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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 18.10.2024 https://t.me/fruehwaldinformiert #Lufthansa soll jüdische Fluggäste diskriminiert haben: Vier Millionen Euro #Bußgeld, #Denunziant als Vorbild, Es geht um 300 Millionen Euro - #DDR-#Kultmarke „#fit“ steht überraschend zum Verkauf, Spiegel: #Wagenknecht will Verbot von Militärhilfe für Kiew in #Koalitionsgespräche einbringen, #Kasachstan s Präsident hält #Russland für unbesiegbar

#Deutschland, #USA, #Zensur, #TrustedFlagger, #RalfHöcker, #DrWolfgangGroß, #BSW, #Zittau, #Sachsen, #QassymSchomartToqajew, #BSW

Quelle: Frühwald informiert

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Die deutsche Bundespolizei hat heute die Wohnungen von 170 Bürgern durchsucht, weil diese angeblich sogenannte „Hassreden“ verbreitet oder Politiker im Internet beleidigt hätten.

Quelle
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Hausdurchsuchung, die aufgrund einer Meinungsäußerung durchgeführt werden
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Schwachkopf-Affäre: Tale of a Meme - 2025
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🇩🇪 Deutsche Polizei durchsucht Privatwohnungen, um „Hassreden im Internet einzudämmen“.
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Forwarded from Das darfst du nicht sehen! In YouTube gelöschte sowie in Facebook gesperrte Videos - Meinungsfreiheit hier Art. 5 Grundgesetz

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🗓 25 Juni 2025

Machtkritik wird kriminalisiert

Großrazzia gegen Meinungsfreiheit: 180 polizeiliche Maßnahmen eine Sondersendung mit Joachim Steinhöfel

An diesem Mittwoch wurden deutschlandweit Razzien durchgeführt, dabei Wohnungen durchsucht, Beschuldigte vernommen, Computer und Handys beschlagnahmt – im Rahmen eines groß angelegten Polizei-Einsatzes gegen angebliche „Hass und Hetze“ im Internet. Über 180 polizeiliche Maßnahmen, ausgelöst wegen Posts in den sozialen Medien.

All das geschieht im Auftrag des Bundesinnenministeriums. Das Ziel ist die Einschüchterung der Öffentlichkeit, konstatiert der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Denn es ist kaum möglich für die Betroffenen, sich gegen ein solches Vorgehen des Staates zu wehren. Allein einen Strafverteidiger zu bezahlen, kostet oft mehr, als mancher sich leisten kann.

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