👮♀️🇩🇪 Dobrindts Grenzschutz-»Durchgriff«: Handlungsplacebo oder glattes Täuschungsmanöver?
Der neue Innenminister Alexander Dobrindt hat offensichtlich vor, den famosen Fehlstart der Regierung beim gestrigen Wahlskandal um Friedrich Merz durch entschlossenes und konsequenten Handeln in der Migrationspolitik zu kompensieren und anscheinend – erstmals seit zehn Jahren – wieder einen Hauch von Grenzpolitik zu betreiben: Kurz nach seiner Vereidigung erließ er eine mündliche Weisung an die Bundespolizei, die Grenzkontrollen zu verstärken und Zurückweisungen bei illegalen Einreisen zu erhöhen. Möglicherweise erfolgte diese in Umsetzung des vollmundigen Wahlversprechens von Friedrich Merz, »am ersten Tag meiner Amtszeit… im Wegen der Richtlinienkompetenz« über den Bundesinnenminister solche Zurückweisungen durchzuführen und illegale Einreisen zu beenden.
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Der neue Innenminister Alexander Dobrindt hat offensichtlich vor, den famosen Fehlstart der Regierung beim gestrigen Wahlskandal um Friedrich Merz durch entschlossenes und konsequenten Handeln in der Migrationspolitik zu kompensieren und anscheinend – erstmals seit zehn Jahren – wieder einen Hauch von Grenzpolitik zu betreiben: Kurz nach seiner Vereidigung erließ er eine mündliche Weisung an die Bundespolizei, die Grenzkontrollen zu verstärken und Zurückweisungen bei illegalen Einreisen zu erhöhen. Möglicherweise erfolgte diese in Umsetzung des vollmundigen Wahlversprechens von Friedrich Merz, »am ersten Tag meiner Amtszeit… im Wegen der Richtlinienkompetenz« über den Bundesinnenminister solche Zurückweisungen durchzuführen und illegale Einreisen zu beenden.
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ANSAGE
Dobrindts Grenzschutz-"Durchgriff": Handlungsplacebo oder glattes Täuschungsmanöver?
Der neue Innenminister Alexander Dobrindt hat offensichtlich vor, den famosen Fehlstart der Regierung beim gestrigen Wahlskandal um Friedrich Merz durch entschlossenes und konsequenten Handeln in der Migrationspolitik zu kompensieren und anscheinend – erstmals…
‼️🇩🇪 Wie die Union die Zusammenarbeit mit der Linkspartei vorbereitet – sie steht sogar schon im Koalitionsvertrag
Nur dank der Zustimmung der Linkspartei konnte Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt werden – dank der Partei, zu der die CDU seit 2018, ebenso wie zur AfD, einen Unvereinbarkeitsbeschluss hat. »Das war doch keine Zusammenarbeit, da ging es nur um die Geschäftsordnung«, kommt als gleichlautende Ausrede aus der Union. Dabei ist ein Paktieren von CDU und CSU mit den Linken im Koalitionsvertrag längst angelegt und wird nun auch kommunikativ vorbereitet.
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Nur dank der Zustimmung der Linkspartei konnte Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt werden – dank der Partei, zu der die CDU seit 2018, ebenso wie zur AfD, einen Unvereinbarkeitsbeschluss hat. »Das war doch keine Zusammenarbeit, da ging es nur um die Geschäftsordnung«, kommt als gleichlautende Ausrede aus der Union. Dabei ist ein Paktieren von CDU und CSU mit den Linken im Koalitionsvertrag längst angelegt und wird nun auch kommunikativ vorbereitet.
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NiUS.de
Wie die Union die Zusammenarbeit mit der Linkspartei vorbereitet – sie steht sogar schon im Koalitionsvertrag | NIUS.de
Die Logik der sogenannten „Brandmauer“ ist im Koalitionsvertrag festgeschrieben – der Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linkspartei, den die CDU im Dezember 2018 beschlossen hat, nicht. Im Gegenteil: Im Koalitionsvertrag ist angelegt, dass es eine Zusammenarbeit…
💥 🇪🇺 Brüssel verklagt fünf Staaten wegen Nichtumsetzung der EU-Zensur
Die EU-Kommission hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie fünf Mitgliedstaaten vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt, weil sie den Digital Services Act (DSA) nicht ordnungsgemäß umgesetzt haben. Der DSA ist das Vehikel der EU um unerwünschte politische Meinungen sowie ungeliebte Fakten zu unterdrücken. Es wird auch immer stärker genutzt um Wahlen und Wahlergebnisse zu beeinflussen wie zuletzt in Rumänien, Deutschland oder in Polen.
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Die EU-Kommission hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie fünf Mitgliedstaaten vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt, weil sie den Digital Services Act (DSA) nicht ordnungsgemäß umgesetzt haben. Der DSA ist das Vehikel der EU um unerwünschte politische Meinungen sowie ungeliebte Fakten zu unterdrücken. Es wird auch immer stärker genutzt um Wahlen und Wahlergebnisse zu beeinflussen wie zuletzt in Rumänien, Deutschland oder in Polen.
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tkp.at
Brüssel verklagt fünf Staaten wegen Nichtumsetzung der EU-Zensur
Die EU-Kommission verklagt Tschechien, Spanien, Zypern, Polen und Portugal vor dem höchsten Gericht der EU, weil sie wichtige Teile des umstrittenen Technologierechts der Union [...]
🇩🇪 〽️ Mittelstand rutscht in die Rezessionsfalle: Personalabbau erreicht höchsten Stand seit 15 Jahren
Die Aussichten für den deutschen Mittelstand bleiben düster: Von einer wirtschaftlichen Erholung fehlt weiterhin jede Spur. Der Abbau von Arbeitsplätzen hat sich Anfang des Jahres noch einmal deutlich verschärft. Besonders brisant ist diese Entwicklung angesichts der Schlüsselrolle, die mittelständische Betriebe für den Standort Deutschland spielen: Mit über drei Millionen Unternehmen bilden Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und sind unverzichtbar für Innovation, Beschäftigung und Wachstum.
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Die Aussichten für den deutschen Mittelstand bleiben düster: Von einer wirtschaftlichen Erholung fehlt weiterhin jede Spur. Der Abbau von Arbeitsplätzen hat sich Anfang des Jahres noch einmal deutlich verschärft. Besonders brisant ist diese Entwicklung angesichts der Schlüsselrolle, die mittelständische Betriebe für den Standort Deutschland spielen: Mit über drei Millionen Unternehmen bilden Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und sind unverzichtbar für Innovation, Beschäftigung und Wachstum.
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Tichys Einblick
Mittelstand rutscht in die Rezessionsfalle: Personalabbau erreicht höchsten Stand seit 15 Jahren
Die anhaltende Rezession in der Bundesrepublik bekommt vor allem der Mittelstand zu spüren. Eine neue Umfrage der Creditreform zeigt nun, wie stark sich die Lage wirklich eingetrübt hat.
🤡🙈 Dobrindts »Kann«-Vorschrift und Merz‘ Chaosauftritt in Polen – die große Asylwende scheint wieder völlig offen
Es war seltsam still geworden um Merz‘ zentrales Wahlkampfversprechen – am ersten Tag wolle er alle illegalen Migranten zurückweisen, auch bei Asylgesuchen. Er selbst schwieg zu diesem Thema seit Tagen völlig und überließ das Thema seinem Innenminister Alexander Dobrindt. Und der scheint zuerst ernst zu machen, am frühen Mittwochnachmittag sickern Berichte durch, Dobrindt habe tatsächlich angeordnet, an der Grenze auch bei Asylgesuchen zurückzuweisen. Es scheint tatsächlich so, als mache die neue Regierung ernst. Dobrindt will die neuen Maßnahmen gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, verkünden. Doch die angekündigte Pressekonferenz verzögert sich um Stunden.
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Es war seltsam still geworden um Merz‘ zentrales Wahlkampfversprechen – am ersten Tag wolle er alle illegalen Migranten zurückweisen, auch bei Asylgesuchen. Er selbst schwieg zu diesem Thema seit Tagen völlig und überließ das Thema seinem Innenminister Alexander Dobrindt. Und der scheint zuerst ernst zu machen, am frühen Mittwochnachmittag sickern Berichte durch, Dobrindt habe tatsächlich angeordnet, an der Grenze auch bei Asylgesuchen zurückzuweisen. Es scheint tatsächlich so, als mache die neue Regierung ernst. Dobrindt will die neuen Maßnahmen gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, verkünden. Doch die angekündigte Pressekonferenz verzögert sich um Stunden.
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Apollo News
Dobrindts „Kann“-Vorschrift und Merz‘ Chaosauftritt in Polen – die große Asylwende scheint wieder völlig offen
Polen, die Schweiz und Österreich protestieren gegen Merz' Migrationsplan - ihm fehlt die in den Koalitionsverhandlungen so entscheidende gemeinsame Lösung. Und dann behauptet die polnische Regierung, Merz habe versprochen, dass sich eigentlich nichts am…
Forwarded from KOPP Report
‼️‼️ Nach AfD-Gutachten: USA überdenken Geheimdienstkooperation mit Deutschland
... In einem Schreiben an Gabbard, das der Nachrichtenplattform Breitbart News vorliegt, kritisierte Cotton das Vorgehen der deutschen Behörden scharf. »Ich verstehe, daß liberale Eliten diesseits und jenseits des Atlantiks die AfD verabscheuen, aber das Programm der AfD hat bei vielen Deutschen Anklang gefunden«, schrieb Cotton. Er forderte Gabbard auf, die Weitergabe von Informationen, die zur Verfolgung der AfD genutzt werden könnten, vorübergehend auszusetzen. ...
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... In einem Schreiben an Gabbard, das der Nachrichtenplattform Breitbart News vorliegt, kritisierte Cotton das Vorgehen der deutschen Behörden scharf. »Ich verstehe, daß liberale Eliten diesseits und jenseits des Atlantiks die AfD verabscheuen, aber das Programm der AfD hat bei vielen Deutschen Anklang gefunden«, schrieb Cotton. Er forderte Gabbard auf, die Weitergabe von Informationen, die zur Verfolgung der AfD genutzt werden könnten, vorübergehend auszusetzen. ...
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JUNGE FREIHEIT
Nach AfD-Gutachten: USA überdenken Geheimdienstkooperation mit Deutschland
In den Vereinigten Staaten werden Forderungen laut, die Geheimdienstkooperation mit Deutschland auszusetzen – wegen des Vorgehens gegen die AfD. Die Bundesrepublik verwende „Polizeistaat-Methoden“.
💥 🇪🇸 In Spanien wird die Nutzung von Geldautomaten zum Risiko
Wer in Spanien 3.000 Euro oder mehr von seiner Bank abheben will, wird behandelt als wolle er mit Kriegswaffen handeln. Er muss aufgrund einer neuen Verordnung der Steuerbehörde Agencia Tributaria diese Absicht mindestens 24 Stunden vorher elektronisch anmelden, bei Beträgen über 100.000 Euro 72 Stunden vorher (Quellen: Englisch). Dabei muss man einen Verwendungszweck für das Bargeld angeben. Ohne Beleg über die Anmeldung darf die Bank das Geld nicht auszahlen.
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Wer in Spanien 3.000 Euro oder mehr von seiner Bank abheben will, wird behandelt als wolle er mit Kriegswaffen handeln. Er muss aufgrund einer neuen Verordnung der Steuerbehörde Agencia Tributaria diese Absicht mindestens 24 Stunden vorher elektronisch anmelden, bei Beträgen über 100.000 Euro 72 Stunden vorher (Quellen: Englisch). Dabei muss man einen Verwendungszweck für das Bargeld angeben. Ohne Beleg über die Anmeldung darf die Bank das Geld nicht auszahlen.
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Tichys Einblick
In Spanien wird die Nutzung von Geldautomaten zum Risiko
Die Kriminalisierung der Bargeldnutzung in Europa wird auf eine neue Stufe gehoben. Vorreiter ist Spanien. Wer mehr als 3.000 Euro abhebt, muss dies Tage vorher beim Staat anmelden. Das allgemeine Vermögensregister rückt näher und unser Geld wird im Bankensystem…
🚨 👮♀️ Sie zählten gerade die Tageseinnahmen: Verkäufer bei »New Yorker« ersticht Chefin
Afghane flüchtet und läuft Polizisten in die Arme ++ Festnahme!
Unfassbare Tat in Krefeld! Am Mittwochabend kam es zu einem Tötungsdelikt in der Innenstadt. Laut BILD-Informationen soll ein afghanischer Mitarbeiter der Modekette »New Yorker« seine Chefin (41) erstochen haben – und dann mit den Tageseinnahmen geflohen sein.
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Afghane flüchtet und läuft Polizisten in die Arme ++ Festnahme!
Unfassbare Tat in Krefeld! Am Mittwochabend kam es zu einem Tötungsdelikt in der Innenstadt. Laut BILD-Informationen soll ein afghanischer Mitarbeiter der Modekette »New Yorker« seine Chefin (41) erstochen haben – und dann mit den Tageseinnahmen geflohen sein.
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bild.de
New Yorker: Verkäufer ersticht Chefin
Unfassbare Tat in Krefeld (NRW)! Am Mittwochabend soll ein Verkäufer von „New Yorker“ seine Chefin erstochen haben. Sie zählten gerade die Tageseinnahmen
🤡🙈 Lanz führt Grünen-Vorsitzende bei Sondervermögen vor
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Franziska Brantner verhaspelte sich bei Markus Lanz am Mittwoch, als das Gespräch auf die Sonderschulden kam. »Das Interessante für uns ist zu sehen, dass die Dinge, die verteufelt wurden – wirklich verteufelt wurden bei Herrn Habeck – jetzt umgesetzt werden durch diese Regierung«, sagte sie. Dann sprach sie von »300.000« Euro, die die Grünen in der Ampel-Regierung für den Infrastrukturfonds vorgesehen hätten. Lanz korrigierte und sprach von Millionen, woraufhin sie »äh, 300 Millionen. Entschuldigung« sagte.
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Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Franziska Brantner verhaspelte sich bei Markus Lanz am Mittwoch, als das Gespräch auf die Sonderschulden kam. »Das Interessante für uns ist zu sehen, dass die Dinge, die verteufelt wurden – wirklich verteufelt wurden bei Herrn Habeck – jetzt umgesetzt werden durch diese Regierung«, sagte sie. Dann sprach sie von »300.000« Euro, die die Grünen in der Ampel-Regierung für den Infrastrukturfonds vorgesehen hätten. Lanz korrigierte und sprach von Millionen, woraufhin sie »äh, 300 Millionen. Entschuldigung« sagte.
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Apollo News
Lanz führt Grünen-Vorsitzende bei Sondervermögen vor
Bei Markus Lanz geriet die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner ins Stocken, was die Summe des Sondervermögens angeht. Sie sprach von hunderttausenden Euro, obwohl es um Milliarden geht.
❌⚠️ Zweiter Weltkrieg: Der Prager Mai 1945 endet im Massaker
Anfang Mai 1945 brodelt es in dem noch immer von den Deutschen besetzten Prag. Gerüchte von der deutschen Kapitulation, von der Auflösung des Protektorats, von nahenden US-Truppen machen die Runde. Täglich steigt die Gefahr eines spontanen Aufstands. Am 4. Mai spitzt sich die Situation zu, als überall in der Stadt deutsche Aufschriften entfernt, tschechoslowakische Fahnen gehißt, die Reichsmark als Zahlungsmittel abgelehnt wird.
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Anfang Mai 1945 brodelt es in dem noch immer von den Deutschen besetzten Prag. Gerüchte von der deutschen Kapitulation, von der Auflösung des Protektorats, von nahenden US-Truppen machen die Runde. Täglich steigt die Gefahr eines spontanen Aufstands. Am 4. Mai spitzt sich die Situation zu, als überall in der Stadt deutsche Aufschriften entfernt, tschechoslowakische Fahnen gehißt, die Reichsmark als Zahlungsmittel abgelehnt wird.
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JUNGE FREIHEIT
Zweiter Weltkrieg: Der Prager Mai 1945 endet im Massaker
Im Mai 1945 beginnt in Prag der Aufstand gegen die deutsche Besatzung – begleitet von Hoffnung auf Befreiung, chaotischen Frontwechseln und einem blutigen Pogrom an der deutschen Zivilbevölkerung.
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1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte
📍Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
»Was hat die Generation meines Vaters dazu bewogen, nur zwanzig Jahre nach dem Ersten Weltkrieg Adolf Hitler in einen neuen Krieg zu folgen?«
Die Suche des Autors nach einer Antwort führt zu überraschenden Ergebnissen: Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen:
❌ Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben.
»Wer sich informieren möchte, hat ein Problem: das meiste, was im Buchhandel angeboten wird, folgt der Version der Siegermächte - und die revisionistische Literatur, die es unter dem Ladentisch auch gibt, neigt dazu, Hitlers Politik zu beschönigen. (...)
Schultze-Rhonhof erzählt ganz einfach die Geschichte so, wie sie nach heutiger Quellenlage abgelaufen ist.
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1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte
📍Der lange Anlauf zum Zweiten Weltkrieg
»Was hat die Generation meines Vaters dazu bewogen, nur zwanzig Jahre nach dem Ersten Weltkrieg Adolf Hitler in einen neuen Krieg zu folgen?«
Die Suche des Autors nach einer Antwort führt zu überraschenden Ergebnissen: Dokumente beteiligter Außenministerien, Notizen und Memoiren englischer, französischer, italienischer und amerikanischer Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Armeeoberbefehlshaber belegen:
❌ Es war eine ganze Anzahl von Staaten, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt haben.
»Wer sich informieren möchte, hat ein Problem: das meiste, was im Buchhandel angeboten wird, folgt der Version der Siegermächte - und die revisionistische Literatur, die es unter dem Ladentisch auch gibt, neigt dazu, Hitlers Politik zu beschönigen. (...)
Schultze-Rhonhof erzählt ganz einfach die Geschichte so, wie sie nach heutiger Quellenlage abgelaufen ist.
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‼️‼️ Merz soll Polen versprochen haben, dass sich an der Grenze nichts ändert
Dobrindt kündigt Zurückweisungen an der deutschen Grenze an – während Merz nach Warschau reist. Dort ist man von den Plänen alles andere als begeistert. Bei der Pressekonferenz mit Merz äußert Polens Regierungschef Donald Tusk sich kritisch – und Merz beschwichtigt. So sehr, dass er die Migrationswende im Interesse eines guten Verhältnisses zum Nachbarn bereits abgeräumt zu haben scheint.
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Dobrindt kündigt Zurückweisungen an der deutschen Grenze an – während Merz nach Warschau reist. Dort ist man von den Plänen alles andere als begeistert. Bei der Pressekonferenz mit Merz äußert Polens Regierungschef Donald Tusk sich kritisch – und Merz beschwichtigt. So sehr, dass er die Migrationswende im Interesse eines guten Verhältnisses zum Nachbarn bereits abgeräumt zu haben scheint.
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Apollo News
Merz soll Polen versprochen haben, dass sich an der Grenze nichts ändert
Migrationswende und klare Zurückweisungen? In Warschau beschwört Merz stattdessen das Phantom einer europäischen Lösung. Privat soll er Polens Premier schon versprochen haben: An der Grenze wird sich nichts ändern.
‼️‼️ Ex BfV Präsident Hans-Georg Maaßen schreibt auf X:
»Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,
es ist gut, dass Sie heute einen Erlass an den Präsidenten der Bundespolizei zur Zurückweisung von Asylsuchenden in sichere Drittstaaten herausgegeben haben.
In dem Erlass verfügen Sie, dass die Anwendung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG dazu führt, »dass Schutzsuchenden bei der Einreise aus einem sicheren Drittstaat die Einreise verweigert werden kann«.
Ich mache darauf aufmerksam, dass es sich bei dieser Norm nicht um eine »Kann-Vorschrift« handelt, die der Bundespolizei ein Ermessen einräumt, ob sie die Einreise verweigern will oder nicht, sondern dass Einreiseverweigerungen zwingend auszusprechen sind. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG lautet: »Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist«.
Eine Korrektur Ihres Erlasses ist deshalb notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Maaßen«
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»Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,
es ist gut, dass Sie heute einen Erlass an den Präsidenten der Bundespolizei zur Zurückweisung von Asylsuchenden in sichere Drittstaaten herausgegeben haben.
In dem Erlass verfügen Sie, dass die Anwendung des § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG dazu führt, »dass Schutzsuchenden bei der Einreise aus einem sicheren Drittstaat die Einreise verweigert werden kann«.
Ich mache darauf aufmerksam, dass es sich bei dieser Norm nicht um eine »Kann-Vorschrift« handelt, die der Bundespolizei ein Ermessen einräumt, ob sie die Einreise verweigern will oder nicht, sondern dass Einreiseverweigerungen zwingend auszusprechen sind. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG lautet: »Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist«.
Eine Korrektur Ihres Erlasses ist deshalb notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Maaßen«
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Forwarded from Krautzone
Ein 17-seitiger Auszug des AfD-Gutachtens des Bundesverfassungsschutzes wurde veröffentlicht. Auf Seite 14 zitiert man diese Aussage von Frau Weidel - in unserem KRAUTZONE-Podcast. Weil sie als Mädchen von muslimischen Migranten belästigt wurde, gilt sie dem Bundesverfassungsschutz also als rechtsextrem.
Hier kann man das ganze Gespräch nachhören: https://www.youtube.com/watch?v=G0a2lfPCHQ8
Hier kann man das ganze Gespräch nachhören: https://www.youtube.com/watch?v=G0a2lfPCHQ8
‼️‼️ Doch nicht »gesichert rechtsextrem«: Verfassungsschutz nimmt Hochstufung der AfD zurück
Des Bundesamtes für Verfassungsschutz nimmt die Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextrem« zurück – das teilte der Rechtsanwalt Christian Conrad von der Kanzlei Höcker, der die AfD vertritt, bei X mit.
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Des Bundesamtes für Verfassungsschutz nimmt die Hochstufung der AfD als »gesichert rechtsextrem« zurück – das teilte der Rechtsanwalt Christian Conrad von der Kanzlei Höcker, der die AfD vertritt, bei X mit.
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NiUS.de
Doch nicht „gesichert rechtsextremistisch“? Verfassungsschutz nimmt Hochstufung der AfD zurück | NIUS.de
‼️‼️ Breaking: Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus – Dr. Christian Conrad im Interview
Nur wenige Tage nach der Bekanntgabe durch Nancy Faeser setzt der Verfassungsschutz die AfD-Einstufung als »gesichert rechtsextrem« aus. Der Rechtsanwalt Dr. Christian Conrad, der die AfD vor Gericht vertritt, im Apollo News-Interview.
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Nur wenige Tage nach der Bekanntgabe durch Nancy Faeser setzt der Verfassungsschutz die AfD-Einstufung als »gesichert rechtsextrem« aus. Der Rechtsanwalt Dr. Christian Conrad, der die AfD vor Gericht vertritt, im Apollo News-Interview.
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Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus – Dr. Christian Conrad im Interview
Nur wenige Tage nach der Bekanntgabe durch Nancy Faeser setzt der Verfassungsschutz die AfD-Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ aus. Der Rechtsanwalt Dr. Christian Conrad, der die AfD vor Gericht vertritt, im Apollo News-Interview.
Erhalten Sie zehn…
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❌🇩🇪 Mehr Grenzkontrollen: Merz lässt »nationale Notlage« beim Thema Migration ausrufen
Die Folge: Das Dublin-Abkommen würde nicht mehr gelten, mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylbewerbern wären die Folge.
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Die Folge: Das Dublin-Abkommen würde nicht mehr gelten, mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylbewerbern wären die Folge.
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DIE WELT
Friedrich Merz ruft „nationale Notlage“ bei Migration aus - WELT
Friedrich Merz setzt sein Wahlkampfversprechen um und will die Grenzen dauerhaft kontrollieren. Dafür ruft er nach WELT-Informationen eine „nationale Notlage“ aus. Botschafter der Nachbarstaaten werden im Innenministerium unterrichtet. Der Regierungssprecher…
🤡 🙈 Regierungskreise dementieren Ausrufung »nationaler Notlage« – Unionspolitiker löschen Tweets
... Informationen des Sterns zufolge dementieren Regierungskreise diesen Bericht. Dass man plane, Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu aktivieren, sei »nicht zutreffend«. Mehrere Unions-Politiker jubelten dieser vermeintlichen Maßnahme auf X zu, mittlerweile löschte unter anderem die CSU-Staatssekretärin im Innenministerium, Daniela Ludwig, ihren Beitrag. ...
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... Informationen des Sterns zufolge dementieren Regierungskreise diesen Bericht. Dass man plane, Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu aktivieren, sei »nicht zutreffend«. Mehrere Unions-Politiker jubelten dieser vermeintlichen Maßnahme auf X zu, mittlerweile löschte unter anderem die CSU-Staatssekretärin im Innenministerium, Daniela Ludwig, ihren Beitrag. ...
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Apollo News
Regierung dementiert Ausrufung „nationaler Notlage“ wegen Migrationsfrage – Unionspolitiker löschen Jubel-Tweets
Bundeskanzler Merz ruft einem Medienbericht zufolge die „nationale Notlage“ bei der Migration aus. Deutschland setzt das Dublin-Abkommen aus und führt schärfere Grenzkontrollen ein.