BGH-Urteil mit Sprengkraft: Steht die strafrechtliche Aufarbeitung der Corona-Impfkampagne erst am Anfang?

Ein neuer Fachaufsatz von Prof. Dr. Katrin Gierhake (Universität Regensburg) beleuchtet eine fundamentale Rechtsänderung mit weitreichenden Folgen für Ärzte und Justiz.

Der Wendepunkt:

Nach der Entscheidung des BGH vom 09.10.2025 steht fest: Impfärzte handelten während der staatlichen Corona-Impfkampagne als Amtsträger im Sinne des Strafrechts (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 lit. c StGB). Sie waren keine freiberuflichen Mediziner, sondern funktional in das staatliche Impfmanagement eingegliedert.

Die strafrechtliche Falle:

Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) Rechtlich ist jede Impfung eine Körperverletzung, die nur durch eine wirksame Einwilligung gerechtfertigt ist. Doch diese Einwilligung ist nur wirksam, wenn die Aufklärung den extrem hohen Anforderungen der Rechtsprechung entsprach.

Wo die Aufklärung oft scheiterte:

Die Analyse zeigt, dass Standard-Aufklärungsbögen allein nicht ausreichten. Zwingend notwendig waren:

**Individuelle, mündliche Gespräche:** Ein Formblatt oder Video ersetzt nicht das persönliche Aufklärungsgespräch.

**Hinweis auf "Neuland-Methoden":** Da es sich um neuartige, nur bedingt zugelassene Impfstoffe handelte, hätte explizit auf die geringere Erprobtheit hingewiesen werden müssen.

**Langzeitrisiken:** Ärzte mussten darauf hinweisen, dass schwere Langzeitfolgen mangels Studien noch nicht abschließend bewertet werden konnten.

**Dynamische Risikolage:** Hinweise aus „Rote-Hand-Briefen“ und Sicherheitsberichten (z. B. zu Myokarditis oder Thrombosen) mussten tagesaktuell weitergegeben werden.

Die Konsequenz für die Justiz:

Das ist kein bloßes „Haftungsthema“ mehr. Da es sich bei Körperverletzung im Amt nicht um ein Antragsdelikt handelt, sind die Staatsanwaltschaften nach dem Legalitätsprinzip nun verpflichtet, Ermittlungen aufzunehmen, sobald ein Anfangsverdacht durch mangelhafte Aufklärung vorliegt.

Das Zeitfenster:

Die Verjährungsfrist für diese Taten beträgt fünf Jahre. Damit bleibt die strafrechtliche Verantwortung der Impfverantwortlichen noch lange ein Thema der deutschen Justiz.

#Strafrecht #CoronaImpfung #BGH #Amtshaftung #Medizinrecht #KörperverletzungImAmt #Gierhake

https://link.springer.com/article/10.1007/s00350-026-7332-7

t.me/TomLausen

Nikolaus Blome ("Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen") behauptet, ein AfD-Landesjustizminister könne ein Verfahren gegen Corona-Hetzer wie ihn durchführen lassen und das Urteil gleich vorbestimmen.

https://x.com/i/status/2049724843608703461

Polizistin 2,5 Jahre in Haft wegen vermeintlichen "Impfpässen", zu denen nie Feststellungen getroffen wurden

https://auf1.tv/eilt/neuer-schock-corona-verfolgung-polizistin-muss-fuer-jahre-hinter-gitter

https://www.youtube.com/watch?v=isRFtUlZiqw

🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv

ZENSUR ... forderst der Titelbetrüger !

Gunnar Schupelius – Mein Ärger

Virologe Drosten plädiert jetzt für Pressezensur

Berlin – Christian Drosten ist seit 2020 in erheblicher Erklärungsnot. Da dreht er den Spieß um und erklärt diejenigen für schuldig, die seine Fehler aufgedeckt haben.

Der Chef-Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, wurde für seine Forderung nach einem strikten Lockdown in den Jahren 2020 bis 2022 bekannt. Dafür wird er bis heute von Fachkollegen und Journalisten heftig kritisiert.

Jetzt hat Drosten Kritik an dieser Kritik geübt. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ vom 29. April sagte er, „ein kleiner Teil der Presse“ habe versucht, ihn als Person anzugreifen“.

Drosten fordert „einschreiten“ gegen falsche Informationen

Diese Journalisten hätten „eine Meinungsblase in ihren Redaktionen gebildet“ und falsche Informationen verbreitet. Dagegen müsse man „einschreiten“. Drosten fordert eine neue „berufsständische Qualitätssicherung“ für den Journalismus.

Was er genau meint, sagt er nicht. Aus allem, was er sagt, geht aber hervor, dass er eine Kontrolle der Medien und eine Einschränkung der Meinungsfreiheit meint.

Es ist nicht das erste Mal, dass Drosten nach Zensur ruft. Im Oktober 2023 erklärte er am Rande des „World Health Summit“ in der Charité, es sollten nur die Wissenschaftler gehört werden, „die wirklich Experten sind“.

Dazu zählt er sich offenbar vorrangig selbst. Drosten scheint sich für unfehlbar zu halten. Er setzte sich 2020 massiv für Schulschließungen ein, die später als schwerer Fehler erkannt wurden.

Noch im Juli 2024 behauptete er in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), Versammlungsverbote, Kontaktsperren und Homeoffice-Pflicht hätten „eindeutig eine Wirkung“ gezeigt, also die Pandemie eingedämmt. Beweise dafür liefert er nicht, es gibt sie auch nicht.

Drosten ist seit 2020 in erheblicher Erklärungsnot. Da dreht er den Spieß um und erklärt diejenigen, die seine Fehler aufgedeckt haben, für schuldig. Er sollte lieber schweigen.

https://archive.ph/8WGbw

🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv

Die UNI Erfurt wird langsam zu einem auffälligen Problemfall in Transparenzfragen zur Aufklärung der sehr frühen COSMO Studie, die bereits am 25.2.2020 gestartet wurde.

Ich habe die Förderanträge für die COSMO Studie angefragt, wollte also wissen, wann die UNI Fördergelder für COSMO beantragte.

Antwort: Ablehnung
Die Universität Erfurt lehnt den Antrag ab, weil nach ihrer Auffassung das Thüringer Transparenzgesetz für Hochschulen nur sehr eingeschränkt gilt und die angeforderten Unterlagen zur COSMO-Studie nicht unter die dort genannten, eng begrenzten Informationskategorien (Drittmittelgeber, Fördersumme, Laufzeit) fallen und auch keine anderen Informationszugangsgesetze einschlägig seien.

Bitte der Anfrage folgen, ich habe Widersrpuch eingelegt.

https://fragdenstaat.de/anfrage/tom-lausen-begehrt-foerderantraege-cosmo-studie-uni-erfurt/#nachricht-1113829

t.me/TomLausen

💥 Haus und Praxis zwangsversteigert: Staat bereichert sich an Witzschel-Haft

Die Mutärztin Dr. Bianca Witzschel sitzt immer noch in Haft. Doch ihr Widerstand gegen das Covid-Regime bedeutete auch ihren finanziellen Ruin. Sogar ihr Haus und ihre Praxis wurden zwangsversteigert.

Der Beitrag erschien in den „Nachrichten AUF1“ vom 04.05.2026. Mit den täglichen „Nachrichten AUF1“ um 18 Uhr sind Sie einfach besser informiert: www.auf1.tv.

https://www.youtube.com/watch?v=pYXnvZ_52XY

🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv

BioNTech Aktie: Singapur wird geschlossen
https://www.boerse-express.com/news/articles/biontech-aktie-singapur-wird-geschlossen-887647

Biontech schließt fast alle deutschen Produktionsstandorte

Das Biotechunternehmen baut knapp ein Viertel aller Arbeitsplätze ab. Grund sind sinkende Corona-Impfstoffverkäufe. Die frei werdenden Mittel sollen in die Krebsforschung fließen.

München. Das Mainzer Biotechunternehmen Biontech schließt mehrere Produktionsstandorte und stellt die Corona-Impfstoffproduktion in Deutschland noch dieses Jahr ein.

Bis zu 1860 Stellen sollen wegfallen – das entspricht einem Stellenabbau von etwa 22 Prozent. Derzeit beschäftigt das Unternehmen rund 8400 Mitarbeiter. Die Aktie reagierte mit einem Minus von fünf Prozent.

Mit dem radikalen Umbau reagiert Biontech auf die deutlich gesunkene Nachfrage nach Corona-Impfstoffen in Europa und den USA seit dem Ende der Pandemie.

Neben veränderten Nachfragebedingungen begründet das Unternehmen den Stellenabbau mit zusätzlichen Produktionskapazitäten des übernommenen Tübinger Rivalen Curevac sowie seiner Partnerschaften mit den amerikanischen Pharmakonzernen Pfizer und Bristol Myers Squibb.

Die Herstellung des Covid-Impfstoffs wird vollständig an Pfizer übertragen, während Bristol Myers Squibb die Herstellung des Krebsmedikaments Pumitamig verantwortet, das sich noch in der Entwicklung befindet. Die Erlöse aus der Impfstoffproduktion teilen sich Pfizer und Biontech in etwa gleichen Teilen auf.

Im Zuge des Umbaus schließt das Unternehmen bis Ende 2027 die Werke in Idar-Oberstein, Marburg und Singapur sowie die Standorte von Curevac. Für die betroffenen Standorte werden Verkaufsoptionen geprüft, um den Stellenabbau möglichst abzufedern.

https://archive.ph/u24oS

🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv

Freunde die versuchen es wirklich noch mal !

Live-Ticker zum Hantavirus: Patient Null soll sich bei Vogel-Tour angesteckt haben

Praia (Kap Verde) – Neue Spur im Hantavirus-Drama auf dem niederländischen Kreuzfahrtschiff „Hondius“: Ermittler aus Argentinien gehen davon aus, dass sich ein niederländisches Ehepaar bereits vor dem Ablegen infiziert haben könnte – bei einer Vogelbeobachtungstour im argentinischen Ushuaia.

Nach Behördenangaben besuchte das Paar während des Ausflugs eine Müllhalde. Dort könnten sie mit infizierten Nagetieren in Kontakt gekommen sein.

Offiziell bestätigt ist diese Theorie noch nicht, die Ermittlungen laufen. In Ushuaia und der umliegenden Provinz Tierra del Fuego war bislang kein Hantavirus-Fall registriert worden.

An Bord des Schiffes war es zu einem Hantavirus-Ausbruch gekommen.

Drei Menschen starben. Zwei erkrankte Besatzungsmitglieder und eine Kontaktperson werden derzeit medizinisch ausgeflogen. Die WHO begleitet die Lage. Das Kreuzfahrtschiff liegt vor Kap Verde. Rund 140 Passagiere befinden sich noch an Bord.

BILD berichtet im Live-Ticker über die Entwicklung rund um das Hantavirus.

https://archive.is/UqTVS

🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv

Herr Liefers und die Frage:

"warum gibt es noch keine Impfpflicht ??? "


https://x.com/aya_velazquez/status/1610624442270453761


🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv

zur Erinnerung!

🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv

Passagiere an Bord des Kreuzfahrtschiffs mit Verdacht auf Hantavirus werden evakuiert, um nach Holland gebracht zu werden.

Findet sonst noch jemand diese ganze Sache seltsam? Gebt ihnen ein oder zwei Tage, und sie werden über Impfstoffe sprechen.

https://x.com/BGatesIsaPyscho/status/2052050593170989322

Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥

https://www.youtube.com/live/4rk9z7YgPc8?is=k7CY56MlpzE_mk2x

Nachtigall ich hör dir trapesen
💊 ❗️
Angriff auf das Mikrobiom läuft .
Corona war erst der Anfang.
Live Tedros von der WHO .
Es wird aktiv Panik verbreitet.