Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Strafanzeige_Steinmeier_geschwärzt.pdf
463 KB
Anbei meine #Strafanzeige gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wegen des Verdachts der #Volksverhetzung
Da der Straftatbestand der #Volksverhetzung gerade in aller Munde ist, hier meine Strafanzeige vom 28.06.2023 gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgrund seiner Rede am 19. April 2023 in Warschau, anlässlich des 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Getto. Teile der Anzeige sind aus Gründen des Mandantenschutzes geschwärzt.
Markus Haintz (X-Link)
Da der Straftatbestand der #Volksverhetzung gerade in aller Munde ist, hier meine Strafanzeige vom 28.06.2023 gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgrund seiner Rede am 19. April 2023 in Warschau, anlässlich des 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Getto. Teile der Anzeige sind aus Gründen des Mandantenschutzes geschwärzt.
Markus Haintz (X-Link)
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
#Klimawandel schlimmer als der NS-Staat? (X-Link)
Ermittlungsverfahren gegen Verteidiger der "letzten Generation" wegen #Volksverhetzung eingestellt
https://haintz-legal.de/blog/detail/ermittlungsverfahren-gegen-dr-gerd-winter-wegen-volksverhetzung-eingestellt
Das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Dr. Gerd Winter, Rechtsprofessor an der Universität Bremen, wurde durch die Staatsanwaltschaft Berlin nach § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung eingestellt. Die Begründung zur Einstellung des Verfahrens ist durchaus bemerkenswert. Aber zunächst zum Sachverhalt: (Teil 1 von 3)
Ermittlungsverfahren gegen Verteidiger der "letzten Generation" wegen #Volksverhetzung eingestellt
https://haintz-legal.de/blog/detail/ermittlungsverfahren-gegen-dr-gerd-winter-wegen-volksverhetzung-eingestellt
Das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Dr. Gerd Winter, Rechtsprofessor an der Universität Bremen, wurde durch die Staatsanwaltschaft Berlin nach § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung eingestellt. Die Begründung zur Einstellung des Verfahrens ist durchaus bemerkenswert. Aber zunächst zum Sachverhalt: (Teil 1 von 3)
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ich habe @Karl_Lauterbach heute wegen des Verdachts der #Volksverhetzung angezeigt, da er m.E. ein angebliches Geheimtreffen, in dem es vermeintlich um "Deportationen" ging, in einem unzulässigen Kontext mit der #Wannseekonferenz gebracht hat, um Stimmung gegen die @AfD zu machen. X-Link
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
240502_Strafanzeige_Esken_final.pdf
234.3 KB
Ich habe eben die Bundesvorsitzende der SPD, Frau Saskia Esken, wegen des Verdachts der #Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch bei der Staatsanwaltschaft Berlin angezeigt (X-Link)
Esken bezeichnete im Interview bei ZIB 2 die AfD als "Nazipartei" und verharmloste die Verbrechen der NSDAP und die des Reichspropagandaministers Josef Goebbels. Selbst als Esken vom Moderator darauf angesprochen wird, dass niemand in der AfD plant, Konzentrationslager zu errichten, rudert sie nicht zurück.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Esken bezeichnete im Interview bei ZIB 2 die AfD als "Nazipartei" und verharmloste die Verbrechen der NSDAP und die des Reichspropagandaministers Josef Goebbels. Selbst als Esken vom Moderator darauf angesprochen wird, dass niemand in der AfD plant, Konzentrationslager zu errichten, rudert sie nicht zurück.
Markus Haintz
Rechtsanwalt