This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Der eigentliche Zweck von Massen-mRNA-„Impfstoffen“ besteht nicht darin, „Leben zu retten“, sondern darin, einen neuen Pharmamarkt für mRNA-Gentherapien zu normalisieren, da die Patente für „normale“ Medikamente alle auslaufen und die Gewinne der Pharmaindustrie stark einbrechen.
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
👍7
Forwarded from KOPP Report
🔥🇺🇸 Fauci-System wird zerlegt: US-Bioabwehr wandert zurück zum Militär
Unter NIAID-Direktor Anthony Fauci wurde die zivile US-Bioabwehr nach den Anthrax-Anschlägen von 2001 mit Milliarden massiv ausgebaut. Jetzt wird dieses Modell zurückgebaut: Das NIAID streicht »civilian biodefense and pandemic preparedness« als eigenständigen strategischen Schwerpunkt, während NIH und Kriegsministerium einen Zehnjahrespakt für medizinische Gegenmaßnahmen geschlossen haben.
👉🏻 Der Umbau trifft jene Strukturen, die in der Corona-Ära wegen Wuhan, EcoHealth Alliance und der riskanten Virenforschung massiv unter Druck geraten waren.
➡️ Link zum Artikel
Unter NIAID-Direktor Anthony Fauci wurde die zivile US-Bioabwehr nach den Anthrax-Anschlägen von 2001 mit Milliarden massiv ausgebaut. Jetzt wird dieses Modell zurückgebaut: Das NIAID streicht »civilian biodefense and pandemic preparedness« als eigenständigen strategischen Schwerpunkt, während NIH und Kriegsministerium einen Zehnjahrespakt für medizinische Gegenmaßnahmen geschlossen haben.
👉🏻 Der Umbau trifft jene Strukturen, die in der Corona-Ära wegen Wuhan, EcoHealth Alliance und der riskanten Virenforschung massiv unter Druck geraten waren.
➡️ Link zum Artikel
❤2
Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
Rechtsanwalt Werner Spirig aus der Schweiz hat hier eine sehr kriminalistische Untersuchung vollzogen. Dabei sind mir einige Details auch neu gewesen.
Ich würde es gern als Ansehempfehlung unterstützen.
https://youtu.be/kr-9EC4t4so
Ich würde es gern als Ansehempfehlung unterstützen.
https://youtu.be/kr-9EC4t4so
YouTube
Was am 15.März 2020 im Kanzleramt geschah und was der Lockdown in der Schweiz mit Macron zu tun hat
In dieser Dokumentation geht es bei der Aufarbeitung der Corona-Massnahmen um den ersten Lockdown Mitte März 2020. In erster Linie in der BRD, aber auch in der Schweiz. In zwei Sitzungen der bundesdeutschen Enquête Kommission sind dazu drei Akteure befragt…
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
16 Uhr - LIVE - 10.09.2026
Wissenschaftstäuschung
mit Tom Lausen
Youtube
👉 https://www.youtube.com/@bittel_tv
VK
👉 https://vk.com/bitteltv
RUMBLE
👉 https://rumble.com/user/bitteltv
KICK
👉 https://kick.com/bittel-tv
Twitter
👉 https://twitter.com/bitteltv
Twitch
👉 https://www.twitch.tv/bitteltv
TEILEN - mehr Infos bei:
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Wissenschaftstäuschung
mit Tom Lausen
Youtube
👉 https://www.youtube.com/@bittel_tv
VK
👉 https://vk.com/bitteltv
RUMBLE
👉 https://rumble.com/user/bitteltv
KICK
👉 https://kick.com/bittel-tv
👉 https://twitter.com/bitteltv
Twitch
👉 https://www.twitch.tv/bitteltv
TEILEN - mehr Infos bei:
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
😨1
Der Beweis in Zahlen - Daten - Fakten .
Die "Plandemie" gab es nie!
- Daten Betrug
- SARI Täuschung
- dreiste Lügen
Die Machenschaften des RKI.
Wissenschaftstäuschung mit Tom Lausen - 10.09.2026
Quelle : Live Video vom 10.09.2026 https://www.youtube.com/live/VHMXTNvMr7Y?
TOM LAUSEN 👉 https://t.me/TomLausen
BITTEL. TV 👉 https://t.me/bitteltv
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
Die "Plandemie" gab es nie!
- Daten Betrug
- SARI Täuschung
- dreiste Lügen
Die Machenschaften des RKI.
Wissenschaftstäuschung mit Tom Lausen - 10.09.2026
Quelle : Live Video vom 10.09.2026 https://www.youtube.com/live/VHMXTNvMr7Y?
TOM LAUSEN 👉 https://t.me/TomLausen
BITTEL. TV 👉 https://t.me/bitteltv
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
👍9
Forwarded from NEXT LEVEL – Wissen neu gedacht
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
❤6👍1
Standort-Aus nach 115 Jahren: 650 Jobs weg! Pharma-Riese schließt Impfstoffwerk
Dresden – Die Hiobsbotschaften für den Wirtschaftsstandort Deutschland gehen weiter. Pharma-Riese GSK (früher GlaxoSmithKline) verkündete den 650 Beschäftigten das Aus seines Werkes in Dresden. Bis Sommer 2028 soll der traditionsreiche Standort in der Altstadt geschlossen werden.
Auf einer Betriebsversammlung ist der Belegschaft am 10. September das Aus durch GSK-Manager Rudi Rosolen verkündet worden. Betriebsrat und die Industrie-Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) kündigten Widerstand gegen die Schließungspläne an.
Pharma-Riese: Kanada statt Deutschland
Mitarbeiter berichten BILD aus der Versammlung, dass am konkurrierenden GSK-Standort in Ste-Foy (Kanada) die Produktion von Grippe-Impfstoff konzentriert werden soll. Die Entscheidung soll vergangene Woche im Hauptquartier bei London getroffen worden sein. Dabei soll der Konzern noch in diesem Jahr ins Dresdner Werk investiert haben.
Auf BILD-Anfrage teilte das GSK mit: „Uns ist bewusst, dass das sehr schwere Nachrichten für unsere engagierten Kolleginnen und Kollegen in Dresden sind. Betroffen sind von diesem Vorschlag alle rund 650 Mitarbeitenden vor Ort.“
Impfstoff-Nachfrage eingebrochen
Weiter heißt es vom Pharmaunternehmen: „Grund für die Prüfung ist die sinkende Nachfrage nach traditionellen, ei-basierten Grippeimpfstoffen, was dazu führt, dass die Produktionskapazitäten derzeit über dem erforderlichen Bedarf liegen.“ Der Pharma-Konzern setzt außerdem nach eigenen Angaben auf die Entwicklung „innovativer mRNA-Technologien“. Noch im September soll eine Phase-III-Studie für einen neuartigen mRNA-Grippeimpfstoffkandidaten starten.
Werk vor 115 Jahren gegründet worden
Das Sächsische Serumwerk war von Odol-Erfinder Karl August Lingner (1861–1916) vor 115 Jahren gegründet worden und gehörte einst zu den bedeutendsten Impfstoffherstellern Deutschlands. Hier wurden Impfdosen u. a. gegen Diphtherie, Tetanus, Milzbrand und Keuchhusten hergestellt. Zu DDR-Zeiten war das Werk verstaatlicht worden, nach dem Mauerfall von der Treuhand an den britischen Pharma-Konzern verkauft worden.
https://archive.ph/GTrvl
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
Dresden – Die Hiobsbotschaften für den Wirtschaftsstandort Deutschland gehen weiter. Pharma-Riese GSK (früher GlaxoSmithKline) verkündete den 650 Beschäftigten das Aus seines Werkes in Dresden. Bis Sommer 2028 soll der traditionsreiche Standort in der Altstadt geschlossen werden.
Auf einer Betriebsversammlung ist der Belegschaft am 10. September das Aus durch GSK-Manager Rudi Rosolen verkündet worden. Betriebsrat und die Industrie-Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) kündigten Widerstand gegen die Schließungspläne an.
Pharma-Riese: Kanada statt Deutschland
Mitarbeiter berichten BILD aus der Versammlung, dass am konkurrierenden GSK-Standort in Ste-Foy (Kanada) die Produktion von Grippe-Impfstoff konzentriert werden soll. Die Entscheidung soll vergangene Woche im Hauptquartier bei London getroffen worden sein. Dabei soll der Konzern noch in diesem Jahr ins Dresdner Werk investiert haben.
Auf BILD-Anfrage teilte das GSK mit: „Uns ist bewusst, dass das sehr schwere Nachrichten für unsere engagierten Kolleginnen und Kollegen in Dresden sind. Betroffen sind von diesem Vorschlag alle rund 650 Mitarbeitenden vor Ort.“
Impfstoff-Nachfrage eingebrochen
Weiter heißt es vom Pharmaunternehmen: „Grund für die Prüfung ist die sinkende Nachfrage nach traditionellen, ei-basierten Grippeimpfstoffen, was dazu führt, dass die Produktionskapazitäten derzeit über dem erforderlichen Bedarf liegen.“ Der Pharma-Konzern setzt außerdem nach eigenen Angaben auf die Entwicklung „innovativer mRNA-Technologien“. Noch im September soll eine Phase-III-Studie für einen neuartigen mRNA-Grippeimpfstoffkandidaten starten.
Werk vor 115 Jahren gegründet worden
Das Sächsische Serumwerk war von Odol-Erfinder Karl August Lingner (1861–1916) vor 115 Jahren gegründet worden und gehörte einst zu den bedeutendsten Impfstoffherstellern Deutschlands. Hier wurden Impfdosen u. a. gegen Diphtherie, Tetanus, Milzbrand und Keuchhusten hergestellt. Zu DDR-Zeiten war das Werk verstaatlicht worden, nach dem Mauerfall von der Treuhand an den britischen Pharma-Konzern verkauft worden.
https://archive.ph/GTrvl
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
👍8❤3🤣2
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Doch, Quarantäneverweigerer wurden eingesperrt!
https://www.youtube.com/shorts/zefGS3pvBbs
Die Jaworskis 👉 https://www.youtube.com/@DieJaworskis/videos
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
https://www.youtube.com/shorts/zefGS3pvBbs
Die Jaworskis 👉 https://www.youtube.com/@DieJaworskis/videos
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
🔥8❤1
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
18 Uhr - LIVE - 12.09.2026
Die BfArM Akten widersprechen den Massnahmen der Bundesregierung
mit Sabine Stebel
Youtube
👉 https://www.youtube.com/@bittel_tv
VK
👉 https://vk.com/bitteltv
RUMBLE
👉 https://rumble.com/user/bitteltv
KICK
👉 https://kick.com/bittel-tv
Twitter
👉 https://twitter.com/bitteltv
Twitch
👉 https://www.twitch.tv/bitteltv
TEILEN - mehr Infos bei:
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Die BfArM Akten widersprechen den Massnahmen der Bundesregierung
mit Sabine Stebel
Youtube
👉 https://www.youtube.com/@bittel_tv
VK
👉 https://vk.com/bitteltv
RUMBLE
👉 https://rumble.com/user/bitteltv
KICK
👉 https://kick.com/bittel-tv
👉 https://twitter.com/bitteltv
Twitch
👉 https://www.twitch.tv/bitteltv
TEILEN - mehr Infos bei:
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from Katharina Koenig No time to Die
Teil 1 von 2
FDA verliert Rechtsstreit um Ivermectin: Belege & Hintergründe
Im März 2024 einigte sich die US-Behörde FDA nach einer Klage von drei Ärzten auf einen Vergleich. Die FDA musste ihre Posts löschen, in denen Ivermectin primär als „Pferdemedizin“ dargestellt und die Einnahme untersagt wurde. Grund: Das Gericht stellte klar, dass Behörden keine medizinischen Handlungsanweisungen erteilen oder Behandlungen vorschreiben dürfen.
Rechtliche Quellen:
* Gerichtsakte (Apter v. HHS): https://www.fdli.org/2024/05/apter-v-department-of-health-and-human-services/
* Bericht zum Vergleich (Politico): https://subscriber.politicopro.com/article/2024/03/fda-agrees-to-delete-you-are-not-a-horse-ivermectin-tweet-00148620
* Einigung im Detail (Alpha News): https://alphanews.org/fda-settles-ivermectin-case-agrees-to-remove-controversial-stop-it-post/
Meine Erfahrung & Forschung:
Als Betroffene einer Covid-19-Impfschädigung hat mir Ivermectin im Rahmen meiner Therapie.
FDA verliert Rechtsstreit um Ivermectin: Belege & Hintergründe
Im März 2024 einigte sich die US-Behörde FDA nach einer Klage von drei Ärzten auf einen Vergleich. Die FDA musste ihre Posts löschen, in denen Ivermectin primär als „Pferdemedizin“ dargestellt und die Einnahme untersagt wurde. Grund: Das Gericht stellte klar, dass Behörden keine medizinischen Handlungsanweisungen erteilen oder Behandlungen vorschreiben dürfen.
Rechtliche Quellen:
* Gerichtsakte (Apter v. HHS): https://www.fdli.org/2024/05/apter-v-department-of-health-and-human-services/
* Bericht zum Vergleich (Politico): https://subscriber.politicopro.com/article/2024/03/fda-agrees-to-delete-you-are-not-a-horse-ivermectin-tweet-00148620
* Einigung im Detail (Alpha News): https://alphanews.org/fda-settles-ivermectin-case-agrees-to-remove-controversial-stop-it-post/
Meine Erfahrung & Forschung:
Als Betroffene einer Covid-19-Impfschädigung hat mir Ivermectin im Rahmen meiner Therapie.
Forwarded from Katharina Koenig No time to Die
FDA verliert Rechtsstreit
Teil 2 von 2
Meine Erfahrung & Forschung: Als Betroffene einer Covid-19-Impfschädigung hat mir Ivermectin im Rahmen meiner Therapie nebenwirkungsfrei geholfen, das Spike-Protein zu reduzieren. Dass der Wirkstoff weit mehr Potenzial bietet, zeigen auch Studien auf PubMed:
Onkologie / Krebstherapie:
Review Wirkmechanismen: https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC7505114/
Anwendung in der Onkologie: https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC12566834/
Antiviral (z. B. Grippe/Influenza):
Übersichtsarbeit: https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC7290143/
Der Fall zeigt, wie wichtig die Wahrung der Therapiefreiheit für Betroffene ist.
Teil 2 von 2
Meine Erfahrung & Forschung: Als Betroffene einer Covid-19-Impfschädigung hat mir Ivermectin im Rahmen meiner Therapie nebenwirkungsfrei geholfen, das Spike-Protein zu reduzieren. Dass der Wirkstoff weit mehr Potenzial bietet, zeigen auch Studien auf PubMed:
Onkologie / Krebstherapie:
Review Wirkmechanismen: https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC7505114/
Anwendung in der Onkologie: https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC12566834/
Antiviral (z. B. Grippe/Influenza):
Übersichtsarbeit: https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC7290143/
Der Fall zeigt, wie wichtig die Wahrung der Therapiefreiheit für Betroffene ist.
Forwarded from Jasmin Kosubek Original
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
„Ich bin deprimiert, wenn ich sehe, wie dieses Land auch regiert wird. Es ist so hoffnungslos."
Das sagt ein Mann, der mit knapp siebzehn nach Deutschland kam und sich „eigentlich sofort zu Hause" fühlte. Der über seine Laufbahn sagt: „Ich war erfolgreich und die Deutschen haben es mir gegönnt." Der vor zehn Jahren den deutschen Pass beantragte, weil er dachte, er bleibt für immer. „Ich habe gesagt, hier will ich auch sterben."
Heute sagt Sucharit Bhakdi: „Ich muss aus diesem Land weg." Zurück nach Thailand. Es geht nur nicht, weil sein Sohn hier zur Schule geht. Der Junge ist neun. Bhakdi wird im November achtzig.
Ich bin mit einer langen Fragenliste hingefahren und mit etwas anderem zurückgekommen. Mir gegenüber saß kein Kämpfer, sondern ein alter Mann, der nicht fassen kann, was mit diesem Land passiert ist.
▶️ https://youtu.be/u4d5hNzQUJQ
Das sagt ein Mann, der mit knapp siebzehn nach Deutschland kam und sich „eigentlich sofort zu Hause" fühlte. Der über seine Laufbahn sagt: „Ich war erfolgreich und die Deutschen haben es mir gegönnt." Der vor zehn Jahren den deutschen Pass beantragte, weil er dachte, er bleibt für immer. „Ich habe gesagt, hier will ich auch sterben."
Heute sagt Sucharit Bhakdi: „Ich muss aus diesem Land weg." Zurück nach Thailand. Es geht nur nicht, weil sein Sohn hier zur Schule geht. Der Junge ist neun. Bhakdi wird im November achtzig.
Ich bin mit einer langen Fragenliste hingefahren und mit etwas anderem zurückgekommen. Mir gegenüber saß kein Kämpfer, sondern ein alter Mann, der nicht fassen kann, was mit diesem Land passiert ist.
▶️ https://youtu.be/u4d5hNzQUJQ
😢10
Forwarded from Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Vor der Wahl genau hinschauen! #RichtigErinnern
Am 20. September entscheidet Mecklenburg-Vorpommern über einen neuen Landtag. Sätze und politische Entscheidungen wie diese von Frau Schwesig haben tiefe Risse in Familien, Freundschaften und der gesamten Gesellschaft hinterlassen.
Das war kein „Versehen“, das war knallharte Ausgrenzung und Spaltung der eigenen Bürger! Während das Kartell aus Altparteien die Akten am liebsten für immer schließen will, fordert die AfD die lückenlose und kompromisslose Aufarbeitung dieses Unrechts.
Also sei schlau, wähl' blau.
Folgt mir auf Telegram: https://t.me/larshuenich
Am 20. September entscheidet Mecklenburg-Vorpommern über einen neuen Landtag. Sätze und politische Entscheidungen wie diese von Frau Schwesig haben tiefe Risse in Familien, Freundschaften und der gesamten Gesellschaft hinterlassen.
Das war kein „Versehen“, das war knallharte Ausgrenzung und Spaltung der eigenen Bürger! Während das Kartell aus Altparteien die Akten am liebsten für immer schließen will, fordert die AfD die lückenlose und kompromisslose Aufarbeitung dieses Unrechts.
Also sei schlau, wähl' blau.
Folgt mir auf Telegram: https://t.me/larshuenich
👍10❤1
Lars Hünich Der Bunte Pullunder
Vor der Wahl genau hinschauen! #RichtigErinnern Am 20. September entscheidet Mecklenburg-Vorpommern über einen neuen Landtag. Sätze und politische Entscheidungen wie diese von Frau Schwesig haben tiefe Risse in Familien, Freundschaften und der gesamten Gesellschaft…
Exklusiv
Unterschrift fehlt: Waren einige von Schwesigs Corona-Verordnungen nie rechtsgültig?
Brisante Entdeckung eines Rechtsanwalts: Mehrere Corona-Verordnungen in MV tragen offenbar nur einen Unterschriftenstempel. Das wirft eine juristische Frage auf.
Es war einer jener Zufälle, die große Geschichten auslösen können.
Der Rechtsanwalt Ralf Ludwig aus Staßfurt in Sachsen-Anhalt prüfte Berufungsunterlagen in einem Schadensersatzverfahren. Seine Mandantin – eine deutsche Sängerin, Songwriterin und Musikproduzentin, deren Name der Redaktion bekannt ist – hatte 2020 in Mecklenburg-Vorpommern drei Konzerte wegen der Corona-Verordnungen absagen müssen. Auftritte waren zu dieser Zeit verboten, die bereits vereinbarten Gagen fielen dadurch aus. Staatliche Hilfen erhielt sie nicht.
Das wollte die Musikerin nicht ohne Weiteres auf sich sitzen lassen. Sie klagte, unterlag vor dem Landgericht Schwerin und legte schließlich Berufung ein. Inhaltlich, so wusste Ludwig, der ihren Fall übernahm, war dieser Weg aussichtslos. Denn fast alle deutschen Gerichte bis hinauf zum Bundesgerichtshof haben entschieden, dass die Corona-Maßnahmen rechtmäßig waren.
Mit einer Ausnahme: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof stellte am 6. Oktober 2022 fest, dass Teile der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Betriebsschließungen unwirksam waren.
Und die Landesregierungen hatten einen weiten Einschätzungsspielraum, durften ihn auch nutzen. Selbst wenn Krankenhäuser nicht überfüllt waren, selbst wenn die Gefährdungslage im Nachhinein anders bewertet wurde, komme man inhaltlich an die Verordnungen nicht heran, erklärt der Anwalt im Gespräch mit der OAZ. Das sei eine juristische Sackgasse.
Der Ausfertigungsakt ist eine unterschätzte Hürde
Also schaute Ludwig woanders hin. Er prüfte nicht den Inhalt der Verordnungen, sondern ihre Form. Dabei stieß er auf etwas, das ihn aufhorchen ließ. Gesetze und Verordnungen entstehen nämlich nicht dadurch, dass ein Kabinett einen Beschluss fasst. Sie müssen einen geregelten Prozess durchlaufen.
Das Justizministerium prüft, ob alles rechtlich korrekt ist, dann folgt der sogenannte Ausfertigungsakt. Die verantwortlichen Amtsträger, die Minister und die Ministerpräsidenten, müssen das aufgesetzte Dokument handschriftlich unterzeichnen.
„In Mecklenburg-Vorpommern ist das keine Auslegungsfrage“, sagt Ludwig und verweist auf die Gemeinsame Geschäftsordnung II der Landesregierung – kurz GGO II. In Paragraf 13 Absatz 1 ist Folgendes unmissverständlich geregelt: „Landesverordnungen werden, nachdem sie vom Kabinett beschlossen worden sind, vom Ministerpräsidenten sowie von den beteiligten Ministern unterzeichnet.“
Dass dieses Verfahren verbindlich gilt, hat die Landesregierung bereits 2019 selbst bestätigt.
In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Peter Ritter erklärte die damalige Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) ausdrücklich, die GGO II „regelt das Verfahren zur Vorbereitung, Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen“.
https://archive.ph/r4Wzc
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
Unterschrift fehlt: Waren einige von Schwesigs Corona-Verordnungen nie rechtsgültig?
Brisante Entdeckung eines Rechtsanwalts: Mehrere Corona-Verordnungen in MV tragen offenbar nur einen Unterschriftenstempel. Das wirft eine juristische Frage auf.
Es war einer jener Zufälle, die große Geschichten auslösen können.
Der Rechtsanwalt Ralf Ludwig aus Staßfurt in Sachsen-Anhalt prüfte Berufungsunterlagen in einem Schadensersatzverfahren. Seine Mandantin – eine deutsche Sängerin, Songwriterin und Musikproduzentin, deren Name der Redaktion bekannt ist – hatte 2020 in Mecklenburg-Vorpommern drei Konzerte wegen der Corona-Verordnungen absagen müssen. Auftritte waren zu dieser Zeit verboten, die bereits vereinbarten Gagen fielen dadurch aus. Staatliche Hilfen erhielt sie nicht.
Das wollte die Musikerin nicht ohne Weiteres auf sich sitzen lassen. Sie klagte, unterlag vor dem Landgericht Schwerin und legte schließlich Berufung ein. Inhaltlich, so wusste Ludwig, der ihren Fall übernahm, war dieser Weg aussichtslos. Denn fast alle deutschen Gerichte bis hinauf zum Bundesgerichtshof haben entschieden, dass die Corona-Maßnahmen rechtmäßig waren.
Mit einer Ausnahme: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof stellte am 6. Oktober 2022 fest, dass Teile der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Betriebsschließungen unwirksam waren.
Und die Landesregierungen hatten einen weiten Einschätzungsspielraum, durften ihn auch nutzen. Selbst wenn Krankenhäuser nicht überfüllt waren, selbst wenn die Gefährdungslage im Nachhinein anders bewertet wurde, komme man inhaltlich an die Verordnungen nicht heran, erklärt der Anwalt im Gespräch mit der OAZ. Das sei eine juristische Sackgasse.
Der Ausfertigungsakt ist eine unterschätzte Hürde
Also schaute Ludwig woanders hin. Er prüfte nicht den Inhalt der Verordnungen, sondern ihre Form. Dabei stieß er auf etwas, das ihn aufhorchen ließ. Gesetze und Verordnungen entstehen nämlich nicht dadurch, dass ein Kabinett einen Beschluss fasst. Sie müssen einen geregelten Prozess durchlaufen.
Das Justizministerium prüft, ob alles rechtlich korrekt ist, dann folgt der sogenannte Ausfertigungsakt. Die verantwortlichen Amtsträger, die Minister und die Ministerpräsidenten, müssen das aufgesetzte Dokument handschriftlich unterzeichnen.
„In Mecklenburg-Vorpommern ist das keine Auslegungsfrage“, sagt Ludwig und verweist auf die Gemeinsame Geschäftsordnung II der Landesregierung – kurz GGO II. In Paragraf 13 Absatz 1 ist Folgendes unmissverständlich geregelt: „Landesverordnungen werden, nachdem sie vom Kabinett beschlossen worden sind, vom Ministerpräsidenten sowie von den beteiligten Ministern unterzeichnet.“
Dass dieses Verfahren verbindlich gilt, hat die Landesregierung bereits 2019 selbst bestätigt.
In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Peter Ritter erklärte die damalige Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) ausdrücklich, die GGO II „regelt das Verfahren zur Vorbereitung, Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen“.
https://archive.ph/r4Wzc
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
👍2