📌Hans-Georg Maaßen wird seit Monaten vom Verfassungsschutz beobachtet
Sie ließen sich mit der Beantwortung mehrere Monate Zeit. Jetzt gab die Haldenwang-Behörde offiziell gegenüber Maaßens Anwälten zu, dass sie Hans-Georg Maaßen beobachtet und unter hohem Arbeitsaufwand Daten sammelt.
► Im August und November 2023 gab es eine Anfrage bzw. einen Schriftverkehr zwischen Dr. Hans-Georg Maaßen, dessen Anwalt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Eine Antwort mit Datum vom 16. Januar 2024 ging jetzt bei Maaßens Anwälten ein, die Alexander-Wallasch exklusiv vorliegt.
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Sie ließen sich mit der Beantwortung mehrere Monate Zeit. Jetzt gab die Haldenwang-Behörde offiziell gegenüber Maaßens Anwälten zu, dass sie Hans-Georg Maaßen beobachtet und unter hohem Arbeitsaufwand Daten sammelt.
► Im August und November 2023 gab es eine Anfrage bzw. einen Schriftverkehr zwischen Dr. Hans-Georg Maaßen, dessen Anwalt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Eine Antwort mit Datum vom 16. Januar 2024 ging jetzt bei Maaßens Anwälten ein, die Alexander-Wallasch exklusiv vorliegt.
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Alexander Wallasch | DE
EILMELDUNG: Hans-Georg Maaßen wird seit Monaten vom Verfassungsschutz beobachtet
Verfassungsschutz gegen seinen Ex-Präsidenten
Forwarded from KOPP Report
Fenix LR80R LED-Suchscheinwerfer
📍Der wiederaufladbare Suchscheinwerfer Fenix LR80R ist eine der hellsten Taschenlampen der Welt und strahlt erstaunliche 18.000 Lumen Licht bis zu 1130 Meter weit. Mit seiner gewaltigen Leistung, die sechzehn Fußballfelder abdeckt, ist er das perfekte Werkzeug für den Einsatz unter schwierigsten Bedingungen, wie zum Beispiel bei Such- und Rettungseinsätzen oder anderen extremen Outdoor-Aktivitäten.📍
Mit einer Leuchtweite von max. 1130 Metern können Sie damit jedes Objekt im Dunkeln finden. Das Dual-Switch-Design ermöglicht es Ihnen, schnell in die Modi für hohe und niedrige Helligkeit zu wechseln. Mit dem eingebauten USB-Typ-C-Ladeanschluss können Sie den Fenix LR80R in kurzer Zeit wieder laden oder die Entladefunktion (Powerbankfunktion) verwenden, um Ihre anderen Geräte aufzuladen.
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📍Der wiederaufladbare Suchscheinwerfer Fenix LR80R ist eine der hellsten Taschenlampen der Welt und strahlt erstaunliche 18.000 Lumen Licht bis zu 1130 Meter weit. Mit seiner gewaltigen Leistung, die sechzehn Fußballfelder abdeckt, ist er das perfekte Werkzeug für den Einsatz unter schwierigsten Bedingungen, wie zum Beispiel bei Such- und Rettungseinsätzen oder anderen extremen Outdoor-Aktivitäten.📍
Mit einer Leuchtweite von max. 1130 Metern können Sie damit jedes Objekt im Dunkeln finden. Das Dual-Switch-Design ermöglicht es Ihnen, schnell in die Modi für hohe und niedrige Helligkeit zu wechseln. Mit dem eingebauten USB-Typ-C-Ladeanschluss können Sie den Fenix LR80R in kurzer Zeit wieder laden oder die Entladefunktion (Powerbankfunktion) verwenden, um Ihre anderen Geräte aufzuladen.
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📍Treffen von Rechtsextremen in Potsdam: Stadt Köln entlässt CDU-Mitglied
Die Stadt Köln hat der Engelskirchener CDU-Politikerin Simone Baum fristlos gekündigt. Sie hatte an dem Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen.
Simone Baum war bei der Stadt im Beschwerdemanagement im Umweltamt beschäftigt.
► Nach WDR-Informationen hat der Personalrat der Stadt ihrer Kündigung zugestimmt.
👉🏻 Die Kündigung der Beschäftigung von Simone Baum bei der Stadt Köln wird von Ratspolitikern begrüßt. Auch wenn aus personalrechtlichen Gründen niemand direkt auf den Einzelfall eingehen will.
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Die Stadt Köln hat der Engelskirchener CDU-Politikerin Simone Baum fristlos gekündigt. Sie hatte an dem Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen.
Simone Baum war bei der Stadt im Beschwerdemanagement im Umweltamt beschäftigt.
► Nach WDR-Informationen hat der Personalrat der Stadt ihrer Kündigung zugestimmt.
👉🏻 Die Kündigung der Beschäftigung von Simone Baum bei der Stadt Köln wird von Ratspolitikern begrüßt. Auch wenn aus personalrechtlichen Gründen niemand direkt auf den Einzelfall eingehen will.
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www1.wdr.de
Entlassene CDU-Politikerin klagt gegen Stadt Köln
Die Stadt Köln hat der Engelskirchener CDU-Politikerin Simone Baum fristlos gekündigt, nachdem sie am Treffen von Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen hatte. Jetzt klagt sie vor dem Arbeitsgericht Köln gegen ihre Entlassung.
⚠️ Martin Sellners Buch auf Platz 3 der Amazon-Bestseller: Und man kann es noch gar nicht lesen
Er war bis vor drei Wochen in Deutschland kaum bekannt. Jetzt belegt Martin Sellner Platz 1 der am häufigsten vorverkauften Bücher in der Amazon-Kategorie »Politikwissenschaft«. In der Kategorie »Amazon-Bestseller« liegt es auf Platz 3 (Stand 31.01.2024). Rezensionen gibt es bisher keine, denn das Buch ist noch gar nicht erschienen.
Martin Sellners Buch – Remigration. Ein Vorschlag – erscheint offiziell am 1. März 2024. Es ist nicht das erste Buch des Österreichers und trotzdem dürfte sich dieses »Werk« bisher wohl am besten verkaufen.
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Er war bis vor drei Wochen in Deutschland kaum bekannt. Jetzt belegt Martin Sellner Platz 1 der am häufigsten vorverkauften Bücher in der Amazon-Kategorie »Politikwissenschaft«. In der Kategorie »Amazon-Bestseller« liegt es auf Platz 3 (Stand 31.01.2024). Rezensionen gibt es bisher keine, denn das Buch ist noch gar nicht erschienen.
Martin Sellners Buch – Remigration. Ein Vorschlag – erscheint offiziell am 1. März 2024. Es ist nicht das erste Buch des Österreichers und trotzdem dürfte sich dieses »Werk« bisher wohl am besten verkaufen.
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Berliner Zeitung
Martin Sellner: Neues Buch „Remigration“ schon vor Veröffentlichung auf Platz 3 der Amazon-Bestseller
Das Werk „Remigration. Ein Vorschlag“ des österreichischen Rechtsextremen wird zum Vorverkaufsschlager. Ist das ein Effekt der Correctiv-Recherche?
🇺🇸US-Notenbank lässt Leitzins erneut unverändert
Die US-Notenbank Fed hat ihre Zinsen erneut nicht angetastet. Der Leitzins verharre in einer Spanne von 5,25 bis 5,50 Prozent, gab die Fed am Mittwoch nach ihrer Zinssitzung in Washington bekannt.
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Die US-Notenbank Fed hat ihre Zinsen erneut nicht angetastet. Der Leitzins verharre in einer Spanne von 5,25 bis 5,50 Prozent, gab die Fed am Mittwoch nach ihrer Zinssitzung in Washington bekannt.
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Moneycab
Fed lässt Leitzins auf hohem Niveau
Im Dezember stellte die US-Notenbank Zinssenkungen für 2024 in Aussicht. Doch bei ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr ist es noch nicht so weit.
Wirtschaftswissenschaftler Prof. Stefan Homburg kommentiert ein publiziertes Bild auf 𝕏:
»Correctiv wird nicht diskreditiert. Die diskreditieren sich selbst und haben ihren Rufmord nach Abmahnung zurückgenommen.«
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»Correctiv wird nicht diskreditiert. Die diskreditieren sich selbst und haben ihren Rufmord nach Abmahnung zurückgenommen.«
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🇭🇺Antifa-Prozess:
Kein Pardon für Antifa-Terroristen in Ungarn
Der Budapester Gerichtshof hat am Montag einen Deutschen im Zusammenhang mit dem Antifa-Terror vom vorigen Februar zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt.
Das Gericht bewertete die Angeklagten als junge Menschen, die mit linksextremen Ideologien sympathisieren und mit gewalttätigen Attacken ihren ideologischen Kampf gegen Anhänger der Rechtsextremen führen, die militanten nationalsozialistischen, faschistischen Idealen folgen.
► Die Angreifer hatten die erklärte Absicht, ihren Opfern schwere, lebensgefährliche Verletzungen zuzufügen, um damit abschreckende Beispiele für die rechtsextreme Szene zu statuieren. Die Bandenmitglieder bereiteten sich mit speziellen Trainings auf ihre Angriffe vor.
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Kein Pardon für Antifa-Terroristen in Ungarn
Der Budapester Gerichtshof hat am Montag einen Deutschen im Zusammenhang mit dem Antifa-Terror vom vorigen Februar zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt.
Das Gericht bewertete die Angeklagten als junge Menschen, die mit linksextremen Ideologien sympathisieren und mit gewalttätigen Attacken ihren ideologischen Kampf gegen Anhänger der Rechtsextremen führen, die militanten nationalsozialistischen, faschistischen Idealen folgen.
► Die Angreifer hatten die erklärte Absicht, ihren Opfern schwere, lebensgefährliche Verletzungen zuzufügen, um damit abschreckende Beispiele für die rechtsextreme Szene zu statuieren. Die Bandenmitglieder bereiteten sich mit speziellen Trainings auf ihre Angriffe vor.
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Budapester Zeitung
Antifa-Terror - Kein Pardon für Terroristen - Budapester Zeitung
Ein Budapester Gericht hat bzgl. der Antifa-Terrorwelle vom Februar 2023 einen Deutschen zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt.
❌ (Video) Interview mit Roger Köppel:
Finanz-Experte Marc Friedrich über das Ende des Geldsystems und die grösste Revolution aller Zeiten ❌
► Marc Friedrich: Die größte Revolution aller Zeiten
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Finanz-Experte Marc Friedrich über das Ende des Geldsystems und die grösste Revolution aller Zeiten ❌
► Marc Friedrich: Die größte Revolution aller Zeiten
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YouTube
Finanz-Experte Marc Friedrich über das Ende des Geldsystems und die grösste Revolution aller Zeiten
👉 Zur aktuellen Weltwoche-Deutschland-Ausgabe: https://weltwoche.de/aktuelle-ausgabe
Marc Friedrich: https://youtube.com/@MarcFriedrich7?si=hW1phCsH9KtJWftw
NEU: Weltwoche Deutschland. Hier klicken, um die neue App gratis herunterzuladen: http://tosto…
Marc Friedrich: https://youtube.com/@MarcFriedrich7?si=hW1phCsH9KtJWftw
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🇩🇪⚠️Der Fall Maaßen: Der Verfassungsschutz als Munitionssammler für die Regierung
Hans-Georg Maaßen wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Zentrum der Arbeit des Verfassungsschutzes steht längst weniger die Abwehr von Extremisten, sondern die Sammlung belastender Informationen über politische Gegner.
► Eine Machtmaschine, die in der Demokratie so keinen Platz haben kann.
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Hans-Georg Maaßen wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Zentrum der Arbeit des Verfassungsschutzes steht längst weniger die Abwehr von Extremisten, sondern die Sammlung belastender Informationen über politische Gegner.
► Eine Machtmaschine, die in der Demokratie so keinen Platz haben kann.
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Apollo News
Der Fall Maaßen: Der Verfassungsschutz als Munitionssammler für die Regierung
Hans-Georg Maaßen wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Zentrum der Arbeit des Verfassungsschutzes steht längst weniger die Abwehr von Extremisten, sondern die Sammlung belastender Informationen über politische Gegner. Eine Machtmaschine, die in der Demokratie…
🇩🇪〽️Industrieverband mit scharfer Kritik:
Arbeitslosigkeit in Deutschland steigt – Quote springt von 5,7 % auf 6,1 %
Natürlich muss am Arbeitsmarkt auch immer die Saisonalität berücksichtigt werden, also dass es im Winter einen Anstieg der Arbeitslosigkeit gibt. Aber aktuell sehen wir doch einen spürbaren Sprung der Arbeitslosenquote – sie springt laut heute gemeldeten Daten der Bundesagentur für Arbeit von Dezember zu Januar von 5,7 % auf 6,1 %. Die Zahl der Arbeitslosen (offizielle Zahl, bereinigt um viele Faktoren) steigt im Monatsvergleich um 169.000 von 2,64 auf 2,81 Millionen Personen.
► Dass die Arbeitslosigkeit auch unter Berücksichtigung der Saisonalität tatsächlich steigt, zeigt der Vergleich zu Januar 2023 – da lag die Quote bei 5,7 %, jetzt im Januar 2024 wie gesagt bei 6,1 %.
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Arbeitslosigkeit in Deutschland steigt – Quote springt von 5,7 % auf 6,1 %
Natürlich muss am Arbeitsmarkt auch immer die Saisonalität berücksichtigt werden, also dass es im Winter einen Anstieg der Arbeitslosigkeit gibt. Aber aktuell sehen wir doch einen spürbaren Sprung der Arbeitslosenquote – sie springt laut heute gemeldeten Daten der Bundesagentur für Arbeit von Dezember zu Januar von 5,7 % auf 6,1 %. Die Zahl der Arbeitslosen (offizielle Zahl, bereinigt um viele Faktoren) steigt im Monatsvergleich um 169.000 von 2,64 auf 2,81 Millionen Personen.
► Dass die Arbeitslosigkeit auch unter Berücksichtigung der Saisonalität tatsächlich steigt, zeigt der Vergleich zu Januar 2023 – da lag die Quote bei 5,7 %, jetzt im Januar 2024 wie gesagt bei 6,1 %.
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finanzmarktwelt.de
Arbeitslosigkeit in Deutschland steigt - Quote springt von 5,7 % auf 6,1 %
Die Arbeitslosigkeit in steigt, die Quote springt von 5,7 % auf 6,1 %. Die Industrie kritisiert dazu aktuell die vielen offenen Stellen.
‼️💉Hausarzt aus Papenburg:
Dr. Volker Eissing: Empfehle Corona-Impfung heute nicht mehr💉‼️
Zweifellos ging er in der Corona-Hochphase vorne weg, als Impfstoffe gegen die Bekämpfung der Pandemie zugelassen wurden. In der Praxis von Mediziner Dr. Volker Eissing am Papenburger Obenende wurden bis zu 1000 Corona-Schutzimpfungen am Tag verabreicht.
► Vier Jahre nach dem ersten Corona-Fall in Deutschland sieht der Hausarzt – mit dem Wissen von heute – den Impfmarathon kritisch.
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Dr. Volker Eissing: Empfehle Corona-Impfung heute nicht mehr💉‼️
Zweifellos ging er in der Corona-Hochphase vorne weg, als Impfstoffe gegen die Bekämpfung der Pandemie zugelassen wurden. In der Praxis von Mediziner Dr. Volker Eissing am Papenburger Obenende wurden bis zu 1000 Corona-Schutzimpfungen am Tag verabreicht.
► Vier Jahre nach dem ersten Corona-Fall in Deutschland sieht der Hausarzt – mit dem Wissen von heute – den Impfmarathon kritisch.
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noz.de
Dr. Volker Eissing: Empfehle Corona-Impfung heute nicht mehr
Hausarzt Volker Eissing aus Papenburg ging in der Corona-Pandemie vorne weg, als Impfstoffe zugelassen wurden. Heute sieht er das Impfen kritisch
Sie wirken wie Passanten, die zufällig vorbeilaufen und ein Interview geben. Manchmal werden sie befragt, wenn sie auf einer Demonstration sind. Oder sie werden uns als sachkundige Experten verkauft.
► Doch diese Interview-Partner des öffentlichen Rundfunks sind allesamt Politiker oder arbeiten für parteinahe Stiftungen.
► Es handelt sich bei nahezu allen Fällen um Parteien des linken Spektrums, wie SPD, Grüne oder Die Linke.
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► Doch diese Interview-Partner des öffentlichen Rundfunks sind allesamt Politiker oder arbeiten für parteinahe Stiftungen.
► Es handelt sich bei nahezu allen Fällen um Parteien des linken Spektrums, wie SPD, Grüne oder Die Linke.
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Forwarded from KOPP Report
Der Zensurkomplex
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
Doch seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien verschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.
📌Collin McMahons Who's who im deutschen Zensur-Business ist ein Meilenstein des alternativen Investigativ-Journalismus!
Dr. Markus Krall: »Dieses Buch zeigt die Zusammenhänge, die Akteure und die Ideenwelten hinter der allgegenwärtigen Unterdrückung der freien Meinungsäußerung auf. Es belegt empirisch, wie weit wir uns von den Grundsätzen unserer verfassungsmäßigen Ordnung entfernt haben und es macht deutlich, was nötig ist, um sie zu retten.«
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In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
Doch seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien verschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.
📌Collin McMahons Who's who im deutschen Zensur-Business ist ein Meilenstein des alternativen Investigativ-Journalismus!
Dr. Markus Krall: »Dieses Buch zeigt die Zusammenhänge, die Akteure und die Ideenwelten hinter der allgegenwärtigen Unterdrückung der freien Meinungsäußerung auf. Es belegt empirisch, wie weit wir uns von den Grundsätzen unserer verfassungsmäßigen Ordnung entfernt haben und es macht deutlich, was nötig ist, um sie zu retten.«
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Forwarded from KOPP Report
Volla Phone 22
📍Anonym dank VPN – voller Schutz Ihrer Privatsphäre und Daten!
Sicher telefonieren Made in Germany
► Hallo Volla. Ade Big Tech!
Keine Lust mehr auf den »großen Bruder«? Es wird Zeit für eine Alternative!
Volla Phones mit Google- und Apple-freiem Betriebssystem Volla OS, vielen Sicherheitsfunktionen und Respekt für Ihre Privatsphäre!
❌ So schlagen Sie den Schlapphüten ein Schnippchen!
Volla ist eine junge, aufstrebende Marke für Smartphones mit Schwerpunkt auf einfacher Bedienung und konsequentem Datenschutz. Die Volla Phones kombinieren zeitgemäße, hochwertige Hardware aus deutscher Produktion mit einem Android-kompatiblen Open-Source-Betriebssystem, dem Volla Operating System, das auf dem quelloffenen Android Open Source Project (AOSP) basiert.
► Es werden keine Daten gesammelt und keine Statistiken geführt. Sie benötigen auch kein Volla-Benutzerkonto, um das Volla Phone verwenden zu können.
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📍Anonym dank VPN – voller Schutz Ihrer Privatsphäre und Daten!
Sicher telefonieren Made in Germany
► Hallo Volla. Ade Big Tech!
Keine Lust mehr auf den »großen Bruder«? Es wird Zeit für eine Alternative!
Volla Phones mit Google- und Apple-freiem Betriebssystem Volla OS, vielen Sicherheitsfunktionen und Respekt für Ihre Privatsphäre!
❌ So schlagen Sie den Schlapphüten ein Schnippchen!
Volla ist eine junge, aufstrebende Marke für Smartphones mit Schwerpunkt auf einfacher Bedienung und konsequentem Datenschutz. Die Volla Phones kombinieren zeitgemäße, hochwertige Hardware aus deutscher Produktion mit einem Android-kompatiblen Open-Source-Betriebssystem, dem Volla Operating System, das auf dem quelloffenen Android Open Source Project (AOSP) basiert.
► Es werden keine Daten gesammelt und keine Statistiken geführt. Sie benötigen auch kein Volla-Benutzerkonto, um das Volla Phone verwenden zu können.
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🇦🇹 Blutbad unter Syrern in Salzburg:
Ein Toter bei Massen-Messerstecherei 🇦🇹
In der Nacht auf Donnerstag kam es im Stadtteil Lehen offenbar zu einer Massen-Messerstecherei., bei der mehr als ein Dutzend »Kämpfer« involviert waren. Ein Großaufgebot an Polizisten mit Diensthunden und Hubschrauberunterstützung befand sich im Einsatz.
► Zunächst rückten Dutzende Beamte um kurz vor 23 Uhr zu einem Tatort in den Lehener Park zu den Bänken an der Salzach aus, wie ORF Salzburg berichtet. Der Bereich wurde großräumig abgesperrt. Kurz darauf kam es in der Nähe des ersten Tatortes noch zu zwei weiteren Polizei-Einsätzen in der Siebenstädterstraße und die Schießstattstraße. Auch hier musste das Rote Kreuz weitere Schwerverletzte versorgen.
► Wie die Polizei bestätigt, gab es bei den im Zusammenhang mit der mysterösen Serie von Angriffen insgesamt drei Schwerverletzte und eine leichtverletzte Person – inzwischen ist ein Verletzter verstorben. Die Fahndung nach den Tatverdächtigen verlief bisher ohne Erfolg.
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Ein Toter bei Massen-Messerstecherei 🇦🇹
In der Nacht auf Donnerstag kam es im Stadtteil Lehen offenbar zu einer Massen-Messerstecherei., bei der mehr als ein Dutzend »Kämpfer« involviert waren. Ein Großaufgebot an Polizisten mit Diensthunden und Hubschrauberunterstützung befand sich im Einsatz.
► Zunächst rückten Dutzende Beamte um kurz vor 23 Uhr zu einem Tatort in den Lehener Park zu den Bänken an der Salzach aus, wie ORF Salzburg berichtet. Der Bereich wurde großräumig abgesperrt. Kurz darauf kam es in der Nähe des ersten Tatortes noch zu zwei weiteren Polizei-Einsätzen in der Siebenstädterstraße und die Schießstattstraße. Auch hier musste das Rote Kreuz weitere Schwerverletzte versorgen.
► Wie die Polizei bestätigt, gab es bei den im Zusammenhang mit der mysterösen Serie von Angriffen insgesamt drei Schwerverletzte und eine leichtverletzte Person – inzwischen ist ein Verletzter verstorben. Die Fahndung nach den Tatverdächtigen verlief bisher ohne Erfolg.
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www.oe24.at
Blutbad in Salzburg: Ein Toter bei Massen-Messerstecherei
Bei mehreren Vorfällen unter Syrern und Afrikanern im Stadtteil Lehen wurden drei Personen schwer und eine weitere leicht verletzt, hieß es zunächst. Jetzt wurde bekannt, dass einer von insgesamt 15 Beteiligten verstorben ist. Es gab drei…
🇩🇪〽️Weniger Gewinn!
Deutsche Bank streicht Tausende Jobs〽️❌
Auch Deutschlands größtes Geldhaus muss einen herben Gewinn-Einbruch hinnehmen. Das gab die Deutsche Bank am Donnerstagmorgen bekannt. Nach Steuern war der Gewinn im vergangenen Jahr um 14 Prozent auf 4,9 Milliarden Euro gesunken. Grund: Im Jahr 2022 hatte die Deutsche Bank noch eine einmalige Steuergutschrift erhalten – die fiel nun weg!
► Jetzt plant der Vorstand weitere Einsparungen und will dazu 3500 Arbeitsplätze streichen.
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Deutsche Bank streicht Tausende Jobs〽️❌
Auch Deutschlands größtes Geldhaus muss einen herben Gewinn-Einbruch hinnehmen. Das gab die Deutsche Bank am Donnerstagmorgen bekannt. Nach Steuern war der Gewinn im vergangenen Jahr um 14 Prozent auf 4,9 Milliarden Euro gesunken. Grund: Im Jahr 2022 hatte die Deutsche Bank noch eine einmalige Steuergutschrift erhalten – die fiel nun weg!
► Jetzt plant der Vorstand weitere Einsparungen und will dazu 3500 Arbeitsplätze streichen.
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bild.de
Deutsche Bank streicht Tausende Jobs: Weniger Gewinn im letzten Jahr
Auch Deutschlands größtes Geldhaus muss einen herben Gewinn-Einbruch hinnehmen.
🔥🇪🇺 Einigung auf EU-Sondergipfel:
Ukraine erhält 50 Milliarden Euro 🇪🇺🔥
Alle 27 EU-Länder haben sich beim Sondergipfel geeinigt - die Ukraine erhält Hilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro.
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Ukraine erhält 50 Milliarden Euro 🇪🇺🔥
Alle 27 EU-Länder haben sich beim Sondergipfel geeinigt - die Ukraine erhält Hilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro.
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tagesschau
EU einigt sich auf 50-Milliarden-Paket für Ukraine
Lange hatte Ungarn ein milliardenschweres Finanzpaket für die Ukraine blockiert. Nun stimmten alle EU-Mitglieder für Hilfen von 50 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren.
❌🇩🇪 Schlimmer als bei der Stasi: Historiker Hubertus Knabe schockiert über Maaßen-Überwachung
Gegenüber NIUS sagte Knabe:
»Ich bin sehr beunruhigt, wenn ich sehe, wie extensiv das Bundesamt für Verfassungsschutz einen CDU-Politiker, der Herr Maassen bis vor wenigen Tagen ja noch war, durchleuchtet hat. Eine derart vollständige Übersicht politischer Aktivitäten und Äußerungen habe ich nicht einmal in den Stasi-Akten von prominenten DDR-Dissidenten gesehen.«
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Gegenüber NIUS sagte Knabe:
»Ich bin sehr beunruhigt, wenn ich sehe, wie extensiv das Bundesamt für Verfassungsschutz einen CDU-Politiker, der Herr Maassen bis vor wenigen Tagen ja noch war, durchleuchtet hat. Eine derart vollständige Übersicht politischer Aktivitäten und Äußerungen habe ich nicht einmal in den Stasi-Akten von prominenten DDR-Dissidenten gesehen.«
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📌💶 Länder bremsen Haushaltsplan der Ampel aus
Noch immer ist der Bundeshaushalt für 2024 nicht fix, weil das Bundesverfassungsgericht die Regierungspläne wegen buchhalterischer Tricksereien für verfassungswidrig erklärt hat. Nach langwierigen Beratungen wollte die Ampel in dieser Woche einen entscheidenden Schritt gehen und das notwendige Haushaltsfinanzierungsgesetz verabschieden – daraus wurde nichts.
► Die Unions-geführten Länder bügelten den Ampel-Plan im ersten Anlauf ab. Begründung: die Sparpläne der Bundesregierung zum Agrardiesel. Jetzt soll das Haushaltsfinanzierungsgesetz auf eine der kommenden Bundesratssitzungen verschoben werden. Eine weitere Verzögerung.
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Noch immer ist der Bundeshaushalt für 2024 nicht fix, weil das Bundesverfassungsgericht die Regierungspläne wegen buchhalterischer Tricksereien für verfassungswidrig erklärt hat. Nach langwierigen Beratungen wollte die Ampel in dieser Woche einen entscheidenden Schritt gehen und das notwendige Haushaltsfinanzierungsgesetz verabschieden – daraus wurde nichts.
► Die Unions-geführten Länder bügelten den Ampel-Plan im ersten Anlauf ab. Begründung: die Sparpläne der Bundesregierung zum Agrardiesel. Jetzt soll das Haushaltsfinanzierungsgesetz auf eine der kommenden Bundesratssitzungen verschoben werden. Eine weitere Verzögerung.
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bild.de
Wegen Bauern-Einsparungen: Länder bremsen Haushaltsplan der Ampel aus
Die Haushaltsprobleme der Ampel-Regierung nehmen kein Ende! Die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes verzögert sich noch weiter.
⚠️Gerichtsverfahren in Bayern -
Strafbefehl wegen Grünen-Beleidigung⚠️
Zwei bedruckte Planen hatte ein Unternehmer auf seinem Privatgrundstück in Gmund am Tegernsee aufgehängt. Und zwar so, dass jeder Vorbeifahrende oder -gehende sie gut sehen und lesen konnte. Er wollte damit seinen Unmut über die Wirtschafts- und Energiepolitik der Grünen zum Ausdruck bringen.
► Eines der beiden Motive zeigt die Grünen-Parteichefin Ricarda Lang auf einer Dampfwalze in Begleitung der Bundesminister Cem Özdemir, Robert Habeck und Annalena Baerbock. Darüber prangt der Satz: »Wir machen alles platt«, darunter ein älteres Zitat von Wirtschaftsminister Habeck: »Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen.«
► Auf dem zweiten Banner ist Habeck alleine abgebildet. Er hält drei Finger in die Kamera und wird mit der Talkshowaussage »Unternehmen gehen nicht insolvent, sie hören nur auf zu produzieren« zitiert.
👉🏻 Am 26. September 2023 erschien die Polizei auf dem Grundstück in Gmund und nahm beide Banner mit. Die Staatsanwaltschaft München II beantragte daraufhin einen Strafbefehl »wegen des Verdachts der gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung (Paragraf 188 StGB) in vier tateinheitlichen Fällen«. Die angeblich Geschädigten sind die vier abgebildeten Grünen-Politiker.
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Strafbefehl wegen Grünen-Beleidigung⚠️
Zwei bedruckte Planen hatte ein Unternehmer auf seinem Privatgrundstück in Gmund am Tegernsee aufgehängt. Und zwar so, dass jeder Vorbeifahrende oder -gehende sie gut sehen und lesen konnte. Er wollte damit seinen Unmut über die Wirtschafts- und Energiepolitik der Grünen zum Ausdruck bringen.
► Eines der beiden Motive zeigt die Grünen-Parteichefin Ricarda Lang auf einer Dampfwalze in Begleitung der Bundesminister Cem Özdemir, Robert Habeck und Annalena Baerbock. Darüber prangt der Satz: »Wir machen alles platt«, darunter ein älteres Zitat von Wirtschaftsminister Habeck: »Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen.«
► Auf dem zweiten Banner ist Habeck alleine abgebildet. Er hält drei Finger in die Kamera und wird mit der Talkshowaussage »Unternehmen gehen nicht insolvent, sie hören nur auf zu produzieren« zitiert.
👉🏻 Am 26. September 2023 erschien die Polizei auf dem Grundstück in Gmund und nahm beide Banner mit. Die Staatsanwaltschaft München II beantragte daraufhin einen Strafbefehl »wegen des Verdachts der gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung (Paragraf 188 StGB) in vier tateinheitlichen Fällen«. Die angeblich Geschädigten sind die vier abgebildeten Grünen-Politiker.
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Cicero
Strafbefehl wegen Grünen-Beleidigung
Ist Kritik an den Grünen strafbar? Ein bayerischer Unternehmer soll Spitzenpolitiker der Ökopartei auf Plakaten verunglimpft haben und bekam es deshalb mit der Staatsanwaltschaft zu tun. Jetzt landet der Fall vor Gericht.