mit Abstand größte Fraktion im Thüringer Landtag. Wenn die BSW-Fraktion Mario Voigt, als überführten Dieb fremden geistigen Eigentums, in einem konstruktiven Misstrauensvotum nun auch noch aktiv stützt, wird das der politischen Kultur über Thüringen hinaus schaden und belegen, dass das BSW endgültig sein Gründungs-versprechen gebrochen hat. Ob Sie diesen Weg mit Ihrer hoffnungsvoll gestarteten Partei und Fraktion tatsächlich zu Ende gehen wollen, müssen Sie nun entscheiden.

Als Ihr politischer Konkurrent kann mir das egal sein. Egal ist mir allerdings nicht die Zukunft des Freistaates Thüringen. Um Bewegung in die festgefahrene Lage zu bringen und deutlich zu machen, dass ich – anders als der amtierende Ministerpräsident – meine eigene Person nicht in den Mittelpunkt stelle, habe ich die Ehrenvorsitzende und Namensgeberin Ihrer Partei als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Eine Frau also, mit der das BSW 2024 in Thüringen geworben hat und ohne die Ihre Partei nachweislich nicht in den Landtag gewählt worden wäre. Frau Wagenknecht hat dieses Angebot abgelehnt und dabei selbst Zweifel erkennen lassen, ob sie auf die Unterstützung der eigenen Thüringer Fraktion zählen könnte.

Damit muss die Suche nach einer tragfähigen Lösung für Thüringen aber nicht beendet sein. Ich möchte deshalb ein letztes Mal versuchen, einen Weg zu stabilen Verhältnissen aufzuzeigen – und dabei einen Gedanken aufgreifen, den das BSW selbst mit Blick auf mögliche Mehrheitsverhältnisse in Sachsen-Anhalt ins Gespräch gebracht hat: einen unabhängigen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.

Gespräche zwischen demokratisch gewählten Fraktionen sollten in einer parlamentarischen Demokratie keine Ausnahme, sondern eine Selbstverständlichkeit sein. Deshalb lade ich Sie herzlich zu einem zeitnahen Treffen ein. Lassen Sie uns gemeinsam nach einer unabhängigen Persönlichkeit suchen, die Autorität besitzt, das Land zusammenführen kann und im Thüringer Landtag eine Mehrheit hinter sich versammelt. Ein solches Gespräch muss jeder führen, der die Verantwortung für unser Land ernst nimmt.

Thüringen braucht stabile Verhältnisse, einen echten Neuanfang und endlich wieder Normalität im Umgang der gewählten Parteien miteinander.

Mit kollegialem Gruß,
Björn Höcke

BSW Bund auf X:
"Der Parteivorstand des #BSW fordert den Thüringer Ministerpräsidenten Voigt auf, von seinem Posten unverzüglich zurückzutreten. Es darf keine doppelten Maßstäbe in der Politik geben. Mario Voigt hat wie schon andere Politiker vor ihm wegen Plagiaten seinen Doktortitel aberkannt bekommen. Dies wurde nun auch im Rahmen einer Nachprüfung bestätigt. Aber er verweigert einen Rückzug und beschädigt so das Amt des Ministerpräsidenten und das Vertrauen in die Politik schwer. Das BSW darf sich nicht zum Mehrheitsbeschaffer eines Mannes machen, der seine persönlichen Interessen über das Wohl des Landes stellt. Wir erwarten daher von der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, dass sie Mario #Voigt nicht weiter stützt und den Weg für einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, auch in #Thüringen unterstützt."

Markus Haintz auf 𝕏:
Der Staat braucht eure Steuern und eure Wehrpflicht!

Auswanderungsberatung ist in Deutschland ein erlaubnispflichtiges Gewerbe.

Da bin ich froh, dass ich eine Anwaltszulassung habe und euch in sämtlichen rechtlichen Fragen zum Thema Auswanderung beraten kann und das auch liebend gerne tue.

§ 1 Erlaubnis zur Auswandererberatung (1)
Wer geschäftsmäßig Auskunft über die Aussichten der Auswanderung und über die Lebensverhältnisse im Einwanderungsland, insbesondere über die Arbeits- und Niederlassungsverhältnisse im Ausland oder in diesen Angelegenheiten Rat erteilen will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde.

Kommentar: Natürlich wird die Staatsanwaltschaft Dortmund das Ermittlungsverfahren gegen den Volksverhetzer Herbert Grönemeyer einstellen, weil die "rechten Ratten" (Nazisprache) nicht als "Teile der Bevölkerung" identifizierbar sein werden, anders als "die Kommunisten" oder "die Punker".

Kommentar:
Ich teile ja ungern was vom Spiegel…

Aber, ausnahmsweise, Frage an @UlrichSiegmund:

Könnte ich ein signiertes Exemplar haben? Ich hätte das gerne zur historischen Dokumentation für die Aufarbeitung und die Geschichtsbücher. Danke.

Heute veröffentlicht: "Der gefährlichste Mann Deutschlands: Ulrich Siegmund" bei Ben ungeskriptet

Operation 9/11

Das Buch, das die Wahrheitsbewegung mit ins Leben rief - und bis heute nichts von seiner Sprengkraft verloren hat

🏙💥 Zwei Türme stürzen ein, ein drittes Gebäude sackt in sich zusammen, ohne je von einem Flugzeug getroffen worden zu sein - und binnen weniger Stunden steht für Medien und Politik der Täter fest: Osama bin Laden und neunzehn Entführer mit Teppichmessern. Gerhard Wisnewski, einer der führenden kritischen Journalisten Deutschlands, glaubt dieser Version schon am Tag danach nicht mehr. Sein Buch Operation 9/11 wird 2003 zum Bestseller - und zu einem der Gründungsdokumente einer ganzen Bewegung, die bis heute nichts unhinterfragt lässt.

Ein Buch als Denkmal

🔎 Wisnewski recherchierte nicht am Schreibtisch, sondern direkt an den Absturzstellen in New York, Washington und Pennsylvania. Er sprach mit Zeugen, Sprengmeistern, Piloten - und stieß auf Ungereimtheiten, die bis heute nicht ausgeräumt sind: Wie lässt sich der beinahe freie Fall dreier Hochhäuser mit den Gesetzen der Physik vereinbaren? Warum gab es keine Beweise gegen Osama bin Laden? Warum standen die angeblichen Hijacker nicht auf den Passagierlisten? Warum wurden an zwei Absturzstellen keine Flugzeuge gefunden? Und weshalb blieb ausgerechnet das bestgeschützte Gebäude der Welt, das Pentagon, schutzlos?

Mit dem »Werkzeugkasten« des investigativen Zweifels - Skepsis gegenüber Behörden, kompromisslose Faktentreue, das Bestehen auf handfesten Beweisen - seziert Wisnewski die offizielle Erzählung Kapitel für Kapitel. Und als Erster entwickelte er ein Szenario, wie es sich wirklich abgespielt haben könnte.

📘 Wisnewskis Klassiker Operation 9/11 ist ein Buch für alle, die sich nicht mit der erstbesten Erklärung zufriedengeben. Wer verstehen will, wie aus einem einzigen Tag 2 Jahrzehnte Krieg, Überwachung und Angst werden konnten, kommt an diesem Grundlagenwerk nicht vorbei.

Der Zweifel ist der Anfang der Weisheit. Lesen Sie selbst - und ziehen Sie Ihre eigenen Schlüsse. 👇

https://www.kopp-verlag.de/

🔥"Da muss man sich schon fragen, warum dieser Mensch noch nicht im Knast ist." - Dr. Simon Goddek wirft Christian Drosten vor, für Millionen Tote verantwortlich zu sein

‼️Achtung, das ist ein völlig neues Video auf Deutsch!

Dr. Goddek ist mit 1,1 Millionen Followern eine der einflussreichsten Persönlichkeiten auf X und er nimmt kein Blatt vor dem Mund. Er hält Dr. Christian Drosten für noch schlimmer als Dr. Fauci, der gerade in den USA unter Druck gerät.

Außerdem haben wir uns über den weltweiten Einfluss der Israel-Lobby unterhalten.

📺 Auf Youtube und X.

„La Tonca“ in Deutschland? Welcher Politiker wäre Ihr Kandidat für den Fluss?

Wenn Politiker Versprechen brechen, Steuergelder verschwenden oder die Unwahrheit sprechen, denken wohl wenige: „Den möchte ich in einem Käfig in den kalten Fluss tauchen.“ Die italienische Stadt Trient vollführt dieses Spektakel jedes Jahr im Juni.

Ein Kommentar von Klara Blick. Jetzt zum Hören oder Nachlesen auf HAINTZmedia.

ℹ️ Unterstützen geht hier

‼️ 30% Rabatt NUR DIESES WOCHENENDE - "Sehen ohne Brille“ ! (Anzeige)

Kern dieser Methode sind spezielle Bienen- und Naturprodukte, die nicht nur die Immunität stärken, sondern auch einen positiven Einfluss auf die Sehkraft haben können. Weitere Informationen finden Sie im Video vom Prof. Dr. Zhdanov (s. Website).

Produkte zur Unterstützung Ihrer Sehgesundheit - EXKLUSIV bei Heilnatura:
🍇 Heidelbeer-Extrakt (Skandinavien) – antioxidativ, schützt Netzhaut & Sehnerven
🛡 APV-Propolis auf Wasserbasis – entzündungshemmend & zellschützend
🐝 Propolis-Creme mit Bienengift – entspannt und regeneriert die Augenpartie

🔥 ALLE unsere Kunden bekommen auf ein bestimmtes oder auf alle 3 Produkte mit dem Gutschein „AUGE30“ einen Nachlass von 30% !!!

⚠️ AKTION - GÜLTIG BIS DIESEN MONTAG - 17.08.2026 !

Hier - EXKLUSIV bei Heilnatura

Natürlich darf man Journalisten auf einer öffentlichen Versammlung bei ihrer Arbeit filmen, auch wenn sie nicht gefilmt werden wollen.

§ 33 Kunsturhebergesetz (Recht am eigenen Bild) wird immer wieder von Journalisten und auch Polizisten missbraucht, unter Zuhilfenahme von Staatsanwaltschaften und Gerichten, um (oppositionelle) Pressearbeit zu verhindern. (Gleiches gilt für § 201 Strafgesetzbuch, „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“.)

§ 33 KUG ist ein Straftatbestand. Ohne Einwilligung des Betroffenen in die Veröffentlichung seines Bildnisses (Foto oder Video) gibt es wichtige gesetzliche Ausnahmen, in denen eine Einwilligung nicht erforderlich ist.

Im konkreten Fall ist § 23 Abs. 1 Nummer 3 KUG einschlägig. Ein „berechtigtes Interesse der Abgebildeten“ (§ 23 II KUG), das gegen eine Verbreitung spricht, ist nicht ersichtlich.

„Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie
§ 23
(1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden:
1.
Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte;
2.
Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen;
3.
Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben;
4.
Bildnisse, die nicht auf Bestellung angefertigt sind, sofern die Verbreitung oder Schaustellung einem höheren Interesse der Kunst dient.
(2) Die Befugnis erstreckt sich jedoch nicht auf eine Verbreitung und Schaustellung, durch die ein berechtigtes Interesse des Abgebildeten oder, falls dieser verstorben ist, seiner Angehörigen verletzt wird.“

Videoquelle: AktivistMann

🚨 LETZTE SOMMER-AKTION: „SEHEN OHNE BRILLE“ – JETZT 30 % RABATT! 👁 (Anzeige)

Das ist die letzte Aktion - SEHEN OHNE BRILLE - in diesem Sommer. Nutzen Sie jetzt die Gelegenheit und sichern Sie sich unser bewährtes Set zum Aktionspreis!

Warum sehen wir mit zunehmendem Alter schlechter?
Mit den Jahren verliert die Augenlinse an Elastizität. Dadurch kann sich das Auge nicht mehr so schnell auf nahe Gegenstände und kleine Schrift einstellen.

🎥 Im Video zeigt Prof. Dr. Zhdanov einfache Übungen der Augengymnastik, die sich leicht in den Alltag integrieren lassen und das Wohlbefinden der Augen unterstützen können


🌿 Unser Aktions-Set:
🍇 Heidelbeer-Extrakt aus Skandinavien – enthält natürliche Pflanzenstoffe wie Anthocyane
🛡 APV-Propolis auf Wasserbasis – zur Ergänzung der täglichen Pflegeroutine
🐝 Propolis-Creme mit Bienengift – zur wohltuenden Pflege der Augenpartie*


🎁 LETZTE SOMMER AKTION - 30 % Rabatt mit Code: AUGE30
⚠️ GÜLTIG NUR BIS MORGEN - 17.08.2026 !

🛒 EXKLUSIV bei Heilnatura

Kommentar: Schwierig, das an der Stelle von @c_drosten nachzusprechen. Schließlich würde er einen Massenmord aus Habgier, niederen Beweggründen und mittels gemeingefährlicher Mittel gestehen.

Rechtsanwalt Markus Haintz auf 𝕏:
Grüner Kreisverband gibt nach verleumderischen Lügen gegenüber unserer Mandantschaft Unterlassungserklärung ab

Die Anhänger und Verantwortlichen der grünen Klimasekte behaupten viel, um politischen Gegnern zu schaden. Häufig nehmen sie es dabei mit der Wahrheit nicht so genau.

Im konkreten Fall wurde unserer Mandantschaft eine vermeintliche Vorstrafe nachgesagt, die frei erfunden war.

Rechtsanwalt Markus Haintz auf 𝕏:
Die Staatsanwaltschaft Kassel schützt einen Querulanten, der die Justiz seit knapp 15 Jahren zum Narren hält.

Ich habe gegen die politisch abhängige Staatsanwältin Lange der StA Kassel Dienstaufsichtsbeschwerde erstattet. Die Beamtin ist der Ansicht, dass kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht, wenn ein Rechtsanwalt (Organ der Rechtspflege) von einem Gegner des eigenen Mandanten nur deshalb beleidigt (üble Nachrede und Verleumdung) wird, weil er dessen Anwalt ist.

Wenn Rechtsanwälte bei der Ausübung ihres Berufes damit rechnen müssen, vom Gegner der eigenen Mandanten verleumdet zu werden, ohne dass sich die Staatsanwaltschaft dafür interessiert, dann ist die Rechtspflege erheblich beeinträchtigt. Damit wird nämlich das Signal gesendet, dass Rechtsanwälte als Organe der Rechtspflege nicht schützenswert sind, im Gegensatz zu Staatsanwälten und Richtern.

Man darf gesichert davon ausgehen, dass Frau Staatsanwältin Lange anders entschieden hätte, wenn der Betroffene Staatsanwalt oder Richter (oder Mainstream-Politiker bzw. Polizist) gewesen wäre. Diese Ungleichbehandlung zulasten von Rechtsanwälten ist allerdings rechtlich nicht vertretbar.

Der einzige Bezugspunkt, den ich zu diesem Querulanten habe, ist der über meinen Mandanten, den ich vertrete. Es kann also auch nicht argumentiert werden, dass ich mir die Verleumdungen als Person des öffentlichen Lebens, die ich zweifellos bin, aufgrund meiner öffentlichen Sichtbarkeit gefallen lassen müsste. Der Verweis auf den Privatklageweg ist daher nicht zulässig.

Rechtsanwalt Markus Haintz auf 𝕏:
Der "Kundenservice" von 𝕏 lässt seit längerer Zeit erheblich zu wünschen übrig, weshalb die Plattform häufiger verklagt werden muss.

Auf Anfragen über die offizielle E-Mail-Adresse kommt nur noch eine automatische Standardantwort dahingehend, dass man den Fall nicht zuordnen kann. Das ist bei einem neuen Fall immer so.

Es erfolgt dann noch ein Verweis auf den Kundenservice der Plattform, mit dem ich als Anwalt natürlich nicht kommuniziere. Wir klären solche Fälle dann über die Gerichte.

🔴 LETZTE CHANCE: 30 % RABATT AUF WILDHEIDELBEER-EXTRAKT AUS SKANDINAVIEN! (Anzeige)

Diese Rabattaktion endet HEUTE und wird in diesem Sommer nicht mehr wiederholt.

Skandinavische Wildheidelbeeren wachsen unter anspruchsvollen klimatischen Bedingungen. Sie sind von Natur aus reich an dunklen Pflanzenfarbstoffen – den sogenannten Anthocyanen – sowie weiteren wertvollen Pflanzenstoffen.

🫐 Was zeichnet Wildheidelbeer-Extrakt aus?
✅ Aus ausgewählten skandinavischen Wildheidelbeeren
✅ Enthält natürliche Anthocyane und Polyphenole
✅ Praktische Ergänzung der täglichen Ernährung
✅ Besonders interessant für Menschen, die ihre Augen und ihr allgemeines Wohlbefinden bewusst unterstützen möchten
✅ Einfach in die tägliche Routine integrierbar


🎁 Nur heute 30 % Rabatt mit dem Code „AUGE30“
‼️ Letzte Gelegenheit: Die Aktion läuft ausschließlich noch heute, am 17.08.2026, und kommt diesen Sommer nicht wieder!


Zum Produkt - EXKLUSIV bei Heilnatura