Es ist immer dasselbe: Eine Regierung geht, die nächste kommt. Und mit ihr ein neuer Stab von gehorsamen Mitarbeitern, die in der Regel flugs zu politischen Beamten werden. Als die vorherige CDU/SPD-Regierung bei ihrem Amtsantritt 209 neue Stellen schaffte, war der Aufschrei der Oppositionsparteien groß. Insbesondere die Grünen kritisierten die Aufblähung der Administration, aber natürlich auch die FDP. »So die Röhre zu drücken, ohne richtige Debatte, ohne Bezugnahme auf das Plenum, ist inakzeptabel«, empörte sich im Jahr 2018 beispielsweise der grüne Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler über die Versorgungsmentalität der anderen Altparteien.
https://www.wochenblick.at/politik/kompensiert-habeck-fehlendes-fachwissen-mit-neuem-personal/
https://www.wochenblick.at/politik/kompensiert-habeck-fehlendes-fachwissen-mit-neuem-personal/
Wochenblick.at
Kompensiert Habeck fehlendes Fachwissen mit neuem Personal? - Wochenblick.at
Im Wahlkampf wusste Robert Habeck nicht, wie die Pendler-Pauschale berechnet wird. Und welchen Aufgaben die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Dass über dieses unsinnige und an sich müßige Thema leidenschaftlich, bei »Full-house«, gestritten wurde, während in der direkt anschließenden Aktuellen Stunde zu 2G und den Umsatzeinbußen im Einzelhandel dann die Hälfte aller Abgeordneten schlagartig den Bundestag verließ, verdeutlichte die Abgehobenheit und perverse Fehlpriorisierung des Parlaments und das kaltschnäuzige Desinteresse vieler seiner Abgeordneten (und zwar parteiübergreifend) an den realen Nöten der Bürger auf schmerzliche Weise. Würde- und ehrloser wurde mit Verfassungsorganen seit BRD-Gründung nie umgesprungen als seit Beginn dieser neuen Zwanziger Jahre, und die MdB’s tragen mit ihrem Verhalten nicht dazu bei, jemandem vom Gegenteil zu überzeugen.
https://ansage.org/stuehleruecken-im-bundestag-scheinprobleme-eines-scheinparlaments/
https://ansage.org/stuehleruecken-im-bundestag-scheinprobleme-eines-scheinparlaments/
Ansage
Stühlerücken im Bundestag: Scheinprobleme eines Scheinparlaments
Die Farce der Abstimmung zur neuen Sitzordnung, die gestern den - bezeichnenderweise bei diesem Thema ausnahmsweise vollbesetzten - Bundestag beschäftigte (nachdem zuvor eine Einigung im Ältestenrat gescheitert war): Sie steht sinnbildlich für das fortschreitende…
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
Wenn die Russen einen islamistischen Terroristen in Berlin töten (der viele russische Zivilisten auf dem Gewissen hat) dann interessiert sich Baerbock plötzlich für „deutsches Recht“ und die „Souveränität der Bundesrepublik“.
Wenn jeden Tag hunderte muslimische Migranten illegal ins Land strömen, dann interessiert sich natürlich keiner mehr fürs deutsche Recht und die Souveränität der BRD.
„Baerbock sprach von einer "schwerwiegenden Verletzung deutschen Rechts und der Souveränität der Bundesrepublik Deutschland".“
https://www.focus.de/politik/tiergartenmord-urteil-baerbock-greift-durch-unverhohlene-drohung-aus-russland_id_25492759.html
➡️Bleibe informiert und folge diesem Kanal: https://t.me/Islamistenjaeger
Wenn jeden Tag hunderte muslimische Migranten illegal ins Land strömen, dann interessiert sich natürlich keiner mehr fürs deutsche Recht und die Souveränität der BRD.
„Baerbock sprach von einer "schwerwiegenden Verletzung deutschen Rechts und der Souveränität der Bundesrepublik Deutschland".“
https://www.focus.de/politik/tiergartenmord-urteil-baerbock-greift-durch-unverhohlene-drohung-aus-russland_id_25492759.html
➡️Bleibe informiert und folge diesem Kanal: https://t.me/Islamistenjaeger
FOCUS Online
"Gravierend belastend": Baerbock greift nach Tiergartenmord-Urteil durch - und bekommt sofort Drohung aus Russland
Wegen des ´Tiergartenmords´ hat Außenministerin Annalena Baerbock am Mittwoch zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft zu „Unerwünschten Personen“ erklärt und den russischen Botschafter, Sergej Netschajew, ins Auswärtige Amt bestellt. Das ließ dieser nicht…
Forwarded from KOPP Report
Einer der größten Politik- und Geheimdienstskandale der zurückliegenden 70 Jahre!
Die eingesehenen Dokumente legen schonungslos offen: Der Terroranschlag geschah wissentlich unter den Augen von fünfzig deutschen Behörden, und die tunesischen, marokkanischen und US-Geheimdienste waren daran beteiligt.
Die zwölf Toten und siebzig Verletzten des Breitscheidplatzes waren offenbar von den Amerikanern als Kollateralschäden im »War on Terror« mit einkalkuliert und von der Bundesregierung hingenommen worden.
Terrorermittler brechen ihr Schweigen
https://www.kopp-verlag.de/a/anis-amri-und-die-bundesregierung?&6=12178746
Die eingesehenen Dokumente legen schonungslos offen: Der Terroranschlag geschah wissentlich unter den Augen von fünfzig deutschen Behörden, und die tunesischen, marokkanischen und US-Geheimdienste waren daran beteiligt.
Die zwölf Toten und siebzig Verletzten des Breitscheidplatzes waren offenbar von den Amerikanern als Kollateralschäden im »War on Terror« mit einkalkuliert und von der Bundesregierung hingenommen worden.
Terrorermittler brechen ihr Schweigen
https://www.kopp-verlag.de/a/anis-amri-und-die-bundesregierung?&6=12178746
Forwarded from KOPP Report
Die dramatisch unterschätzte Gefahr: der Islam und die Gewalt
Mit exklusiven Zahlen, Daten und Fakten belegt
https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheitsrisiko-islam-14?&6=11338720
Mit exklusiven Zahlen, Daten und Fakten belegt
https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheitsrisiko-islam-14?&6=11338720
»Sonntags sind die Ampel-Koalitionäre große Europäer. Unter der Woche treffen sie gern Beschlüsse für den ganzen Kontinent«, sagt BILD-Parlamentsbüro-Chef Ralf Schuler bei »Viertel nach Acht«.
https://www.youtube.com/watch?v=ErReKLjsup0
https://www.youtube.com/watch?v=ErReKLjsup0
YouTube
Wir schaffen in Deutschland einen Migrationsmagneten | Ralf Schuler bei Viertel nach Acht
„Sonntags sind die Ampel-Koalitionäre große Europäer. Unter der Woche treffen sie gern Beschlüsse für den ganzen Kontinent“, sagt BILD-Parlamentsbüro-Chef Ralf Schuler bei „Viertel nach Acht“.
• Beispiel Migration: Die Ampel will die meisten Geduldeten legalisieren…
• Beispiel Migration: Die Ampel will die meisten Geduldeten legalisieren…
Das Mandat im Wahlkreis an der Grenze zu Wales geht nun an die Liberaldemokraten, laut Medienberichten mit gewaltigem Vorsprung.
Damit verloren die Konservativen einen Sitz im Unterhaus, den sie der Schaffung des Wahlkreises im Jahr 1983 innehatten. Es ist auch das erste Mal nach fast 200 Jahren, dass die Konservative Partei bei einer Nachwahl überhaupt einen Parlamentssitz verloren hat…
https://www.tagesschau.de/ausland/nachwahl-grossbritannien-101.html
Damit verloren die Konservativen einen Sitz im Unterhaus, den sie der Schaffung des Wahlkreises im Jahr 1983 innehatten. Es ist auch das erste Mal nach fast 200 Jahren, dass die Konservative Partei bei einer Nachwahl überhaupt einen Parlamentssitz verloren hat…
https://www.tagesschau.de/ausland/nachwahl-grossbritannien-101.html
tagesschau
Tories verlieren einstige Hochburg
Eine regionale Nachwahl in Großbritannien galt als Stimmungstest. Den hat Premierminister Johnson nun verloren: Der einstige Stammsitz seiner Konservativen Partei geht an die Liberalen.
Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Medien befeuern die Coronakrise und niemand fühlt sich verantwortlich
https://www.rubikon.news/artikel/organisierte-verantwortungslosigkeit
https://www.rubikon.news/artikel/organisierte-verantwortungslosigkeit
Rubikon
Organisierte Verantwortungslosigkeit
In diesen Zeiten stellt sich so manche Grundsatzfrage. Eine davon lautet: Bestimmt eigentlich die Politik die Medien, oder ist es umgekehrt? Wer ist letztendlich zur Verantwortung zu ziehen für die Panik, die Lügen und die darauf basierenden Entscheidungen?…
Die NATO-Erweiterung wird weitergehen – ob das Russland gefällt oder nicht. Der Generalsekretär des von den USA geführten Blocks, Jens Stoltenberg, hat erklärt, dass seine Organisation trotz der Einwände Moskaus keine Bedrohung darstelle.
https://de.rt.com/international/128595-trotz-russischer-einwande-nato-verspricht/
https://de.rt.com/international/128595-trotz-russischer-einwande-nato-verspricht/
RT DE
Trotz russischer Einwände: NATO verspricht weitere Expansion
Während die Spannungen zwischen Russland und der von den USA geführten NATO weiter zunehmen, hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, dass es keine Rolle spiele, was Russland in Bezug auf die Mitgliedschaft anderer Nationen in der Organisation wolle…
Für insgesamt 22 wichtige Rohstoffe sieht das IW die Versorgungssicherheit für die nächsten Jahre sehr kritisch. So unter anderem etwa Kobalt, Lithium, Graphit aber auch Eisen, Silber, Magnesium, Iridium, Nickel oder Platin. Und dies könnte der politisch forcierten Energiewende im Zuge des Kampfes gegen den Klimawandel einen gehörigen Dämpfer verpassen. Denn Platin, Iridium und Nickel werden für die Wasserstoffherstellung benötigt. Und für die Energiewende sollen in Deutschland bis 2030 zwischen 90 und 110 Terrawattstunden Strom durch Wasserstoff und Methan hergestellt werden, um den Wegfall fossiler Energieträger auszugleichen. Doch können vermutlich nur rund 14 Terrawattstunden auch inländisch hergestellt werden. Zwar soll der Ausbau von »grünem Wasserstoff« weiter forciert werden, doch je nach Elektrolysetechnologie dürften die Ausweitung der Kapazitäten durch Knappheit von benötigten Rohstoffen wie Platin und Iridium deutlich beeinträchtigt werden.
https://www.wochenblick.at/wirtschaft/schlechte-nachrichten-fuer-e-autos-gehen-wichtige-rohstoffe-aus/
https://www.wochenblick.at/wirtschaft/schlechte-nachrichten-fuer-e-autos-gehen-wichtige-rohstoffe-aus/
Wochenblick.at
Schlechte Nachrichten für E-Autos: Gehen wichtige Rohstoffe aus? - Wochenblick.at
Für die Verfechter einer ausschließlichen E-Mobilität ist es ein gewaltiger Dämpfer. Ist es doch auch ein Zeichen dafür, dass sich der Staat in gewisse
Forwarded from KOPP Report
Lesen Sie hier, was die Massenmedien Ihnen verschweigen!
Wussten Sie zum Beispiel, dass:
👉 die Behauptung, »97 Prozent der Wissenschaftler bestätigen den menschengemachten Klimawandel«, eine dreiste Lüge ist?
👉 der UN-Klimarat auf eine geradezu abenteuerliche Art und Weise trickst, manipuliert und die Öffentlichkeit belügt?
👉 Greta Thunberg und »Fridays for Future« von skrupellosen NGOs und Geschäftemachern dirigiert und finanziert werden?
👉 die Klimahysterie für Konzerne, Banken und Privatinvestoren ein profitables Milliardengeschäft mit gesicherter Zukunft ist?
👉 der Ökosozialismus staatliche Verbote, Gängelungen und Enteignungen zum Nachteil der Bürger mit sich bringen würde?
👉 der Klima-Irrsinn uns sehr viel mehr Geld kosten wird, als offiziell bekannt ist?
👉 Professoren bereits heute die Todesstrafe für »Klimaleugner« und eine Art »Öko-Stasi« fordern?
https://www.kopp-verlag.de/a/kommt-die-klima-diktatur-?d=1&&6=19395067
Wussten Sie zum Beispiel, dass:
👉 die Behauptung, »97 Prozent der Wissenschaftler bestätigen den menschengemachten Klimawandel«, eine dreiste Lüge ist?
👉 der UN-Klimarat auf eine geradezu abenteuerliche Art und Weise trickst, manipuliert und die Öffentlichkeit belügt?
👉 Greta Thunberg und »Fridays for Future« von skrupellosen NGOs und Geschäftemachern dirigiert und finanziert werden?
👉 die Klimahysterie für Konzerne, Banken und Privatinvestoren ein profitables Milliardengeschäft mit gesicherter Zukunft ist?
👉 der Ökosozialismus staatliche Verbote, Gängelungen und Enteignungen zum Nachteil der Bürger mit sich bringen würde?
👉 der Klima-Irrsinn uns sehr viel mehr Geld kosten wird, als offiziell bekannt ist?
👉 Professoren bereits heute die Todesstrafe für »Klimaleugner« und eine Art »Öko-Stasi« fordern?
https://www.kopp-verlag.de/a/kommt-die-klima-diktatur-?d=1&&6=19395067
Leipzig: Schafsköpfe vor Büro von Linken-Politikerin
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235714078/Leipzig-Schafskoepfe-vor-Buero-von-Linken-Politikerin.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235714078/Leipzig-Schafskoepfe-vor-Buero-von-Linken-Politikerin.html
DIE WELT
Schafsköpfe vor Büro von Linken-Politikerin
Wenige Tage nachdem mutmaßlich Linksradikale die Scheiben einer Ditib-Moschee in Leipzig eingeworfen haben, liegen zwei abgetrennte Schafsköpfe vor dem Büro der Linken-Abgeordneten Juliane Nagel. Die geht von einer Vergeltungstat aus. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Der 177 Seiten lange »Ampel«-Koalitionsvertrag gönnte Freunden und Verteidigern der deutschen Sprache wenigstens orthographisch eine Atempause. Immerhin kam der »Vertrag« – anders als das Wahlprogramm der Grünen mit seinen 591 Gender-Sternchen auf 272 Seiten – ohne diesen sprachbarbarischen Unfug aus. Aber zu früh gefreut! Auf den Seiten 151 und 162 der »Ampel«-Vereinbarung finden sich folgende Sätze: »Wir werden einen umfassenden Gender-Aktionsplan unter Beteiligung der Zivilgesellschaft erarbeiten und ihn finanziell unterlegen.« Und: »Wir werden das bereits praktizierte Gender Budgeting auf Bundesebene im Sinne einer verstärkten Analyse der Auswirkungen finanzpolitischer Maßnahmen auf die Gleichstellung der Geschlechter weiter entwickeln und auf geeignete Einzelpläne anwenden.«
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/berliner-juraprofessorin-erklaert-gendern-zur-staatspflicht/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/berliner-juraprofessorin-erklaert-gendern-zur-staatspflicht/
Tichys Einblick
Berliner Juraprofessorin erklärt Gendern zur Staatspflicht
Die Stadt Hannover hat ein offensichtliches Gefälligkeitsgutachten über ihre Gender-Sprach-Vorgaben erstellen lassen. Mit Sprach- oder Rechtswissenschaft hat das nichts zu tun. Aber der Koalitionsvertrag lässt mehr desgleichen erwarten.
Zittert man also bereits bei der »Roten Flora« oder in Leipzig-Connewitz? Wird in gewissen Gebetsstätten nun Hassrede gehen Juden und »Ungläubige« unter Strafe gestellt? Oder redet der frischgebackene Kanzler etwa von Meinungspolizisten und Political-Correctness-Wächtern? Das wären jedenfalls die Gruppen, welche mir einfielen, wenn von »Extremismus« oder vom »Aufzwingen des Willens einer Gruppe« die Rede ist.
https://ansage.org/scholz-gegen-extremisten-nicht-das-was-sie-jetzt-denken/
https://ansage.org/scholz-gegen-extremisten-nicht-das-was-sie-jetzt-denken/
Ansage
Scholz gegen Extremisten: Nicht das, was Sie jetzt denken...
"Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung - und eine Millisekunde lang keimt ein…
FDP-Minister Stamp: »Diejenigen, die unsere Gesellschaft belasten, werden konsequent zurückgeführt«
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235678312/Migration-Minister-Stamp-FDP-kuendigt-Rueckfuehrungsoffensive-an.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235678312/Migration-Minister-Stamp-FDP-kuendigt-Rueckfuehrungsoffensive-an.html
DIE WELT
„Diejenigen, die unsere Gesellschaft belasten, werden konsequent zurückgeführt“
NRW-Integrationsminister Stamp (FDP) kündigt eine „Rückführungsoffensive“ gegen Straftäter an – und setzt dabei auf Bundesinnenministerin Faeser (SPD). „Absoluter Blödsinn“ sei Unions-Kritik an der Migrationspolitik der Ampel: Die CDU habe unerwünschte Zuwanderung…
Ifo-Geschäftsklima fällt auf tiefsten Stand seit Februar
https://www.spiegel.de/wirtschaft/konjunktur-ifo-geschaeftsklima-faellt-auf-tiefsten-stand-seit-februar-a-27d0b48d-74d7-4bea-b9a0-f5f15975f714
https://www.spiegel.de/wirtschaft/konjunktur-ifo-geschaeftsklima-faellt-auf-tiefsten-stand-seit-februar-a-27d0b48d-74d7-4bea-b9a0-f5f15975f714
Spiegel
Ifo-Geschäftsklima fällt auf tiefsten Stand seit Februar
Die Manager in den Unternehmen quälen sich mit den Folgen der vierten Coronawelle. Entsprechend gering ist die Zuversicht, die das Münchner Ifo-Institut ermittelte. Der Index stürzte regelrecht ab.
Forwarded from KOPP Report
Zwar haben viele Anleger die Gefahr erkannt und die Empfehlungen von Crash-Beratern umgesetzt. Doch auch sie werden einen Großteil ihrer Ersparnisse verlieren. Denn die Empfehlungen der meisten Anlageberater basieren auf zwei Kardinalfehlern: Die Experten gehen zum einen davon aus, dass der kommende Absturz nur von kurzer Dauer sein wird, dass sich Verluste »aussitzen« lassen. Zum anderen leiten sie ihre Absicherungsmaßnahmen aus der Preisentwicklung verschiedener Anlageklassen in der aktuellen Hochkonjunktur ab: Sie ignorieren jedoch deren Entwicklung speziell in Krisenzeiten.
Bereiten Sie sich jetzt richtig auf Crash, Währungsreform und Lastenausgleich vor!
Volker Nied bereitet Anleger und Unternehmen seit Jahren systematisch auf den finalen Crash vor. Dabei nutzt er seine jahrzehntelange Erfahrung als Banker, Teilhaber einer Immobiliengesellschaft und Unternehmenssanierer. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/vorbereitung-auf-den-finalen-crash?&6=20069379
Bereiten Sie sich jetzt richtig auf Crash, Währungsreform und Lastenausgleich vor!
Volker Nied bereitet Anleger und Unternehmen seit Jahren systematisch auf den finalen Crash vor. Dabei nutzt er seine jahrzehntelange Erfahrung als Banker, Teilhaber einer Immobiliengesellschaft und Unternehmenssanierer. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/vorbereitung-auf-den-finalen-crash?&6=20069379
Italiens Premierminister Mario Draghi hat am Mittwoch (15.12.) vor dem Abgeordnetenhaus in Rom der Darstellung widersprochen, Russlands Präsident Wladimir Putin sei im Begriff, einen Militärschlag gegen die Ukraine zu führen.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/draghi-kontert-stimmungsmache-putin-strebt-ausgewogene-loesung-an-a3667828.html
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/draghi-kontert-stimmungsmache-putin-strebt-ausgewogene-loesung-an-a3667828.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Draghi kontert Stimmungsmache: „Putin strebt ausgewogene Lösung an“
Italiens Premierminister Mario Draghi hat sich vor dem Parlament in Rom gegen Darstellungen gewandt, Russland bereite einen Angriff auf die Ukraine vor. Präsident Putin erwecke eher den Eindruck, auf diplomatischem Wege eine faire Lösung zu suchen.
Dreimal haben die im Bundestag vertretenen Parteien der AfD die rote Karte gezeigt: sie ließen die nominierten Vorsitzenden im Innen-, Gesundheits- und Entwicklungsausschuss durchrasseln. Es ist ein singuläres Ereignis in der deutschen Demokratie seit 1949. Hatte die Parteienriege aus CDU/CSU, FDP, SPD, Grünen und Linken bereits die Geschäftsordnung verändert, um einen Alterspräsidenten Alexander Gauland zu verhindern und in der letzten Legislatur der AfD sogar den Posten eines Vizepräsidenten des Bundestages verwehrt, so mehren sich mittlerweile auch die Beschwerden vonseiten der Blauen, dass ihre parlamentarischen Anfragen von der Bundesregierung nicht mehr beantwortet würden. Die Verhinderung der Ausschussvorsitzenden hat jedoch eine neue Qualität: in der letzten Legislatur gab es nämlich keine Querelen bei diesem Thema. Die AfD wird als Vertreterin von 4,8 Millionen Wählern zum Paria der Politik degradiert.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/afd-ausschluss-gegen-die-republikanischen-spielregeln/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/afd-ausschluss-gegen-die-republikanischen-spielregeln/
Tichys Einblick
Gegen die republikanischen Spielregeln
Die etablierten Parteien verwehren der AfD den Vorsitz in einigen Bundestagsausschüssen. Mit ihrem Foul gegen die republikanischen Spielregeln schaden sie dem Staat mehr, als es die AfD je könnte.
So sagte Biden am Donnerstag nach einem Treffen mit den Mitgliedern des Coronavirus-Reaktionsteams des Weißen Hauses in einer kurzen Erklärung vor der Presse:
»Den Ungeimpften steht ein Winter schwerer Erkrankungen und des Todes bevor.«
Biden erklärte auch:
»Wenn Sie geimpft sind und eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, sind Sie vor schwerer Erkrankung und dem Tod geschützt.«
https://de.rt.com/nordamerika/128594-biden-prophezeit-winter-todes-fur/
»Den Ungeimpften steht ein Winter schwerer Erkrankungen und des Todes bevor.«
Biden erklärte auch:
»Wenn Sie geimpft sind und eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, sind Sie vor schwerer Erkrankung und dem Tod geschützt.«
https://de.rt.com/nordamerika/128594-biden-prophezeit-winter-todes-fur/
RT DE
USA: Präsident Biden prophezeit "Winter des Todes" für Ungeimpfte
US-Präsident Biden hat seine Landsleute zum Impfen und Boostern aufgerufen angesichts der immer rasanteren Ausbreitung der Omikron-Variante in den USA. Die Ungeimpften warnte Biden davor, dass sie im Winter schwer krank oder gar sterben würden.