Bundesverfassungsgericht: Sind alle Richter befangen?
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-urteile-sind-alle-richter-in-karlsruhe-befangen-li.201162
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-urteile-sind-alle-richter-in-karlsruhe-befangen-li.201162
Berliner Zeitung
Bundesverfassungsgericht: Sind alle Richter befangen?
Kläger und Anwälte können nur nach Vorlage eines Impfnachweises und eines PCR-Tests vor dem Bundesverfassungsgericht auftreten. Das ist ein Problem.
Forwarded from KOPP Report
Die verdeckte Finanzierung der Parteien durch den Staat
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September 2017 ist es auf die Sache kaum eingegangen. In beiden Beschlüssen ist das Gericht vor der politischen Macht eingeknickt. Denn es geht um das »finanzielle Eingemachte« der Berliner politischen Klasse. Um ohne öffentliche Verhandlung kurzen Prozess zu machen, hat das Gericht das Vorbringen der Kläger unterdrückt und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs massiv verletzt. Das ist auch dem Verfassungsgericht nicht erlaubt und kann nicht das letzte Wort sein.
Das Versagen der Karlsruher Richter und die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, müssen publik gemacht und eine Diskussion in der allgemeinen und der Fachöffentlichkeit angestoßen werden.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-angst-der-richter-vor-der-macht?&6=11409756
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2015 eine Klage gegen die verdeckte Parteienfinanzierung nicht zugelassen. Auch in seinem Beschluss vom 19. September 2017 ist es auf die Sache kaum eingegangen. In beiden Beschlüssen ist das Gericht vor der politischen Macht eingeknickt. Denn es geht um das »finanzielle Eingemachte« der Berliner politischen Klasse. Um ohne öffentliche Verhandlung kurzen Prozess zu machen, hat das Gericht das Vorbringen der Kläger unterdrückt und den Grundsatz des rechtlichen Gehörs massiv verletzt. Das ist auch dem Verfassungsgericht nicht erlaubt und kann nicht das letzte Wort sein.
Das Versagen der Karlsruher Richter und die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, müssen publik gemacht und eine Diskussion in der allgemeinen und der Fachöffentlichkeit angestoßen werden.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-angst-der-richter-vor-der-macht?&6=11409756
Seit Anfang Dezember wird in deutschen Städten in einem beispiellosen Umfang gegen die Corona-Politik und die geplante Impfpflicht demonstriert. Die Zahl der Protestierenden wächst von Woche zu Woche – eine landesweite, dezentrale Bewegung entsteht. Lokale Bürgerkomitees, die an runden Tischen mit den gewählten Stadtvertretern vor Ort in den Dialog treten, könnten den Protest noch wirksamer machen. Aktuell droht aber auch eine Eskalation durch verdeckt inszenierte Gewalttaten.
https://multipolar-magazin.de/artikel/die-protestwelle-ist-da
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multipolar-magazin.de
Die Protestwelle ist da
Die landesweiten Demonstrationen werden für die Regierenden zunehmend gefährlich.
Die anhaltenden Corona-Maßnahmen und die aufkommende Debatte über eine mögliche Impfpflicht erhitzen weiterhin die Gemüter. Vor allem in Mitteldeutschland kommt es seit Wochen zu erheblichen Protesten.
https://paz.de/artikel/ein-heterogenes-gemisch-geht-auf-die-strasze-a5967.html
https://paz.de/artikel/ein-heterogenes-gemisch-geht-auf-die-strasze-a5967.html
paz.de
Corona-Demonstrationen - Ein heterogenes Gemisch geht auf die Straße | Preußische Allgemeine Zeitung
Eine einheitliche Protestbewegung gibt es nicht. Das Spektrum reicht von Linken über Liberale und Konservative bis hinein ins sehr rechte Spektrum
Lehrer, Polizei, Feuerwehr: Grünen-Debatte über Impfpflicht für Beamtengruppen an
https://www.rnd.de/politik/lehrer-polizei-feuerwehr-gruenen-experte-dahmen-stoesst-debatte-ueber-impfpflicht-fuer-MVEQBAF6SX5NCWWN342JKY72PM.html
https://www.rnd.de/politik/lehrer-polizei-feuerwehr-gruenen-experte-dahmen-stoesst-debatte-ueber-impfpflicht-fuer-MVEQBAF6SX5NCWWN342JKY72PM.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Lehrer, Polizei, Feuerwehr: Grünen-Experte Dahmen stößt Debatte über Impfpflicht für Beamtengruppen an
Beschäftigte in Krankenhäusern oder Pflegeheimen müssen ab nächstem Jahr nachweisen, geimpft oder genesen zu sein. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen will diese Regelung auf weitere Berufsgruppen ausweiten. „Was für das Gesundheitspersonal schon…
Wir importieren Geldentwertung - der schwache Euro lässt die Inflation galoppieren
https://www.focus.de/finanzen/zu-abhaengig-von-einfuhren-importierte-inflation_id_24461434.html
https://www.focus.de/finanzen/zu-abhaengig-von-einfuhren-importierte-inflation_id_24461434.html
FOCUS online
Wir importieren Geldentwertung - der schwache Euro lässt die Inflation galoppieren
Die Meldungen um die immer weiter steigende Inflation überschlagen sich Monat für Monat. Doch wenig beachtet wird, wieso die Inflation so stark steigt. Schnell werden die wachsenden Energiepreise ausfindig gemacht, jedoch gibt es einen weiteren Übeltäter:…
Israel hat in Zusammenarbeit mit mehreren Ländern jüngst einen großen Cyberangriffs auf das globale Finanzsystem simuliert, dies berichtet Reuters unter Berufung auf das Finanzministerium des Landes. Man wolle die Zusammenarbeit der Länder verstärken, um mögliche Schäden für Finanzmärkte und Banken zu minimieren.
https://www.goldseiten.de/artikel/520954--10-Laender-simulieren-Cyberangriff-auf-das-globale-Finanzsystem.html
https://www.goldseiten.de/artikel/520954--10-Laender-simulieren-Cyberangriff-auf-das-globale-Finanzsystem.html
GoldSeiten.de
10 Länder simulieren Cyberangriff auf das globale Finanzsystem
Israel hat in Zusammenarbeit mit mehreren Ländern jüngst einen großen Cyberangriffs auf das globale Finanzsystem simuliert, dies berichtet Reuters unter Berufung auf das Finanzministerium des Landes. Man wolle die Zusammenarbeit der Länder...
Forwarded from KOPP Report
Alles, was Sie wissen müssen, um Ihre Wertsachen optimal aufzubewahren, verrät Ihnen der Wirtschaftsjournalist Michael Brückner in dieser Neuerscheinung.
Erfahren Sie in diesem praxisnahen und aktuellen Ratgeber:
- Wie Sie Wertsachen, Dokumente, Bargeld und Schmuck sicher aufbewahren
- Welche Verstecke die größten Risiken bergen
- Was Tresore wirklich taugen
- Welche Alternativen es für Bankschließfächer gibt
https://www.kopp-verlag.de/a/in-sachwerte-investieren-und-diese-sicher-aufbewahren?&6=26482433&otpcytokenid=26482433
Am 19. Dezember 2016 raste ein islamistischer Attentäter mit einem Lkw in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fünf Jahre danach weiß die Öffentlichkeit noch immer wenig über die Hintergründe der Tat
https://paz.de/artikel/von-vollstaendiger-aufklaerung-kann-keine-rede-sein-a5971.html
https://paz.de/artikel/von-vollstaendiger-aufklaerung-kann-keine-rede-sein-a5971.html
paz.de
Terror - Von vollständiger Aufklärung kann keine Rede sein | Preußische Allgemeine Zeitung
Am 19. Dezember 2016 raste ein islamistischer Attentäter mit einem Lkw in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fünf Jahre danach weiß die Öffentlichkeit noch immer wenig über die Hintergründe der Tat
»Nazi« schlimmer ...: Fünf Jahre nach »Breitscheidplatz« - Experte Neumann sieht heute geringere Bedrohung
https://www.rnd.de/politik/breitscheidplatz-anschlag-2016-experte-neumann-sieht-heute-geringere-bedrohung-2DYF2WPSYVGVBCJLENMBU3NYZI.html
https://www.rnd.de/politik/breitscheidplatz-anschlag-2016-experte-neumann-sieht-heute-geringere-bedrohung-2DYF2WPSYVGVBCJLENMBU3NYZI.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Fünf Jahre nach Breitscheidplatz-Anschlag: Experte Neumann sieht heute geringere Bedrohung
Fünf Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 sei die Bedrohung geschwunden, sagt der Terrorismusexperte Peter Neumann. Er betont aber: „Grund zum Aufatmen gibt es nicht.“ Vor allem dürfe man Islamismus und Rechtsextremismus…
Wie bei vielen Verbrechen liegt auch beim Terroranschlag vom Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 der Fokus der Öffentlichkeit auf der Tat und dem Täter. Die Perspektive der Opfer und Hinterbliebenen findet hingegen wenig bis gar keine Beachtung. Dagegen kämpft Astrid Passin als Sprecherin der Hinterbliebenen und Betroffenen vom 19. Dezember 2016.
https://paz.de/artikel/geschichte-die-nicht-vergeht-a5973.html
https://paz.de/artikel/geschichte-die-nicht-vergeht-a5973.html
paz.de
Im Gespräch mit Opfervertreterin Astrid Passin - „Geschichte, die nicht vergeht ...“ | Preußische Allgemeine Zeitung
Über die Sicht der Überlebenden und Hinterbliebenen des Anschlags vom Breitscheidplatz, das angemessene Gedenken an eine schreckliche Tat – und die Verpflichtung des Staates, dauerhaft für die Opfer zu sorgen
Tatsächlich: Karl Lauterbach ist an diesem Donnerstag nicht bei Maybrit Illner zu Gast. Ob er krank ist? Oder mit Angelegenheiten der nationalen Sicherheit zu kämpfen hat? Man weiß es nicht, für die treue Illner-Zuschauerschaft ist das sicherlich ein Grund zur Beunruhigung.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/illner-cohn-bendit-impfpflicht-gedicht/
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/illner-cohn-bendit-impfpflicht-gedicht/
Tichys Einblick
Bei Illner: Daniel Cohn-Bendit, „Knast“ für Ungeimpfte und eine große grüne Blamage
Daniel Cohn-Bendit fordert nicht nur mit radikalen Worten die Impfpflicht und das Ende der Infragestellung. Er will auch ein angebliches Tucholsky-Gedicht vortragen, in dem Knast für Ungeimpfte gefordert wird – nur leider ist das ein Fake aus dem Netz. Was…
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
Gleich drei neue Moscheen in Wuppertal‼️
Alle drei haben natürlich die Unterstützung der Stadtverwaltung!
DITIB belässt es nicht bei der Moschee, sondern will gleich ein ganzes Stadtviertel bauen. Wenn man nun die türkischen Islamisten schon ganze Stadtviertel hier bauen lässt, dann nimmt die Islamisierung natürlich weiter an Fahrt auf.
"Der türkisch-islamische Ditib-Kulturverein will in Wuppertal-Elberfeld ein modernes neues Stadtviertel bauen - mit einer Moschee. Das neue Quartier soll die Umgebung aufwerten.“
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/wuppertal-neue-ditib-moschee-geplant-106.html
➡️Bleibe informiert und folge diesem Kanal: https://t.me/Islamistenjaeger
Alle drei haben natürlich die Unterstützung der Stadtverwaltung!
DITIB belässt es nicht bei der Moschee, sondern will gleich ein ganzes Stadtviertel bauen. Wenn man nun die türkischen Islamisten schon ganze Stadtviertel hier bauen lässt, dann nimmt die Islamisierung natürlich weiter an Fahrt auf.
"Der türkisch-islamische Ditib-Kulturverein will in Wuppertal-Elberfeld ein modernes neues Stadtviertel bauen - mit einer Moschee. Das neue Quartier soll die Umgebung aufwerten.“
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/wuppertal-neue-ditib-moschee-geplant-106.html
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Umfrage Taksim-Platz, Istanbul ca. 2015: Was hältst du von Atheisten?
https://www.youtube.com/watch?v=DxW7v5-7kDU
https://www.youtube.com/watch?v=DxW7v5-7kDU
YouTube
Umfrage Taksim-Platz, Istanbul ca. 2015: Was hältst du von Atheisten?
Dieses Video habe ich bearbeitet und hochgeladen um darauf verweisen zu können. Als ich es ~2015 gesehen hatte war es noch ganz offiziell auf YouTube zu finden. Ich suche noch ein weiteres Video welches ich irgendwann zwischen 2015 und 2017 gesehen habe...…
»Man sagt, die Grenze, die man kennt – die man klar benennen kann – die wurde bereits überschritten. Und so ist es, meine Grenze ist erreicht. Bis hier hin und nicht weiter. Doch die Frage ist nicht bloß: Wo ist meine rote Linie? An welchem Punkt ziehe ich die Grenze? Die Frage ist auch: Was tue ich, wenn sie übertreten wird? Welche Konsequenzen ziehe ich? Ja, welche Handlungsmöglichkeiten bleiben mir denn eigentlich noch? Was, wenn sie nicht aufhören? ... Denn das werden sie wohl nicht. «
https://www.youtube.com/watch?v=qQYYNDcXVpg
https://www.youtube.com/watch?v=qQYYNDcXVpg
YouTube
Meine Grenze ist erreicht!
Man sagt, die Grenze, die man kennt – die man klar benennen kann – die wurde bereits überschritten. Und so ist es, meine Grenze ist erreicht. Bis hier hin und nicht weiter. Doch die Frage ist nicht bloß: Wo ist meine rote Linie? An welchem Punkt ziehe ich…
»Trailer zu meinem einstündigen Film, den ich in Polen, Deutschland und Nordirak (in Auftrag) gedreht habe.
Filmstart: Sonntag 19. Dez. 2021 ab ca. 10 Uhr morgens!«
https://www.youtube.com/watch?v=Gk8ypp6Q4AM
Filmstart: Sonntag 19. Dez. 2021 ab ca. 10 Uhr morgens!«
https://www.youtube.com/watch?v=Gk8ypp6Q4AM
YouTube
Trailer "Polens deutsche Migrationskrise - der innereuropäische Kulturkampf", Imad Karim
Neuer Vimeo-Link zum Hauptfilm: https://vimeo.com/659425464
Hier der neue Link zum Film bei Vimeo, nachdem YouTube ihn heute wegen angeblicher "Belästigung" und Mobbing" gelöscht hat. Bitte alle den Film anschauen und hier kommentieren, wo Sie im Film "Belästigung"…
Hier der neue Link zum Film bei Vimeo, nachdem YouTube ihn heute wegen angeblicher "Belästigung" und Mobbing" gelöscht hat. Bitte alle den Film anschauen und hier kommentieren, wo Sie im Film "Belästigung"…
Forwarded from KOPP Report
Der Journalismus ist tot. Mit oder an Corona gestorben, nach langem Siechtum. Schon vorher war die »vierte Gewalt« schwer krank, hing arbeitsunfähig und durchseucht von der Politik am Tropf der Industrie. Das Virus hat dem Patienten nur den finalen Schlag versetzt. Im Untergang bekämpfen die Mainstream-Medien alle bis aufs Messer, die seinen Job übernehmen könnten.
Es wird verboten, verleumdet, zensiert und gelöscht.
Wer die falschen Fragen stellt, wird zum Schweigen gebracht. Michael Meyen sagt: Medienkritik war gestern. Hört auf, die News der Propagandamaschine als Fakes zu entlarven. Schimpft nicht länger auf Tagesschau, Claus Kleber, Spiegel und die Zensurmaschine Google. Dass wir beständig manipuliert werden, wussten schon die weisen Alten: Edward Bernays, Walter Lippmann, Noam Chomsky. Nun aber ist es an der Zeit, deren Wissen ins Hier und Jetzt zu überführen - um zu verstehen, was gerade geschieht, vor allem aber als Anleitung ...
https://www.kopp-verlag.de/a/die-propaganda-matrix?&6=20912663
Es wird verboten, verleumdet, zensiert und gelöscht.
Wer die falschen Fragen stellt, wird zum Schweigen gebracht. Michael Meyen sagt: Medienkritik war gestern. Hört auf, die News der Propagandamaschine als Fakes zu entlarven. Schimpft nicht länger auf Tagesschau, Claus Kleber, Spiegel und die Zensurmaschine Google. Dass wir beständig manipuliert werden, wussten schon die weisen Alten: Edward Bernays, Walter Lippmann, Noam Chomsky. Nun aber ist es an der Zeit, deren Wissen ins Hier und Jetzt zu überführen - um zu verstehen, was gerade geschieht, vor allem aber als Anleitung ...
https://www.kopp-verlag.de/a/die-propaganda-matrix?&6=20912663
Bundesbank rechnet mit verzögertem Aufschwung
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesbank-rechnet-mit-verzoegertem-aufschwung-a-61e8a5c2-5656-45be-9a0c-0a09b7040719
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesbank-rechnet-mit-verzoegertem-aufschwung-a-61e8a5c2-5656-45be-9a0c-0a09b7040719
Spiegel
Bundesbank rechnet mit verzögertem Aufschwung
Die vierte Coronawelle wird das Wachstum der deutschen Wirtschaft deutlich bremsen. Die Bundesbank bleibt trotzdem zuversichtlich, dass es aufwärtsgeht – wenn auch verzögert.
Türkische Lira-Krise: In Sorge um die Angehörigen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/lira-tuerkei-inflation-deutschland-101.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/lira-tuerkei-inflation-deutschland-101.html
tagesschau
In Sorge um die Angehörigen
Der Verfall der türkischen Lira ist auch in Deutschland spürbar. Die deutschen Exporte ins Land sind eingebrochen. Und viele Menschen mit Wurzeln in der Türkei bangen um Familie oder Freunde. Von Melissa Faust.
Taxonomie: Kohle statt Gas? Wie die EU die deutsche Energiewende durchkreuzt
https://www.welt.de/wirtschaft/article235678092/Taxonomie-Kohle-statt-Gas-Wie-die-EU-die-deutsche-Energiewende-durchkreuzt.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article235678092/Taxonomie-Kohle-statt-Gas-Wie-die-EU-die-deutsche-Energiewende-durchkreuzt.html
DIE WELT
Kohle statt Gas? Wie die EU die deutsche Energiewende durchkreuzt
Die Ökostrom-Produktion schwächelt. Und jetzt schmiedet Brüssel auch noch einen Gas-Plan, der die Kohle zurück auf den Zettel bringt. Andernfalls droht die Stromlücke. Ein Kohleausstieg würde in weite Ferne rücken. Deutsche Kommunen machen nun einen Gegenvorschlag.