Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.
Dies ist der neue Art 23 GG. Es lohnt viel mehr darüber zu diskutieren als über den alten Art 23 GG...
Ich sehe demokratische und rechtsstaatliche Aspekte längst durch diese EU als massiv verletzt an. Wir sollten daher mehr über die Zukunft als über die Vergangenheit reden.
Ein europäischer Superstaat der immer mehr an sich reißt und Demokratie unterläuft, ist eben nicht das Staatsziel wie in Art 23 GG beschreiben ist.
@pankalla
Dies ist der neue Art 23 GG. Es lohnt viel mehr darüber zu diskutieren als über den alten Art 23 GG...
Ich sehe demokratische und rechtsstaatliche Aspekte längst durch diese EU als massiv verletzt an. Wir sollten daher mehr über die Zukunft als über die Vergangenheit reden.
Ein europäischer Superstaat der immer mehr an sich reißt und Demokratie unterläuft, ist eben nicht das Staatsziel wie in Art 23 GG beschreiben ist.
@pankalla
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Der Pankalli TV Tipp: 22:40 Uhr beim ARTE
https://www.arte.tv/de/videos/095723-000-A/genlabor-afrika/
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Forwarded from Der Waldgang
Der heilige Wunder-Ugur fordert für künftige Impfstoff-Updates den Verzicht auf klinische Studien.
Einfach ungeprüft raushauen das gute Stöffchen!
What could possibly go wrong?
Quelle: VRM-Tageszeitungen vom 21.06.2022, www.vrm.de
Einfach ungeprüft raushauen das gute Stöffchen!
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Quelle: VRM-Tageszeitungen vom 21.06.2022, www.vrm.de
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Forwarded from Dr. Lockdown Viehler & Team (xxLVxx)
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Warum hat die EU noch nicht solche geilen Fahrzeuge? Verdammt !!!
@pankalla
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