Im besten Deutschland aller Zeiten geht jetzt jemand ins Gefängnis, weil er 2100 Euro Geldstrafe nicht bezahlen kann/will.
Was wird ihm vorgeworfen?
Jemand hatte geschrieben, er fände Hayali „sche***“. Daraufhin hatte der nun Verurteilte geantwortet, „Sche*** schreibt man groß.“
Das hat der Justiz gereicht. Der Einspruch wurde abgebügelt.
Das kann ich gar nicht kommentieren.👹
Was wird ihm vorgeworfen?
Jemand hatte geschrieben, er fände Hayali „sche***“. Daraufhin hatte der nun Verurteilte geantwortet, „Sche*** schreibt man groß.“
Das hat der Justiz gereicht. Der Einspruch wurde abgebügelt.
Das kann ich gar nicht kommentieren.👹
In dieser Plenarwoche wird wieder über Familienpolitik debattiert. Die Grünen und die Linksfraktion überbieten sich mit Anträgen zu Alleinerziehenden, Kinderarmut und staatlich bezahltem Mutterschutz für Selbstständige, um sich als barmherzige Wohltäter zu inszenieren. Als Mutter von vier Kindern sage ich ganz klar: Das ist reine Heuchelei! Wer selbst vier Kinder durch den Alltag steuert, weiß genau, was Familien wirklich brauchen – und wo ihnen der Staat die Luft zum Atmen nimmt. Doch das Prinzip dieser Ideologen ist immer dasselbe: Erst zünden sie das Haus an, und dann lassen sie sich dafür feiern, dass sie ein Schnapsglas Wasser auf die brennenden Trümmer gießen!
Die dramatische Zunahme von Kinderarmut, zerbrochenen Existenzgrundlagen und finanzieller Not ist das direkte Resultat linker Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik. Indem Grüne und Linke die intakte, traditionelle Familie aus Vater, Mutter und Kindern seit Jahrzehnten systematisch entwerten, gesellschaftlich bekämpfen und steuerlich benachteilige
Die dramatische Zunahme von Kinderarmut, zerbrochenen Existenzgrundlagen und finanzieller Not ist das direkte Resultat linker Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik. Indem Grüne und Linke die intakte, traditionelle Familie aus Vater, Mutter und Kindern seit Jahrzehnten systematisch entwerten, gesellschaftlich bekämpfen und steuerlich benachteilige
An den Schulen in Nordrhein-Westfalen hat der Anteil von Schülern ohne deutschen Pass einen neuen Höchststand erreicht. Nach aktuellen Angaben des Statistischen Landesamtes IT.NRW besaßen im Schuljahr 2025/26 rund 457.000 Kinder und Jugendliche nicht die deutsche Staatsangehörigkeit. Das entspricht einer Quote von 18,1 Prozent. Vor zehn Jahren lag dieser Wert noch bei 8,9 Prozent – die Gesamtzahl hat sich in einer Dekade damit mehr als verdoppelt. Fast 40 Prozent dieser Gruppe stammen aus Syrien, der Ukraine oder dem Irak. Lehrerverbände verweisen vor diesem Hintergrund auf wachsende Sprachbarrieren und erhebliche Belastungen im Unterrichtsalltag.
Wer wie ich selbst jahrelang als Studienrätin vor einer Klasse gestanden hat, dem schmerzt bei diesen Entwicklungen das Herz. Was wir an den Schulen erleben, ist das direkte Resultat einer verfehlten Migrationspolitik, deren Ausbaden man einfach auf die Lehrer und Familien abgewälzt hat.
Aus meiner eigenen Berufspraxis weiß ich sehr genau, wie der Schulalltag unte
Wer wie ich selbst jahrelang als Studienrätin vor einer Klasse gestanden hat, dem schmerzt bei diesen Entwicklungen das Herz. Was wir an den Schulen erleben, ist das direkte Resultat einer verfehlten Migrationspolitik, deren Ausbaden man einfach auf die Lehrer und Familien abgewälzt hat.
Aus meiner eigenen Berufspraxis weiß ich sehr genau, wie der Schulalltag unte
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Vielleicht wollte er mal mit mir auf eine Kachel?
Heute Morgen stand beim parlamentarischen Austausch „MdB trifft THW“ das direkte Gespräch mit den Vertretern und ehrenamtlichen Helfern des Technischen Hilfswerks an. Die informativen Diskussionen haben einmal mehr gezeigt: Was die Frauen und Männer des THW bei Unwettern, Katastrophen und Notlagen für den Schutz unseres Volkes leisten, ist unersetzlich. Sie sind das verlässliche Rückgrat unserer zivilen Sicherheit.
Es ist ein Offenbarungseid ohnegleichen für den deutschen Staat: Wie die Unternehmerverbände Niedersachsen alarmieren, sind Betriebe inzwischen gezwungen, teils auf eigene Kosten Lehrer einzustellen und Nachhilfe zu geben. Denn immer mehr Auszubildende beherrschen allen Ernstes nach neun oder zehn Schuljahren nicht einmal mehr die einfachsten Grundlagen. Es fehlt am sicheren Lesen und am grundlegendsten Gefühl für Zahlen!
Dass Unternehmen heutzutage Grundschulwissen nachholen müssen, damit der Betrieb überhaupt weiterläuft, ist die Quittung für jahrelange linke Bildungsexperimente. Anstatt den Jugendlichen das Rüstzeug für ein erfolgreiches Berufsleben mitzugeben, haben die Verantwortlichen in den Kultusministerien die Leistungsstandards immer weiter gesenkt und Schulen zu sozialexperimentellen Laboratorien degradiert.
Weiterlesen auf meiner Facebook-Seite!
Dass Unternehmen heutzutage Grundschulwissen nachholen müssen, damit der Betrieb überhaupt weiterläuft, ist die Quittung für jahrelange linke Bildungsexperimente. Anstatt den Jugendlichen das Rüstzeug für ein erfolgreiches Berufsleben mitzugeben, haben die Verantwortlichen in den Kultusministerien die Leistungsstandards immer weiter gesenkt und Schulen zu sozialexperimentellen Laboratorien degradiert.
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Die AfD Birkenfeld lädt zum Bürgerdialog mit Martin Hess und Nicole Höchst nach Idar-Oberstein ein
Am 23. Oktober in der Göttenbach-Aula – Höchst bittet Stadt und Polizei um freien Zugang für alle
Idar-Oberstein, 17.10.2026
Der AfD-Kreisverband Birkenfeld lädt am Freitag, 23. Oktober 2026, zum Bürgerdialog in die Göttenbach-Aula, Georg-Maus-Straße 2, 55743 Idar-Oberstein, ein. Einlass ist um 18 Uhr, Beginn um 19 Uhr, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Neben der Kreisvorsitzenden Claudia von Bohr, Mitglied des Landtags, sprechen die Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Nicole Höchst. Zeitgleich mit dem Einlass ist vor der Aula eine Mahnwache angekündigt.
Claudia von Bohr lädt die Bürger ausdrücklich ein:
„Wir sprechen über innere Sicherheit, über Gewalt gegen Kinder und Frauen und über Einbürgerung und Grundgesetz. Jeder ist willkommen, zuzuhören, nachzufragen und auch zu widersprechen. Wer vor der Aula von seinem Versammlungsrecht Gebrauch macht, verdient ebenso Respekt.“
Nicole Höchst (AfD), zu deren Wahlkreis Bad Kreuznach Idar-Oberstein gehört, bittet darum, dass der Abend für alle friedlich bleibt:
„Draußen darf demonstriert werden, drinnen sollen Argumente zählen, solange alle friedlich bleiben. Ich bitte Stadt und Polizei, dafür zu sorgen, dass jeder Besucher die Aula ungehindert erreicht und beide Versammlungen geschützt sind.“
Hintergrund der Bitte ist ein Vorfall aus dem Jahr 2023: In der Nacht zum 11. November 2023 brachten bislang unbekannte Täter vor einer Veranstaltung der AfD Birkenfeld mehrere Schriftzüge in schwarzer Farbe an der Göttenbach-Aula und an einem Fahrzeug der Stadt an, die sich nach Einschätzung der Polizei „augenscheinlich gezielt gegen die AfD“ richteten. Die Polizei suchte damals Zeugen; Veranstaltung und Kundgebungen verliefen nach ihren Angaben friedlich (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117698/5646703). Mit der diesjährigen Mahnwache bringt Höchst den Vorfall ausdrücklich nicht in Verbindung.
Kontakt: Nicole Höchst nicole.hoechst@bundestag.de
Am 23. Oktober in der Göttenbach-Aula – Höchst bittet Stadt und Polizei um freien Zugang für alle
Idar-Oberstein, 17.10.2026
Der AfD-Kreisverband Birkenfeld lädt am Freitag, 23. Oktober 2026, zum Bürgerdialog in die Göttenbach-Aula, Georg-Maus-Straße 2, 55743 Idar-Oberstein, ein. Einlass ist um 18 Uhr, Beginn um 19 Uhr, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Neben der Kreisvorsitzenden Claudia von Bohr, Mitglied des Landtags, sprechen die Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Nicole Höchst. Zeitgleich mit dem Einlass ist vor der Aula eine Mahnwache angekündigt.
Claudia von Bohr lädt die Bürger ausdrücklich ein:
„Wir sprechen über innere Sicherheit, über Gewalt gegen Kinder und Frauen und über Einbürgerung und Grundgesetz. Jeder ist willkommen, zuzuhören, nachzufragen und auch zu widersprechen. Wer vor der Aula von seinem Versammlungsrecht Gebrauch macht, verdient ebenso Respekt.“
Nicole Höchst (AfD), zu deren Wahlkreis Bad Kreuznach Idar-Oberstein gehört, bittet darum, dass der Abend für alle friedlich bleibt:
„Draußen darf demonstriert werden, drinnen sollen Argumente zählen, solange alle friedlich bleiben. Ich bitte Stadt und Polizei, dafür zu sorgen, dass jeder Besucher die Aula ungehindert erreicht und beide Versammlungen geschützt sind.“
Hintergrund der Bitte ist ein Vorfall aus dem Jahr 2023: In der Nacht zum 11. November 2023 brachten bislang unbekannte Täter vor einer Veranstaltung der AfD Birkenfeld mehrere Schriftzüge in schwarzer Farbe an der Göttenbach-Aula und an einem Fahrzeug der Stadt an, die sich nach Einschätzung der Polizei „augenscheinlich gezielt gegen die AfD“ richteten. Die Polizei suchte damals Zeugen; Veranstaltung und Kundgebungen verliefen nach ihren Angaben friedlich (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117698/5646703). Mit der diesjährigen Mahnwache bringt Höchst den Vorfall ausdrücklich nicht in Verbindung.
Kontakt: Nicole Höchst nicole.hoechst@bundestag.de
Presse Portal
POL-PDTR: Versammlungsgeschehen in Idar-Oberstein - Sachbeschädigung an der Göttenbach-Aula
Idar-Oberstein (ots) - Wie bereits in unseren vorherigen Pressemeldungen berichtet, fand in der Göttenbach-Aula eine Veranstaltung der AfD Birkenfeld statt. Durch "Die Partei"...
Nach der Wahl von AfD-Politikern in parlamentarische Ämter in Sachsen-Anhalt greift Heidi Reichinnek die Union scharf an.
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag vermutet, dass auch CDU-Abgeordnete Tobias Rausch und Hans-Thomas Tillschneider ihre Stimme gegeben haben. Ihre Schlussfolgerung: „Wer einem Rechtsextremen seine Stimme gibt, hat jedes Recht verloren, sich als Demokrat zu bezeichnen.“
Selbst Enthaltungen wertet Reichinnek als fehlende Haltung. Friedrich Merz und Sven Schulze wirft sie Versagen bei der Verteidigung der Demokratie vor. Merz fordert sie auf, Konsequenzen zu ziehen und eine Unterstützung Ulrich Siegmunds durch die Union bei einer Ministerpräsidentenwahl zu verhindern.
Quelle: Die Linke im Bundestag, Pressemitteilung von Heidi Reichinnek, 07.10.2026.
Karikatur von ChatGPT.
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag vermutet, dass auch CDU-Abgeordnete Tobias Rausch und Hans-Thomas Tillschneider ihre Stimme gegeben haben. Ihre Schlussfolgerung: „Wer einem Rechtsextremen seine Stimme gibt, hat jedes Recht verloren, sich als Demokrat zu bezeichnen.“
Selbst Enthaltungen wertet Reichinnek als fehlende Haltung. Friedrich Merz und Sven Schulze wirft sie Versagen bei der Verteidigung der Demokratie vor. Merz fordert sie auf, Konsequenzen zu ziehen und eine Unterstützung Ulrich Siegmunds durch die Union bei einer Ministerpräsidentenwahl zu verhindern.
Quelle: Die Linke im Bundestag, Pressemitteilung von Heidi Reichinnek, 07.10.2026.
Karikatur von ChatGPT.
Wenn der Bundesrechnungshof der SPD-Führung um Lars Klingbeil „fahrlässige Schuldenpolitik“ vorwirft, schrammt das nur an der Oberfläche der Wahrheit vorbei.
Denn Geld ist nichts anderes als gespeicherte Lebenszeit und aufgewendete Energie. Wenn Sie jeden Tag früh aufstehen und hart arbeiten, tauschen Sie diese begrenzte Lebenszeit gegen Geld ein, um für Ihre Familie vorzusorgen, ein Eigenheim aufzubauen oder für das Alter zu sparen. Wenn der Staat nun auf Knopfdruck Milliarden an neuen Schulden aufnimmt und damit die Geldmenge aus dem Nichts aufbläht, entstehen keine neuen Güter und damit auch kein neuer Wohlstand. Es wird lediglich das bestehende Geld verwässert. Der Staat stiehlt damit einen Teil der Lebenszeit, die Sie bereits erarbeitet haben.
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Denn Geld ist nichts anderes als gespeicherte Lebenszeit und aufgewendete Energie. Wenn Sie jeden Tag früh aufstehen und hart arbeiten, tauschen Sie diese begrenzte Lebenszeit gegen Geld ein, um für Ihre Familie vorzusorgen, ein Eigenheim aufzubauen oder für das Alter zu sparen. Wenn der Staat nun auf Knopfdruck Milliarden an neuen Schulden aufnimmt und damit die Geldmenge aus dem Nichts aufbläht, entstehen keine neuen Güter und damit auch kein neuer Wohlstand. Es wird lediglich das bestehende Geld verwässert. Der Staat stiehlt damit einen Teil der Lebenszeit, die Sie bereits erarbeitet haben.
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𝟮.𝟭𝟬𝟬 𝗘𝗨𝗥𝗢 – 𝗢𝗗𝗘𝗥 𝗚𝗘𝗙𝗔̈𝗡𝗚𝗡𝗜𝗦!
Verrückter wird es heute nicht mehr!
Wegen eines Kommentars in den sozialen Medien soll ein Mann nun ins Gefängnis gehen!
Sein angebliches Vergehen? Er soll auf eine Beleidigung gegen Dunja Hayali lediglich mit „𝗦𝗰𝗵𝗲𝗶** 𝘀𝗰𝗵𝗿𝗲𝗶𝗯𝘁 𝗺𝗮𝗻 𝗴𝗿𝗼ß“ geantwortet haben.
Ein Fall, der Fragen aufwirft: Wo endet die Meinungsfreiheit? Und wo beginnt die Strafbarkeit?
𝗪𝗮𝘀 𝗵𝗮𝗹𝘁𝗲𝘁 𝗶𝗵𝗿 𝗱𝗮𝘃𝗼𝗻? Schreibt eure Meinung in die Kommentare! 👇
#deutschland #bundestag #berlin #politik #meinungsfreiheit #justiz
Verrückter wird es heute nicht mehr!
Wegen eines Kommentars in den sozialen Medien soll ein Mann nun ins Gefängnis gehen!
Sein angebliches Vergehen? Er soll auf eine Beleidigung gegen Dunja Hayali lediglich mit „𝗦𝗰𝗵𝗲𝗶** 𝘀𝗰𝗵𝗿𝗲𝗶𝗯𝘁 𝗺𝗮𝗻 𝗴𝗿𝗼ß“ geantwortet haben.
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#deutschland #bundestag #berlin #politik #meinungsfreiheit #justiz
Nicole Höchst MdB
𝟮.𝟭𝟬𝟬 𝗘𝗨𝗥𝗢 – 𝗢𝗗𝗘𝗥 𝗚𝗘𝗙𝗔̈𝗡𝗚𝗡𝗜𝗦! Verrückter wird es heute nicht mehr! Wegen eines Kommentars in den sozialen Medien soll ein Mann nun ins Gefängnis gehen! Sein angebliches Vergehen? Er soll auf eine Beleidigung gegen Dunja Hayali lediglich mit „𝗦𝗰𝗵𝗲𝗶** 𝘀𝗰𝗵𝗿𝗲𝗶𝗯𝘁…
2.100 Euro oder Gefängnis – wegen einer Antwort auf einen Social-Media-Kommentar?
Ist das für euch noch verhältnismäßig oder geht die Justiz hier zu weit? 👇
Ist das für euch noch verhältnismäßig oder geht die Justiz hier zu weit? 👇
Der antisemitische „#Islamogauchisme“ schickt sich in der Kombination „Kommunismus und Politischer Islam“ an, diese unheilbringende Kombi als Revolution durch ganz Europa zu tragen.
Während Betriebe in Niedersachsen bereits eigene Lehrer einstellen müssen, weil Schulabgänger nach zehn Jahren weder flüssig lesen noch die einfachsten Grundrechenarten beherrschen, setzt die grüne Kultusministerin Julia Willie Hamburg völlig verstörende Prioritäten: Das Angebot an islamischem Religionsunterricht soll trotz akuten Lehrermangels flächendeckend ausgebaut und künftig sogar auf berufsbildende Schulen ausgeweitet werden. Gemeinsam mit islamischen Verbänden will das Land nun gezielt um Nachwuchs an Universitäten werben.
Seine Kernaufgaben lässt dieser Staat sträflich schleifen, während er seinen bürokratischen und weltanschaulichen Einfluss immer weiter ausdehnt. Wenn die Vermittlung von Sprache und Rechenfähigkeit kollabiert, wird nicht etwa das Leistungsprinzip wieder eingesetzt, sondern stattdessen die Fragmentierung der Gesellschaft an den Schulen vorangetrieben. Wer den verheerenden Verfall der Grundbildung ignoriert, aber die Etablierung von Islamunterricht an Berufsschulen zur Priorität erk
Seine Kernaufgaben lässt dieser Staat sträflich schleifen, während er seinen bürokratischen und weltanschaulichen Einfluss immer weiter ausdehnt. Wenn die Vermittlung von Sprache und Rechenfähigkeit kollabiert, wird nicht etwa das Leistungsprinzip wieder eingesetzt, sondern stattdessen die Fragmentierung der Gesellschaft an den Schulen vorangetrieben. Wer den verheerenden Verfall der Grundbildung ignoriert, aber die Etablierung von Islamunterricht an Berufsschulen zur Priorität erk
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🔴 BÜRGERGELD = SCHUTZGELD?
Was hat die historische islamische Kopfsteuer „Dschizya“ mit unserem heutigen Sozialstaat zu tun?
Bei der Veranstaltung „INSIDE ISLAM“ berichte ich von meiner Erfahrungen als ehemaliger Lehrerin und einer bemerkenswerten Begegnung mit einem muslimischen Schüler.
Dabei stelle ich eine kontroverse These auf: Können staatliche Sozialleistungen aus einer bestimmten religiösen Perspektive als eine Art Tribut verstanden werden?
Was steckt hinter diesem Vergleich – und was bedeutet Dschizya überhaupt?
💙 Teilt das Video und schreibt eure Meinung in die Kommentare!
\#Bürgergeld #Islam #Dschizya #Sozialstaat #Politik
Was hat die historische islamische Kopfsteuer „Dschizya“ mit unserem heutigen Sozialstaat zu tun?
Bei der Veranstaltung „INSIDE ISLAM“ berichte ich von meiner Erfahrungen als ehemaliger Lehrerin und einer bemerkenswerten Begegnung mit einem muslimischen Schüler.
Dabei stelle ich eine kontroverse These auf: Können staatliche Sozialleistungen aus einer bestimmten religiösen Perspektive als eine Art Tribut verstanden werden?
Was steckt hinter diesem Vergleich – und was bedeutet Dschizya überhaupt?
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Nicole Höchst MdB
🔴 BÜRGERGELD = SCHUTZGELD? Was hat die historische islamische Kopfsteuer „Dschizya“ mit unserem heutigen Sozialstaat zu tun? Bei der Veranstaltung „INSIDE ISLAM“ berichte ich von meiner Erfahrungen als ehemaliger Lehrerin und einer bemerkenswerten Begegnung…
💬 Bürgergeld und Dschizya – ein berechtigter historischer Vergleich oder eine problematische Gleichsetzung?
Die Dschizya war eine Abgabe, die bestimmte Nichtmuslime unter islamischer Herrschaft entrichten mussten. Im Video wird diskutiert, ob heutige Sozialleistungen aus einer bestimmten religiösen Perspektive ähnlich interpretiert werden können.
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Die Dschizya war eine Abgabe, die bestimmte Nichtmuslime unter islamischer Herrschaft entrichten mussten. Im Video wird diskutiert, ob heutige Sozialleistungen aus einer bestimmten religiösen Perspektive ähnlich interpretiert werden können.
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