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🥳 👉 Sommermärchen statt Sommerinterview: Das Fakten-Desaster des ZDF

Prolog: Das Sommerloch ist der Feind des Journalisten. In der Zeit der »großen Ferien« fahren nicht nur Eltern mit ihrem sonst schulpflichtigen, aber nun beschäftigungslosen Nachwuchs in den Urlaub. Auch der kinderlose Teil des Landes sucht buchstäblich das Weite, denn draußen ist es sonnig und warm, da hat man noch weniger Lust auf Arbeit als sonst.

Weil die Deutschen so gern ins Ausland reisen wie keine andere Nation, ist die Bundesrepublik im Sommer also weitgehend entvölkert. Leergefegt. Und wo weniger Leute sind, passieren auch weniger interessante Dinge. Statistik eben. Politiker wollen ebenfalls irgendwann mal frei machen. Da bietet es sich an, das dann zu tun, wenn sowieso kaum Publikum da ist, weil die Wähler gerade im Urlaub sind. Folglich passiert auch politisch in der heißen Jahresmitte viel weniger als sonst.


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🥳 »sexdiversity« an der Uni Lübeck: 10,6 Millionen Euro für Gender-Gaga-Forschung

Seit Anfang April setzt sich der neue Sonderforschungsbereich (SFB) »sexdiversity« an der Universität zu Lübeck mit der Erforschung der Vielfalt des biologischen Geschlechts auseinander, berichtet die taz. Hierfür erhält die Stelle einen ordentlichen Zuschuss an Steuergeld.


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⚠️ ⚡️ Am Bedarf vorbei zum Wegwerfen: Negative Strompreise – die Deformation des Marktes

Bis zum 6. Juli dieses Jahres fielen an der Strombörse 303 Stunden mit negativen Preisen an, im ganzen Jahr 2023 waren es 325. Während die steigende Produktion von Ökostrom regelmäßig gefeiert wird, finden sich diese Zahlen in den sogenannten Qualitätsmedien nicht. In der Ökobranche wird der Eindruck erweckt, das sei ganz normales Marktgeschehen.

Folgerichtig ist diese Reaktion auf das Verhältnis von Angebot und Nachfrage, aber die dazu führenden Ursachen sind speziell und deutschnational, auch wenn die negativen Preise für Strom inzwischen zeitweise auch in Länder wie Holland und Belgien überschwappen.


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‼️ 🇩🇪 Zur Rettung der Rente: Bundesbank-Chef will umfassende Reformen

Bundesbank-Präsident Joachim Nagel hat sich dafür ausgesprochen, das Rentenalter an die Lebenserwartung der Bevölkerung zu koppeln. Zudem schlug der Volkswirt vor, Anreize für Mehrarbeit zu schaffen.

»Wir sollten darüber nachdenken, es Rentnerinnen und Rentnern einfacher zu machen, wenn sie neben der Rente weiterarbeiten wollen«, sagte er in einem Interview mit dem Tagesspiegel.

Nagel zufolge werde Deutschland in einer alternden Gesellschaft den Wohlstand nicht erhalten können, ohne Veränderungen vorzunehmen. Demnach würden in den kommenden zehn bis zwölf Jahren allein in der Bundesbank 40 Prozent der Mitarbeiter in den Ruhestand gehen: »Ich glaube, an dieser Stelle sind Reformen unumgänglich.«


Nagel betonte, Deutschland müsse »grundsätzlich« dafür sorgen, daß alle, die gerne arbeiten würden, auch arbeiten könnten, zum Beispiel durch den Ausbau der Kinderbetreuung.


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‼️ 🚨 Nach Antifa-Kampagne: Erst Versetzung, jetzt Disziplinarverfahren gegen Thüringer Richter

Auf die Versetzung folgt nun das Disziplinarverfahren. Der Richter selbst hatte gegenüber LTO erklärt: »Derlei vulgäre Äußerungen habe ich nicht getan, sie sind mir wesensfremd und weder inhaltlich noch formal mein Ton. Derlei Ansichten vertrete ich grundsätzlich nicht. Jeder, der mich kennt, wird Ihnen meine liberale und jederzeit menschliche Einstellung bestätigen können«. Er wies die Vorwürfe somit entschieden zurück.

Die Antifa veröffentlichte derweil ein Statement, das zeigt, dass sie die Existenz des Richters vernichten wollen: »Fuchs soll Richter bleiben? Das akzeptieren wir nicht! Der Lügner muss weg. Der Angriff geht weiter.«


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❌ 🇩🇪 Mit dieser Traum-Karriere werden ausländische »Fachkräfte« künftig deutsche Staatsbürger

Es ist das beste Deutschland aller Zeiten – allerdings nicht für Deutsche, sondern für Menschen, die nach Deutschland einwandern.

Steuervergünstigungen für Ausländer, eine schwammige »Fachkraft«-Definition, schnellere Einbürgerung: All das trägt massiv zur Bevorteilung von Zugewanderten gegenüber Einheimischen bei.

An einem realistischen, plausiblen und völlig legalen Beispiel-Szenario zeigt NIUS, dass es nie so einfach war wie heute, als Ausländer in Deutschland Privilegien zu genießen, die der einheimischen Bevölkerung verwehrt bleiben.


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🚨 🇩🇪 Also doch: BRD = Bananenrepublik Deutschland? Ex-Cum-Ex-Chefermittlerin erhebt schwere Vorwürfe gegen Banken, Anwälte und Behörden

... Erst seit einigen Monaten wissen Insider etwas mit dem Namen Anne Brorhilker anzufangen. Anne Brorhilker (50) war bei der Staatsanwaltschaft Köln ab 2013 als Ermittlerin im Cum-Ex-Skandal beschäftigt.

2021 wurde sie als Leitende Oberstaatsanwältin Hauptabteilungsleiterin in dieser mit insgesamt gut 30 Staatsanwälten bestückten Abteilung, die in 130 Verfahren gegen 1.700 Beschuldigte ermittelt.

Im Herbst 2023 gab es zwischen ihr und dem »grünen« NRW-Justizminister Benjamin Limbach Differenzen. ...


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🔥 🇫🇷 Brutale Angriffe der Volksfront in Frankreich, um die Macht gegen die Wähler-Mehrheit zu erobern

... Man könnte über diese Mehrheitsverhältnisse auch insgesamt sagen: Knapp dabei ist auch daneben. Das gilt für alle Lager (links, Macron, national), selbst wenn man die Republikaner hinzunimmt, die theoretisch mit Macronie und RN koalieren könnten, gibt es keine absolute Mehrheit der Sitze.

Das eröffnet alle Möglichkeiten, und Macron hat den konservativen Senatsführer Gérard Larcher (LR) zum Gespräch gebeten. Sogar den Premierminister einer Regierung »der nationalen Einheit« würden die Republikaner stellen. Für die immerhin kleinste Einzelfraktion, die durch die Abspaltung Éric Ciottis weiter geschrumpft ist, wäre das eine Leistung. ...


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🚣‍♀️ 🚣‍♀️ 🚣‍♀️ Kanarische Inseln: Der Nachschub an afrikanischen Migranten rollt ungebrochen

Das Mittelmeer und die polnisch-belarussische Grenze gelten gemeinhin als die Hotspots der unaufhörlichen Migranteninvasion nach Europa. Dabei gerät aus dem Blick, dass auch die Kanaren längst zu einem Einfallstor geworden sind.

Candelaria Delgado, die Sozialministerin der Inselgruppe, sprach bereits von einem »Kriegszustand«, in dem man sich befinde. Vor allem aus Marokko, dem Senegal und Mauretanien strömen immer neue Massen afrikanischer Migranten auf die Inseln.

Die Twitter-Nutzerin »Dimetra« hat diese faktische Landnahme nun aus eigener Beobachtung auf der kleinsten Kanaren-Insel El Hierro in einem Thread mit Videos und Bildern geschildert – und was sie berichtet, lässt selbst Pessimisten den Atem stocken, was sich hier, gewolltermaßen unbeachtet von der bundesdeutschen (Ver-)Öffentlichkeit, in zunehmendem Maße zusammenbraut.


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‼️ 🇦🇹 Verfassungsgerichtshof in Österreich: Afghanen dürfen abgeschoben werden

Die Politik in Deutschland streitet darüber, ob nach Afghanistan abgeschoben werden soll. Österreichs höchstes Gericht, der Verfassungsgerichtshof (VfGH), hat nun in einem aktuellen Verfahren entschieden, dass ein Migrant aus Afghanistan wieder in seine Heimat abgeschoben werden darf.

Die Sicherheitslage habe sich dort trotz Taliban-Regime entscheidend verbessert, so das Gericht. Einschränkung: Die näheren (wirtschaftlichen) Perspektiven der Betroffenen müssen berücksichtigt werden, es kommt auf den Einzelfall an.


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💥 🇺🇸 Bereitet sich das Pentagon auf einen möglichen Drohnenkrieg mit China vor?

Anfang des Monats erklärte das Pentagon, dass man ein neues Drohnenprogramm gestartet habe. Dafür seien vier Waffenhersteller ausgewählt worden. Ende des Jahres soll es erste Testflüge der »Enterprise Test Vehicle« (ETV) geben.

Entwickelt und gebaut werden soll dabei ein neuer Typus an Drohnen, die über 800 Kilometer weit fliegen und eine »kinetische Last« tragen können, wobei die Waffen kostengünstig, schnell herstellbar und modular sein sollen.


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Imperium USA

📍Ein Buch über Hintergründe, Motive und Mittel der Weltmacht USA

Nach Ansicht vieler haben die USA den stärksten destabilisierenden Einfluss auf das Weltgeschehen und stellen somit die größte Bedrohung für den Weltfrieden dar (Allensbach 2019, Gallup International 2019). Diese traurige Spitzenstellung hat sich die Weltmacht Nr. 1 nicht von ungefähr erworben. Keine andere Nation hat seit 1945 so viele andere Länder bombardiert und so viele Regierungen gestürzt wie die USA. Sie unterhalten die meisten Militärstützpunkte, exportieren die meisten Waffen und haben den höchsten Rüstungsetat der Welt.

Daniele Ganser beschreibt eindrücklich, wie die USA Weltmachtpolitik betreiben, in der Gewalt ein zentrales Element darstellt.

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‼️⭐️ Frau von verurteiltem Saudi-Blogger: »Das Problem liegt in der Dummheit jener Linken, die glauben, dass Islamisten friedlich sind«

Zehn Jahre Haft, 1000 Peitschenhiebe und eine Geldstrafe von umgerechnet etwa 194.000 Euro: Zu dieser Strafe wurde der saudische Blogger Raif Badawi 2013 wegen »Beleidigung des Islam« verurteilt, da er sich in einem Blog-Beitrag für Religionsfreiheit starkgemacht hatte. Seit 2022 ist er nicht mehr im Gefängnis, ein zehnjähriges Ausreiseverbot hält ihn allerdings weiterhin in Saudi-Arabien.

Seine Frau Ensaf Haidar ist mit den drei gemeinsamen Kindern nach Kanada geflüchtet. Gegenüber NIUS warnt Haidar nun vor den gefährlichen Auswüchsen, die der politische Islam bereits jetzt in Europa zeigt.


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🥳 🌈 Woke, westdeutsch, weiß

Nach diesem Viertelfinale gibt es keinen Grund für Häme und in diesem Text soll es außerdem nicht um die fußballerische Betrachtung der EM gehen, sondern um deren politische Begleitung. Aber auch noch um etwas mehr.

Wir kommen von der Nationalmannschaft und Katrin Göring-Eckardts mittlerweile berühmte Weiß-Nichtweiß-Lehre zu der Frage, wo es in Deutschland am reinsten zugeht und landen schließlich im Volksfront-Frankreich, denn alles hängt locker am gleichen Faden.

Beginnen wir also mit der medial-politischen Deutung des Fußballs. Normalerweise kennen diejenigen, die klar zwischen gut und schlecht unterscheiden und darauf achten, dass sie dabei niemand in der Talkrunde oder auf dem Republica-Podium stört, für jedes Phänomen exakt eine Antwort. Nur für den Fußball gibt es zwei.

Vor einigen Tagen stellte die Bundeszentrale für politische Bildung einen Instagram-Film online, in dem eine Influencerin mit Helmfrisur die Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland als Keim von Rechtsruck und Pegida ausmachte. Denn damals, 2006, sei mit Schwarz-Rot-Gold auf der Straße zum ersten Mal hemmungslos gewedelt worden, also der Fahne des Bösen.


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🥳 🌈 Keine Zeit für Kanzlerkandidatur: Die seltsame Selbstüberhöhung der Annalena Baerbock

Annalena Baerbock will nicht erneut als Kanzlerkandidatin für die Grünen antreten. Für sehr viele Menschen dürfte dieser schlichte Satz eine absolute Nicht-Nachricht sein. Annalena Baerbock hat ihn jetzt trotzdem gesagt. Und es wurden trotzdem Eilmeldungen dazu verschickt. Warum eigentlich?


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‼️ 🇺🇸 USA stationieren zum Schutz von Nato-Gebiet weitreichende Waffen in Deutschland

Ein klares Signal an Kriegstreiber Putin: In Deutschland sollen von 2026 an zeitweise Marschflugkörper vom Typ Tomahawk, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen (fünfmal schneller als der Schall) entsendet werden, »die eine deutlich weitere Reichweite haben als gegenwärtige landgestützte Systeme in Europa«.


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⭐️ 🇺🇸 Die Tage der Entscheidung für Joe Biden

Joe Biden muss um sein politisches Überleben kämpfen. Immer und immer wieder versucht er mit Absagen an Rückzugsforderungen die Debatte, um seinen Platz als Präsidentschaftskandidaten zu beenden. Aber der Druck lässt nicht ab.

Nachdem die Kongressabgeordneten über das verlängerte 4. Juli-Wochenende Zuhause in ihren Wahlkreisen waren, sind sie jetzt zurück im sommerlichen Washington (D.C.). Erdrückend ist für viele Demokraten nicht nur das 35-Grad-Wetter draußen, sondern vor allem auch die Stimmung in ihrer Fraktion im Kongress drinnen.

Bei einem Treffen der Demokraten im Repräsentantenhaus war gar die Rede davon, dies fühle sich wie eine »Beerdigung« an. In einem Meeting von Demokraten aus gefährdeten Wahlkreisen seien sogar Tränen geflossen, berichtet etwa Axios.

Senatsmehrheitsführer Chuck Schumer von Joe Bidens Partei, erklärte kürzlich, er sei »offen« dafür, Biden als Kandidat zu ersetzen – ein beachtliches Statement von einem der hochrangigsten Demokraten auf US-Bundesebene.


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💥 Absatzeinbruch bei E-Autos: Audi-Werk vor Schließung

Der größte deutsche Autobauer Volkswagen steckt weiter in der Krise: Am vergangenen Dienstag gab der Aufsichtsrat des Tochterkonzerns Audi bekannt, ein Produktionswerk in Brüssel umzustrukturieren.

»Der Aufsichtsrat der AUDI AG beschließt die Unterstützung eines Informations- und Konsultationsprozesses am Standort Brüssel«, heißt es aus einer Pressemitteilung seitens der Volkswagen AG, dem Mutterkonzern von Audi. »Am Ende dieses Prozesses kann unter anderem auch die Einstellung des Betriebs erfolgen.«


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