Es braucht keine „politische Justiz“, um @jensspahn seiner gerechten, rechtstaatlichen Strafe zuzuführen
Es braucht die Abschaffung politischer Justiz im Hier & Jetzt.
PS: In Spanien säße der korrupte Maskendealer, Kinderkäufer und Maßnahmenverantwortliche längst im Gefängnis.
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Forwarded from ➖ Jay ➖
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Willkür gegen die AfD siegt vor Gericht: Martin Sichert scheitert mit Eilantrag
Pressemitteilung:
MdB Martin Sichert begrüßt Online-Bürgerentscheid zum Ausschluss von der Landratswahl
Der Verein „Die Freunde der Demokratie e.V.“, der regelmäßig Bürgerbefragungen zu verschiedenen politischen Themen macht, hat eine Online-Abstimmung im Landkreis Friesland ins Leben gerufen. Im Rahmen dieser Abstimmung können laut Angaben des Vereins ausschließlich Bürger des Landkreises Friesland über die Zulassung von Martin Sichert zur Landratswahl abstimmen. Der Verein verteilt dazu 50.000 Abstimmungsunterlagen an sämtliche Haushalte. Das Ergebnis will der Verein anschließend an die verantwortlichen Politiker übermitteln.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert war vom Wahlausschuss des Landkreises nicht als Kandidat zur Landratswahl zugelassen worden und hat dagegen Rechtsmittel eingelegt. Der Ausschluss schlägt deutschlandweit und auch international derzeit hohe Wellen.
Zur Initiative des Vereins teilt Martin Sichert mit:
„Ich begrüße das Projekt der ‚Freunde der Demokratie‘. Die Wähler sind der Souverän unserer Demokratie. Wer, wenn nicht die Bürger, soll entscheiden, wer Landrat wird und wer nicht? Ganz viele Bürger haben mich in den letzten Wochen gefragt, was sie denn gegen den undemokratischen Ausschluss von der Wahl tun können. Ich finde gut, wenn die Meinung der Bürger abgefragt und den politisch Verantwortlichen gezeigt wird. Demokratie lebt davon, dass die Bürger sich einbringen und ihre politischen Ansichten zum Ausdruck bringen können. Eine solche Umfrage unter den Bürgern belebt die Demokratie in Friesland. Ich rufe daher alle Bürger auf, an der Online-Abstimmung mitzumachen und ein starkes Zeichen für die Demokratie zu setzen, damit die Verantwortlichen sehen, dass den Menschen die freiheitlich-demokratische Grundordnung am Herzen liegt, und dass sie politische Willkür nicht akzeptieren.“
MdB Martin Sichert begrüßt Online-Bürgerentscheid zum Ausschluss von der Landratswahl
Der Verein „Die Freunde der Demokratie e.V.“, der regelmäßig Bürgerbefragungen zu verschiedenen politischen Themen macht, hat eine Online-Abstimmung im Landkreis Friesland ins Leben gerufen. Im Rahmen dieser Abstimmung können laut Angaben des Vereins ausschließlich Bürger des Landkreises Friesland über die Zulassung von Martin Sichert zur Landratswahl abstimmen. Der Verein verteilt dazu 50.000 Abstimmungsunterlagen an sämtliche Haushalte. Das Ergebnis will der Verein anschließend an die verantwortlichen Politiker übermitteln.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert war vom Wahlausschuss des Landkreises nicht als Kandidat zur Landratswahl zugelassen worden und hat dagegen Rechtsmittel eingelegt. Der Ausschluss schlägt deutschlandweit und auch international derzeit hohe Wellen.
Zur Initiative des Vereins teilt Martin Sichert mit:
„Ich begrüße das Projekt der ‚Freunde der Demokratie‘. Die Wähler sind der Souverän unserer Demokratie. Wer, wenn nicht die Bürger, soll entscheiden, wer Landrat wird und wer nicht? Ganz viele Bürger haben mich in den letzten Wochen gefragt, was sie denn gegen den undemokratischen Ausschluss von der Wahl tun können. Ich finde gut, wenn die Meinung der Bürger abgefragt und den politisch Verantwortlichen gezeigt wird. Demokratie lebt davon, dass die Bürger sich einbringen und ihre politischen Ansichten zum Ausdruck bringen können. Eine solche Umfrage unter den Bürgern belebt die Demokratie in Friesland. Ich rufe daher alle Bürger auf, an der Online-Abstimmung mitzumachen und ein starkes Zeichen für die Demokratie zu setzen, damit die Verantwortlichen sehen, dass den Menschen die freiheitlich-demokratische Grundordnung am Herzen liegt, und dass sie politische Willkür nicht akzeptieren.“
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Forwarded from Immer Gesund
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Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
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TOM LAUSEN LIVE AUF TOUR! + Hamburg
Korrektur Sömmerda und Ottbergen, die waren falsch verortet.!!!
Wie geht es den Menschen in Deutschland im Jahr 2026 – den Neugeborenen, den Kindern und Jugendlichen, den Schwangeren, den Erwachsenen und den Älteren?
Die Deutschland-Tour 2026 zeigt anhand der bundesweiten Krankenhausdaten des InEK aus den Jahren 2019 bis 2025, wie sich der Gesundheitszustand der Bevölkerung vor, während und nach der Corona-Zeit verändert hat. Welche Erkrankungen und Auffälligkeiten haben zugenommen? Welche Altersgruppen sind besonders betroffen? Was zeigen die Daten über Neugeborene, junge Menschen, Schwangere und ältere Menschen – und welche Entwicklungen lassen sich nach den Maßnahmen und den sogenannten Impfungen erkennen?
Zugleich geht es darum, wie diese Fragen in den Enquete-Kommissionen des Bundestages und der Landtage behandelt werden: Welche Befunde werden ernsthaft untersucht? Welche Daten bleiben unberücksichtigt? Und mit welchen Argumentationsmustern wird noch immer versucht, kritische Auswertungen abzuwehren, Auffälligkeiten zu relativieren oder eine umfassende Aufarbeitung zu verhindern?
Im Mittelpunkt stehen keine Modellrechnungen und politischen Erzählungen, sondern die tatsächlich dokumentierten Behandlungsfälle in deutschen Krankenhäusern von 2019 bis 2025. Was ist mit der Gesundheit der Menschen geschehen – und warum wird darüber noch immer nicht offen gesprochen?
TOUR:
05.09.2026 Fuldagarten
34355 Spiekershausen
06.09.2026 Restaurant Klosterhof
53881 Euskirchen
07.09.2026 Kolpinghaus
44869 Bochum
08.09.2026 Zur Deutschen Eiche
49479 Ibbenbüren
09.09.2026 Landgasthof Bruns
31174 Ottbergen
10.09.2026 Trip Inn Hotel
63110 Rodgau (Frankfurt-Rodgau)
11.09.2026 Brauhaus Kühler Krug
76135 Karlsruhe
12.09.2026 Schützenliesel
76437 Rastatt
13.09.2026 Eventfabrik
66953 Pirmasens
14.09.2026 Bliesgau Festhalle
66440 Blieskastel
15.09.2026 Kurhaus Bad Wurzach
88410 Bad Wurzach
16.09.2026 Gasthof Vogelsang
86706 Weichering
17.09.2026 Gasthof Schallenburg
99610 Sömmerda
*** UND in Hamburg ****
24.09.2026 in HAMBURG
Rudolf Steiner Haus
bitte hier buchen:
https://eventfuchs.org/event/enquete-talk-4/
***********************
Ausser Hamburg
Karten für Tom Lausen:
https://krasser.guru/lausen
Korrektur Sömmerda und Ottbergen, die waren falsch verortet.!!!
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Zugleich geht es darum, wie diese Fragen in den Enquete-Kommissionen des Bundestages und der Landtage behandelt werden: Welche Befunde werden ernsthaft untersucht? Welche Daten bleiben unberücksichtigt? Und mit welchen Argumentationsmustern wird noch immer versucht, kritische Auswertungen abzuwehren, Auffälligkeiten zu relativieren oder eine umfassende Aufarbeitung zu verhindern?
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Forwarded from ➖ Jay ➖
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Alice Weidel im ZDF-Sommerinterview: „Die Flachzangen zerstören Deutschland“
Weidels Auftritt zeigt eine Partei, die sich längst nicht mehr nur als Protestkraft versteht. Weidel formuliert den Anspruch auf politische Verantwortung und verbindet ihn mit einer grundsätzlichen Abkehr von bisherigen Entscheidungen.
Ein Beitrag von Janine Beicht. Jetzt als Podcast oder zum Nachlesen auf HAINTZmedia.
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Forwarded from Immer Gesund
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~392 Millionen Menschen weltweit betroffen
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Rechtsanwalt Markus Haintz auf 𝕏:
Strafanzeige gegen Deutsche Welle wegen Nötigung
Nachdem "Aktivistmann" auf X trendet, hier meine Strafanzeige gegen die DW-Verantwortlichen, die den Streamer kürzlich dazu genötigt haben, ein rechtlich zulässiges Video von YouTube zu löschen.
Das erklärt vielleicht die eine oder andere Überreaktion von @AktivistMann in den letzten Tagen. Unabhängig davon habe ich ihm geraten, sich künftig zu mäßigen. #Aktivistmann
Strafanzeige gegen Deutsche Welle wegen Nötigung
Nachdem "Aktivistmann" auf X trendet, hier meine Strafanzeige gegen die DW-Verantwortlichen, die den Streamer kürzlich dazu genötigt haben, ein rechtlich zulässiges Video von YouTube zu löschen.
Das erklärt vielleicht die eine oder andere Überreaktion von @AktivistMann in den letzten Tagen. Unabhängig davon habe ich ihm geraten, sich künftig zu mäßigen. #Aktivistmann
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Rechtsanwalt Markus Haintz auf 𝕏:
Dürfen Journalisten innerhalb der EU für RT arbeiten?
Ja, grundsätzlich dürfen sie das. Beispielsweise, wenn es um „Recherche und Interviews“ geht, was die EU selbst als zulässige Ausnahme mitteilt. Gleiches gilt für eigene Texte. Alles andere wäre mit der EU-Grundrechtecharta nicht vereinbar.
Verhindert werden soll lediglich die Verbreitung / Ausstrahlung von RT-Inhalten, nicht deren Erstellung an sich.
PS: Immer wieder interessant, was die künstliche „Intelligenz“ in rechtlichen Fragen an Nonsens ausspuckt.
Dürfen Journalisten innerhalb der EU für RT arbeiten?
Ja, grundsätzlich dürfen sie das. Beispielsweise, wenn es um „Recherche und Interviews“ geht, was die EU selbst als zulässige Ausnahme mitteilt. Gleiches gilt für eigene Texte. Alles andere wäre mit der EU-Grundrechtecharta nicht vereinbar.
Verhindert werden soll lediglich die Verbreitung / Ausstrahlung von RT-Inhalten, nicht deren Erstellung an sich.
PS: Immer wieder interessant, was die künstliche „Intelligenz“ in rechtlichen Fragen an Nonsens ausspuckt.
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Forwarded from ➖ Jay ➖
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Bundesregierung gibt Munitionstransporte über Zivilflughäfen zu: Gefahr für Bürger wird bewusst in Kauf genommen
Als Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Martin Sichert gibt die Bundesregierung zu, dass Munition über deutsche Zivilflughäfen transportiert wird. Die Regierung schreibt in ihrer Antwort, sie wolle keine genauen Informationen geben:
„Durch die Beantwortung der Frage in diesem Einzelfall würden spezifische Informationen zur Nutzung deutscher Zivilflughäfen und zur Häufigkeit der Nutzung offengelegt. Dadurch würde das Risiko der Ausspähung sowie möglicher weiterer Sabotageangriffe gegen zivile Flughäfen erhöht werden.“
Die Zahl von möglichen Sabotageangriffen wird nur dann erhöht, wenn über diese tatsächlich Munition transportiert wird.
Dazu der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, MdB:
„Mich schockierte schon die Kommunikation der Polizei bei dem Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen, die es als völlig normal behandelte, dass da möglicherweise Munitionstransporte über einen Zivilflughafen in der Hauptreisezeit stattfinden. Mit Munitionstransporten über zivile Flughäfen macht man Zivilflughäfen zu militärischen Anschlagszielen. Man muss sich nur mal vorstellen, was passiert, wenn eine Antonov voller Munition an einem deutschen Zivilflughafen explodiert: Dann gibt es Tausende, wahrscheinlich sogar Zehntausende tote Zivilisten. Ich halte das für völlig unverantwortlich. Munitionstransporte sind über Militärflughäfen abzuwickeln. Da können sie erstens besser gesichert werden und zweitens gibt es bei einem Sabotageakt dort keine Tausende oder Zehntausende Toten. Der Regierung ist bewusst, dass sie mit den Munitionstransporten die Sicherheit vieler Menschen gefährdet. Das zeigt die Antwort auf die Anfrage. Dass sie sie trotzdem zulassen, zeigt, wie verantwortungslos die Regierung die Leben der Menschen aufs Spiel setzt.“
Als Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Martin Sichert gibt die Bundesregierung zu, dass Munition über deutsche Zivilflughäfen transportiert wird. Die Regierung schreibt in ihrer Antwort, sie wolle keine genauen Informationen geben:
„Durch die Beantwortung der Frage in diesem Einzelfall würden spezifische Informationen zur Nutzung deutscher Zivilflughäfen und zur Häufigkeit der Nutzung offengelegt. Dadurch würde das Risiko der Ausspähung sowie möglicher weiterer Sabotageangriffe gegen zivile Flughäfen erhöht werden.“
Die Zahl von möglichen Sabotageangriffen wird nur dann erhöht, wenn über diese tatsächlich Munition transportiert wird.
Dazu der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, MdB:
„Mich schockierte schon die Kommunikation der Polizei bei dem Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen, die es als völlig normal behandelte, dass da möglicherweise Munitionstransporte über einen Zivilflughafen in der Hauptreisezeit stattfinden. Mit Munitionstransporten über zivile Flughäfen macht man Zivilflughäfen zu militärischen Anschlagszielen. Man muss sich nur mal vorstellen, was passiert, wenn eine Antonov voller Munition an einem deutschen Zivilflughafen explodiert: Dann gibt es Tausende, wahrscheinlich sogar Zehntausende tote Zivilisten. Ich halte das für völlig unverantwortlich. Munitionstransporte sind über Militärflughäfen abzuwickeln. Da können sie erstens besser gesichert werden und zweitens gibt es bei einem Sabotageakt dort keine Tausende oder Zehntausende Toten. Der Regierung ist bewusst, dass sie mit den Munitionstransporten die Sicherheit vieler Menschen gefährdet. Das zeigt die Antwort auf die Anfrage. Dass sie sie trotzdem zulassen, zeigt, wie verantwortungslos die Regierung die Leben der Menschen aufs Spiel setzt.“
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Kommentar von Markus Haintz auf 𝕏:
Der Volksverräter und Volksverhetzer im Bundeskanzleramt grüßt mit dem faschistischen OUN-Bandera-Gruß.
Der Volksverräter und Volksverhetzer im Bundeskanzleramt grüßt mit dem faschistischen OUN-Bandera-Gruß.
1🤮276🤬46💯19❤8🔥6🕊5👍2😱1
Forwarded from Sahras offizieller Infokanal
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck und die Ausgrenzung Andersdenkender machen offene Debatten unmöglich. Angesichts wachsender staatlicher Repressionen werden bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten wach.
Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein.
Euch erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm aus Gesprächen, Vorträgen, Kabarett und Musik. Dabei widmen wir uns den aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen.
Mit dabei sind unter anderem:
Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr.
Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten!
Zur Anmeldung: https://bsw-vg.de/festival-der-meinungsfreiheit-am-30-august-in-magdeburg-gemeinsam-gegen-cancel-culture/
Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein.
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Mit dabei sind unter anderem:
Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr.
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Sahras offizieller Infokanal
Anwalt Markus Haintz
Ich bin ebenfalls Teilnehmer des Festivals der Meinungsfreiheit des BSW und werde dort an einer Podiumsdiskussion mit den Journalisten Aya Velázquez und Norbert Häring zum Thema „Der Wahrheitskomplex: Staatlich gelenkte Meinungsmache“ mitwirken. Die Moderation übernimmt Sevim Dağdelen, MdB a. D.
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Forwarded from ➖ Jay ➖
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Deutschlands manisch-depressiver Abstieg in den totalitären Gesinnungsstaat
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