💥💥 Von wegen »Migrationswende« und »Systemwechsel beim Grenzschutz«: Der nächste große Merz-Schwindel
Gestern bereits hatte Ansage! die von der neuen Bundesregierung und ihrem CSU-Innenminister Alexander Dobrindt vollmundig angekündigten Grenzkontrollen und angeblichen Zurückweisungen mit einem fetten Fragezeichen versehen. Nicht von ungefähr: Denn schneller als befürchtet, erweist sich die Skepsis über den neuen Aktionismus als berechtigt.
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Gestern bereits hatte Ansage! die von der neuen Bundesregierung und ihrem CSU-Innenminister Alexander Dobrindt vollmundig angekündigten Grenzkontrollen und angeblichen Zurückweisungen mit einem fetten Fragezeichen versehen. Nicht von ungefähr: Denn schneller als befürchtet, erweist sich die Skepsis über den neuen Aktionismus als berechtigt.
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ANSAGE
Von wegen "Migrationswende" und "Systemwechsel beim Grenzschutz": Der nächste große Merz-Schwindel
Gestern bereits hatte Ansage! die von der neuen Bundesregierung und ihrem CSU-Innenminister Alexander Dobrindt vollmundig angekündigten Grenzkontrollen und angeblichen Zurückweisungen mit einem fetten Fragezeichen versehen. Nicht von ungefähr: Denn schneller…
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✘ NEUERSCHEINUNGEN ✘
• Collin McMahon & Irfan Peci: Eroberung
• Marion Kuhlmann & Prof. Dr. Claus W. Turtur: Neue Energiequelle entdeckt
• Charles Fort: Da!
... und viele mehr ...
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• Collin McMahon & Irfan Peci: Eroberung
• Marion Kuhlmann & Prof. Dr. Claus W. Turtur: Neue Energiequelle entdeckt
• Charles Fort: Da!
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🔥 🇩🇪 Faesers letzter Machtmissbrauch AfD-»Geheimbericht«: Jetzt schon eine Farce
Es ist aufgrund der medialen Akzentuierung der Gedenkfeiern zum 8. Mai etwas untergegangen: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sein 1.100 Seiten dickes, der Öffentlichkeit vorenthaltenes »Gutachten« über die AfD bzw. die damit verbundene Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistisch« auf Eis gelegt. Die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Einstufung wurde – zumindest vorläufig – von der Webseite genommen. Auch auf der Homepage des Bundesinnenministeriums ist dazu nichts mehr zu finden. Dabei hatte die damals Gerade-noch-48-Stunden-Ministerin Faeser (SPD) am 2. Mai ohne jede fachliche Prüfung durch ihr Amt noch groß verkündet, was das Ergebnis des BfV-»Gutachtens« zur AfD sei.
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Es ist aufgrund der medialen Akzentuierung der Gedenkfeiern zum 8. Mai etwas untergegangen: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sein 1.100 Seiten dickes, der Öffentlichkeit vorenthaltenes »Gutachten« über die AfD bzw. die damit verbundene Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistisch« auf Eis gelegt. Die Pressemitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Einstufung wurde – zumindest vorläufig – von der Webseite genommen. Auch auf der Homepage des Bundesinnenministeriums ist dazu nichts mehr zu finden. Dabei hatte die damals Gerade-noch-48-Stunden-Ministerin Faeser (SPD) am 2. Mai ohne jede fachliche Prüfung durch ihr Amt noch groß verkündet, was das Ergebnis des BfV-»Gutachtens« zur AfD sei.
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Tichys Einblick
AfD-„Geheimbericht“: Jetzt schon eine Farce
Die AfD lacht sich ins Fäustchen: Das Bundesamt für Verfassungsschutz legt die AfD-Höherstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ vorläufig auf Eis. Eine finale Blamage für Faeser, deren Amtsführung regelmäßig durch Machtmissbrauch auffiel. Nun wird sich…
🇻🇦 ✝️ Weißer Rauch im Vatikan: Kardinäle haben einen neuen Papst gewählt!
Zehntausende auf dem Peterplatz liegen sich in den Armen, Millionen Zuschauer jubeln, als um 18.07 Uhr der Schornstein raucht. Es ist der zweite Tag, an dem das Konklave unter strengster Geheimhaltung den Nachfolger von Papst Franziskus (†88) gewählt hat.
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Zehntausende auf dem Peterplatz liegen sich in den Armen, Millionen Zuschauer jubeln, als um 18.07 Uhr der Schornstein raucht. Es ist der zweite Tag, an dem das Konklave unter strengster Geheimhaltung den Nachfolger von Papst Franziskus (†88) gewählt hat.
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bild.de
Weißer Rauch im Vatikan: Kardinäle haben einen neuen Papst gewählt!
Über der Sixtinischen Kapelle im Vatikan ist weißer Rauch aufgestiegen: Die 133 Kardinäle haben einen neuen Papst gewählt! Zehntausende auf dem Peterplat...
💥🇩🇪 (Video) Marc Friedrich:
»Zensur im Namen der Demokratie?« - Anwalt Joachim Steinhöfel packt aus❗️
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»Zensur im Namen der Demokratie?« - Anwalt Joachim Steinhöfel packt aus❗️
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„Zensur im Namen der Demokratie?" - Anwalt Joachim Steinhöfel packt aus!
Joachim Steinhöfel war am 2. und 3. Mai bei „Marc lädt ein“ zu Gast – und hat einen Vortrag gehalten, der vielen noch lange im Kopf bleiben wird. Er spricht offen und klar über ein Thema, das uns alle betrifft: die Meinungsfreiheit. Was darf man heute noch…
💥💥 Linke haben schon immer geplant, mit CO2-Preis und NGOs den »Sozialismus« durchzusetzen
Woher kommen die Ideen, mit denen unser Land seit vielen Jahren umgestaltet wird, wie die Etablierung eines NGO-Komplexes, CO2-Abgaben, »Klimaneutralität« im Grundgesetz, die Benachteiligung jener Unternehmen, die als klimaschädlich klassifizierte Produkte herstellen, mediale Zensur – oder Bürgerräte? In welchem Geiste wurden diese Ziele formuliert? Gibt es so etwas wie ein zugrundeliegendes Gesamtkonzept, das all diese Ideen und Forderungen bündelt?
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Woher kommen die Ideen, mit denen unser Land seit vielen Jahren umgestaltet wird, wie die Etablierung eines NGO-Komplexes, CO2-Abgaben, »Klimaneutralität« im Grundgesetz, die Benachteiligung jener Unternehmen, die als klimaschädlich klassifizierte Produkte herstellen, mediale Zensur – oder Bürgerräte? In welchem Geiste wurden diese Ziele formuliert? Gibt es so etwas wie ein zugrundeliegendes Gesamtkonzept, das all diese Ideen und Forderungen bündelt?
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NiUS.de
Linke haben schon immer geplant, mit CO2-Preis und NGOs den „Sozialismus“ durchzusetzen | NIUS.de
Woher kommen die Ideen, mit denen unser Land seit vielen Jahren umgestaltet wird, wie die Etablierung eines NGO-Komplexes, CO2-Abgaben, „Klimaneutralität“ im Grundgesetz, die Benachteiligung jener Unternehmen, die als klimaschädlich klassifizierte Produkte…
❌⚠️ Neuer Gegner der Erneuerbaren? Saharastaub macht Solarenergie unberechenbar
Während Europa mit seiner Klimapolitik zunehmend auf Solarenergie setzt, erschwert ein atmosphärisches Phänomen den Weg dahin: Saharastaub. Er hat einen negativen Einfluss auf Solaranlagen und ihre Stromerzeugung. Staubablagerungen sind jedoch nicht das einzige Problem. Dies geht aus einem Bericht von Dr. György Varga und seinem internationalen Forschungsteam hervor, der kürzlich auf der diesjährigen Generalversammlung der European Geosciences Union (kurz EGU) vorgestellt wurde.
‼️👉 Hier weiterlesen ... :
‼️Hinweis: Eine Kooperation zwischen Epoch Times (ET) und dem KOPP Verlag ermöglicht unseren treuen Lesern, auch die hochwertigen Bezahlartikel von ET, die von KOPP Report verlinkt werden, kostenfrei zu lesen‼️
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Während Europa mit seiner Klimapolitik zunehmend auf Solarenergie setzt, erschwert ein atmosphärisches Phänomen den Weg dahin: Saharastaub. Er hat einen negativen Einfluss auf Solaranlagen und ihre Stromerzeugung. Staubablagerungen sind jedoch nicht das einzige Problem. Dies geht aus einem Bericht von Dr. György Varga und seinem internationalen Forschungsteam hervor, der kürzlich auf der diesjährigen Generalversammlung der European Geosciences Union (kurz EGU) vorgestellt wurde.
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The Epoch Times
Saharastaub: Neuer Gegner der Erneuerbaren?
Saharastaub ist klein, aber nicht unbedeutend und kann europäische Solaranlagen „benebeln“ und ihre Effizient verringern.
🪖🇺🇸 Radikaler Kurs: »Keine Kerle in Kleidern mehr« – US-Militär entlässt bis zu tausend Transmenschen
Das US-Verteidigungsministerium entlässt bis zu tausend Menschen aus dem Militär, die sich offen als transgeschlechtlich identifizieren. Alle übrigen Streitkräfte hätten demnach dreißig Tage Zeit, um ihre Transidentität offenzulegen, hieß es in einer am Donnerstag (Ortszeit) erlassenen Richtlinie von Verteidigungsminister Pete Hegseth.
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Das US-Verteidigungsministerium entlässt bis zu tausend Menschen aus dem Militär, die sich offen als transgeschlechtlich identifizieren. Alle übrigen Streitkräfte hätten demnach dreißig Tage Zeit, um ihre Transidentität offenzulegen, hieß es in einer am Donnerstag (Ortszeit) erlassenen Richtlinie von Verteidigungsminister Pete Hegseth.
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DIE WELT
Radikaler Kurs: „Keine Kerle in Kleidern mehr“ – US-Militär entlässt bis zu tausend Transmenschen - WELT
Das US-Verteidigungsministerium hat angekündigt, alle Angehörigen der Streitkräfte zu entlassen, die sich als transgeschlechtlich bekennen. Außerdem soll eine Suche nach jenen beginnen, die noch nicht offen dazu stehen, beispielsweise durch das Studium von…
🇻🇦 ✝️ Löwe der Mitte: Wer ist Papst Leo XIV.?
Kaum einer hatte mit ihm gerechnet: Sichtlich berührt, trat Robert Francis Prevost, nun Papst Leo der 14. (XIV.), auf den Balkon des Petersdoms in Rom vor die jubelnde Menge. Die meisten Experten und Laien, Katholiken und andere Gläubige hatten mit italienischen Kardinälen, wie Pietro Parolin oder Pierbattista Pizzaballa gerechnet. Vereinzelt glaubte man auch an einen neuen Papst aus Asien oder Afrika. Doch es ist ein Amerikaner geworden: Leo XIV.
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Kaum einer hatte mit ihm gerechnet: Sichtlich berührt, trat Robert Francis Prevost, nun Papst Leo der 14. (XIV.), auf den Balkon des Petersdoms in Rom vor die jubelnde Menge. Die meisten Experten und Laien, Katholiken und andere Gläubige hatten mit italienischen Kardinälen, wie Pietro Parolin oder Pierbattista Pizzaballa gerechnet. Vereinzelt glaubte man auch an einen neuen Papst aus Asien oder Afrika. Doch es ist ein Amerikaner geworden: Leo XIV.
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Apollo News
Löwe der Mitte? Wer ist Papst Leo XIV.?
Kaum jemand hatte ihn auf dem Zettel: Robert Francis Prevost, nun Papst Leo XIV., trat sichtlich bewegt auf den Balkon des Petersdoms. Als erster US-Amerikaner auf dem Stuhl Petri steht er für eine Einigung zwischen den liberalen und konservativen Lagern…
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🙈🇩🇪 Die Folgen moralischer Hybris: Merz zappelt in der selbstgestellten Asylfalle
Am Anfang war es die Tageszeitung DIE WELT, die eine Meldung von der Ausrufung der nationalen Notlage verbreitete – zur Einschränkung der Migration. Dann bejubelte der neue CSU-Landesgruppenchef, Alexander Hoffmann den Vorgang, kurz darauf kam das Dementi. Hoffmann und WELT löschten flugs ihre Meldungen.
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Am Anfang war es die Tageszeitung DIE WELT, die eine Meldung von der Ausrufung der nationalen Notlage verbreitete – zur Einschränkung der Migration. Dann bejubelte der neue CSU-Landesgruppenchef, Alexander Hoffmann den Vorgang, kurz darauf kam das Dementi. Hoffmann und WELT löschten flugs ihre Meldungen.
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Tichys Einblick
Merz zappelt in der selbstgestellten Asylfalle
Notlage oder nicht Notlage? Kaum im Amt torkelt die Regierung Merz in der Flüchtlingspolitik. Das Problem: Deutschland ist wegen seiner hohen Sozialleistung Magnet für Flüchtlinge in der EU. Solange diese Pull-Faktoren ziehen, helfen auch keine punktuellen…
🤡🙈 Blamage für den Linksstaat: Gesichert nicht gesichert
Die AfD hat immerhin einen Teilerfolg gegen die neueste staatliche Kampagne zu ihrer Diskreditierung und beabsichtigten Zerschlagung errungen: Ihr Eilantrag gegen die Einstufung als »gesichert extremistische Bestrebung« durch den Verfassungsschutz war erfolgreich. Damit ist die Einstufung als »gesichert rechtsextrem« vorerst vom Tisch. Die Behörde gab heute eine sogenannte »Stillhaltezusage« ab, in der es heißt: »Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.« Die entsprechende Pressemitteilung wurde bereits von der Webseite des Verfassungsschutzes gelöscht.
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Die AfD hat immerhin einen Teilerfolg gegen die neueste staatliche Kampagne zu ihrer Diskreditierung und beabsichtigten Zerschlagung errungen: Ihr Eilantrag gegen die Einstufung als »gesichert extremistische Bestrebung« durch den Verfassungsschutz war erfolgreich. Damit ist die Einstufung als »gesichert rechtsextrem« vorerst vom Tisch. Die Behörde gab heute eine sogenannte »Stillhaltezusage« ab, in der es heißt: »Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.« Die entsprechende Pressemitteilung wurde bereits von der Webseite des Verfassungsschutzes gelöscht.
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ANSAGE
Gesichert nicht gesichert
Die AfD hat immerhin einen Teilerfolg gegen die neueste staatliche Kampagne zu ihrer Diskreditierung und beabsichtigten Zerschlagung errungen: Ihr Eilantrag gegen die Einstufung als „gesichert extremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz war erfolgreich.…
🔥🔥 AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz: Ein Geheimbericht, der nichts beweist – und ein Spiegel-Artikel, der genau das zeigt
... Denn der Spiegel, offenbar mit besten Kontakten zur Behörde ausgestattet, durfte das Dokument einsehen – und hat daraus ausführlich zitiert. So legt er offen: Die Behörde hat nichts in der Hand. Keine Pläne zur Gewalt, keine Absichten zur Abschaffung der Verfassung, keine Organisation staatsfeindlicher Umsturzfantasien.
Was es stattdessen gibt: eine angestrengt zusammengetragene Zitatsammlung, die ein dämonisierendes Framing stützen soll. Wer die Spiegel-Berichterstattung über das Geheimgutachen liest, erkennt: Der Verfassungsschutz führt einen Kampf gegen eine Partei, weil ihm – beziehungsweise seinen ehemaligen Dienstherren aus der Ampelregierung – ihre Sprache, ihre Kritik und ihr Politikstil missfallen – nicht, weil er echte Beweise für eine verfassungsfeindliche Zielsetzung hätte. ...
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... Denn der Spiegel, offenbar mit besten Kontakten zur Behörde ausgestattet, durfte das Dokument einsehen – und hat daraus ausführlich zitiert. So legt er offen: Die Behörde hat nichts in der Hand. Keine Pläne zur Gewalt, keine Absichten zur Abschaffung der Verfassung, keine Organisation staatsfeindlicher Umsturzfantasien.
Was es stattdessen gibt: eine angestrengt zusammengetragene Zitatsammlung, die ein dämonisierendes Framing stützen soll. Wer die Spiegel-Berichterstattung über das Geheimgutachen liest, erkennt: Der Verfassungsschutz führt einen Kampf gegen eine Partei, weil ihm – beziehungsweise seinen ehemaligen Dienstherren aus der Ampelregierung – ihre Sprache, ihre Kritik und ihr Politikstil missfallen – nicht, weil er echte Beweise für eine verfassungsfeindliche Zielsetzung hätte. ...
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NiUS.de
AfD-Einstufung: Ein Geheimbericht, der nichts beweist – und ein Spiegel-Artikel, der genau das zeigt | NIUS.de
Ein Spiegel-Bericht zitiert ausgiebig aus dem AfD-Geheimgutachten und zeigt so, dass der Verfassungsschutz keine Beweise hat.
🔥🔥 Björn Höcke, Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit: Das steht alles im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Die Bild konnte den gesamten Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der die AfD als »gesichert rechtsextremistische Bewegung« einstufte, einsehen. Die nun eingefrorene Neubewertung basiert auf einem über drei Jahre hinweg erarbeiteten Gutachten mit mehr als 1.100 Seiten. Offiziell ist das Dokument als »VS – Nur für den Dienstgebrauch« eingestuft. Der Bericht gliedert sich in sieben Kapitel mit über 200 Unterkapiteln und enthält eine großzügige Sammlung an Zitaten, Äußerungen, medialen Veröffentlichungen sowie strukturellen Verbindungen von AfD-Mitgliedern und -Gliederungen.
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Die Bild konnte den gesamten Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der die AfD als »gesichert rechtsextremistische Bewegung« einstufte, einsehen. Die nun eingefrorene Neubewertung basiert auf einem über drei Jahre hinweg erarbeiteten Gutachten mit mehr als 1.100 Seiten. Offiziell ist das Dokument als »VS – Nur für den Dienstgebrauch« eingestuft. Der Bericht gliedert sich in sieben Kapitel mit über 200 Unterkapiteln und enthält eine großzügige Sammlung an Zitaten, Äußerungen, medialen Veröffentlichungen sowie strukturellen Verbindungen von AfD-Mitgliedern und -Gliederungen.
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Apollo News
Björn Höcke, Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit: Das steht alles im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Die Bild konnte den geheimen Bericht des Verfassungsschutzes einsehen, der die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ bewertet. Neben den bereits bekannten Vorwürfen wird auch die Rolle von Björn Höcke als Grund zur Einstufung genannt. Vieles ist absurd.
💥 🇭🇺 Abhör-Affäre: Ungarn plant für einen Krieg – der Gegner wird nicht genannt
Ungarn hat einen neuen, heftigen politischen Skandal: Eine heimlich aufgezeichnete Tonaufnahme bringt Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky in schwere Erklärungsnot – und entfacht eine Debatte über die tatsächlichen sicherheitspolitischen Absichten der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán.
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Ungarn hat einen neuen, heftigen politischen Skandal: Eine heimlich aufgezeichnete Tonaufnahme bringt Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky in schwere Erklärungsnot – und entfacht eine Debatte über die tatsächlichen sicherheitspolitischen Absichten der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán.
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Tichys Einblick
Abhör-Affäre: Ungarn plant für einen Krieg – der Gegner wird nicht genannt
Dieser brisante Abhör-Skandal in Ungarn betrifft die gesamte Europäische Union: Orbáns Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky spricht in der Ton-Aufzeichnung offen über Planungen für einen Krieg und über den Austausch älterer, NATO-freundlicher…
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Javier Milei – Der Weg des Libertären
»Meine Verachtung für den Staat ist grenzenlos«❗️
Mit Javier Milei wird der Begriff »Freiheit« neu definiert - klar, leidenschaftlich und kompromisslos. In seiner Autobiografie Der Weg des Libertären schildert der frisch gewählte Präsident Argentiniens, wie er als charismatischer Außenseiter das politische Establishment seines Landes herausfordert und die Massen hinter sich versammelt.
Milei ist vieles: Wirtschaftswissenschaftler, Provokateur, Hoffnungsträger und Enfant terrible der internationalen Politik. In diesem Buch gewährt er Einblicke in seine Herkunft, seine Kindheit und seine intellektuellen Wurzeln, die von einer kompromisslosen Ideologie geprägt sind: dem Kampf für die Freiheit - gegen staatliche Überregulierung, politische Bevormundung und das, was er als »die Korruption der Politkaste« bezeichnet.
Es ist die Geschichte eines Mannes, der nicht nur ein Land, sondern auch die politische Landschaft revolutionieren will.
➡️ Link zum Buch
»Meine Verachtung für den Staat ist grenzenlos«❗️
Mit Javier Milei wird der Begriff »Freiheit« neu definiert - klar, leidenschaftlich und kompromisslos. In seiner Autobiografie Der Weg des Libertären schildert der frisch gewählte Präsident Argentiniens, wie er als charismatischer Außenseiter das politische Establishment seines Landes herausfordert und die Massen hinter sich versammelt.
Milei ist vieles: Wirtschaftswissenschaftler, Provokateur, Hoffnungsträger und Enfant terrible der internationalen Politik. In diesem Buch gewährt er Einblicke in seine Herkunft, seine Kindheit und seine intellektuellen Wurzeln, die von einer kompromisslosen Ideologie geprägt sind: dem Kampf für die Freiheit - gegen staatliche Überregulierung, politische Bevormundung und das, was er als »die Korruption der Politkaste« bezeichnet.
Es ist die Geschichte eines Mannes, der nicht nur ein Land, sondern auch die politische Landschaft revolutionieren will.
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🔥 🇩🇪 Von Milei bis DOGE: Radikaler Bürokratieabbau mit Milliardenwirkung – Rezept auch für Deutschland?
Bei der Vorstellung des Jahresberichts des Normenkontrollrates im Oktober letzten Jahres stellte der Vorsitzende des Rates, Lutz Goebel, fest, dass der jährliche Erfüllungsaufwand – also Zeit und Kosten durch neue Gesetze – im vergangenen Jahr nur noch um rund 400 Millionen Euro gestiegen ist, deutlich weniger als in den Vorjahren. Während die Wirtschaft erstmals seit 2019 entlastet wurde, musste die Verwaltung 821 Millionen mehr schultern. »Die Bemühungen der Bundesregierung zum Bürokratieabbau beginnen sich auszuzahlen. Das hat ein verhaltenes Lob verdient«, so Goebel damals. Gleichzeitig mahnte er aber, dass Deutschland inzwischen auf einem »hohen Aufwandsplateau angekommen« ist. Davon müsse man dringend runter.
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Bei der Vorstellung des Jahresberichts des Normenkontrollrates im Oktober letzten Jahres stellte der Vorsitzende des Rates, Lutz Goebel, fest, dass der jährliche Erfüllungsaufwand – also Zeit und Kosten durch neue Gesetze – im vergangenen Jahr nur noch um rund 400 Millionen Euro gestiegen ist, deutlich weniger als in den Vorjahren. Während die Wirtschaft erstmals seit 2019 entlastet wurde, musste die Verwaltung 821 Millionen mehr schultern. »Die Bemühungen der Bundesregierung zum Bürokratieabbau beginnen sich auszuzahlen. Das hat ein verhaltenes Lob verdient«, so Goebel damals. Gleichzeitig mahnte er aber, dass Deutschland inzwischen auf einem »hohen Aufwandsplateau angekommen« ist. Davon müsse man dringend runter.
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The Epoch Times
Von Milei bis DOGE: Radikaler Bürokratieabbau mit Milliardenwirkung – Rezept auch für Deutschland?
In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und wachsender Staatsverschuldung gewinnt der Ruf nach einem schlankeren Staat international an Bedeutung, wobei Argentinien und die USA radikale Reformen vorantreiben. In Deutschland verfolgt die Regierung bislang…
🔥🔥 Dobrindt beendet das Rechtsversagen von 2015: Wie eine mündliche Weisung fast 10 Jahre über dem Gesetz stand
Mit einem aktuellen Schreiben zieht Innenminister Alexander Dobrindt die damalige Weisung seines Amtsvorgängers Thomas de Maizière zurück – eine politische Zäsur nach Jahren einer Politik offener Grenzen. Was viele für die Umsetzung von Asylrecht hielten, beruhte in Wahrheit auf einem Jahrzehnt der Rechtsmissachtung durch bloße mündliche Ministerworte. NIUS hat den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau gebeten, die rechtliche Dimension der mündlichen Grenz-Anweisung von 2015 in einem Gastbeitrag zu beurteilen
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Mit einem aktuellen Schreiben zieht Innenminister Alexander Dobrindt die damalige Weisung seines Amtsvorgängers Thomas de Maizière zurück – eine politische Zäsur nach Jahren einer Politik offener Grenzen. Was viele für die Umsetzung von Asylrecht hielten, beruhte in Wahrheit auf einem Jahrzehnt der Rechtsmissachtung durch bloße mündliche Ministerworte. NIUS hat den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau gebeten, die rechtliche Dimension der mündlichen Grenz-Anweisung von 2015 in einem Gastbeitrag zu beurteilen
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NiUS.de
Dobrindt beendet das Rechtsversagen von 2015: Wie eine mündliche Weisung fast 10 Jahre über dem Gesetz stand | NIUS.de
NIUS hat den Staatsrechtler Ulrich Vosgerau gebeten, die rechtliche Dimension der mündlichen Grenz-Anweisung von 2015 in einem Gastbeitrag zu beurteilen:
( Podcast )
📛 Ballweg-Prozess: Unterstützung statt Geschäftsmodell – 35. Verhandlungstag bestätigt freiwillige Strukturfinanzierung
Stuttgart, 8. Mai 2025 – Am 35. Verhandlungstag wurden erneut Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711 gehört. Drei Personen – darunter zwei aus Öhringen und eine aus Karlsruhe – bestätigten vor Gericht:
👉 Ballweg finanzierte IT-Strukturen wie Demokalender, Bots und Server
👉 Alle Zahlungen erfolgten freiwillig und ohne Gegenleistung
👉 Ballweg trat auf Demos ohne Honorar oder Reisekostenerstattung auf
👉 Das Gericht bezeichnete das Einsammeln von Spenden für Demos als »strafrechtlich völlig belanglos«
Rechtsanwalt Löffler zeigte sich überrascht:
»Bei Ballweg wird jede Überweisung kriminalisiert – bei anderen ist es plötzlich irrelevant.«
Ein besonderer Gast aus dem Umfeld von Robert F. Kennedy Jr. verfolgte den Verhandlungstag im Saal – ein Zeichen internationaler Aufmerksamkeit für das Verfahren.
Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 13. Mai 2025
Ort: Landgericht Stuttgart
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📛 Ballweg-Prozess: Unterstützung statt Geschäftsmodell – 35. Verhandlungstag bestätigt freiwillige Strukturfinanzierung
Stuttgart, 8. Mai 2025 – Am 35. Verhandlungstag wurden erneut Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711 gehört. Drei Personen – darunter zwei aus Öhringen und eine aus Karlsruhe – bestätigten vor Gericht:
👉 Ballweg finanzierte IT-Strukturen wie Demokalender, Bots und Server
👉 Alle Zahlungen erfolgten freiwillig und ohne Gegenleistung
👉 Ballweg trat auf Demos ohne Honorar oder Reisekostenerstattung auf
👉 Das Gericht bezeichnete das Einsammeln von Spenden für Demos als »strafrechtlich völlig belanglos«
Rechtsanwalt Löffler zeigte sich überrascht:
»Bei Ballweg wird jede Überweisung kriminalisiert – bei anderen ist es plötzlich irrelevant.«
Ein besonderer Gast aus dem Umfeld von Robert F. Kennedy Jr. verfolgte den Verhandlungstag im Saal – ein Zeichen internationaler Aufmerksamkeit für das Verfahren.
Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 13. Mai 2025
Ort: Landgericht Stuttgart
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35. Prozesstag: Unterstützung statt Geschäftsmodell –Zeugen entlasten Ballweg erneut
Ballweg-Prozess: Unterstützung statt Geschäftsmodell – 35. Verhandlungstag bestätigt freiwillige Strukturfinanzierung
Stuttgart, 8. Mai 2025 – Am 35. Verhandlungstag wurden erneut Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711 gehört. Drei Personen – darunter…
Stuttgart, 8. Mai 2025 – Am 35. Verhandlungstag wurden erneut Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711 gehört. Drei Personen – darunter…
🇻🇦 ✝️ Leo XIV.: Ein Löwe zwischen Tradition und Erwartungsdruck
Der größte Vorteil, bei der Vorstellung eines neuen Papstes dabei zu sein? Keine Medien, keine Experten, keine Dauerkommentare in den sozialen Netzwerken verschleiern den Blick. Die Internetstörungen zum Zeitpunkt des Konklaves schotten von den Einordnungen ab. Stunden später, daheim, prasseln die Nachrichten erst ein. Ist Leo XIV. ein Linker? Hat er nicht Trump kritisiert? Hat er Missbrauch vertuscht? Unterstützt er die Globalistenagenda?
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Der größte Vorteil, bei der Vorstellung eines neuen Papstes dabei zu sein? Keine Medien, keine Experten, keine Dauerkommentare in den sozialen Netzwerken verschleiern den Blick. Die Internetstörungen zum Zeitpunkt des Konklaves schotten von den Einordnungen ab. Stunden später, daheim, prasseln die Nachrichten erst ein. Ist Leo XIV. ein Linker? Hat er nicht Trump kritisiert? Hat er Missbrauch vertuscht? Unterstützt er die Globalistenagenda?
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Tichys Einblick
Leo XIV.: Ein Löwe zwischen Tradition und Erwartungsdruck
Der neue Papst Leo XIV. tritt ein schweres Erbe an: Zwischen konservativer Symbolik und politischer Zuschreibung muss er eine gespaltene Kirche einen – und will Frieden in einer Welt voller Konflikte schaffen.